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20.05.2013

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Sicherheitskonferenz in München

Amerika stellt sich neu auf

  • Video Außenpolitik: USA stellen sich neu auf
  • Video "Mit Argusaugen auf Iran schauen"
  • Video Kerry neuer US-Außenminister
  • VideoAußenpolitik: USA stellen sich neu auf

    Jahrzehntelang spielte Amerika die Weltpolizei, doch die Supermacht ist kriegsmüde, geschwächt und will sich vor allem um sich selbst kümmern. Doch die Welt ist nicht friedlicher geworden: Syrien, Mali, Ägypten, Iran, Nahost - auf der Münchner Sicherheitskonferenz bis Sonntag kommen die Krisenherde auf den Tisch.

    (01.02.2013)
    Video"Mit Argusaugen auf Iran schauen"

    Daniel Ayalon, Vizeaußenminister Israels, warnt im ZDF-Interview vor einem atomar bewaffneten Iran. Die internationale Staatengemeinschaft müsse den Druck weiter erhöhen bis die Ajatollahs einlenkten.

    (01.02.2013)
    VideoKerry neuer US-Außenminister

    John Kerry ist neuer Außenminister der USA.

    (30.01.2013)

    Gute Freunde und ein bisschen Freihandel

    Mali, Syrien, Iran, Nahost - die Krisenherde der Welt bestimmen die Tagesordnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Den Auftakt machten aber "gute Freunde" in Berlin: US-Vizepräsident Joe Biden - stellvertretend für die transatlantische Partnerschaft - machte eine Stippvisite bei Kanzlerin Merkel. 

    Links
    Größere Erwartungen an Berlin
    Es waren klare Worte, die US-Vizepräsident Joe Biden seinem dreitägigen Deutschland-Besuch vorausschickte. "Die transatlantischen Bindungen waren nie tiefer, breiter und wichtiger als heute", versicherte er schon vor seinem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagnachmittag im Kanzleramt in Berlin via "Süddeutsche Zeitung". Beruhigung für die Europäer, die etwas eifersüchtig das stetig wachsende Interesse der Amerikaner an Asien verfolgen. "Unsere Beziehung zu Europa ist der Grundpfeiler all unserer Verpflichtungen in der Welt und ein Katalysator für die weltweite Zusammenarbeit", sagt Biden.

    Merkel: Wichtiger Partner und guter Freund

    Die Kanzlerin bedankte sich: "Ich freue mich sehr über den Besuch, weil er ausdrückt, dass das transatlantische Verhältnis sehr eng ist. Für Deutschland sind die Vereinigten Staaten nicht nur ein außerordentlich wichtiger Partner, sondern ein guter Freund."

    Obamas bester Mann
    Joe Biden / Quelle: dpa

    US-Vizepräsident Joe Biden besucht die Münchner Sicherheitskonferenz – und schaute vorher kurz bei Kanzlerin Angela Merkel vorbei. Der Besuch ist eine Referenz an den Partner Deutschland. Es gibt einiges zu besprechen: Die USA wollen mehr internationales Engagement der Europäer, berichtet Christof Röckerath, ZDF-Reporter in Washington.

    Biden war erstmals im Kanzleramt. In Berlin war er aber schon vor rund 30 Jahren. Der 70-Jährige erzählte vor Journalisten, dass sein Sohn ihn vor seinem Abflug daran erinnert habe, wie sie damals am Checkpoint Charlie standen - dem in Amerika sicher bekanntesten Grenzübergang zwischen der BRD und der DDR im geteilten Berlin.

    Grüße von Obama

    Biden überbrachte auch Grüße von US-Präsident Barack Obama, der selbst seit Beginn seiner Amtszeit noch nie in Berlin war. Seither steht diese eine Frage im Raum: Wann wird er kommen? Ein "Bild"-Reporter rief dem Vizepräsidenten diese Frage zu. Geradezu schützend stellte sich Merkel vor Biden und wehrte ab, es habe eine Erklärung und einen Handschlag gegeben. "Alles weitere werden Sie später erfahren." Ein wunder Punkt.

    Merkel nutzte das Treffen, um noch einmal für den Abbau von Handelsschranken zwischen Europa und den USA zu werben. "Ich würde mir wünschen, dass wir in den Freihandelsverhandlungen vorankommen." Es gebe inzwischen "positive Zeichen". Auch mehrere andere EU-Länder hatten in den vergangenen Wochen ihr Interesse an einer solchen Vereinbarung deutlich gemacht.

    Die EU hatte lange Zeit auf ein weltweites Handelsabkommen gesetzt. Jetzt treibt sie bilaterale Abschlüsse voran. Eine Vereinbarung zwischen den USA und der EU - den beiden größten Wirtschaftsräumen der Welt - hätte jedoch eine besondere Dimension.
    Mit einem baldigen Abschluss wird jedoch nicht gerechnet - Biden ging auf das Thema nicht ein.

    Links
    "Mehr Druck machen auf Teheran"
    Kurzer Zwischenstopp

    Die Hauptstadt war nur ein kurzer Zwischenstopp für Biden, der erst am Morgen eingetroffen und dessen weiteres Ziel die Münchner Sicherheitskonferenz war. Dort will er an diesem Samstag Deutschland, Europa und der Welt einen Vorgeschmack auf die Außenpolitik von Obama in seiner zweiten Amtszeit geben, der in dieser Hinsicht bisher viele enttäuscht hat. Im Nahost-Konflikt gab es keinerlei Fortschritte und das Verhältnis der NATO zu Russland hat sich sogar noch verschlechtert. Nun erwartet die internationale Gemeinschaft, dass Obama liefert.

    Das Zeitfenster für eine Vermittlungsinitiative im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern halten Experten für relativ klein. Und für den Streit mit Russland über ein europäisches Raketenabwehrsystem hat Obama bereits vor Monaten Kompromissbereitschaft für die Zeit nach der US-Präsidentschaftswahl in Aussicht gestellt. Biden wird sich sehr wahrscheinlich in München in seiner Grundsatzrede zu beiden Themen äußern. Im Fokus der Konferenz stehen aber die aktuellen Krisen: Mali, Syrien, Nahost, Iran.

    01.02.2013, Quelle: dpa, afp, reuters
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