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23.05.2013

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13:11London: Friedrich beruhigt Fußball-Fans

12:52Hollande lobt indirekt Hartz-Politik

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Kubaner wählen Nationalversammlung

(K)eine Wahl auf Kuba

  • Bild Straßenszene in Kuba
  • Video Neue Reiseregeln für Kuba
  • Video Doku: Kuba - Mythos ohne Masterplan
  • BildStraßenszene in Kuba
    Mann auf dem Fahrrad vor kubanischer Flagge / Quelle: reuters
    (Quelle: reuters)
    VideoNeue Reiseregeln für Kuba

    Die sozialistische Regierung in Kuba hat ihren Bürgern die Ausreise immer schon fast unmöglich gemacht. Heute am 14. Januar 2013 werden neue Reiseregeln eingeführt. Was ändert sich?

    (14.01.2011)
    VideoDoku: Kuba - Mythos ohne Masterplan

    Kuba durchlebt eine Zeit großer Umwälzungen. Es wird privatisiert, denn das Land steht wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand. Was ist los in Havanna? Ist der Inselsozialismus am Ende? (Dokumentation, 30 Minuten)

    (20.07.2012)

    Es ist ein Urnengang ohne Überraschung: Heute wählen die Kubaner eine neue Nationalversammlung. Wie alle fünf Jahre. Zwei Wahlsieger stehen de facto schon fest: Fidel und Raúl Castro. 

    Heute ist es wieder so weit. Kuba wählt. Doch auch diesmal rechnet niemand auf der Karibikinsel mit Überraschungen. Nominiert sind 612 Kandidaten für die Nationalversammlung, und sie dürften alle gewählt werden. Die Kommunistische Partei Kubas (PCC) hat den Alleinvertretungsanspruch. Andere Parteien sind nicht erlaubt; offenen Wahlkampf gibt es nicht.

    USA: Wahl ist eine "Farce"

    Die USA und viele Dissidenten in Kuba werten die Wahl als "Farce". Trotz wahrnehmbarer Reformen ist Kuba bei den Wahlen noch Welten entfernt von demokratischen Standards. Doch die überalterte Partei- und Staatsführung will die Verjüngung der politischen Kader vorantreiben. Denn sie weiß: Die Zeit drängt.

    Der 86-jährige "Comandante en Jefe" Fidel Castro tritt wie schon 2008 wieder an. Er führt die Liste in Santiago de Cuba, der "Ciudad Héroe" (Heldenstadt), im Osten der Insel in der gleichnamigen Provinz an. Sein 81-jähriger Bruder, Staatschef Raúl Castro, ist Kandidat in der Gemeinde Segundo Frente in der selben Provinz. Beide mussten sich noch nie demokratischen Wahlen stellen und beide führen seit Jahrzehnten das Land fest auf sozialistischem Kurs.

    Neue Abgeordnete bestimmen Staats- und Regierungschef

    Auch nach seinem Rückzug von der Macht 2006 blieb Fidel Castro Abgeordneter. 2011 übergab er die PCC-Führung an seinen Bruder Rául, der erst drei Jahre zuvor das Amt des Staatspräsidenten offiziell angetreten hatte. Die neuen Abgeordneten kommen rund zwei Wochen nach der Wahl zur konstituierenden Sitzung zusammen. Dann bestimmen sie den Staatsrat sowie den Staats- und Regierungschef. Präsident Raúl Castro dürfte dann eine Amtszeitverlängerung von weiteren fünf Jahre bekommen. Sollten sich tatsächlich die 2011 erörterten Pläne für eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten konkretisieren, wäre dies dann seine letzte.

    Es wird damit gerechnet, dass sich bei den Wahlen der von Raúl Castro angeschobene Verjüngungsprozess in den Parteiebenen fortsetzt. Er hatte schon bei verschiedenen Gelegenheiten die Notwendigkeit betont, für Nachwuchs zu sorgen. Nach dem 6. Parteikongress im April 2011 räumte Castro ein, dass die PCC über keine ausreichenden Personalreserven verfüge. Vergleichsweise jugendlich mutet im Kandidatenreigen dann auch ein weiteres Mitglied der Castro-Familie an.

    Raúls Tochter gibt sich liberaler

    Die 50-jährige Mariela Castro ist Raúls Tochter und tritt in Havanna an.

    Setzt sich für Homosexuelle ein: Mariela Castro

    Sie ist bekannt für ihre liberalen Positionen hinsichtlich der Rechte Homosexueller und wird im Ausland als eine der "fortschrittlichsten" Kräfte angesehen. Allerdings dürfte ihre Initiative zur Legalisierung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften konträr zu traditionellen Positionen der Castro-Nomenklatura und auch der Katholischen Kirche liegen. Zur Wahl aufgerufen sind am 3. Februar rund 8,4 Millionen stimmberechtigte Kubaner.

    Sie wählen mit grünem Wahlzettel die 612 Mitglieder des Parlamentes und mit weißem Stimmzettel 1269 Delegierte auf Provinzebene. Dabei können die Wähler in ihrem Wahlkreis für einen oder mehrere Kandidaten stimmen. Die Wahlbeteiligung dürfte wie bei den vergangenen Malen wieder weit über 90 Prozent liegen. 2008 waren es rund 96 Prozent gewesen. Am Sonntag lief auf Kuba eine "dynamische Wahlprobe", damit am Wahltag organisatorisch alles klappt. Dazu wurden 29.000 Wahlbüros im Land geöffnet.

    03.02.2013, Quelle: von Isaac Risco und Helmut Reuter, dpa
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