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Piraten-Chef im Interview

Schlömer: Piratenpartei füllt "sozialliberales Vakuum"

  • Video Piratenchef Schlömer: Köpfe statt Themen
  • Video Parteitag der Piraten in Bochum
  • Video 3 Fragen an Johannes Ponader
  • Infografik Parteiencheck: Die Piraten
  • VideoVideo: Piratenchef Schlömer
    (24.11.2012)
    VideoParteitag der Piraten in Bochum

    Nach Umfrage-Tief und Personal-Querelen versucht sich die Piratenpartei wieder auf Inhalte zu konzentrieren. Das kostet viel Geduld, wie ihr Parteitag in Bochum zeigte.

    (24.11.2012)
    Video3 Fragen an Johannes Ponader

    Wenn jeder Pirat "mitquatschen" kann...

    Ein Piratenparteitag hat wenig von den Teffen der etablierten Parteien: Keine Delegierten, nichts wird von oben festgelegt, alles diskutiert. Drei Fragen an den pol. Geschäftsführer Johannes Ponader.

    (24.11.2012)
    Infografik#_MME_3_Vorab Piratenpartei
    Parteien im Check / Quelle: zdf

    Wer wählt die Piraten?

    (Quelle: zdf)

    Piraten-Chef: Piratenpartei ist "sozialliberale Kraft"

    Die Piraten wollen auf ihrem Bundesparteitag wieder Mut fassen. Ihr Vorsitzender Schlömer fordert einen anderen Umgang untereinander und ruft zur Geschlossenheit auf. Überraschend schnell wird die Tagesordnung beschlossen.

    Beim Bundesparteitag der Piraten hat der Vorsitzende Bernd Schlömer die Partei aufgerufen, ihr Profil als Bürgerrechtsbewegung zu schärfen. Die Piraten seien "die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft" und müssten dies überzeugend und unverwechselbar herausstellen, sagte Schlömer in Bochum. "Wir sind angetreten, um ein anderes politisches Klima in diesem Land zu entfachen. Packen wir es auch an!" Es gehe darum, eine andere Kultur in die Parlamente zu bringen. Nur die Piraten könnten einen "Neustart für die Demokratie in diesem Lande" erreichen.

    Schluss mit Personalquerelen

    "Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen", sagte Schlömer. "Auch gute Politik ist nicht frei von Krisen." Er spielte damit auf Personalquerelen und schlechte Umfragewerte an. Die eigenen Reihen rief er dazu auf, sich zu "besinnen, dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachten oder zu ignorieren". Schlömer appellierte, sich jetzt der Programmarbeit zu widmen. Immer noch haben die Piraten in zentralen Politikfeldern kein Konzept. Dem Parteitag liegen rund 700 Anträge vor. Schlömer rechnet allerdings damit, dass nur rund 70 abgearbeitet werden können.

    Links
    Piratenparteitag auf Twitter
    Das ZDF ist für Inhalte externer Internetseiten nicht verantwortlich

    Etwa 1500 Mitglieder der Piratenpartei waren in Bochum erwartet worden. Sie wollten zehn Monate vor der Bundestagswahl ihr Programm erneuern und sich inhaltlich breiter aufstellen. An den Schaltern für die Registrierung bildeten sich am Morgen lange Warteschlangen. Relativ schnell verabschiedete der Parteitag eine Tagesordnung und folgte dabei dem Vorschlag der Antragskommission. Es wurde erwartet, dass vorrangig Anträge zur Wirtschaftspolitik behandelt werden. Bei einem Grußwort der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) reagierten die Piraten zunächst mit Missfallensbekundungen, weil Scholz die "lieben Delegierten" willkommen geheißen hatte.

    Geschäftsführer Ponader im Blickpunkt

    Bei den Piraten steht der politische Geschäftsführer Johannes Ponader im Zentrum der Streitigkeiten. Er hatte bei mehreren Talkshow-Auftritten mehr von seinen eigenen Befindlichkeiten als von den Zielen der Partei gesprochen, was den Unmut vieler Parteimitglieder auf sich zog.

    Jedes Mitglied stimmberechtigt

    Auf dem Parteitag gibt es aber keine Delegierten, sondern jedes Mitglied ist stimmberechtigt - sofern es seinen Beitrag gezahlt hat. Am Sonntag sollte über eine "Ständige Mitgliederversammlung" diskutiert werden. Eine solche Alternative zu einem Parteitag an einem bestimmten Ort soll noch mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen.

    Die Forderung etwa aus dem Berliner Landesverband nach einer stärkeren Nutzung der Beteiligungssoftware Liquid Feedback für Meinungsfindung und Entscheidungsprozesse stößt in Teilen des Bundesvorstands allerdings auf massive Vorbehalte.

    24.11.2012, Quelle: dpa, reuters
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