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BER-Desaster
U-Ausschuss soll Untreue aufdecken
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VideoDeutschlands "ewige" Baustellen
Video"Politiker: Keine Vermögensverwalter"
Transparenz, Ehrlichkeit und Anstand - das sind keine altmodischen Werte, sondern Pflichten für jeden Volksvertreter. All das wird beim Flughafen Berlin Brandenburg mit Füßen getreten - seit Monaten.
Dazu passen die abenteuerlichen Maßnahmen von Montag. Ein Verantwortlicher tritt ein bisschen zurück. Aber tauscht eigentlich nur mit einem anderen. Was kommt bei der nächsten Hiobsbotschaft? Darf jeder mal, damit an keinem alles oder an jedem nur ein bisschen kleben bleibt?Rechte der SteuerzahlerHaben die Herren Wowereit, Platzeck, Ramsauer wirklich erst jetzt von der Verschiebung erfahren? Und wie kann es sein, dass angeblich erst jetzt auffällt, dass der Brandschutz allen Vorschriften widerspricht? Warum war das nicht längst geklärt?
Jeder Steuerzahler hat ein Recht darauf, dass bei einem staatlichen Bauprojekt - von Tag eins an - jedes Gesetz, jede Vorschrift auf Peinlichste genau eingehalten wird. Dies zu überwachen, ist auch die Aufgabe des Aufsichtsrats. Jetzt steht der Vorwurf im Raum, dass er stattdessen ungeheuerliche Schlampereien dauerhaft ignoriert hat - zum Schaden des Steuerzahlers. In jedem anderen Fall würde längst die Staatsanwaltschaft ermitteln - wegen Untreue.
Mitschuld der ZuschauendenEin Untersuchungsausschuss muss her. Nur so lässt sich der Sumpf trockenlegen, in dem ein Milliardenprojekt zu versinken droht. Wenn dabei noch schlimmeres als nur Dilettantismus festgestellt würde, dann würde selbst das kaum noch überraschen.
Erich Kästner schrieb einmal: An jedem Unfug, der passiert, sind nicht nur die Schuld, die ihn begehen, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Das hat was mit Verantwortung zu tun. Die zu übernehmen, mag man altmodisch finden. Ich nenne es anständig - genau das wäre ein echter Rücktritt.



