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Personaldebatte um Rösler
FDP-Spitzenpolitiker suchen die Entscheidung
BildPhilipp Rösler
VideoVorsitzenden-Dämmerung in der FDP
VideoPhilipp Rösler weist Rücktritt zurück
Die Debatte um Parteichef Rösler geht heiter weiter. Führende Liberale wollen das nicht länger hinnehmen, stellen die Führung in Frage und fordern einen vorgezogenen Parteitag.
In der FDP hält die Diskussion über Parteichef Philipp Rösler an. Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms sagte dem "Handelsblatt", der im Mai anstehende Parteitag solle vorgezogen werden, um eine "abschließende Entscheidung" zu treffen. Nach Informationen der "Rheinischen Post" sagte Rösler, er wolle auch bei einem Wahlergebnis "von 5,1 Prozent" in Niedersachsen sein Amt nicht aufgeben.Gegen schädliche PersonaldebattenDie FDP dürfe keine Zeit mehr mit schädlichen Personaldebatten vertun, sagte Solms. Kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen an diesem Wochenende und zwei Wochen vor der Niedersachsenwahl ging der Vizepräsident des Bundestags inhaltlich auf Distanz zu Rösler. "Es muss eine Frau oder ein Mann an der Spitze stehen, die oder der unsere liberalen Werte glaubhaft vermitteln und dann auch umsetzen kann", sagt Solms. Die Basis wisse "sehr genau, wer die besten Chancen in einem Wahlkampf hat". Zuletzt hatte sich in einer Umfrage die Mehrheit der FDP-Wähler für Fraktionschef Rainer Brüderle als Parteichef ausgesprochen.FDP-Führungskrise: Fragen und Antworten
Kann Parteichef Philipp Rösler sich noch retten?
Das ist ungewiss. Fast alles hängt vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar ab. Rösler selbst hat sein politisches Schicksal damit verknüpft. Fliegt die FDP in seinem Heimatverband aus Parlament und schwarz-gelber Regierung, will Rösler dem Vernehmen nach noch am Wahlabend zurücktreten.
Holt die FDP mehr als fünf Prozent und behauptet die Regierungsbeteiligung, könnte Rösler wohl bleiben. Ein Wahlsieg von Schwarz-Gelb wäre ein wichtiges Signal auch für die Bundestagswahl.
Wie will Rösler wieder in die Offensive zu kommen?
Am Sonntag beim Dreikönigstreffen in Stuttgart wird der Wirtschaftsminister versuchen, die Partei auf das Wahljahr einzuschwören. Dazu passt das zu Weihnachten von Rösler verbreitete Strategiepapier mit liberalen Brot-und-Butter-Themen. Auch gibt es Gerüchte, Rösler könnte an Dreikönig eine neue Teamlösung für die FDP-Spitze ins Spiel bringen. Dies ließ Rösler am Donnerstag zurückweisen.
Warum hat der Vizekanzler so wenig Rückhalt?
Bei vielen FDP-Abgeordneten wächst mit jeder Umfrage unter fünf Prozent die Angst, dass ihre Partei bei der Wahl im September aus dem Bundestag fliegt. Rösler sei der Falsche, um den Wiedereinzug ins Parlament zu sichern. Insbesondere Entwicklungsminister Dirk Niebel und der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki greifen Rösler permanent an.
Wer könnte Rösler an der FDP-Spitze ablösen?
Stürzt Rösler, läuft alles auf Rainer Brüderle zu. Der bodenständige Chef der FDP-Bundestagsfraktion ist Liebling der Basis. Brüderle strebt nicht nach dem Posten - einen Putsch will er schon gar nicht anführen. Der Vorsitz könnte dem 67-Jährigen aber in den Schoß fallen, wenn Rösler freiwillig geht.
Hält sich Rösler, wäre als Plan B denkbar, dass Rösler Vorsitzender bleibt, Brüderle aber Spitzenkandidat wird. Nur Außenseiterchancen hätte Niebel.
Was ist mit Christian Lindner?
Lindner steht nach seinem glorreichen NRW-Wahlsieg bei seinen Parteifreunden im Wort, langfristig als Landes- und Fraktionschef in Düsseldorf zu bleiben. Für ihn wäre es ideal, wenn Brüderle die Partei stabilisieren und später an ihn übergeben würde.
Lindner-Anhänger - an vorderster Front FDP-Übervater Hans-Dietrich Genscher - denken aber, der 33-Jährige sollte sein Talent nicht zu lange im "Labor Düsseldorf" verstecken. (Tim Braune, dpa)
Der frühere Parteichef, Außenminister Guido Westerwelle, warnte die Liberalen vor einer Fortsetzung ihres Führungsstreits. "In Wahlkämpfen geht es zuallererst um politische Inhalte und nicht um innerparteiliche Selbstbeschäftigung", sagte Westerwelle der "Welt". Ausdrücklich stellte er sich hinter den amtierenden Vorsitzenden Rösler. Aus seiner Zeit als Parteivorsitzender wisse er, "wie verantwortungsvoll und manchmal schwer das Amt des FDP-Vorsitzenden ist". An Spekulationen über Röslers Zukunft beteilige er sich deshalb nicht, sondern unterstütze stattdessen "meine Partei und die Führung", sagte Westerwelle.Rösler will bleiben - bei mindestens 5,1 ProzentRösler habe gesagt, er werde auch bei einem Wahlergebnis "von 5,1 Prozent" in Niedersachsen sein Amt nicht aufgeben, berichtete die "Rheinische Post" unter Berufung auf enge Vertraute des FDP-Chefs. Er werde sich nicht aus der Verantwortung stehlen und bis zum Wahltag alles für einen Erfolg in Niedersachsen tun, kündigte Rösler demnach an. Angebliche Gedankenspiele über eine Teamlösung seien frei erfunden. Die Landtagswahl in Niedersachsen ist am 20. Januar. Rösler ließ unlängst im ZDF morgenmagazin noch offen, ob er beim vorgesehenen Parteitag im Mai erneut für den Parteivorsitz kandidieren will. FDP-Generalsekretär Patrick Döring mahnte eine Streitpause bis zur Landtagswahl in Niedersachsen an. "Alle Mitglieder der FDP-Führung sind dem Erfolg der Partei verpflichtet", sagte Döring der "Bild".



