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Piraten-Chef im Interview
Schlömer: Piratenpartei füllt "sozialliberales Vakuum"
VideoVideo: Piratenchef Schlömer
VideoParteitag der Piraten in Bochum
Video3 Fragen an Johannes Ponader
Piraten-Chef: Piratenpartei ist "sozialliberale Kraft"
Die Piraten wollen auf ihrem Bundesparteitag wieder Mut fassen. Ihr Vorsitzender Schlömer fordert einen anderen Umgang untereinander und ruft zur Geschlossenheit auf. Überraschend schnell wird die Tagesordnung beschlossen. Beim Bundesparteitag der Piraten hat der Vorsitzende Bernd Schlömer die Partei aufgerufen, ihr Profil als Bürgerrechtsbewegung zu schärfen. Die Piraten seien "die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft" und müssten dies überzeugend und unverwechselbar herausstellen, sagte Schlömer in Bochum. "Wir sind angetreten, um ein anderes politisches Klima in diesem Land zu entfachen. Packen wir es auch an!" Es gehe darum, eine andere Kultur in die Parlamente zu bringen. Nur die Piraten könnten einen "Neustart für die Demokratie in diesem Lande" erreichen.Schluss mit Personalquerelen"Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen", sagte Schlömer. "Auch gute Politik ist nicht frei von Krisen." Er spielte damit auf Personalquerelen und schlechte Umfragewerte an. Die eigenen Reihen rief er dazu auf, sich zu "besinnen, dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachten oder zu ignorieren". Schlömer appellierte, sich jetzt der Programmarbeit zu widmen. Immer noch haben die Piraten in zentralen Politikfeldern kein Konzept. Dem Parteitag liegen rund 700 Anträge vor. Schlömer rechnet allerdings damit, dass nur rund 70 abgearbeitet werden können.
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Geschäftsführer Ponader im Blickpunkt
Bei den Piraten steht der politische Geschäftsführer Johannes Ponader im Zentrum der Streitigkeiten. Er hatte bei mehreren Talkshow-Auftritten mehr von seinen eigenen Befindlichkeiten als von den Zielen der Partei gesprochen, was den Unmut vieler Parteimitglieder auf sich zog.
Bei den Piraten steht der politische Geschäftsführer Johannes Ponader im Zentrum der Streitigkeiten. Er hatte bei mehreren Talkshow-Auftritten mehr von seinen eigenen Befindlichkeiten als von den Zielen der Partei gesprochen, was den Unmut vieler Parteimitglieder auf sich zog.
Jedes Mitglied stimmberechtigtAuf dem Parteitag gibt es aber keine Delegierten, sondern jedes Mitglied ist stimmberechtigt - sofern es seinen Beitrag gezahlt hat. Am Sonntag sollte über eine "Ständige Mitgliederversammlung" diskutiert werden. Eine solche Alternative zu einem Parteitag an einem bestimmten Ort soll noch mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen.Die Forderung etwa aus dem Berliner Landesverband nach einer stärkeren Nutzung der Beteiligungssoftware Liquid Feedback für Meinungsfindung und Entscheidungsprozesse stößt in Teilen des Bundesvorstands allerdings auf massive Vorbehalte.
24.11.2012, Quelle: dpa, reuters



