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Nach aberkanntem Doktortitel

Schavan: Rücktritt voller Emotionen

  • Video ZDF spezial: Schavan tritt zurück
  • Video Schavan tritt zurück
  • Video Reaktionen auf Schavans Rücktritt
  • Video "Ein untypischer Rücktritt"
  • VideoZDF spezial: Schavan tritt zurück

    Bildungsministerin Schavan tritt nach der Aberkennung ihres Doktortitels zurück. Das ZDFspezial zeigt, warum sie weiter die Vorwürfe bestreitet und was der Rücktritt für Kanzlerin Merkel bedeutet.

    (09.02.2013)
    VideoSchavan tritt zurück

    Annette Schavan hat ihr Amt als Bundesbildungsministerin aufgegeben. Die Plagiats-Vorwürfe wies sie dabei erneut von sich. Nachfolgerin wird Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka.

    (09.02.2013)
    VideoReaktionen auf Schavans Rücktritt

    Nach dem Rücktritt von Bildungsministerin Schavan haben sich Politiker von Koalition und Opposition zu Wort gemeldet.

    (09.02.2013)
    Video"Ein untypischer Rücktritt"

    Ein untypischer Rücktritt, sagt ZDF-Korrespondent Stefan Leifert über den Rückzug von Annette Schavan. Ihr gehe es jetzt um ihre Integrität, nicht um ihren Titel. "Diesen Kampf kann sie gewinnen."

    (09.02.2013)

    Annette Schavan ist als Bundesbildungsministerin zurückgetreten. Die CDU-Politikerin zog die Konsequenz aus der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf. "Sie habe den Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen", sagte Kanzlerin Angela Merkel. Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka wird Schavans Nachfolgerin. 

    Nun ist es vollzogen: Annette Schavan tritt nach neunmonatiger Debatte um ihre Doktorarbeit zurück. Ihre Nachfolgerin Wanka war bereits in zwei Bundesländern Wissenschaftsministerin. Merkel sagte, sie habe den Rücktritt Schavans "sehr schweren Herzens angenommen". Mit ihr werde die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin die Bundesregierung verlassen.

    Schavan: "Amt darf nicht beschädigt werden"

    Schavan habe sieben Jahre als Bundesministerin und zuvor bereits zehn Jahre als Kultusministerin in Baden-Württemberg "im Dienste des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland gestanden". Schavan stelle mit ihrem Rücktritt ihr eigenes Wohl hinter das Wohl des Ganzen.
    ZDF spezial

    Eine Sondersendung zum Schavan-Rücktritt sendet das ZDF heute um 19:20 Uhr, direkt im Anschluss an die 19h-Ausgabe der heute-Sendung.

    Schavan begründete ihren Rücktritt mit dem Respekt vor dem Amt des Bildungs- und Forschungsministers. Sie kündigte erneut eine Klage gegen den Entzug ihres Doktortitel an. Die Vorwürfe, sie habe vorsätzlich bei ihrer 1980 eingereichten Arbeit getäuscht, träfen sie tief. Die Klage einer Bundesbildungsministerin gegen eine Universität würden aber die Bundesregierung, das Amt und auch die CDU belasten. "Das Amt darf nicht beschädigt werden", sagte Schavan.

    Wechsel im Merkel-Kabinett seit 2009 
    • Der Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan macht die fünfte Kabinettsumbildung seit Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung im Oktober 2009 nötig. Die scheidende niedersächsische Wissenschafts- und Kulturministerin Johanna Wanka soll als neue Bundesbildungsministerin ernannt werden.

    • Am 16. Mai 2012 verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel überraschend die Auswechslung von Umweltminister Norbert Röttgen. Nachfolger wird der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU). Vorausgegangen war eine herbe Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen, für die Röttgen als Spitzenkandidat die Verantwortung trug. Bereits am Wahlabend war er als Landeschef zurückgetreten.

    • Im Zuge der FDP-Krise kommt es im Mai 2011 zu einer weiteren Kabinettsumbildung. Um den Neuanfang der Partei perfekt zu machen, verdrängt der designierte Vorsitzende Philipp Rösler Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nach langem Machtkampf aus dem Amt. Rösler wiederum übergibt das Gesundheitsressort an seinen bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär Daniel Bahr. Beide erhalten am 12. Mai ihre Ernennungsurkunden. Brüderle wird Fraktionsvorsitzender.

    • Am 1. März 2011 zieht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre und erklärt seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. Wenige Tage zuvor hatte er in seiner Dissertation gravierende Fehler eingeräumt und seinen Doktortitel zurückgegeben. Das Verteidigungsressort übernimmt der damalige Innenminister Thomas de Maiziere. Neuer Chef des Innenressorts wird der bisherige CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Sein Amt übernimmt Gerda Hasselfeldt.

    • Bereits wenige Wochen nach dem Regierungswechsel erklärt Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung am 27. November 2009 seinen Rücktritt. Zum Verhängnis wird ihm die Kundus-Affäre, die in seine Zeit als Verteidigungsminister der großen Koalition zurückreicht. Nachfolgerin Jungs wird Ursula von der Leyen, die bis dahin Familienministerin war. In dieses Amt folgt ihr CDU-Kollegin Kristina Schröder, die damals noch Kristina Köhler hieß.

