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Zu krank für Amtseid

"Comandante" Chávez fehlt und Venezuela streitet

  • Video Chavez krank - Spätere Vereidigung
  • Video Korrespondent: Nur Familie bei Chávez
  • Video Venezuela: Chávez wiedergewählt
  • VideoChavez krank - Spätere Vereidigung
    (09.01.2013)
    VideoKorrespondent: Nur Familie bei Chávez

    "Im Dezember wurde Hugo Chávez auf Kuba wegen Krebs operiert. Ihm geht es sehr schlecht und wird nicht an der Amtseinführung teilnehmen", berichtet Korrespondent Andreas Wunn aus Caracas.

    (09.01.2013)
    VideoVenezuela: Chávez wiedergewählt
    (08.10.2012)

    Selbst vom Krankenbett in Kuba aus sorgt Chávez für heftige Turbulenzen. Der Amtsantritt des erbitterten USA-Gegners ist geplatzt, doch kann er weiter im Amt bleiben. 2013 beginnt für Venezuela zunächst mit vielen Fragezeichen. 

    Die Venezolaner beten für ihren krebskranken "Comandante". Hugo Chávez kämpft in Kuba im Krankenbett die "Schlacht seines Lebens". Am Donnerstag wollen die Chavistas dem "Vater der Nation" mit einer Großkundgebung Rückhalt geben. An diesem Tag sollte der 58-jährige linke Staatschef eigentlich seinen Eid für die neue Amtszeit ablegen. Doch die Ärzte winkten ab. Seit über vier Wochen ist Chávez schon in Kuba. Das Aufschieben der Vereidigung hat einen hitzigen Streit entfacht, wer nun die Präsidentschaft ausüben soll, kann oder muss. Der Oberste Gerichtshof sieht darin indes kein Problem: Gewählt ist gewählt, egal ob mit oder ohne Vereidigung.

    Amtszeit bis 2019

    Die Absage aus Havanna kam für die wenigsten Venezolaner überraschend. Auch wenn Vize-Präsident und Außenminister Nicolás Maduro dem Patienten auf Kuba kürzlich noch "gigantische Kraft" attestiert hatte, glaubten die meisten nicht mehr, dass Chávez wie bei den drei Operationen zuvor so schnell in die Heimat zurückkehrt. Chávez selbst hatte am 8. Dezember vor seiner Abreise nach Kuba erstmals und ungewöhnlich klar seinen Freund und Genossen Maduro als Wunschnachfolger präsentiert - auch für den Fall von Neuwahlen.

    Henrique Capriles Radonski

    Oppositionsführer Henrique Capriles

    Für die Ausrufung solcher Neuwahlen muss der Präsident aber permanent an der Amtsausübung gehindert sein, etwa durch Tod, Rücktritt oder Amtsenthebung. Venezuelas Opposition ist sich in einem Punkt mit der Regierung einig. Chávez ist der legitim wiedergewählte Präsident Venezuelas und seine neue Amtszeit dauert bis 2019.
    Allerdings hört dann die Gemeinsamkeit schon auf. Denn für die Opposition endet die laufende Amtszeit - wie in der Verfassung genannt - exakt an diesem Donnerstag. Dann beginnt ein neues Mandat. Die Regierung wertet den Termin für den Amtsantritt dagegen als Formalie.

    Gericht: Spätere Vereidigung möglich

    Diese Sicht wurde am Mittwoch vom Obersten Gerichtshof des Landes gestützt. Chávez müsse nicht erneut vereidigt werden, befand die Gerichtspräsidentin Luisa Estella Morales in einer Pressekonferenz, die erst mit stundenlanger Verzögerung begann. Die Quintessenz:  Chávez bleibt auch ohne Amtseid Präsident und seine Regierung darf
    weitermachen. Die Juristin betonte, schließlich sei Chávez bereits wiedergewählt und die Kontinuität der Regierungsarbeit gewährleistet.

    Eine Machtübergabe oder gar Neuwahlen strebt selbst die Opposition nicht an. Sie will aber, dass der Präsident für "vorübergehend abwesend" ("falta temporal") erklärt wird. "Die Abwesenheit ist doch eine evidente Tatsache, und während der Präsident sich erholt und dann zurückkehrt, kann der Präsident der Nationalversammlung (Diosdado Cabello) das Amt ausführen", gab der Exekutiv-Sekretär des Oppositionsbündnisses Mesa de la Unidad Democrática (MUD), Ramón Guillermo Aveledo, den Kurs vor, für den notfalls auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeschaltet werden soll.

    Die Chavistas haben sich bislang durchgesetzt, und die Opposition tut sich schwer, auf den erkrankten "Comandante" einzuschlagen. Die Gegner von Chávez wissen: Die Mehrheit der Venezolaner steht hinter dem leidenden "Vater der Nation". Sowohl bei der Präsidentschaftswahl am 7. Oktober als auch bei den Gouverneurswahlen am 16. Dezember 2012 hatten die Venezolaner der Opposition eine Abfuhr erteilt und klar
    und deutlich rot gewählt. Sie folgten ihrem Idol Chávez, der durch seine Sozialprogramme ("Misiones") die arme Bevölkerung hinter sich scharte.

    "Groß-Demo statt Amtseinführung"

    Die Unterstützung für Chávez soll an diesem Donnerstag ganz nach dem Motto "Groß-Demo statt Amtseinführung" eindrucksvoll manifestiert werden. Es werden wohl zehntausende Chávistas in roten Hemden, mit wehenden Fahnen und Plakaten mit dem Konterfei des linken Staatschefs zum Präsidentenpalast Miraflores an der Avenida Urdaneta ziehen. Sie wollen dem Staatschef Mut machen und vermutlich auch sich selbst. Denn trotz der vielen offiziellen Verlautbarungen über den angeblich
    stabilen Gesundheitszustand des lebensbedrohlich erkrankten Präsidenten ist spürbar: Venezuela stellt die Weichen für die Zeit nach Hugo Chávez.

    09.01.2013, Quelle: dpa
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