Mainz 11° wolkig
24.05.2013

15:13Innenminister wollen Promillegrenze für Radfahrer senken

14:46Innenminister einigen sich auf V-Leute-Datei ohne Klarnamen

14:36Islamistengruppe um Belmokhtar bekennt sich zu Angriffen in Niger

14:20Drohnen-Desaster: Merkel stellt sich hinter de Maiziere

14:03US-Außenminister: Harte Entscheidungen für Frieden in Nahost nötig

13:41Petition erfolgreich: Bundestag muss Netzneutralität wieder beraten

12:57Umweltverbände lehnen Endlagergesetz ab

12:51Stimmung der Verbraucher legt zu

12:43Studie: Einwanderer oft besser ausgebildet als Einheimische

12:35Schnee auf dem Brocken

12:29Gauck wirbt für Zuwanderer

12:09Drohnen: Maiziere verteidigt sich

12:06Drohnen: SPD will Akteneinsicht

11:46Moskau: Syrien zur Teilnahme an Friedenskonferenz bereit

11:31IEA mahnt Deutschland: Kosten der Energiewende nicht übertreiben

11:26Deutsche Theater beraten über Zukunft - Sparzwänge als Thema

11:09Nach Notlandung: Landebahnen am Flughafen Heathrow teils gesperrt

10:44Washington: Autobahnbrücke eingestürzt

15:13Innenminister wollen Promillegrenze für Radfahrer senken

14:46Innenminister einigen sich auf V-Leute-Datei ohne Klarnamen

14:36Islamistengruppe um Belmokhtar bekennt sich zu Angriffen in Niger

14:20Drohnen-Desaster: Merkel stellt sich hinter de Maiziere

14:03US-Außenminister: Harte Entscheidungen für Frieden in Nahost nötig

13:41Petition erfolgreich: Bundestag muss Netzneutralität wieder beraten

12:57Umweltverbände lehnen Endlagergesetz ab

12:43Studie: Einwanderer oft besser ausgebildet als Einheimische

12:29Gauck wirbt für Zuwanderer

12:09Drohnen: Maiziere verteidigt sich

12:06Drohnen: SPD will Akteneinsicht

11:46Moskau: Syrien zur Teilnahme an Friedenskonferenz bereit

10:34Obama will Militärprozesse von Guantanamo in die USA verlegen

09:38Neue Ausschreitungen in Schweden

08:01London: Polizei sucht nach Hintergründen der Bluttat

07:42Zahl der Demenzkranken steigt

07:09Demenz: Hoffen auf Pflegereform

06:45Unruhen in Schweden: Minister beklagt Defizite bei Einwanderer-Integration

12:51Stimmung der Verbraucher legt zu

11:31IEA mahnt Deutschland: Kosten der Energiewende nicht übertreiben

11:26Deutsche Theater beraten über Zukunft - Sparzwänge als Thema

10:28Ifo-Geschäftsklimaindex legt zu

10:19Verbandschef: Zu viele Taxis unterwegs

09:55Leichtes Steuerplus im April

08:35Konsum verhindert Rezession

21:58Ärger um Klon-Studie - US-Forscher: Nur simple Fehler

19:33Deutsche-Bank-Chefs: Kulturwandel braucht Zeit

17:59Gabelstapler-Bauer Kion schließt Werk in Wales

15:22EU segnet Lufthansa-Flugbündnis nach Zugeständnissen ab

12:37Brüssel: Olivenöl-Kännchen dürfen bleiben

11:09Deutsche Bank: Proteste bei Rede von Konzernchef Jain

10:21DIHK halbiert Wachstumsprognose für deutsche Wirtschaft

09:12Dramatischer Kurseinbruch in Tokio: Nikkei verliert mehr als 1.000 Punkte

08:09Bildungsministerin Wanka: Wissenschaft muss Frauen stärker fördern

06:17Widerstand im EU-Parlament gegen Ölkaraffen-Verbot in Restaurants

18:01Nach Bernanke-Aussagen: DAX springt über 8.500 Punkte

12:35Schnee auf dem Brocken

11:09Nach Notlandung: Landebahnen am Flughafen Heathrow teils gesperrt

10:44Washington: Autobahnbrücke eingestürzt

09:09Tsunami-Warnung aufgehoben

09:01Cannes: Zwei Millionen Euro teures Diamant-Collier verschwunden

07:52Düsseldorf: 17-Jähriger getötet - Schwester festgenommen

07:30Deutsches Filmmuseum in Frankfurt zeigt Helden für Kinder

22:32Bundesliga-Relegation: Hoffenheim gewinnt Hinspiel gegen Kaiserslautern

