- Mainz
- Aachen
- Angermünde
- Arkona
- Augsburg
- Bad Salzuflen
- Bamberg
- Berlin
- Bonn
- Braunschweig
- Bremen
- Bremerhaven
- Celle
- Chemnitz
- Chieming
- Cottbus
- Cuxhaven
- Dresden
- Düsseldorf
- Eisenach
- Emden
- Erfurt
- Essen
- Frankfurt/Main
- Freiburg
- Freudenstadt
- Garmisch-Partenkirchen
- Gera
- Gießen
- Glücksburg
- Görlitz
- Göttingen
- Greifswald
- Gütersloh
- Halle
- Hamburg
- Hannover
- Helgoland
- Hof
- Karlsruhe
- Kassel
- Kempten
- Kiel
- Köln
- Konstanz
- Landsberg
- Leipzig
- List/Sylt
- Lübeck
- Lüdenscheid
- Magdeburg
- Mannheim
- Mühldorf
- München
- Münster
- Neuburg/Donau
- Norderney
- Nürnberg
- Oberstdorf
- Öhringen
- Passau
- Plauen
- Potsdam
- Putbus
- Regensburg
- Rostock-Warnemünde
- Saarbrücken
- Schleswig
- Schwerin
- Seehausen
- Straubing
- Stuttgart
- Trier
- Ulm
- Waren
- Weiden
- Westermarkelsdorf
- Wiesbaden
- Wittenberg
- Würzburg
Monti zurückgetreten
"Italien hat schon viele Krisen überlebt"
BildProteste vor dem italienischen Parlament
VideoMonti reicht Rücktritt ein
VideoEin Jahr Italien à la Monti
Regierungschef Mario Monti geht und Silvio Berlusconi kommt - vielleicht. Italien befindet sich derzeit nicht nur mitten in einer Schuldenkrise, auch in der Politik kriselt es - mal wieder. Italien-Experte Professor Christian Jansen erklärt im heute.de-Interview, wie die Italiener ticken und warum es Reformer wie Monti so schwer haben.
heute.de: In Italien stehen in zwei Monaten Neuwahlen an. Die Italiener stecken knietief in der Eurokrise. Und jetzt droht auch noch Berlusconi mit seinem Comeback. Was ist los in Italien? Christian Jansen: Dass Berlusconi wirklich wieder zurückkommt, glaube ich nicht. Dass er sein Comeback angekündigt hat, ist wohl eher ein taktischer Schachzug. Sein Hauptproblem ist, dass immer noch eine ganze Reihe Prozesse ins Haus stehen wegen seiner Sexparties, wegen Steuerhinterziehung und Bestechung. Solange er Ministerpräsident ist, kann er Gesetze zu seinen Gunsten ändern oder sich vor Strafverfolgung drücken, weil er so beschäftigt sei oder weil das Bild Italiens im Ausland nicht beschädigt werden dürfe. Das hat in den letzten Jahren gut geklappt. Viele Verfahren sind inzwischen verjährt. Deswegen möchte Berlusconi gerne wieder zurück, aber ich glaube er hat keine Chance. Selbst innerhalb seiner eigenen Partei gibt es Widerstand gegen ihn und in Umfragen liegt er unter 20 Prozent.
Zur Person
Christian Jansen ist Professor für Neue Geschichte. Er lehrt an der Universität Münster. Eines seiner Fachgebiete ist sind die politischen Entwicklungen in Italien. Dazu hat Jansen ein Buch "Italien seit 1945" veröffentlicht.
Christian Jansen ist Professor für Neue Geschichte. Er lehrt an der Universität Münster. Eines seiner Fachgebiete ist sind die politischen Entwicklungen in Italien. Dazu hat Jansen ein Buch "Italien seit 1945" veröffentlicht.
Links
Rettet Italien!
Montis Programm "Salva Italia"
Was gelungen ist
Italien erreicht in seinem Staatshaushalt einen Primärüberschuss. Das heißt: Die Einnahmen sind höher als die Ausgaben, wenn man die Ausgaben für den Schuldendienst einmal beiseite lässt. "Das ist schon mal ein gutes Zeichen", sagt UBS-Chefvolkswirt Martin Lück. Die Konsolidierung des Staatshaushaltes hat Monti angepackt. "Wobei man hier kritisieren kann, dass es hauptsächlich auf Mehreinnahmen hinauslief", sagt Stefan Mütze, Länderanalyst bei der Helaba.
Unter Monti sind Arbeitsmarkreformen angestoßen worden - mit dem Ziel, auch in mittelständischen und Großbetrieben mehr Flexibilität zu erzielen. Bisher mussten Unternehmer, die Beschäftigte entlassen wollten, mit Arbeitsgerichtsprozessen von bis zu vier Jahren Dauer rechnen. Gingen sie verloren, mussten vier Jahresgehälter nachgezahlt und der Arbeitnehmer wieder eingestellt oder zusätzlich noch eine Abfindung gezahlt werden: Angesichts solcher Risiken haben viele Unternehmer lieber auf Wachstum und Personalaufbau verzichtet.
Eine Rentenreform mit dem Ziel, übermäßige Rentenansprüche mittel- bis langfristig zu senken, ist angeschoben.
Was zu tun bleibt
Der Primärüberschuss (Einnahmen minus Ausgaben, ohne Zinsausgaben), also sozusagen der "operative Gewinn" des Staates, muss weiter steigen, um Schulden nicht mit neuen Schulden bezahlen zu müssen. Dazu braucht es mehr Einnahmen, sinkende Ausgaben, weniger Schulden und niedrige Zinsen. Die muss sich Italien verdienen. Zur Haushaltskonsolidierung gehören neben höheren Steuern auch Kürzungen im Staatshaushalt.
Die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen braucht noch Zeit, weil viele Gerichte erst Abteilungen für Arbeitsrecht aufbauen müssen.
Die Rentenreform geht angesichts der alternden italienischen Bevölkerung nicht weit genug.
Das italienische Parlament besteht aus der Abgeordnetenkammer mit 630 Mitgliedern und dem Senat mit 315 Abgeordneten. Hinzu kommen fünf Senatoren auf Lebenszeit, welche sich "um das Staatswohl verdient gemacht haben". Julius Bär-Ökonom David Kohl hält eine Parlamentsreform weiter für nötig, die nicht nur die Anzahl der Parlamentarier umfasst, sondern auch "die Privilegien, die diese genießen".