    Grüne witzeln, Hochschulverband findet klare Worte

    Die FDP bedauert den Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). "Wir respektieren selbstverständlich diese Entscheidung und bedauern, dass die hervorragende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FDP-Bundestagsfraktion und mir persönlich keine Fortsetzung erfährt", teilte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle mit. "Sie hat als Ministerin den Forschungsstandort gestärkt und die Bildungsrepublik Deutschland unter anderem mit der von ihr geprägten Exzellenzinitiative und dem liberalen Deutschlandstipendium vorangebracht."

    Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin "mit Respekt" zur Kenntnis: "Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können." Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka sei gerade wegen ihrer Position zu Studiengebühren in Niedersachsen abgewählt worden. "Offensichtlich ist Abgewähltsein eine hinreichende Voraussetzung, um ins Kabinett Merkel berufen zu werden", sagte Trittin.

    Was Schavanplag fand 
    • Dissertation, Seite 69: Ein aktuelles Beispiel ist die Wehrpflicht und das Recht auf deren Verweigerung bei Gewissensanspruch. Der Einzelne soll nicht in die Situation gebracht werden, etwas tun zu müssen, was gegen sein Gewissen gerichtet ist und seine Persönlichkeit zerstört.

    • Fundstelle Niklas Luhmann,1965, Seite: 276: Das bedeutsamste und akuteste Beispiel für direkten Zwang liefert die Wehrpflicht. [...] Der Einzelne soll nicht in Situationen gepreßt werden, in denen sein Gewissen sich gegen ihn selbst wendet und seine Persönlichkeit zerstört.

    • Der Vorwurf von Schavanplag: Da die Verfasserin unmittelbar vor und nach dieser Passage auf wörtliche Zitate auf Luhmann (1965) verweist, hat der Leser den Eindruck, das erläuternde Beispiel mit der Wehrpflicht stamme im Gegensatz dazu von ihr. Es stellt sich die Frage, warum sie hier nicht z.B. den Konjunktiv verwendet, um deutlich zu machen, dass sie es lediglich von Luhmann übernimmt.

    • Dissertation, Seite 98: Im Gegensatz zu Freud führt also Fromm den Konflikt zwischen Eltern und Kindern nicht primär auf geschlechtliche Rivalitäten zurück, sondern auf den Druck der elterlichen Autorität allgemein.

    • Fundstelle Gerhard Klier, 1978, Seite 56: Am Schibboleth der Freudschen Gewissenstheorie, der Lehre vom Ödipuskomplex, erkennt Fromm lediglich das damit angesprochene Autoritätsproblem an, nämlich die Auflehnung des Kindes gegen den Druck der Elternautorität. Nach Fromm wird der ödipale Konflikt also nicht primär durch die geschlechtliche Rivalität ausgelöst.

    • Der Vorwurf von Schavanplag: Die Verfasserin komprimiert eine Aussage von Klier (1978) etwas abgewandelt, ohne diesen zu erwähnen.

    • Dissertation, Seite 164: Durch die Gründung und Erhaltung von politischen Gemeinwesen schließlich schafft menschliches Handeln die Bedingungen für eine Kontinuität der Generationen und damit für Geschichte.

    • Fundstelle Hannah Arendt, 1960, Seite 15: [...] das Handeln schließlich, soweit es der Gründung und Erhaltung politischer Gemeinwesen dient, schafft die Bedingungen für eine Kontinuität der Generationen, für Erinnerung und damit für Geschichte.

    • Der Vorwurf von Schavanplag: Die Urheberin des Gedankens, die politische Theoretikerin Hannah Arendt, wird in der vorliegenden Arbeit nicht nur nicht hier, sondern an gar keiner Stelle erwähnt.

    Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, hat den Rücktritt von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) als "notwendig und folgerichtig" bezeichnet. Auch wenn ihr gegen die Aberkennung des Doktortitels durch die Universität Düsseldorf noch der Rechtsweg offenstehe, "ist Frau Schavan seit dieser Entscheidung für das wahrzunehmende Amt einer Bundesbildungsministerin beschädigt", erklärte Kempen, der zugleich betonte, dass Schavan für ihre politischen Leistungen Anerkennung und für den Rücktritt Respekt verdiene.

    Nachfolgerin soll Johanna Wanka werden

    Links
    Grenzgängerin in Merkels Kabinett
    Schavans Nachfolgerin, die 61jährige CDU-Politikerin Johanna Wanka, konnte bereits viele Jahre Vorerfahrungen als Wissenschaftsministerin in gleich zwei Bundesländern sammeln. Von 2000 bis 2009 leitete sie in Brandenburg während der SPD/CDU-Koalition das Hochschulressort. 2010 wechselte sie als Wissenschaftsministerin nach Niedersachsen. Wanka ist zur Zeit Bildungskoordinatorin der unionsgeführten Bundesländer in der Kultusministerkonferenz (KMK).

    Anfang Mai waren im Internet anonyme Plagiatsverwürfe gegen Schavan erhoben. Die Ministerin hatte daraufhin die Universität gebeten, ihre Arbeit zu überprüfen. Der Fakultätsrat der Uni Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag den Doktortitel entzogen. Schavan habe in ihrer 1980 verfassten Doktorarbeit vorsätzlich zahlreiche Zitate nicht kenntlich gemacht und verwendete Bücher nicht angegeben, hieß es zur Begründung.

    09.02.2013, Quelle: dpa
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