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23.05.2013

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merkzettel

Zukunft von FDP-Chef Rösler

Brüderles vergifteter Treueschwur

  • Video Muss Rösler die Führung abgeben?
  • Infografik Höhen und Tiefen der FDP
  • Video FDP: Schlüsselrolle in Niedersachsen?
  • Video Der Druck auf FDP-Chef Rösler wächst
  • VideoMuss Rösler die Führung abgeben?

    Im niedersächsischen Wahlkampf gibt sich FDP-Chef Rösler optimistisch. Doch intern steht er unter Beschuss. Viele in der FDP glaubten nicht mehr an seine Führungsqualitäten, so ZDF-Reporter Karl-Otto Gerhard.

    (18.01.2013)
    InfografikHöhen und Tiefen der FDP
    VideoFDP: Schlüsselrolle in Niedersachsen?

    Die krisengeschüttelte FDP könnte die niedersächsische Landtagswahl entscheiden. Derzeitige Prognosen sehen die FDP bei 5%. Entscheidend wird die Wahl in jedem Fall für den Vorsitzenden Rösler werden.

    (10.01.2013)
    VideoDer Druck auf FDP-Chef Rösler wächst

    Vielen Liberalen gilt FDP-Chef Philipp Rösler als der Schuldige für die miesen Umfragewerte der Partei. Seine Rede auf dem Dreikönigstreffen war kein Befreiungsschlag. Die Führungsdebatte geht weiter.

    (07.01.2013)

     von Frank Buchwald

    Rainer Brüderle schwört Philipp Rösler die Treue - und spricht sich trotzdem für vorgezogene Neuwahlen des FDP-Chefs aus. Passt nicht? Kommt auf die Sichtweise an. Die Wahl in Niedersachen wird wohl nicht zum Scherbengericht über den FDP-Chef - sein Schicksal ist längst entschieden. 

    So langsam verdichtet sich, was die Auguren der Meinungsforschung seit einer Woche prophezeien: Die FDP wird am nächsten Sonntag in Niedersachsen wohl doch über die Fünf-Prozent-Hürde springen. Knapp vielleicht, damit aber wäre die monatelange Agonie der schwindsüchtigen Liberalen erstmal gestoppt. Ein ermutigendes Signal für die Koalition in Berlin, die FDP aber hätte ein Problem: Wie weiter mit Rösler?

    Die Nerven liegen blank

    Groß ist die Sorge, dass der ungeliebte Vorsitzende auch ein halbwegs manierliches Wahlergebnis im eigenen Lande als persönlichen Triumph deuten und Parteichef bleiben will. Selbst wenn in Hannover die Fortsetzung des schwarz-gelben Bündnisses gelingt: mit Blick auf die Bundestagswahl im September liegen im Lager der Liberalen die Nerven blank und die FDP traut ihrem Vorsitzenden nicht mehr zu, in Berlin einen überzeugenden Neustart zu schaffen - zu sehr klebt an Rösler das Image des Verlierers.

    Vor diesem Hintergrund ist ein Interview zu sehen, dass der mächtige Fraktionschef Rainer Brüderle zwei Tage vor der Wahl dem ARD-Morgenmagazin gegeben hat: Brüderle schlägt vor, den für Mai geplanten Parteitag auf Ende Februar, Anfang März vorzuziehen: Jenen Parteitag, bei dem Rösler eigentlich als Parteichef wiedergewählt werden sollte, um dann als strahlender Spitzenkandidat in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes zu ziehen.

    Szenen liberaler Selbstzerfleischung

    Dass es tatsächlich so kommt, glaubt keiner mehr. Zu erwarten sind stattdessen quälende Debatten, im schlimmsten Fall Szenen liberaler Selbstzerfleischung – der monatelange Streit um den Eurorettungsschirm und die düster-drohende Warnungen beim Dreikönigstreffen vor zwei Wochen rufen beklemmende Erinnerungen wach. Am Ende stünde dann ein beschädigter Vorsitzender - wiedergewählt zwar, doch mit blamablem Ergebnis. Ein Horrorszenario für FDP-Strategen.

    Brüderles Interview sendet deshalb eine klare Botschaft an Rösler: Er soll zwar nicht zurücktreten - keine Paukenschläge bitte. Aber er möge doch auf eine Wiederwahl verzichten, sich auf sein Ministeramt konzentrieren, den Parteivorsitz geordnet abgeben. Christian Lindner, Chef des mächtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, strahlender Wahlgewinner an Rhein und Ruhr und seitdem unanfechtbarer Kronprinz der FDP, schickt eine Warnung hinterher: Die Meinungsbildung in seinem Landesverband sei noch nicht abgeschlossen. Ein Wink mit dem Laternenpfahl; übersetzt bedeutet das: Der große Delegiertenblock aus NRW, ohne den auf FDP-Parteitagen nichts geht, könnte Rösler im Zweifel die Gefolgschaft verweigern.

    Rainer Brüderle (FDP)

    Rainer Brüderle - Politiker mit Marotten

    Brüderle mit Kultstatus

    Vieles spricht dafür, dass Brüderle die FDP in den Bundestagswahlkampf führen wird. Der Mann aus der Pfalz ist in seiner Partei vernetzt wie kaum ein anderer, seine Bilanz als Wirtschaftsminister kann sich sehen lassen: Er blieb, als dafür kein Beifall zu erwarten war, ordnungspolitischen Grundsätzen treu, und er trotzte der Kanzlerin mit seinem Veto gegen Milliardenhilfen für GM - und behielt Recht.

    Seine Marotten und Unzulänglichkeiten wie bisweilen arg vernuschelte Interviews haben dank zuverlässiger satirischer Begleitung, nicht zuletzt in der "heute show", längst Kultstatus. Vor allem aber trifft Brüderle einen Ton, der nicht nur eine müde FDP aus tiefer Depression aufrüttelt. Brüderle erreicht auch auf Marktplätzen, in Fußgängerzonen und Festzelten der Republik ein Publikum, das für die feine Ironie eines Philipp Rösler keine Antenne hat.

    Treueschwüre ohne Wert

    Brüderles Manko ist sein Alter: dass ein 67-Jähriger als Hoffnungsträger die neue, frische Kraft der FDP verkörpert, dürfte nicht recht überzeugen. Dafür aber steht Christian Lindner, dem viele in der FDP außerdem zutrauen, liberale Inhalte in Krisenzeiten neu und zeitgemäß zu definieren - und damit eine neue Antwort auf die Frage zu geben, warum Deutschland überhaupt eine Partei wie die FDP brauchen könnte. Mit diesem Gespann, so hoffen viele Liberale, könnte jener Neustart gelingen, am dem Rösler scheiterte – auch weil seine Strahlkraft von Wahlniederlage zu Wahlniederlage immer mehr verglühte.

    Brüderles demonstrative Loyalität zum Parteichef sollte einen da nicht irritieren. Solche Treuschwüre haben in der Politik meist einen ähnlichen Effekt wie die eindringliche Aufforderung: "Denken Sie jetzt auf keinen Fall an eine Herde rosa Elefanten!" – Man kann plötzlich an nichts anderes mehr denken. Das gilt auch für Leihstimmenkampagnen. Und so wird die Wahl in Niedersachsen – anders als es noch vor kurzem schien – nicht zum Scherbengericht über die politische Karriere Philipp Röslers. Sein Schicksal dürfte längst entschieden sein – so oder so.

    18.01.2013
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