- Mainz
- Aachen
- Angermünde
- Arkona
- Augsburg
- Bad Salzuflen
- Bamberg
- Berlin
- Bonn
- Braunschweig
- Bremen
- Bremerhaven
- Celle
- Chemnitz
- Chieming
- Cottbus
- Cuxhaven
- Dortmund
- Dresden
- Düsseldorf
- Eisenach
- Emden
- Erfurt
- Essen
- Frankfurt/Main
- Freiburg
- Freudenstadt
- Garmisch-Partenkirchen
- Gera
- Gießen
- Glücksburg
- Görlitz
- Göttingen
- Greifswald
- Gütersloh
- Halle
- Hamburg
- Hannover
- Helgoland
- Hof
- Ingolstadt
- Kalkar
- Karlsruhe
- Kassel
- Kempten
- Kiel
- Köln
- Konstanz
- Landsberg
- Leipzig
- List/Sylt
- Lübeck
- Lüdenscheid
- Magdeburg
- Mannheim
- Mühldorf
- München
- Münster
- Neuburg/Donau
- Norderney
- Nürnberg
- Oberstdorf
- Öhringen
- Passau
- Plauen
- Potsdam
- Putbus
- Regensburg
- Rostock-Warnemünde
- Saarbrücken
- Schleswig
- Schwerin
- Seehausen
- Straubing
- Stuttgart
- Trier
- Ulm
- Waren
- Weiden
- Westermarkelsdorf
- Wiesbaden
- Wittenberg
- Würzburg
Agenda 2010
Schröders Reformkind wird 10
VideoZehn Jahre Agenda 2010
VideoBraucht Deutschland eine Agenda 2020?
VideoFaktencheck: Hartz IV
Es herrschte Flaute in der Wirtschaft, Misere am Arbeitsmarkt, Ebbe in den Sozialkassen. Deutschland war der kranke Mann Europas. Vor genau zehn Jahren sollte die Agenda 2010 die Wende zum Besseren bringen. Über den Erfolg wird noch immer gestritten.
Die Ansage war klar: "Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen. Und unser Grundsatz wird sein: Wir können nur das verteilen, was wir vorher erwirtschaftet haben." Heute, am 14. März, ist es genau zehn Jahre her, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) diese Worte im Bundestag sprach.Sie leiteten unter dem Namen "Agenda 2010" eine Entwicklung ein, die den deutschen Sozialstaat grundlegend umkrempelte: Mit spürbaren Einschnitten für Arbeitslose, Kranke und Rentner. Für die Kritiker war die Agenda-Politik vor allem eine "Abrissbirne für den Sozialstaat", für die Verfechter eine notwendige Rettungsaktion.Gewerkschaften ziehen nicht mit
Schröders Ziel lautete: "Wir müssen den Mut aufbringen, uns und unserem Land jetzt die Veränderungen zumuten, die notwendig sind, um wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu kommen." Dafür gab es von SPD und Grünen Applaus - und das Ziel wurde auch mehr oder weniger erreicht.
Schröders Agenda 2010
Die "Agenda 2010" knüpfte an die Strategie des EU-Gipfels von Lissabon im Jahr 2000 an. Damit wollte die EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum weltweit werden. Das Reformpaket der rot-grünen Bundesregierung war ein umfassendes Konzept zum Umbau der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Den Startschuss gab der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 im Bundestag.
Ein Satz aus Schröders "Agenda"-Rede schrieb Geschichte: "Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen." Daraus entstanden die umstrittensten Sozialreformen der Nachkriegszeit in Deutschland - mit Einschnitten bei der Rente, bei Arbeitslosen und im Gesundheitssystem. Die rot-grüne Bundesregierung setzte die Reformen einschließlich Hartz IV bis Anfang 2005 um.
Die "Agenda 2010" knüpfte an die Strategie des EU-Gipfels von Lissabon im Jahr 2000 an. Damit wollte die EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum weltweit werden. Das Reformpaket der rot-grünen Bundesregierung war ein umfassendes Konzept zum Umbau der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Den Startschuss gab der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 im Bundestag.
Ein Satz aus Schröders "Agenda"-Rede schrieb Geschichte: "Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen." Daraus entstanden die umstrittensten Sozialreformen der Nachkriegszeit in Deutschland - mit Einschnitten bei der Rente, bei Arbeitslosen und im Gesundheitssystem. Die rot-grüne Bundesregierung setzte die Reformen einschließlich Hartz IV bis Anfang 2005 um.
