Mainz 25° wolkig
19.06.2013

08:11Grüne: US-Spähen Einhalt gebieten

08:01Wieder Proteste in Brasilien

07:55Schmuckliebhaber können mit fallenden Preisen rechnen

07:39Stummer Protest auf Taksim-Platz

07:33Mexiko: Archäologen entdecken vergessene Maya-Stadt

07:26Gewalt in der Türkei: Ban besorgt

07:18UN: Fluchtgründe nicht nur in Syrien

07:06Langzeitexperiment zum Klimawandel beginnt

06:53Spannung vor Obamas Berliner Rede

06:42UNO: Weltweit immer mehr Flüchtlinge

06:27Obama in Berlin: Amnesty macht Druck

06:11Defekte Klimaanlagen: Bahn stoppt Züge

23:17Google will detaillierte Informationen über Spähanfragen veröffentlichen

22:25Mali: Regierung und Tuareg schließen Frieden

21:29USA und Taliban wollen über Frieden in Afghanistan verhandeln

21:11EU-Spitze lobt G8-Beschlüsse zum Kampf gegen Steuersünder

20:57Hitze in Deutschland - Wetterdienst sagt Abkühlung voraus

20:36Drei große Container-Reedereien schließen Bündnis

08:11Grüne: US-Spähen Einhalt gebieten

08:01Wieder Proteste in Brasilien

07:39Stummer Protest auf Taksim-Platz

07:26Gewalt in der Türkei: Ban besorgt

07:18UN: Fluchtgründe nicht nur in Syrien

06:53Spannung vor Obamas Berliner Rede

06:42UNO: Weltweit immer mehr Flüchtlinge

06:27Obama in Berlin: Amnesty macht Druck

23:17Google will detaillierte Informationen über Spähanfragen veröffentlichen

22:25Mali: Regierung und Tuareg schließen Frieden

21:29USA und Taliban wollen über Frieden in Afghanistan verhandeln

21:11EU-Spitze lobt G8-Beschlüsse zum Kampf gegen Steuersünder

20:20Barack Obama in Berlin gelandet

20:12Litauen ratifiziert EU-Assoziierungsabkommen mit Serbien

20:03Brasiliens Präsidentin: Verständnis für Forderungen der Massenproteste

19:52US-Behörden: Überwachungsprogramme vereitelten 50 Terrorpläne

19:19Weiteres Ermittlungsverfahren gegen Beate Zschäpe

19:06Deutsche Unterstützung für Demonstranten in der Türkei

07:55Schmuckliebhaber können mit fallenden Preisen rechnen

20:36Drei große Container-Reedereien schließen Bündnis

18:31Adidas peilt 2014 Rekordumsatz bei Fußballprodukten an

17:08Oetker-Gruppe steigert Umsatz auf fast elf Milliarden Euro

15:29Boeing will langgestreckten "Dreamliner" bis 2018 bauen

14:41Libor-Skandal: Ehemaliger UBS-Händler angeklagt

13:02IG Metall: Mit Mindestlohn im Wahlkampf

12:43Spaniens Anleihezinsen ziehen an

10:33Kampf um Kabel Deutschland: Nach Vodafone auch Liberty Global im Ring

10:19Obama-Signal für Bernanke-Abschied

09:46Autobauer begrüßen Freihandelszone

08:0820 Millionen Euro für Bahn-Lärmschutz im Mittelrheintal

17:22Air Berlin: Warnstreiks ab Mitte der Woche

17:13Startschuss für Verhandlungen über Freihandelszone zwischen EU und USA

15:57Bei Amazon streiken 1.200 Mitarbeiter

14:45Rösler bringt Verordnung zur Netzneutralität auf den Weg

14:33Immobilienbranche will in diesem Jahr 16.000 neue Wohnungen bauen

10:52Germanwings-Beschäftigte stimmen über Streik ab

07:33Mexiko: Archäologen entdecken vergessene Maya-Stadt

07:06Langzeitexperiment zum Klimawandel beginnt

06:11Defekte Klimaanlagen: Bahn stoppt Züge

20:57Hitze in Deutschland - Wetterdienst sagt Abkühlung voraus

16:34Hochwasser rückläufig - Forscher: Schwere Folgen für Elbregionen

15:07Indien: Mehr als 60 Tote bei Überschwemmungen

12:34Hochwasser weiter rückläufig

11:38Bund und Länder beraten über Fluthilfe

22:47Mexikanischer Vulkan Popocatepetl stößt kilometerhohe Aschewolke aus

21:13Korruptionsvorwürfe: Bürgermeister von Montreal festgenommen

19:18NASA wählt acht neue Astronauten aus

17:47Verkehrstote: 76 Prozent sind Männer

16:32Deich bei Fischbeck fast dicht

15:06Linienrichter in Niederlanden totgetreten: Haftstrafen

13:21Mehr als 12.000 Beschwerden wegen Ärzte-Fehlern

