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Kanzlerin besucht Türkei
Merkel lobt Türkei - aber EU-Skepsis bleibt
VideoMerkel besucht Soldaten in der Türkei
VideoDie Türkei und der EU-Beitritt
VideoDebatte um Beitritt neu entfacht
Merkel lobt "Patriot"-Soldaten - und warnt Syrien
Angela Merkel ist auf Mehrfach-Mission in der Türkei. Erst die Truppe, dann die Politik. Es geht um ein schwieriges Stück Arbeit für Europa. Thomas de Maizière bekennt sich derweil als Kalter Krieger, der auf Abschreckung setzt.
Bewegung in den festgefahrenen EU- Beitrittsgesprächen mit der Türkei: Kanzlerin Angela Merkel will trotz eigener Skepsis neuen Schwung in die Verhandlungen bringen. Bei ihrem Treffen an diesem Montag mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara wird sie vorschlagen, dass die Europäische Union und die Türkei Verhandlungen über ein weiteres der insgesamt 35 Kapitel aufnehmen. Bisher sind erst 13 Kapitel eröffnet - abgeschlossen ist aber nur eines zur Wissenschaft.Merkel lobt "Patriot"-SoldatenAls erstes Ziel ihres zweitägigen Türkei-Besuches steuerte Merkel am Sonntag den NATO-Einsatzort im südtürkischen Kahramanmaras an, wo 300 deutsche Soldaten stationiert sind. Sie sind Teil eines 1000 Mann starken Truppenkontingents mit den Niederlanden und den USA. Die sechs "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln sind etwa 100 Kilometer vor der syrischen Grenze stationiert. Sie sollen die Türkei vor Angriffen aus Syrien schützen.
Das "Patriot"-System
Mobile Flugabwehr
"MIM-104-Patriot" ist ein bodengestütztes Raketensystem zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern und Mittelstreckenraketen. Der Name "Patriot" ist kein Akronym, wird aber oft fälschlich mit "Phased Array Tracking Radar to Intercept On Target" übersetzt. Alle Komponenten sind auf Lastwagen bzw. Sattelaufliegern montiert. Damit können die "Patriot"-Einheiten schnell in ihre Einsatzräume verlegt werden. Durch ihre hohe Mobilität können sie auch weniger leicht geortet und zerstört werden.
Das System wurde in den 1960er Jahren von den US-Unternehmen Raytheon und Lockheed entwickelt und seitdem mehrfach modernisiert. Es besteht im Wesentlichen aus den Komponenten Radar, Feuerleitstand, Raketenstarter und Raketen. Deutschland wird seine Systeme zur Unterstützung der Luftabwehr in Kahramanmaras stationieren.
Die Raketen
Die "Patriot"-Raketen sind einstufige Feststoffraketen. Sie sind – je nach Typ – zwischen 5,18 und 5,30 Meter lang, wiegen zwischen 312 und 914 Kilogramm und tragen Gefechtsköpfe mit 73 bzw. 90 Kilogramm Sprengstoff. Sie erreichen bereits rund sieben Meter nach Verlassen des Starters Überschallgeschwindigkeit. Ihre Höchstgeschwindigkeit liegt bei mehr als dreifacher bzw. fünffacher Schallgeschwindigkeit.
"Patriot" international begehrt
"Patriot"-Systeme sind nicht nur bei den US-Streitkräften im Einsatz. Sie wurden nach Deutschland, in die Niederlande, Saudi-Arabien, Kuwait, Japan, Israel, Taiwan und Griechenland exportiert. Neben den USA verfügen Deutschland und die Niederlande über die modernste Version.