15:33Bundesliga: Werder und Dutt sind sich einig

13:53Kommission in Bangladesch: Gebäude-Eigner für Unglück verantwortlich

13:38Champions-League-Finale 2015 im Berliner Olympiastadion

12:32Obama reist ins Tornado-Gebiet

11:27Chansonnier Georges Moustaki gestorben

10:58Deutlich weniger Verkehrstote zum Jahresbeginn

10:42Millionenraub in Mönchengladbach

10:01Winterwetter statt Frühlingsgefühle: Regen und Schnee für Deutschland

07:29Mexiko: Tausende Felsmalereien entdeckt

22:55HSV und Arnesen trennen sich

15:35DFB und DFL tun mehr für Fans

15:08Europa-League-Sieger steigt auf

14:54Netzer: Deutsche Konkurrenz schläft

14:36Monaco kämpft sich ins Finale

14:15Niersbach im Exekutivkomitee

13:49U21: Auch Kirchhoff fällt aus

13:37French Open: Kerber gegen Barthel

12:57Alles zum Champions-League-Finale

12:47Di Luca zum dritten Mal erwischt

12:13Jansen verpasst nur zwei Spiele

11:54Hertha BSC holt van den Bergh

11:4945 Männer in Ungarn angeklagt

11:37Felix Magath: HSV kein Thema

11:29Benitez offenbar zum SSC Neapel

11:24Lewandowski vor dem Absprung?

10:55Nur Rene Adler bekennt Farbe

10:36Zu viel Schnee: Giro-Etappe abgesagt

10:13Keine Lizenz für Bestensee

merkzettel

Bahn berät Großprojekt

Stuttgart 21: 1,1 Milliarden Euro teurer

  • Bild Stuttgart 21 - ein Fass ohne Boden?
  • Video Stuttgart 21: Gegner geben nicht auf
  • Video Stuttgart 21 - so soll´s aussehen
  • Bilderserie Die Investitionsruinen der Länder
  • BildStuttgart 21 - ein Fass ohne Boden?
    Baugrube
    VideoStuttgart 21: Gegner geben nicht auf
    (27.11.2012)
    VideoStuttgart 21 - so soll´s aussehen
    (26.11.2012)
    BilderserieDie Investitionsruinen der Länder
    Sportwagen fahren auf dem Nürburgring / Quelle: imago
    (18.07.2012)

     von Rudolf Rauschenberger, Stuttgart

    Der Streit um "Stuttgart 21" wird zur unendlichen Geschichte: Kaum ein Quartal vergeht, ohne dass die Bahn Faktoren nennt, die die Baukosten treiben. Heute legte die Bahn ihre aktuelle Schätzung vor. Mehrkosten: rund 1,1 Milliarden Euro. 

    Immer neue Spekulationen über die Zukunft des Megaprojekts heizen die Auseinandersetzung um das ehrgeizige Bahnhofs-Projekt an. Der Aufsichtsrat will wissen, warum die Planungen zu den Gesamtkosten immer wieder nach oben korrigiert werden müssen, obwohl doch bisher kaum etwas gebaut wurde.

    Rudolf Rauschenberger / Quelle: ZDF

    Rudolf Rauschenberger, Leiter des ZDF-Studios Baden-Württemberg
    Quelle: ZDF

    Jahrelang war der umstrittene Tiefbahnhof von einer Trias aus Bahn, Bund und Land als "solide finanziert" dargestellt worden. Doch in Wirklichkeit geraten dem Bauherrn die Kosten schon seit langem aus dem Ruder. 2004 plante die Bahn noch mit insgesamt 2,8 Milliarden Euro, 2008 waren es bereits 3,1 Milliarden, 2009 schon 4,1 Milliarden und zum Stand heute wird mit 4,33 Milliarden gerechnet. Doch auch das ist schon wieder Makulatur. Jetzt muss der Aufsichtsrat noch eine weitere Milliarde mehr abnicken. Vorstandschef Grube und Technikvorstand Kefer brauchen nämlich unbedingt die Rückendeckung des Kontrollgremiums. Die Aufseher werden manche Kröte schlucken müssen, bevor sie ihr Okay geben.

    Nichts läuft rund

    Mängel bei den Planungen für den Brandschutz, unklare Finanzierungsfragen bei der Flughafenanbindung und das hochkomplizierte und aufwändige Grundwassermanagement machen Ärger und alles viel teurer. Außerdem vergeht wertvolle Zeit, weil immer neue Genehmigungen und Auflagen der Behörden für Verzögerung sorgen.