12:28Urteil gibt Fahrradfahrern ohne Helm eine Mitschuld

11:09Brite überlebt Sturz aus dem 15. Stock

06:22Hochwasser fließt langsam ab-Deich bei Fischbeck hält

08:16Klinsmann mit US-Team auf WM-Kurs

22:10Wolfsburg im Meisterschaftsfinale

22:08Campbell-Brown suspendiert

21:50V.Williams sagt für Wimbledon ab

20:04Jordanien und Usbekistan wahren Chance

19:26Spanien ist wieder U21-Europameister

18:51Scheidhauer zurück nach Wolfsburg

18:35Punzel/Klein holen Silbermedaille

17:50MotoGP 2014 mit 28 Fahrern

17:34FA chasst U21-Coach Pearce

17:04Kerber siegt zum Auftakt

17:03Kaymer will in München gewinnen

17:01Deutsche Teams bleiben ohne Medaille

16:54Hamburger SV will Basels Zoua

16:16Hockey-Frauen stehen im Endturnier

16:14Oka Nikolov verlässt Frankfurt

16:05Südkorea und Iran lösen WM-Ticket

15:58Schwazer drohen drei Jahre Haft

merkzettel

Beck-Nachfolgerin

Malu Dreyer übernimmt in Mainz das Zepter

  • Video Beck geht, Dreyer kommt
  • Video Ministerpräsident Kurt Beck hört auf
  • VideoBeck geht, Dreyer kommt

    Nach 18 Jahren legt Kurt Beck sein Amt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nieder. In Mainz fand heute ihm zu Ehren eine Abschiedsfeier statt. Malu Dreyer wurde nun für das Amt vereidigt.

    (16.01.2013)
    VideoMinisterpräsident Kurt Beck hört auf

    Mit Kurt Beck scheidet am Mittwoch der dienstälteste deutsche Ministerpräsident nach 18 Jahren aus dem Amt. Nachfolgerin wird Malu Dreyer, die bisherige Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz.

    (12.01.2013)

    Kurzmeldung

    • Mainz: Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt 12:14 16.01.2013
      Die SPD-Politikerin Malu Dreyer ist zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Sie erhielt im Mainzer Landtag 60 von 100 abgegebenen Stimmen. Damit votierten in geheimer Abstimmung offenbar alle Abgeordneten von SPD und Grünen für die 51-Jährige. Die bisherige Sozialministerin tritt die Nachfolge von Kurt Beck (SPD) an, der sich eigenen Angaben zufolge aus gesundheitlichen Gründen nach 18 Amtsjahren aus der aktiven Politik zurückzieht. Malu Dreyer ist nun die vierte Ministerpräsidentin einer bundesdeutschen Landesregierung.

     von Bernd Mosebach

    Rheinland-Pfalz bekommt eine neue Regierungsspitze: Malu Dreyer hat heute das Ministerpräsidentenamt von Kurt Beck übernommen. Zum ersten Mal residiert damit eine Frau in der Mainzer Staatskanzlei. Und auch der Großteil ihres Kabinetts ist weiblich - so viele Frauen sind in keinem anderen Bundesland an der Macht. 

    Rudolf Scharping ist gekommen, überraschend, zumindest für Kurt Beck. Der Ministerpräsident auf Abschiedstour sitzt auf dem Podium einer rheinland-pfälzischen Tageszeitung und erzählt aus seinem Leben. Als Überraschungsgast betritt Scharping die Bühne. Scharping war Becks Vorgänger im Amt des Ministerpräsidenten, mehr als 18 Jahre ist das jetzt her. Was soll denn jetzt aus dem verdienten Sozialdemokraten Beck werden, will der Moderator von Scharping wissen? Na ja, so etwas, was Johannes Rau am Ende war, sagt er: Ein Genosse, der der Partei weiter dient mit Rat und moralischer Wegweisung, einer, der schlichtet, wenn es mal kracht und der bei Gelegenheit den Genossen ins Gewissen redet.

    Wird Beck ein neuer Johannes Rau für die SPD?

    Kurt Beck / Quelle: dpa

    Kurt Beck
    Quelle: dpa

    Beck kommentiert das nicht, freut sich aber sichtlich über die warmen Worte des Parteifreundes. Hat er doch so seine Erfahrungen gemacht mit seiner SPD. Und die waren nicht immer gut. 2008 hatte er nach zwei Jahren als Bundesvorsitzender (und möglicher Kanzlerkandidat) entnervt das Handtuch geworfen und sich enttäuscht von der Illoyalität in den eigenen Reihen nach Rheinland-Pfalz zurückgezogen.