Schröder - mit harter Hand und der Union
In einem beispiellosen Kraftakt setzten Sozialdemokraten und Grüne Schröders Programm durch - verschärft durch die Union im Bundesrat. Daraus wurde ein großes Reform-Paket geschnürt: Zur Rente, zum Gesundheitssystem, zum Arbeitsmarkt. Doch die Bürger verbinden mit der Agenda 2010 vor allem die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Fast jede Arbeit, auch gering bezahlte, war plötzlich zumutbar. Nur in Ausnahmefällen erwiesen sich die Jobs als Brücke in reguläre Beschäftigung.Gleichwohl steht Deutschland aktuell bei Jugendarbeitslosigkeit und Beschäftigung im internationalen Vergleich gut da. Hartz IV, als "Radikalkur gegen Arbeitslosigkeit" geplant, hat zweifelsohne dazu beigetragen. Und dafür gesorgt, dass bei der Sockelarbeitslosigkeit der ständige Aufwärtstrend gebrochen wurde, bestätigte die Bundesagentur für Arbeit.
Bundesagentur-Chef: Wichtige Reform
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hält die Agenda 2010 "im Hinblick auf den Arbeitsmarkt für eine wichtige und richtige Sozialreform". Sie habe die Menschen als Arbeitslose sichtbar gemacht, die bis dahin in der Sozialhilfe der Kommunen versteckt gewesen seien und keinen Zugang zur aktiven Arbeitsmarktpolitik gehabt hätten.
Zudem habe die Reform den Arbeitsmarkt flexibilisiert und so den Spielraum für neue Stellen geschaffen, betonte Weise. "Die Agenda 2010 hat dazu geführt, dass noch nie so viele Menschen in Deutschland Arbeit hatten wie heute. Wir konnten die Arbeitslosigkeit von durchschnittlich fünf auf unter drei Millionen reduzieren und erstmals auch Langzeitarbeitslosigkeit abbauen", fügte der Chef der Nürnberger Bundesbehörde hinzu.
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hält die Agenda 2010 "im Hinblick auf den Arbeitsmarkt für eine wichtige und richtige Sozialreform". Sie habe die Menschen als Arbeitslose sichtbar gemacht, die bis dahin in der Sozialhilfe der Kommunen versteckt gewesen seien und keinen Zugang zur aktiven Arbeitsmarktpolitik gehabt hätten.
Zudem habe die Reform den Arbeitsmarkt flexibilisiert und so den Spielraum für neue Stellen geschaffen, betonte Weise. "Die Agenda 2010 hat dazu geführt, dass noch nie so viele Menschen in Deutschland Arbeit hatten wie heute. Wir konnten die Arbeitslosigkeit von durchschnittlich fünf auf unter drei Millionen reduzieren und erstmals auch Langzeitarbeitslosigkeit abbauen", fügte der Chef der Nürnberger Bundesbehörde hinzu.
Linkspartei - Sammelbecken für Agenda-Gegner
Hartz IV pflügte die politische Landschaft in Deutschland um. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II löste eine beispiellose Protestwelle aus. Die Gewerkschaften liefen Sturm, Hunderttausende gingen bei Montagsdemonstrationen auf die Straße. Für die Kritiker war mit Hartz IV der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in einen Kampf gegen die Arbeitslosen umgeschlagen. Langzeitarbeitslose beklagen Schikane und Ausgrenzung.Sammelbecken der Gegner wurde die neu gegründete Linkspartei. Sie etablierte sich als fünfte politische Kraft - und lehnt Hartz IV bis heute als "Armut per Gesetz" ab. Die SPD verlor nach der Reform krachend die Bundestagswahl 2005, danach eine Landtagswahl nach der anderen, dazu massenhaft Mitglieder. Wichtige Regelungen mussten wegen Beanstandungen durch das Bundesverfassungsgericht nachgebessert werden. An den Sozialgerichten löste Hartz IV eine Klageflut aus.Vom kranken Mann zum Vorreiter Europas
Als der VW-Manager und Namensgeber Peter Hartz seine Reform im Jahr 2002 vorstellte, gab es 3,8 Millionen Arbeitslose. Gut zehn Jahre und einige Reformen später sind es um die drei Millionen. Dazwischen aber - Anfang 2005 - kletterte die Erwerbslosenzahl kurzzeitig auf die Rekordzahl von 5,2 Millionen. Es waren 350.000 Erwerbsfähige dazu gekommen, die bis dahin als Sozialhilfeempfänger nicht mitgezählt wurden. Für sie brachte die Reform unstreitig Verbesserungen."Agenda 2010": Das große Reformpaket
Agenda 2010
Die "Agenda 2010" knüpfte an die Strategie des EU-Gipfels von Lissabon im Jahr 2000 an. Damit wollte die EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum weltweit werden. Das Reformpaket der rot-grünen Bundesregierung war ein umfassendes Konzept zum Umbau der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Den Startschuss gab der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 im Bundestag.