    Bahn berät über Großprojekt

    Über die Mehrkosten des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 wird an diesem Mittwoch eine Entscheidung der Deutschen Bahn erwartet. Zunächst kommt der Vorstand des bundeseigenen Konzerns zusammen, anschließend berät der Aufsichtsrat über dessen Vorschläge, wie ein Bahnsprecher am Dienstag mitteilte.

    Bahnchef Rüdiger Grube bekennt sich trotz der möglichen Mehrkosten zu Stuttgart 21. "Wir stehen zu Stuttgart 21, wir werden diesen Bahnhof bauen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Ein Ausstieg ist schon rechtlich nicht möglich, wir haben eine Ausführungsverpflichtung."

    Vor bald drei Jahren, am 2. Februar 2010, begannen die Bauarbeiten und bis heute sind gerade einmal die Bäume im Schlossgarten gefällt, die beiden Seitenflügel geschleift und ein paar Kräne im Einsatz für ein unterirdisches Technikgebäude. Die Spannungen zwischen Politik und Bahn sorgen für weitere Schwierigkeiten. Zwei wichtige Wahlen hat die CDU in Baden-Württemberg 2011 und 2012 verloren. Seitdem sind der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der grüne Oberbürgermeister Fritz Kuhn Bahnchef Grubes wichtigste Projektpartner. Für die Bahn ist damit alles noch komplizierter geworden. Weitere Finanzspritzen kann Grube von seinen neuen Partnern jedenfalls nicht erwarten.

    Hund und Katze und ein Kostendeckel

    Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart verweisen gebetsmühlenartig auf den Finanzierungsvertrag vom Dezember 2009 und den darin festgelegten sogenannten "Kostendeckel" von 4,526 Milliarden Euro, an den sie sich vertraglich gebunden fühlen. Mehr gehe nicht, sagen Kretschmann und Kuhn bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Rund zehn Jahre vor Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs verhalten sich Politik und Bahn zueinander wie Hund und Katze.

    Die Haltung der grün-roten Landesregierung und der Landeshauptstadt ist also unmissverständlich. Beide fühlen sich an die Volksabstimmung vom 27. November 2011 gebunden. Die ergab nun mal ein Ja für den Bau des neuen Bahnhofs. "Die Exekutive ist damit gebunden", sagt Kretschmann und meint damit, dass die Projektpartner zwar an dem Projekt festhalten werden, aber eben nur zu den Konditionen des Finanzierungsvertrags.

    Bahn setzt auf "Sprechklausel"

    Dieser Vetrag schreibt bei einem Überschreiten des Kostendeckels lediglich eine sogenannte "Sprechklausel" vor. Die Partner sollen in einem solchen Fall darüber sprechen wie es weitergeht mit der Finanzierung. Auf diese Klausel im Vertrag setzt die Bahn. Sie wird alles darauf setzen, die Kostensteigerungen doch noch auf die Projektpartner zu verteilen.

    Wenn es nicht zu vermeiden ist, dürfte die Bahn versuchen, durch eine Feststellungsklage vor Gericht zu ihrem Recht, sprich zu mehr Geld, zu kommen. Ihr Hauptargument ist, dass durch Schlichtung, Stresstest, Bürgerdialoge und so weiter finanzielle Mehrbelastungen auf sie zukgekommen sind, die vorher gar nicht planbar gewesen wären. Doch dieser Hinweis perlt bei den Projektpartnern ab wie Wasser am Regenmantel. Deren Auffassung ist ganz klar: Die Sprechklausel heiße nur die Pflicht zu Gesprächen, nicht aber Beteiligung an Mehrkosten. Im Klartext: Die Bahn trägt künftige finanzielle Risiken bei "Stuttgart 21" alleine.

    Teurer und später

    Exakt drei Jahre nach Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags ist nur eines klar: Das Projekt wird teurer und kommt später.

    12.12.2012
    1. Drucken
    2. Merken
    3. Versenden
    4. Teilen auf:

    Merkliste

    Papierkorb Bild
    Merkliste versenden Merkliste schließen

    Merkliste

    Merkliste versenden

    Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.



     
    * Pflichtfelder  
    Datenschutz
    Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
    Zurück zur Merkliste Absenden Button

    Merkliste

    Hinweis

    Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

    Zurück zur Merkliste Merkliste schließen