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21.05.2013

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Atom-Gespräche geplant

Iran: "Wir spielen nicht auf Zeit"

  • Video Salehi im Interview: Kein Spiel auf Zeit
  • Video Polenz: Wirkliche Chance für Iraner
  • Video Iran will über Atomprogramm verhandeln
  • Video Das Geiseldrama von Teheran
  • VideoSalehi im Interview: Kein Spiel auf Zeit

    Irans Außenminister Ali Akbar Salehi hat sich optimistisch zu den Atom-Gesprächen mit den USA geäußert. "Das heißt aber nicht, dass wir die Verhandlung sofort starten", sagte er im ZDF-Interview.

    (03.02.2013)
    VideoPolenz: Wirkliche Chance für Iraner

    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), sieht in dem Gesprächsangebot der USA eine "wirkliche Chance für die Iraner, die sie jetzt ergreifen müssen".

    (03.02.2013)
    VideoIran will über Atomprogramm verhandeln

    Zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz hat der Iran Akzente gesetzt. Das Land ist im Streit um sein Atomprogramm zu Verhandlungen mit den USA bereit.

    (03.02.2013)
    VideoGeiseldrama

    Es ist eine der längsten Geiselnahmen der Geschichte: Am 4. November 1979 stürmen 400 Anhänger des Ajatollah Khomeini die amerikanische Botschaft in Teheran und nehmen 53 US-Diplomaten gefangen.

    (04.11.2012)

    Iran will wieder über sein Atom-Programm verhandeln - sogar direkt mit den USA. "Die Aufnahme von Verhandlungen ist für uns keine rote Linie", sagte Irans Außenminister Salehi im ZDF-Interview. Allerdings stellte er Bedingungen für die Gespräche. 

    Das Gesprächsangebot der USA sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte Ali Akbar Salehi auf der Münchner Sicherheitskonferenz. "Das heißt aber nicht, dass wir die Verhandlung sofort starten." Wichtig sei Teheran, dass die USA wirklich eine Lösung für das Problem wollten. "Wenn wir das Gefühl haben, dass es die Gegenseite ernst meint, dann sind wir zu Gesprächen bereit", so Salehi. "Wir spielen nicht auf Zeit. Wir sind bereit zu verhandeln."

    Polenz: Wirkliche Chance für Iraner

    Deutschland sieht in dem Gesprächsangebot der USA eine Möglichkeit, dass sich in dem Atomstreit mit Iran etwas bewegt. Es sei eine "wirkliche Chance für die Iraner, die sie jetzt ergreifen müssen", sagte Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, im ZDF-Interview. Über Jahrzehnte habe sich im amerikanisch-iranischen Verhältnis viel Misstrauen aufgestaut, so Polenz.

    Der Westen sowie Israel verdächtigen Iran, unter dem Vorwand seines zivilen Nuklearprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran weist das zurück und beharrt auf seinem Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie. Der UN-Sicherheitsrat sowie die EU und die USA verhängten bereits zahlreiche Sanktionen gegen Iran, um das Land im Atomstreit zum Einlenken zu bringen.

    Israel: Keine Möglichkeit auschließen

    Israel befürchtet jedoch, dass Verhandlungen und Sanktionen gegen Iran nicht ausreichen könnten - und erwägt offen einen Militärangriff auf die iranischen Atomanlagen. "Keine Möglichkeit sollte ausgeschlossen werden", sagte der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Die Gefahren durch eine mögliche iranische Atombombe seien zu groß. "Sobald Iran eine Atommacht wird, wird es viel komplizierter, viel gefährlicher und viel teurer - sowohl mit Blick auf Menschenleben als auch finanziell", sagte Barak.

    Israels Vize-Regierungschef widersprach damit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP). Dieser hatte auf der Sicherheitskonferenz am Samstag gefordert, "an einer politischen und diplomatischen Lösung" zu arbeiten. "Wenn wir dieses Ziel erreichen wollen, dann wäre es falsch, die militärischen Optionen zu diskutieren", sagte Westerwelle.

    Barak warnte daraufhin: "Die Diplomatie ist stärker als in der Vergangenheit, die Sanktionen sind effektiver" - und trotzdem lasse sich die Führung Irans davon nicht beeindrucken. Sollte Iran der Bau einer Atombombe gelingen, "wird er den Countdown zu der (...) Vision nuklearen Terrors starten. Er wird die Versuche beschleunigen, seine Nachbarstaaten einzuschüchtern." 

    Nächste Sechserrunde in Kasachstan geplant

    Die nächsten 5+1-Gespräche über das iranische Atomprogramm sollen nach iranischen Angaben am 25. Februar in Kasachstan stattfinden, wie Irans Außenminister Salehi sagte. Bei den jüngsten Gesprächen im Juni in Moskau hatte der Iran die Forderung der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands nach einer Aussetzung der Urananreicherung auf einen Grad von 20 Prozent zurückgewiesen.

    Atom-Gespräche mit Iran: Streitpunkte

    Das will die internationale Gemeinschaft

    Die sogenannte 5+1-Gruppe (die Vetomächte des UN-Sicherheitsrats USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland) verdächtigt Iran, am Bau der Atombombe zu arbeiten. Die zentralen Forderungen der Gruppe sind ein Stopp der Urananreicherung im Land und eine bessere Kooperation Teherans mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Weil Iran die Bedingungen nicht erfüllte, verhängte der UN-Sicherheitsrat mehrfach Sanktionen gegen das Land. Für weiteres Misstrauen sorgt die zweite Urananreicherungsanlage in Fordo bei Ghom. Das lange geheime Projekt hatte Iran im September 2009 bekanntgemacht.

    Das will die IAEA

    Als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags ist Iran verpflichtet, mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ein Überwachungsabkommen auszuhandeln. Dazu gehören Kontrollen durch Inspekteure in den Atomanlagen des Landes. Die Behörde muss zudem frühzeitig über neue Nuklearprojekte informiert werden. Die IAEA fordert die Einhaltung der Verpflichtungen. 2010 hatte IAEA-Chef Yukiya Amano in einem Bericht deutliche Hinweise darauf genannt, dass Iran an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet.

    Die IAEA fordert von Teheran Aufklärung einer Reihe offener Punkte, wie der Herstellung von Uran-Halbkugeln, die in Waffen verwendet werden. Zudem bekommen Kontrolleure keine Informationen zu möglichen Waffenprojekten, die Iran in der Vergangenheit verfolgt hat und die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen könnten. Dazu gehört die Militäranlage Parchin. Nach Aufräumarbeiten in der Anlage im Sommer 2012 wird vermutet, dass dort Tests für den Bau von Atomwaffen durchgeführt worden sind.

    Das will Iran

    Teheran hat militärische Ziele seines Atomprogramms stets bestritten und entsprechende Anschuldigungen als "falsch, unfachlich und politisch motiviert" zurückgewiesen. Die Islamische Republik fordert Zugang zu westlichen Geheimdienstdokumenten, die Iran Atomwaffenprojekte unterstellen. Der Staat pocht auf sein Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie und besteht auf einer eigenen Uran-Anreicherung zur Versorgung seines Atomkraftwerks und für medizinische Zwecke.

    Iran will zudem weitere Anreicherungsanlagen bauen. Teheran verlangte wiederholt einen "Dialog" bei den Atomgesprächen statt des bisherigen "Diktats" der 5+1-Gruppe. Zudem müssten die Sanktionen gegen Iran aufgehoben werden.

    03.02.2013, Quelle: reuters, afp, ZDF
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