Ein Satz aus Schröders "Agenda"-Rede schrieb Geschichte: "Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen." Daraus entstanden die umstrittensten Sozialreformen der Nachkriegszeit in Deutschland - mit Einschnitten bei der Rente, bei Arbeitslosen und im Gesundheitssystem. Die rot-grüne Bundesregierung setzte die Reformen einschließlich Hartz IV bis Anfang 2005 um.
Arbeitsmarkt
Die Reformen im Bereich Arbeitsmarkt sahen die Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes und die Senkung der finanziellen Unterstützung für Langzeitarbeitslose auf das Niveau der Sozialhilfe vor. Das Hartz IV-Gesetz beinhaltete zudem die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II. Durch die Hartz IV-Reform stieg für Erwerbslose der Druck, gering bezahlte Beschäftigung anzunehmen. Deutschland erhielt damit den größten Niedriglohnsektor Europas. Unter dem Motto "Fördern und Fordern" verfolgte die Bundesregierung auch erstmals die aktive Einbeziehung erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger in die Jobvermittlung.
Auch die Liberalisierung der Zeit- und Leiharbeit und die Lockerung des Kündigungsschutzes für Kleinbetriebe waren Teil der umfassenden Arbeitsmarktreformen. In den Jahren nach der Einführung der Reform waren Korrekturen nötig. Inzwischen verlängerte die schwarz-rote Koaltion in ihrer Regierungszeit wieder die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere - von 18 auf bis zu 24 Monate. Weitere Nachbesserungen betrafen die zusätzlichen Verdienstmöglichkeiten für Bezieher von Hartz IV - auch die ihrer Kinder - und das Schonvermögen aus angesparter Altersvorsorge.
Gesundheit
Für die gesetzlichen Krankenkassen bedeutete die Kürzung von Leistungen Entlastungen um Milliardensummen. Ziel dieser Maßnahme war es, den durchschnittliche Krankenkassenbeitrag von damals 14,4 auf unter 13 Prozent zu drücken. Dies gelang nicht. Für gesetzlich Versicherte erhöhten sich die Zuzahlungen: Die Einführung der Praxisgebühr bedeutete eine Zuzahlung von zehn Euro pro Quartal. Anfang 2013 schaffte die schwarz-gelbe Bundesregierung diese Regelung wieder ab, da die Krankenkassen derzeit auf Rücklagen von rund 20 Milliarden Euro zurückgreifen können. Die "Agenda 2010" sah zudem das Ende der paritätischen Krankenkassen-Finanzierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor: Inzwischen liegt der Kassenbeitrag für Beschäftigte bei 8,2 Prozent, für Arbeitgeber bei 7,3 Prozent.
Rente
Zur Stabilisierung der Rentenfinanzen und zur Entlastung der Beitragszahler gab es mehrere mittel- und langfristig wirkende Eingriffe. Die Folge waren zwischen 2004 und 2006 drei Renten-Nullrunden nacheinander, eine weitere kam im Jahr 2010. Trotz zunehmender Alterung der Gesellschaft soll der Beitragssatz von derzeit 18,9 Prozent durch die Eingriffe bis 2030 nicht über 22 Prozent steigen und das aktuelle Rentenniveau von knapp 50 Prozent nicht unter 43 Prozent sinken. Auch die Erhöhung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre fällt unter die Reformpolitik der "Agenda 2010".
Quelle: dpa



