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Bundeswehr

Bundestag billigt Mali-Einsatz

  • Bild Bundeswehreinsatz in Mali
  • Video Mali: Vorschnelle Siegesgewissheit?
  • Video Timbuktu: Ringen um Stabilität
  • BildBundeswehreinsatz in Mali
    Sanitäter neben einem Kettenfahrzeug der Bundeswehr
    VideoMali-Einsatz

    Die Lage in Mali schien geklärt. Französische und malische Einheiten vertrieben die Islamisten in wenigen Wochen aus dem Land. Jetzt greifen diese aber wieder an. Wurde der Sieg zu voreilig verkündet?

    (11.02.2013)
    VideoKampf um Timbuktu

    Der politische Konflikt in Mali hält an. Dadurch ist nun auch die Wirtschaft des Landes bedroht. Die vertriebenen Araber erwirtschafteten in der Vergangenheit 60% der Wirtschaftskraft des Landes.

    (05.02.2013)

    Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, sich mit bis zu 330 Soldaten an der EU-geführten Mission in Mali zu beteiligen. Mit dem Votum können nun bis zu 180 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildungsmission und 150 weitere Soldaten für die logistische Unterstützung des französischen Einsatzes entsandt werden. 

    Rund 87 Prozent der Abgeordneten stimmten den beiden Missionen zur Ausbildung der malischen Armee und zur logistischen Unterstützung des Kampfeinsatzes gegen islamistische Rebellen zu. Einen so großen Rückhalt hat keiner der anderen sechs größeren Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Linke ist als einzige Fraktion gegen die Mali-Mission. Die beiden Mandate sind zunächst auf ein Jahr befristet.

    Abstimmungsergebnis

    In der namentlichen Abstimmung sprachen sich 496 von 567 Abgeordneten für die deutsche Beteiligung an der Ausbildung von Malis Armee aus. Es gab 67 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Für die Unterstützung des französischen Einsatzes mit Transporthilfen und Luftbetankungen stimmten 492 von 566 Abgeordneten. 66 votierten mit Nein, acht enthielten sich.

    Der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff betonte die politische Notwendigkeit des Einsatzes deutscher Truppen, um Mali langfristig zu stabilisieren. Gernot Erler von der SPD bezeichnete es als politisch unverantwortlich, wenn Deutschland Frankreich nicht unterstütze. Auch die Grünen schlossen sich dem Beschluss an und forderten, die Menschenrechtslage besonders im Blick zu behalten. Die Linken-Politikerin Christine Buchholz warf Frankreich vor, aus strategischen und wirtschaftlichen Gründen in Mali interveniert zu haben. "Terrorismus lässt sich nie mit Krieg bekämpfen."

    Der Mali-Einsatz der Bundeswehr

    Was sind die Aufgaben der deutschen Soldaten?

    Karte Mali - Timbuktu, Gao, Kidal und Bamako / Quelle: ZDF

    Die Soldaten sollen den Kampfeinsatz gegen islamistische Rebellen logistisch unterstützen und die malische Armee ausbilden. Es handelt sich um zwei getrennte Mandate. Für die EU-Ausbildungsmission stellt die Bundeswehr bis zu 180 Soldaten zur Verfügung. Entsandt werden sollen zunächst aber 40 Soldaten für die Schulung von Pionieren und 40 Ärzte und Sanitäter, die ein Lazarett betreiben sollen.

    Logistisch unterstützt die Bundeswehr den Kampfeinsatz mit drei Transall-Transportflugzeugen und eine Spezialflugzeug für die Betankung französischer Kampfflieger. Dafür sind knapp 90 deutsche Soldaten im Einsatzgebiet.

    Wie groß ist der Rückhalt für den Mali-Einsatz?

    Im Bundestag stimmten 87,5 Prozent der anwesenden Abgeordneten für die Ausbildungs- und 86,9 Prozent für die Logistik-Mission. Nur die Linksfraktion lehnte beide Mandate ab. Sie ist grundsätzlich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der Rückhalt für den Einsatz in Mali ist damit größer als für jeden der anderen sechs größeren Auslandseinsätze der Bundeswehr. Dem Afghanistan-Einsatz stimmten bei der letzten Mandatsverlängerung Ende Januar 74,4 Prozent der anwesenden Abgeordneten zu. Der Marine-Einsatz vor der libanesischen Küste erhielt immerhin 86,7 Prozent Zustimmung, die Kosovo-Mission 86,2 Prozent, die Stationierung von "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln in der Türkei 83,1 Prozent.

    Umstrittener ist die Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" im Mittelmeer, die im Bundestag im vergangenen Jahr mit nur 54,9 Prozent der Stimmen verlängert wurde. Die Opposition zweifelt mehr als elf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA an der völkerrechtlichen Legitimation der Operation.

    Dem Marine-Einsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias, stimmte die Opposition im vergangenen Jahr erstmals mehrheitlich nicht zu, weil sie mit der Ausweitung des Mandats auf Einsätze an Land nicht einverstanden war. Der Anteil der Ja-Stimmen lag daher nur bei 58,3 Prozent.

    Wie lange wird der Einsatz dauern?

    Beide Mandate sind zunächst auf ein Jahr befristet. Zumindest die Ausbildungsmission wird aber mit ziemlicher Sicherheit weitaus länger dauern. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Soldaten bereits darauf eingestellt. Der Minister geht zudem davon aus, dass der Einsatz auch gefährlich werden kann: "Kein Einsatz ist ein Spaziergang."

    Die Ausbilder und medizinischen Kräfte werden allerdings außerhalb des Kampfgebiets stationiert. Den Schutz ihres Lagers übernehmen französische Soldaten. Die Begleitung von Soldaten in Kampfeinsätze - wie bei der Ausbildung in Afghanistan üblich - zählt in Mali nicht zum Trainingsprogramm. Damit wird die Gefährdung insgesamt also zunächst deutlich geringer sein als am Hindukusch.

    Bundeswehr unterstützt seit Januar

    Bereits seit Januar unterstützt die Bundeswehr mit drei Transall-Flugzeugen die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS beim Truppentransport in die malische Hauptstadt Bamako. Die EU-Außenminister hatten Mitte Februar eine militärische Ausbildungsmission für Mali beschlossen. Anfang April soll das Training der malischen Soldaten vor Ort starten.


    Islamistische Milizen mit Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida hatten im Frühjahr 2012 den Norden Malis besetzt. Die französischen Streitkräfte griffen im Januar dieses Jahres ein, um ein Vordringen der Islamisten nach Süden und in die Hauptstadt Bamako zu verhindern. Auch afrikanische Soldaten wurden entsandt. Seitdem wurden die islamistischen Kämpfer aus den Städten im Norden zurückgedrängt.

    28.02.2013, Quelle: afp, dpa
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