Mainz 13° Schauer
25.05.2013

20:47Französischer Soldat in Paris niedergestochen

20:1920 Jahre nach Anschlag: Demonstration gegen Rassismus in Solingen

19:55Chinas Regierungschef Li in Deutschland eingetroffen

19:30Koalition will säumigen Beitragszahlern bei Krankenkassen helfen

19:13Hisbollah-Führer bestätigt Unterstützung für Assad

18:32Merkel vertröstet eigene Partei bei Mindestlohn auf September

17:55Afrikanische Union beschwört zum 50. Jubiläum Einheit des Kontinents

17:32Schießerei bei Verkehrskontrolle in Bayern - Angreifer tot

17:14Ärzteschaft lehnt Bürgerversicherung ab

17:07Japans Regierungschef dementiert Angst vor Gespenstern

16:45Gegendemonstranten verhindern rechten Aufzug in Karlsruhe

16:20Myanmar: Nur zwei Kinder für Muslime

15:59Erste Homosexuellen-Parade in Kiew

15:33Rechnungshof überarbeitet Leitlinien für Großprojekte

15:09Elf Tote bei Kämpfen mit muslimischen Rebellen auf den Philippinen

14:33Tiger tötet Tierpflegerin in englischem Zoo

14:23Merkel lehnt Forderung nach gesetzlichem Mindestlohn ab

13:56Freund von Londoner Hauptverdächtigem festgenommen

20:47Französischer Soldat in Paris niedergestochen

20:1920 Jahre nach Anschlag: Demonstration gegen Rassismus in Solingen

19:55Chinas Regierungschef Li in Deutschland eingetroffen

19:13Hisbollah-Führer bestätigt Unterstützung für Assad

17:55Afrikanische Union beschwört zum 50. Jubiläum Einheit des Kontinents

16:45Gegendemonstranten verhindern rechten Aufzug in Karlsruhe

14:23Merkel lehnt Forderung nach gesetzlichem Mindestlohn ab

13:17Pinkfarbene Ballons: Aktion für Frieden in Kabul

12:38Merkel: Mehr Integration, aber keine doppelte Staatsbürgerschaft

10:47Türkische Gemeinde beklagt Angst und Unsicherheit

10:21SPD wirft de Maiziere miserables Krisenmanagement vor

07:12Demonstranten setzen in Solingen Zeichen gegen Rassismus

06:59Entwicklungstag in 16 Städten - Kritik an Veranstaltung

06:42Afrikanische Union feiert 50-jähriges Bestehen

06:14Autos in Brand gesetzt: Krawalle in Schweden gehen weiter

23:23ZDF-"Politbarometer": letzte Umfrage rückt näher an Bundestagswahl

23:11Kerry: Israelis und Palästinenser müssen sich entscheiden

22:13IWF-Chefin Lagarde entgeht Anklageverfahren

19:30Koalition will säumigen Beitragszahlern bei Krankenkassen helfen

18:32Merkel vertröstet eigene Partei bei Mindestlohn auf September

17:14Ärzteschaft lehnt Bürgerversicherung ab

15:33Rechnungshof überarbeitet Leitlinien für Großprojekte

09:08Gewerkschaft warnt vor sozialer Schieflage durch Energiewende

08:49Solar-Streit mit China: Deutschland betont freien Handel

08:24Google will offenbar Mobilfunknetze in Schwellenländern ausbauen

07:51CDA-Vorsitzender Laumann: "Mindestlohn ist unverzichtbar"

