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Soziale Lage
Von der Leyen: Armut nicht dramatisieren
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Arbeitsministerin von der Leyen hält die Entwicklung der Armut in Deutschland für nicht alarmierend. "Man sollte die Probleme weder dramatisieren noch kleinreden. Armut ist in einem reichen Land wie Deutschland relativ", erklärte sie.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagierte damit auf neue Zahlen, denen zufolge die Armutsgefährdungsquote 2011 mit 15,1 Prozent einen neuen Höchststand erreichte. "Das mit Abstand größte Armutsrisiko in Deutschland ist die Arbeitslosigkeit. Da sind die Daten so, dass die Langzeitarbeitslosigkeit seit 2007 um 40 Prozent gesunken ist, dass wir die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa haben." Zudem sei die Kinderarmut zurückgegangen und es gebe deutlich weniger Kinder in Hartz IV. Auch die Programme für arbeitslose Alleinerziehende zeigten Wirkung. "Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind."Armut regional unterschiedlich verteiltMehr als jeder Sechste in Deutschland gilt als armutsgefährdet. Doch ein neuer Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt, dass Armut regional sehr unterschiedlich verteilt ist. In Baden-Württemberg und Bayern leben demnach nur wenig arme Menschen. Dagegen gelten Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt als Problemregionen mit den meisten Armen in Deutschland.2006 ist dem Bericht zufolge die Armutsgefährdungsquote in Deutschland stetig gestiegen und hat 2011 mit 15,1 Prozent einen neuen Höchststand erreicht. Das sind 12,4 Millionen Menschen - rund eine halbe Million mehr als noch 2010.
Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Monatseinkommens für seine Lebensführung zur Verfügung hat. Bei einem Single-Haushalt sind dies weniger als 848 Euro, bei einer Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren weniger als 1.781 Euro.
"Statistik-Erfolge durch Amerikanisierung des Job-Markts"Für den Anstieg der Armut macht der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, "Armutslöhne" sowie die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse verantwortlich, aber auch Einschränkungen bisheriger Sozialleistungen für Wohnen und Heizen. "Viele Menschen haben Arbeit, aber immer weniger können von ihrer Arbeit leben", sagte Schneider. "Die guten statistischen Erfolge in der Arbeitsmarktpolitik wie auch der Rückgang der Hartz-IV-Bezieherzahl werden offensichtlich mit einer Amerikanisierung des Arbeitsmarktes erkauft."Mit Bremen landet erstmals ein westdeutsches Bundesland auf dem letzten Platz des nun zum dritten Mal vom Verband erstellten Länderrankings. Dort gelten 22,3 Prozent der Bewohner als armutsgefährdet. Nicht viel besser sieht es in Mecklenburg-Vorpommern (22,2) und Berlin (21,1) aus. Weit überdurchschnittliche Armutsgefährdungsquoten haben auch Sachsen-Anhalt (20,5) und Sachsen (19,6). Weit unter dem Bundesschnitt von 15,1 Prozent liegen Baden-Württemberg (11,2), Bayern (11,3) und Hessen (12,7).Mindestlohn gefordertEinen besonders negativen Trend zeigt der Bericht für Berlin und das Ruhrgebiet auf. Mit 3,5 Millionen Einwohnern in Berlin und 5 Millionen im Ruhrgebiet bilden beide Regionen die größten Ballungsräume Deutschlands. Mehr als jeder zehnte Einwohner der Bundesrepublik wohnt in einem dieser beiden Gebiete. In Berlin sprang die Armutsgefährdungsquote von 2010 auf 2011 um 1,9 Prozentpunkte auf 21,1 Prozent, im Ruhrgebiet um 1,5 Prozentpunkte auf 18,9 Prozent. Besonders dramatisch ist laut Bericht die Entwicklung in Dortmund, wo die Quote inzwischen bei 24,2 Prozent liegt, gefolgt von Duisburg (23,5). Negativwerte von über 20 Prozent weisen zum Beispiel auch die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover (22,6) auf, ebenso der Landkreis Goslar (20,1).Gefordert wird von dem Verband ein Sofortprogramm zur Bekämpfung der wachsenden Armut. Dazu zählte Schneider die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und einer Mindestrente sowie die Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze. Schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose sollten durch ein öffentlich gefördertes Beschäftigungsprogramm eine Perspektive erhalten.



