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Wechsel im Bildungsministerium
Seehofer: Schavans Rücktritt "tragisch"
BildHorst Seehofer
VideoZDF spezial: Schavan tritt zurück
VideoReaktionen auf Schavans Rücktritt
Video"Ein untypischer Rücktritt"
Schavan geht, Wanka kommt - der Wechsel im Bildungsministerium wirkt glatt und gut organisiert. Doch die Reaktionen in Politik und Presse sind unterschiedlich. CSU-Chef Seehofer bedauert den Rücktritt Schavans, manche Zeitung sieht bereits Kratzer am Merkel-Image.
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat den Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) als "bedauerlich und tragisch" bezeichnet. Schavan sei "eine vorzügliche Ministerin auf diesem Feld" gewesen, sagte Seehofer der "Passauer Neuen Presse".Bessere Chancen zu bleiben bei anderem Ministerium "Wenn sie ein anderes Ministerium geführt hätte, bei dem sie nicht jeden Tag mit Hochschulen und Universitäten zu tun gehabt hätte, dann hätte ich geraten, im Amt zu bleiben", sagte er. Merkel hatte am Samstag bekanntgegeben, dass sie Schavan Rücktrittsangebot angenommen habe. Hintergrund war die Plagiats- und Täuschungsaffäre um die Ministerin.
Wechsel im Merkel-Kabinett seit 2009
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Der Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan macht die fünfte Kabinettsumbildung seit Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung im Oktober 2009 nötig. Die scheidende niedersächsische Wissenschafts- und Kulturministerin Johanna Wanka soll als neue Bundesbildungsministerin ernannt werden.
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Am 16. Mai 2012 verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel überraschend die Auswechslung von Umweltminister Norbert Röttgen. Nachfolger wird der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU). Vorausgegangen war eine herbe Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen, für die Röttgen als Spitzenkandidat die Verantwortung trug. Bereits am Wahlabend war er als Landeschef zurückgetreten.
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Im Zuge der FDP-Krise kommt es im Mai 2011 zu einer weiteren Kabinettsumbildung. Um den Neuanfang der Partei perfekt zu machen, verdrängt der designierte Vorsitzende Philipp Rösler Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nach langem Machtkampf aus dem Amt. Rösler wiederum übergibt das Gesundheitsressort an seinen bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär Daniel Bahr. Beide erhalten am 12. Mai ihre Ernennungsurkunden. Brüderle wird Fraktionsvorsitzender.
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Am 1. März 2011 zieht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre und erklärt seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. Wenige Tage zuvor hatte er in seiner Dissertation gravierende Fehler eingeräumt und seinen Doktortitel zurückgegeben. Das Verteidigungsressort übernimmt der damalige Innenminister Thomas de Maiziere. Neuer Chef des Innenressorts wird der bisherige CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Sein Amt übernimmt Gerda Hasselfeldt.
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Bereits wenige Wochen nach dem Regierungswechsel erklärt Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung am 27. November 2009 seinen Rücktritt. Zum Verhängnis wird ihm die Kundus-Affäre, die in seine Zeit als Verteidigungsminister der großen Koalition zurückreicht. Nachfolgerin Jungs wird Ursula von der Leyen, die bis dahin Familienministerin war. In dieses Amt folgt ihr CDU-Kollegin Kristina Schröder, die damals noch Kristina Köhler hieß.
Pressestimmen
"Bild am Sonntag"
Zwei Karambolagen haben Kratzer in der glänzenden Staatskarosse der beliebten Kanzlerin hinterlassen. Jetzt kommt es für sie und die Regierung darauf an, möglichst unfallfrei bis zur Wahl am 22. September weiter zu fahren. Das ist schwierig, denn auf Merkel lauern viele Gefahren. Schon bald muss sie Zypern retten. Tut sie das nicht, so gehen die Spekulationen gegen den Euro wieder los. Beim Koalitionspartner FDP weiß sie auch nie, in welch prekäre Verkehrssituation der sie wieder bringt. Ab 1. August muss sie zudem liefern - beim Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Da mag man einwerfen, das sei Ländersache, aber im Wahljahr gilt die eiserne Regel: Bei jedem Fahrfehler der Regierung kann die Opposition überholen. Und genau deshalb ist das Rennen im Wahljahr 2013 noch offen.