    Narben sind geblieben, doch mittlerweile sind sie verheilt. Dazu beigetragen hat auch der Auftritt des amtierenden SPD-Chefs Sigmar Gabriel auf dem letzten Landesparteitag vor zwei Monaten. Unrecht sei Kurt Beck damals geschehen, diesen Abgang habe er nicht verdient. Und so könnte es durchaus sein, dass Kurt Beck tatsächlich so etwas wird für die SPD wie es Johannes Rau am Ende war. Einen neuen Posten hat er übrigens auch schon. Beck wird zunächst für ein Jahr Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung, eine Verlängerung könne er sich vorstellen.

    Malu Dreyer übernimmt

    Nach seinem Rückzug aus der Mainzer Staatskanzlei wird es bundespolitisch gesehen also erst mal ruhiger werden. Malu Dreyer, die neue Ministerpräsidentin, ist auf der Berliner Bühne ein eher unbeschriebenes Blatt. Zwar hat sie als Sozialministerin über elf Jahre hinweg auch in der Hauptstadt ihre Marken hinterlassen, etwa bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform der Großen Koalition, doch in Becks Fußstapfen im Bundesrat muss sie erst noch hineinwachsen.

    Auch sonst ist ihr klar, dass sie nach 18 Jahren Beck neue Akzente setzen muss. Näheres will sie in ihrer Regierungserklärung bekanntgeben, doch die Probleme liegen auf der Hand: Das Land hat hohe Schulden. Den Kommunen geht es ebenfalls nicht gut. Malu Dreyer war mal Bürgermeisterin, das nötige Verständnis für die Sorgen der Gemeinden bringt sie mit: Kinderbetreuung, Lehrermangel, demografischer Wandel. Und natürlich nicht zu vergessen die Aufarbeitung des Debakels am Nürburgring: Der gescheiterte Freizeitpark könnte den Steuerzahler mehr als 300 Millionen Euro kosten. Ein Thema hat Malu Dreyer, die Sozialdezernentin und Sozialministerin war, jetzt schon zu einem ihrer Kernthemen gekürt: soziale Gerechtigkeit.

    Frauen geben in Mainz den Ton an

    Und auch das wird sich ändern: Frauen geben künftig politisch den Ton an. Sechs Ministerinnen hat das Land schon vor Dreyers Wahl zur Ministerpräsidentin, drei rote und drei grüne. Die Staatskanzlei wird künftig von einer Frau geführt, es gibt eine Regierungssprecherin und eine Oppositionsführerin. Sogar die Sicherheitsbeamten haben weiblichen Zuwachs bekommen, der neuen Lage angepasst. Und jetzt rückt mit Malu Dreyer zum ersten Mal im Land auch eine Frau auf den Ministerpräsidentenposten. So viel Weiblichkeit in der Politik hat weder ein anderes Bundesland noch der Bund zu bieten.

    Damit wird sich sicher auch der Umgang miteinander verändern, zum Beispiel mit der CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner. Beck wurde von Klöckner heftig attackiert, schonungslos und unnachgiebig, zuletzt war sie sogar ganz nah herangekommen an einen Wahlsieg. Es duellierten sich die junge, ehrgeizige, drängende Führerin der Opposition und der in die Jahre gekommene Landesvater, dem nicht mehr alles gelingen wollte. Ihre Chancen standen nicht schlecht, das Duell irgendwann zu gewinnen. Die Ausgangslage für dieses Duell hat sich verändert.

    Erste Ministerpräsidentin mit Handicap

    Wenn es nach den Schlagzeilen der Zeitungen der vergangenen Wochen geht, steht aber ein ganz anderer Aspekt ganz oben: Malu Dreyer ist die erste Ministerpräsidentin mit Handicap. Seit 15 Jahren ist sie an Multipler Sklerose erkrankt, einer Nervenerkrankung, die ihr das Gehen schwer macht. Für längere Strecken nutzt sie den Rollstuhl. Sie selbst geht offen damit um, fühlt sich dem neuen Amt gewachsen und will an ihrer Arbeit gemessen werden. Und so wird, da ist sie sich sicher, das Medieninteresse an ihrer Behinderung bald nachlassen. Aber klar ist auch: Menschen mit chronischen Erkrankungen werden sie besonders im Auge behalten, viele sehen in ihr schon heute ein Vorbild.

    16.01.2013
    1. Drucken
    2. Merken
    3. Versenden
    4. Teilen auf:

    Merkliste

    Papierkorb Bild
    Merkliste versenden Merkliste schließen

    Merkliste

    Merkliste versenden

    Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.



     
    * Pflichtfelder  
    Datenschutz
    Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
    Zurück zur Merkliste Absenden Button

    Merkliste

    Hinweis

    Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

    Zurück zur Merkliste Merkliste schließen