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22.05.2013

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Aufrüstung

Streit über Kampfdrohnen für die Bundeswehr

  • Bild Predator-Drohne
  • Video Streitfall Drohnenkrieg
  • Video Bundesregierung will Milliarden sparen
  • BildPredator-Drohne
    Predator-Drohne Mq-9 / Quelle: dapd
    (Quelle: dapd)
    VideoStreitfall Drohnenkrieg

    US-Amerikanische und britische Drohnen machen Jagd auf die Taliban, mit vielen zivilen Opfern. Der Verteidigungsausschuss des britischen Parlaments fordert ethische Vereinbarungen.

    (25.01.2013)
    VideoBundesregierung will Milliarden sparen

    Die Bundesregierung will mit einem ausgeglichenen Etat in die Wahl gehen und muss dafür Milliarden einsparen. Damit könnte auch die umstrittene Anschaffung von Kampfdrohnen hinfällig werden.

    (25.01.2013)

    Unbemannt, aber schwer bewaffnet: Die Regierung will die Bundeswehr für Auslandseinsätze mit Kampfdrohnen aufrüsten. Bislang werden die Drohnen nur zum Ausspähen eingesetzt. Die SPD mahnt: Es bestehe kein Grund zur Eile. 

    Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert, sich bei der Beschaffung neuer Drohnen für die Bundeswehr europäisch abzustimmen und sich nicht vorschnell von den USA abhängig zu machen. "Die Debatte um den Einsatz von Kampfdrohnen ist politisch und ethisch noch überhaupt nicht abgeschlossen, und die sollte man zunächst mal seriös führen", mahnte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold.

    SPD: Mit europäischen Partnern abstimmen

    Neue Technologien und teuere Projekte im Bereich der Luft- und Raumfahrt müssten europäisch zumindest mit den wichtigen Partnern abgestimmt, entwickelt und beschafft werden. "Ich will, dass die europäische Rüstungswirtschaft selbst die Fähigkeit zum Bau von Drohnen hat", betonte Arnold. "Weil keine Eile besteht, können wir in aller Ruhe diesen Weg gehen."

    UNO untersucht Einsatz von Kampfdrohnen

    Die Vereinten Nationen haben eine Untersuchung über den Einsatz von Kampfdrohnen und gezielte Tötungen eingeleitet. Der UN-Berichterstatter für Terrorabwehr und Menschenrechte, Ben Emmerson, soll der UN-Vollversammlung im Laufe des Jahres einen Bericht über die neue Art der Kriegsführung vorlegen. "Der exponentiale Anstieg des Einsatzes von Drohnen im militärischen und nicht-militärischen Umfeld stellt eine Herausforderung für das System des etablierten internationalen Rechts dar", sagte der britische Anwalt. Drei Staaten hatten die Untersuchung beantragt, darunter Pakistan. Offiziell verurteilt die Regierung in Islamabad die regelmäßigen Drohnenangriffe in ihrem Staatsgebiet, die den USA zugeschrieben werden. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die pakistanischen Sicherheitskräfte in der Vergangenheit zumindest für einige Angriffe auf Aufständische ihre Zustimmung erteilt hatten.

    Die Debatte über den Kauf von Kampfdrohnen war erneut entbrannt, nachdem die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion ihre bisherige Position bekräftigt hatte. Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hatte sich bereits im vergangenen Sommer für den Kauf bewaffneter Drohnen starkgemacht. Auch die Überlegungen zum Kauf von US-Drohnen sind bereits seit dem Sommer bekannt.

    Bisher nur Drohnen geleast

    Bisher hat die Bundeswehr bis 2014 für den Afghanistan-Einsatz drei israelische Heron-Aufklärungsdrohnen geleast. Für die Zeit ab 2015 erwägt das Ministerium den Kauf von US-Drohnen des Typs Predator B, die sowohl Waffen tragen als auch Aufklärung leisten können. Alternativ wäre die Beschaffung des ebenfalls bewaffneten Heron-Nachfolge-Modells Heron TP möglich. Eine Entscheidung soll voraussichtlich im Frühjahr fallen.

    Zugleich loten Deutschland, Frankreich und Großbritannien Möglichkeiten zum Bau einer europäischen Drohne aus, die ab 2020 einsatzfähig sein könnte.

    Drohnen

    Spion und Waffe


    Arnold sagte, die Bundeswehr habe bei Drohnen derzeit keine Lücke. "Wir haben Aufklärungsdrohnen, und falls wir die noch länger brauchen, kann man die Leasingverträge auch verlängern", erklärte der SPD-Politiker. Berücksichtigt werden müsse auch die Art, wie die USA Kampfdrohnen seit einigen Jahren einsetzten. "Am allerliebsten wäre es mir, wenn am Ende herauskommt: Ein Land hat keine eigenen Kampfdrohnen, sondern es ist eine gemeinsam verfügbare europäische Fähigkeit", betonte Arnold. 

    Eine rasche Beschaffung von Kampfdrohnen würde viel Geld kosten. Zugleich könnten die unbemannten Flugzeuge jedoch nur im Verbund mit der NATO eingesetzt werden, außerhalb der Militärallianz werde Deutschland schließlich keinen Krieg führen. "Dann aber sind drei Drohnen, die Deutschland hat angesichts des Potenzials der USA mit mehreren tausend inzwischen völlig irrelevant", erklärte Arnold.

     

    25.01.2013, Quelle: rtr
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