"Spiegel Online"
Denn es geht hier eben nicht nur um den Austausch eines Ministers, wie ihn Merkel ohnehin ungern vollzieht. Es geht hier auch um ein besonderes, menschliches Vertrauensverhältnis. Die Nähe der beiden wird schon durch den ungewöhnlichen, gemeinsamen Auftritt deutlich. Rücktritte sind eigentlich eine einsame Angelegenheit: Franz Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg erklärten ihren Abschied allein im Ministerium, Norbert Röttgen wurde kühl von Merkel in einem Solo-Auftritt mit ein paar dürren Worten aus dem Kabinett geworfen. Schavan aber hat die Kanzlerin an ihrer Seite - ein Zeichen für diesen "speziellen Rücktritt", heißt es in Regierungskreisen.
Quelle: spiegel.de
"Welt.de"
Ein deutscher Anonymus hat im vergangenen Mai mit Blick auf Schavans Doktorarbeit gesagt: "Ich weiß, was Sie vor 33 Jahren in Ihrem Studierzimmer getan haben." Der Machtbürger hatte damit am Samstag einen überwältigenden Erfolg. Die Ministerin ist seinetwegen vom Sockel gestürzt – eine Ministerin, die vor ziemlich genau zwei Jahren mit Blick auf Karl-Theodor zu Guttenberg gesagt hatte, sie schäme sich für dessen Plagiate. Dabei hatte sie doch, wie sich am PC nun beweisen ließ, selbst Plagiate vertuscht, nicht wahr? Der anonyme Rechercheur ist immer noch anonym, die Ministerin aber ist weg – Computer sind doch eine schöne Sache, oder?
Quelle: welt.de
"Der Tagesspiegel"
Merkel kann unterscheiden zwischen dem, was ihr Amt erfordert, und dem, was Freundschaft gebietet. Das Amt erforderte eine rasche, konzise Entscheidung, die Freundschaft gebot freundliche Worte. Beides hat sie, unter Mittun Schavans, geleistet. Das macht Merkel in diesem Fall unangreifbar, denn keiner hätte es besser machen können. Nur Schavan, vielleicht, wenn sie schon früher ihre eigenen Worte ernst genommen hätte, dass es gelte, Schaden abzuwenden von Amt, Regierung, Partei, Personen. Als Person mit ausgeprägtem Gewissen wird sie sich in der Rückschau selbst die Frage vorlegen, ob das Amt, ihr Amt, in den vergangenen Monaten, mindestens Wochen, nicht doch Schaden genommen hat.
"Zeit.de"
Da war sie wieder: Merkel, die Kalkulierende. Am Samstag hat sich die Bundeskanzlerin von Annette Schavan abgewendet, einer ihrer engsten Vertrauten im Kabinett, einer Freundin. Sie hat – in warmen Worten zwar und "schweren Herzens" – den Rücktritt ihrer Bildungsministerin akzeptiert. Der Wahlkampf geht vor. Typisch Merkel?
Quelle: "Zeit.de"
"Wetzlarer Neue Zeitung"
Das ist die Tragik im Fall der Annette Schavan. Ihre Arbeit als Ministerin war untadelig, frei von Selbstdarstellerei, dem Ziel verpflichtet, den Ruf des Wissenschaftsstandorts Deutschland zu stärken. Tragisch ist, dass Schavan einem Politikertypus entspricht, der nicht viel Aufhebens um die eigene Person macht. Das hat dazu geführt, dass ihr Name einem breiten Publikum erst bekannt, als sie in die Strudel der Plagiatsaffäre geriet.



