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21.05.2013

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Machtwechsel

Xi Jinping neuer Staatschef in China

  • Bild Hu Jintao und Xi Jinping
  • Video Machtwechsel abgeschlossen
  • Video In Chinas KP regiert der Reibach
  • Video Chinesen zwischen Armut und Reichtum
  • BildHu Jintao und Xi Jinping
    Xi Jinping (re) und Hu Jintao
    VideoMachtwechsel abgeschlossen

    In China hat die Kommunistische Partei den Machtwechsel vollzogen: Nun steht Vizepräsident Xi Jinping an der Spitze der KP. Der 59-Jährige will vor allem die Korruptionsbekämpfung in China stärken.

    (15.11.2012)
    VideoIn Chinas KP regiert der Reibach

    Neun Männer treffen die Entscheidungen für 1,4 Milliarden Chinesen. In den kommenden Tagen segnet der Parteitag der Kommunistischen Partei ab, wer die neuen Machthaber im Politbüro sein sollen.

    (08.11.2012)
    VideoChinesen zwischen Armut und Reichtum

    Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer - so sieht in China zunehmend die Realität aus. 128 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Nun legt die Regierung einen Plan vor.

    (05.03.2013)

    Machtwechsel an der Spitze des Staates: Chinas Volkskongress hat den neuen Partei- und Militärführer Xi Jinping auch zum Präsidenten gemacht. Nach den Skandalen in der Partei kassierte sein Vize Li Yuanchao allerdings auffällig viele Gegenstimmen. 

    Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Kommunistischen Partei Chinas hat der neue "starke Mann" Xi Jinping auch das Präsidentenamt übernommen. Der 59-Jährige führt jetzt nicht nur die größte Partei und die größte Armee der Welt, sondern steht auch an der Spitze des bevölkerungsreichsten Staates. 

    Breite Unterstützung für Xi Jinping

    Auf ihrer Jahrestagung in Peking stimmte der Volkskongress erwartungsgemäß für den Sprössling einer der einflussreichsten Familien Chinas. Er tritt die Nachfolge des 69-jährigen Hu Jintao an, der nach zehn Jahren seine Ämter abgibt. Die knapp 3.000 Delegierten stimmten fast geschlossen für Xi Jinping - es gab nur eine Gegenstimme und drei Enthaltungen.

    Neuer Vizepräsident wurde Li Yuanchao, der aber 80 Gegenstimmen und 37 Enthaltungen hinnehmen musste. Der 61-jährige Leiter der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei war wegen der Skandale in Vorbereitung des Führungswechsels in die Kritik geraten. Er gilt als Schützling von Hu Jintao, sitzt aber nicht im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem mächtigsten Gremium in China.

    Neuer Parlamentschef wurde der bisherige Vizepremier Zhang Dejiang. Der 66-Jährige hatte sich verdient gemacht, weil er in dem Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai in dessen Heimatmetropole Chongqing aufgeräumt hatte. Er wurde auch in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros geholt und gilt als Anhänger der Staatswirtschaft.

    Machtkämpfe überschatten Stabswechsel

    Bis zum Abschluss ihrer zweiwöchigen Jahrestagung am Sonntag wird der nicht freigewählte Volkskongress auch die lange hinter den Kulissen ausgehandelte Verjüngung der Regierung absegnen. Am Freitag soll der 57-jährige Li Keqiang neuer Ministerpräsident werden und die Nachfolge des 70-jährigen Wen Jiabao übernehmen.

    Chinas starke Männer

    Die neuen und die alten Führer

    Xi Jinping ist wie erwartet vom chinesischen Parlament zum neuen Präsidenten und Nachfolger von Hu Jintao gewählt worden. Die Abstimmung galt als Formsache, da Xi im vergangenen Jahr schon zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei und Führer der Streitkräfte ernannt worden war. Damit ist der jahrelang vorbereitete Machtwechsel von Hu zu Xi nun abgeschlossen. Als Regierungschef wurde Li Keqiang (57) gewählt.