06:32Chinas Ministerpräsident Li kritisiert EU im Solar-Streit

18:38Slowenien einigt sich auf Schuldenbremse

15:59Air China bestellt 100 Flugzeuge bei Airbus

12:51Stimmung der Verbraucher legt zu

11:31IEA mahnt Deutschland: Kosten der Energiewende nicht übertreiben

11:26Deutsche Theater beraten über Zukunft - Sparzwänge als Thema

10:28Ifo-Geschäftsklimaindex legt zu

10:19Verbandschef: Zu viele Taxis unterwegs

09:55Leichtes Steuerplus im April

08:35Konsum verhindert Rezession

17:32Schießerei bei Verkehrskontrolle in Bayern - Angreifer tot

17:07Japans Regierungschef dementiert Angst vor Gespenstern

16:20Myanmar: Nur zwei Kinder für Muslime

15:59Erste Homosexuellen-Parade in Kiew

15:09Elf Tote bei Kämpfen mit muslimischen Rebellen auf den Philippinen

14:33Tiger tötet Tierpflegerin in englischem Zoo

13:56Freund von Londoner Hauptverdächtigem festgenommen

13:01Flugzeug trotz brennenden Triebwerks sicher in Moskau gelandet

12:14Russischer Unterstützer von Pussy Riot erhält in Tschechien Asyl

11:50Neuköllner Bürgermeister für Facebook- Suche nach Hartz-IV-Betrügern

11:27Loveparade: Gutachter fällt vernichtendes Urteil

09:34Pakistan: 17 Tote bei Schulbus-Brand

07:25US-Rakete bringt Kommunikationssatelliten für Militär ins All

23:39Zwischenfälle vor Fußball-Finale halten Briten in Atem

22:44Bahn-Chef Grube will sich bei Eschede- Opfern entschuldigen

21:44Drei Tote bei Flugzeugabsturz auf Mallorca

17:29Pakistanische Maschine umgeleitet - Offenbar kein Terror-Hintergrund

16:35Tod der zweijährigen Lea Sofie: Haftstrafen für Mutter und Ex-Freund

21:03Fußball-Party fällt ins Wasser

20:56Kurzer Schreck für Schweinsteiger

20:18Polizei zufrieden mit deutschen Fans

19:58Aufstellungen ohne Überraschung

19:45Pinto und Reif erfüllen WM-Norm

19:26Oldenburg gleicht aus

18:45Obergföll siegt in New York

17:48Fast alles friedlich in Wembley

17:42De Zordo reißt Achillessehne

17:17Nibali steht vor dem Gesamtsieg

17:01Hanke: Wechsel zum SC Freiburg

16:58Kaymer und Siem auf Rang 46

16:48Jasha Sütterlin nur knapp geschlagen

16:29Kassel als Meister in Relegation

15:19Paris: Noch Schonzeit für DTB-Asse

15:02Rosberg auf Pole - Vettel Dritter

14:50Bonn: Trainer Koch hat ausgedient

14:40Kugel: Schwanitz schlägt Kleinert

merkzettel

EU-Parlament

Hollande warnt vor Kürzung von EU-Budget

  • Video Hollande: Frankreich ist Führungsmacht
  • Video Camerons Rede und die Folgen
  • Video EU-Gipfel vertagt Reformen auf 2013
  • VideoHollande: Frankreich ist Führungsmacht
    (05.02.2013)
    VideoCamerons Rede und die Folgen

    Nach seinem Vorschlag, über die britische EU-Mitgliedschaft abzustimmen, hat der britische Premier Cameron sein Vorgehen verteidigt. Seine Ankündigung war in anderen EU-Staaten auf Kritik gestoßen.

    (24.01.2013)
    VideoEU-Gipfel vertagt Reformen auf 2013

    Die Regierungschefs der EU-Staaten haben Reformen in Sachen Wachstum und Beschäftigung auf Mitte 2013 vertagt. Vor allem Frankreich und Deutschland sind sich bei den Zukunftsfragen uneinig.

    (14.12.2012)

    Vor dem EU-Gipfel hat Frankreichs Präsident François Hollande davor gewarnt, den Haushalt der Union stark zu kürzen. "Sparen ja, die Wirtschaft schwächen nein", mahnte Hollande vor dem Europaparlament in Straßburg. Ein Kompromiss müsse her, die Glaubwürdigkeit der Union stehe auf dem Spiel. 

    Im festgefahrenen Streit über das EU-Budget müssten die Staats- und Regierungschefs eine Einigung finden, sagte der französische Präsident vor dem Europaparlament. "Unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel", mahnte Hollande mit Blick auf den EU-Gipfel, der am Donnerstag in Brüssel beginnt.

    "Handlungsspielraum sichern"

    Dabei warnte Hollande vor starken Kürzungen: Es sei wichtig, ausreichend Gelder zur Förderung armer Regionen bereitzustellen - dies komme schließlich ganz Europa zugute. Er verteidigte auch die umstrittenen Agrarsubventionen. Auch müssten in dem Budget die Mittel für den beschlossenen Wachstumspakt verankert sein, um Innovationen zu ermöglichen, die neuen Energien voranzutreiben oder die Infrastruktur zu verbessern.

    Beim bevorstehenden EU-Gipfel gehe es darum, den "Handlungsspielraum für die nächsten sieben Jahre" zu sichern. Angesichts von 27 Millionen Arbeitslosen stehe die EU vor einer "großen Herausforderung". Sie müsse die Weichen für mehr Wachstum und Beschäftigung stellen. "Ein Kompromiss ist möglich, aber er muss angemessen sein", betonte er.

    Streit um EU-Budget

    Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen bei ihrem Treffen über die Finanzierung der Europäischen Union in den Jahren von 2014 bis 2020 entscheiden. Es werden schwierige Verhandlungen - erst im November war ein Budget-Gipfel gescheitert, nachdem auch ein Kompromissvorschlag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nicht die Zustimmung aller Staaten fand.

    Van Rompuys Plan sieht vor, in dem Zeitraum maximal 1.009 Milliarden Euro auszugeben - das sind 7,5 Prozent weniger als von der EU-Kommission vorgeschlagen. Mehrere Länder, darunter Deutschland und Großbritannien, wollen noch größere Einsparungen. Staaten, die besonders von EU-Zahlungen profitieren, lehnen das ab. Auch das EU-Parlament ist dagegen und unterstützt die EU-Kommission - diese strebt Ausgaben von maximal 1.091 Milliarden Euro an.

    Hektische Sondierungen

    Die Sorge, dass der Gipfel wieder an den unterschiedlichen Interessenlagen scheitert, ist groß. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso appellierte am Montag eindringlich an die EU-Staaten, sich auf einen Finanzplan zu einigen, dem auch das Europaparlament zustimmen könne. Am Schluss sei das Ja des Parlaments nötig - "Einstimmigkeit der Regierungen reicht nicht aus", sagte Barroso in Brüssel.

    Schon im Vorfeld wird hektisch hinter den Kulissen sondiert. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits mit mehreren Amtskollegen Einigungsmöglichkeiten ausgelotet: im Januar mit Großbritanniens Premier David Cameron, am Montag mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Auch die anderen Regierungschefs trafen sich bilateral.

    Konflikt um den EU-Haushalt

    Will die Ausgaben drücken: London

    Profitiert am meisten von EU-Geld: Polen

    05.02.2013, Quelle: dpa, reuters, afp
    1. Drucken
    2. Merken
    3. Versenden
    4. Teilen auf:

    Merkliste

    Papierkorb Bild
    Merkliste versenden Merkliste schließen

    Merkliste

    Merkliste versenden

    Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.



     
    * Pflichtfelder  
    Datenschutz
    Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
    Zurück zur Merkliste Absenden Button

    Merkliste

    Hinweis

    Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

    Zurück zur Merkliste Merkliste schließen