Zu den EU-Beitrittsgesprächen sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft am Samstag: "Ich glaube, dass vor uns noch eine lange Verhandlungsstrecke liegt. Ich habe, obwohl ich skeptisch bin, der Fortführung der Beitrittsverhandlungen zugestimmt. (...) Und ich bin dafür, dass wir jetzt ein neues Kapitel in diesen Verhandlungen eröffnen, damit wir auch ein Stück vorankommen." Dabei könnte es sich nach Angaben aus Regierungskreisen um die Kapitel zur Regionalpolitik sowie zur Wirtschafts- und Währungspolitik handeln. CSU-Politiker kündigten Widerstand dagegen an. Hauptgrund für die stockenden Gespräche ist der Zypernkonflikt mit der Türkei.Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) besuchte die Truppe bereits am Samstag gemeinsam mit seinen türkischen und niederländischen Amtskollegen, Ismet Yilmaz und Jeanine Hennis-Plasschaert. De Maizière mahnte: "Wenn irgendjemand in Syrien auf dumme Gedanken kommen sollte, steht hier nicht die Türkei oder Deutschland oder die Niederlande, sondern die NATO insgesamt."Er versicherte, der Einsatz werde "so lange wie nötig" dauern. Er bekräftigte die rein defensive Ausrichtung des Einsatzes. Yilmaz und de Maizière stuften die derzeitige Bedrohung aber als gering ein. Merkel forderte von Russland mehr Druck auf Syrien mit dem Ziel einer Ablösung von Präsident Baschar al-Assad. Die Spaltung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei bedrückend.
Deutsch-türkische Beziehungen
Deutsche mit türkischen Wurzeln
Fast drei Millionen Menschen in Deutschland haben türkische Wurzeln. Sie sind damit die größte Bevölkerungsgruppe ausländischer Herkunft. Mehr als die Hälfte von ihnen hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes einen deutschen Pass.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan setzte sich bei einem Berlin-Besuch im Oktober 2012 dafür ein, dass die türkischstämmigen Bürger in Deutschland die doppelte Staatsbürgerschaft bekommen. Das lehnt die Union unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab.
Erdogan sieht bei seinen Landsleuten in Deutschland die Gefahr, dass sie ihre eigene Kultur und Religion aufgeben müssten. 20 Prozent aller Muslime in der Bundesrepublik sind in religiösen Vereinen oder Gemeinden organisiert. In Deutschland gibt es rund 2.350 Moscheen.
Beliebtes Reiseziel Türkei
Die Türkei gehört zu den zehn beliebtesten Reisezielen der Deutschen. 2012 machten fünf Millionen Deutsche in der Türkei Urlaub. Außerdem leben etwa 70.000 Deutsche in der Türkei. Diese ermuntert Erdogan, die türkische Staatsbürgerschaft zu beantragen.
Streitpunkt: EU-Beitritt der Türkei
Die Beziehungen zwischen beiden Ländern gelten als belastbar und freundschaftlich, doch es gibt immer wieder schwierige Gespräche etwa die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. Merkels CDU lehnt eine Vollmitgliedschaft der Türkei ab und plädiert nur für eine sogenannte privilegierte Partnerschaft. Die Bundeskanzlerin nennt die Gespräche aber "ergebnisoffen".
Die Türkei beantragte den Beitritt bereits 1987. Verhandelt wird aber erst seit 2005 und seit 2010 kommen die Gespräche nicht mehr voran. Hauptgrund dafür ist, dass die Türkei das EU-Mitglied Zypern, dessen Nordteil sie seit Jahrzehnten mit Soldaten besetzt, nicht anerkennt und die Öffnung ihrer Grenzen gegenüber der griechisch- zyprischen Regierung ablehnt.
Die EU fordert aber, dass die Türkei ein Assoziierungsabkommen mit der EU auch auf Zypern anwendet. Die Verhandlungen sind in 35 Themenbereiche ("Kapitel") unterteilt. Dabei soll die Rechtslage in der Türkei in allen Bereichen in Einklang mit dem EU-Recht gebracht werden. 13 wurden eröffnet. Aber nur eines - Wissenschaft und Forschung - wurde bisher abgeschlossen.
Wirtschaftsbeziehungen
Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Türkei - und die Türkei ist für Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner außerhalb der Europäischen Union. Das Handelsvolumen lag nach deutschen Regierungsangaben zuletzt bei mehr als 30 Milliarden Euro pro Jahr. Geschäftsbereiche sind Industrieprodukte, Dienstleistungsangebote aller Art, Energie, Umwelt und Luftverkehr.
In Deutschland beschäftigen rund 75.000 türkischstämmige Unternehmer nach Angaben des Auswärtigen Amtes 370.000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Jahresumsatz von 35 Milliarden Euro.
Seit 1985 ist die deutsche Wirtschaft in der Türkei durch ein Delegiertenbüro des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) vertreten. 2004 wurde in Köln die Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer gegründet, seit 2012 hat sie ihren Hauptsitz in Berlin.
(Quelle: dpa)