    Xi Jinping

    Xi Jinping / Quelle: ap

    Der Sohn eines Revolutionärs und früheren Vizepremiers war für alle Fraktionen akzeptabel. Der ehemalige Vizepräsident war vor fünf Jahren überraschend als "Thronfolger" aus dem Tauziehen um die neue Führung hervorgegangen. Er ist ein "Prinzling": Sein Vater Xi Zhongxun, einer der angesehensten Generäle des Landes, hatte zu Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Chinas erfolgreich mit dem Kapitalismus experimentiert. Xi Jinping machte Karriere in den boomenden Küstenregionen. Obwohl er aus der Oberschicht der Kommunisten stammt, will  er die weit verbreitete Korruption auch in den oberen Etagen  bekämpfen. Laut einem Bericht der US-Nachrichtenagentur Bloomsberg  hat Xis Familie hunderte Millionen Dollar an Reichtum angehäuft.

    Li Keqiang

    Li Keqiang / Quelle: Imago

    Der bisherige Vizepremier und jetzige Ministerpräsident ist wie der ehemalige Staats- und Parteichef Hu Jintao über die kommunistische Jugendorganisation aufgestiegen. Er studierte Recht und Wirtschaft, beteiligte sich 1989 aber nicht an der später blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung. Er führte die Jugendliga und wurde 1998 Gouverneur der Provinz Henan, wo damals ein großer Aids-Skandal ans Licht kam. Nach 2004 kümmerte sich Li Keqiang um die Umstrukturierung alter Industrieregionen.

    Hu Jintao

    Hu Jintao / Quelle: dpa

    Auch nach zehn Jahren an der Macht bleibt der Technokrat ein Rätsel: "Who's Hu - Wer ist Hu?" Die Unnahbarkeit des bisher mächtigsten Mannes in China lassen Diplomaten von "selbst gewählter Isolation" sprechen. Er war lange "Kronprinz". Kaum hatte Hu Jintao 2003 die Staats- und Parteiführung inne, suchte die Lungenkrankheit Sars das Land heim. Er war kein Reformer, sondern eher ein Sachverwalter. Korruptionsaffären erschütterten seine Amtszeit. Lange stand er im Schatten seines Vorgängers Jiang Zemin, der weiter die Fäden zog.

    Wen Jiabao

    Wen Jiabao  / Quelle: reuters

    Wie die Physikerin Angela Merkel war der bisherige Premier von Haus aus Wissenschaftler. Der studierte Geologe rückte sozialen Fortschritt in den Mittelpunkt der Politik. Wen Jiabao warnte vor blindem Wachstum. "Opa Wen" gab sich volksnah, er genießt Sympathien im Volk. Doch musste der sich auch den Vorwurf "Schauspieler Wen" gefallen lassen. Seine Rufe nach politischen Reformen weckten Hoffnungen. Allerdings suchte er nicht demokratische Veränderungen, sondern nur eine Verbesserung der Entscheidungsprozesse in der Partei.

    Der historische Stabswechsel war von Machtkämpfen überschattet. Seit seinem Amtsantritt als Parteichef und Oberkommandierender im November hat Xi Jinping versucht, die verschiedenen Fraktionen und Interessengruppen sowie das Militär hinter sich zu scharen. Der Volkskongress machte Xi Jinping jetzt auch zum Vorsitzenden der Militärkommission des Staates, die mit der politisch wichtigeren Militärkommission der Partei weitgehend identisch ist.

    Weniger Ministerien

    Die Delegierten billigten auch die größte Umbildung der Regierung seit 15 Jahren. Die Zahl der Ministerien wird von 27 auf 25 reduziert. Nach Korruptionsaffären wird das mächtige Bahnministerium in einen kommerziellen und einen administrativen Arm zerschlagen. Zudem wird die bislang auf mehrere Behörden aufgesplitterte Aufsicht über die Nahrungs- und Arzneimittelsicherheit einheitlich organisiert.

    Chinesische Experten und ausländische Wirtschaftsvertreter beklagen allerdings, dass die Regierungsneubildung nicht weit genug gehe. Die Verwaltung von Wirtschaft und Industrie werde nicht effizient genug organisiert. Auch die Macht der Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) gilt als ungebrochen.

    14.03.2013, Quelle: dpa
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