Mainz 11° bedeckt
22.05.2013

16:44Merkel stärkt de Maiziere in Drohnenaffäre den Rücken

16:3330 Millionen Euro an Opfer der Heimerziehung ausbezahlt

16:11Champions-League-Finale ohne Götze

16:01Regierung bringt Verbot Dutzender Designer-Drogen auf den Weg

15:41Europa geht gegen Steuerflucht vor - Abschied vom Bankgeheimnis

15:29Familienthesen von Kardinal Meisner sorgen für Kritik und Empörung

15:11US-Behörde wirft Pharmahersteller Boehringer Richtlinienverstoß vor

14:58De Maiziere will alle Akten zu Drohnenprojekt "Euro Hawk" offenlegen

14:47Entführer lassen ägyptische Sicherheitskräfte frei

14:33Salafisten Attacken in Solingen: Erster Prozess gestartet

14:08Grüne fordern Verkleinerung des Verfassungsschutzes

13:47Merkel bei EU-Gipfel: "Riesenschritt" gegen Steuerbetrug

13:24DDR-Lyrikerin Sarah Kirsch tot

13:02Schwere Ausschreitungen in Stockholm

12:43Krise stürzt viele Italiener in Armut

12:25Nummernschilder können bald nach einem Umzug mitgenommen werden

12:21Leipzig und Bayreuth feiern Richard Wagners 200. Geburtstag

12:02Steuerflucht: Juncker stellt Bedingungen

16:44Merkel stärkt de Maiziere in Drohnenaffäre den Rücken

16:3330 Millionen Euro an Opfer der Heimerziehung ausbezahlt

16:01Regierung bringt Verbot Dutzender Designer-Drogen auf den Weg

15:41Europa geht gegen Steuerflucht vor - Abschied vom Bankgeheimnis

14:58De Maiziere will alle Akten zu Drohnenprojekt "Euro Hawk" offenlegen

14:47Entführer lassen ägyptische Sicherheitskräfte frei

14:33Salafisten Attacken in Solingen: Erster Prozess gestartet

14:08Grüne fordern Verkleinerung des Verfassungsschutzes

13:47Merkel bei EU-Gipfel: "Riesenschritt" gegen Steuerbetrug

13:02Schwere Ausschreitungen in Stockholm

12:43Krise stürzt viele Italiener in Armut

12:02Steuerflucht: Juncker stellt Bedingungen

11:50Brandanschläge mit linksextremistischem Hintergrund im Visier

11:44Bundeskabinett billigt Vertrag über Begrenzung des Waffenhandels

11:35Razzia gegen Linksextremismus

11:02Ahmadinedschad wehrt sich gegen Wahl-Ausschluss eines Vertrauten

10:14Neue Regeln für V-Leute geplant

09:45Tornado: Keine weiteren Opfer erwartet

15:11US-Behörde wirft Pharmahersteller Boehringer Richtlinienverstoß vor

10:22Rekordausgaben der Hochschulen in Deutschland: Fast 44 Milliarden

09:34DAX steigt vor Bernanke-Auftritt wieder auf Rekordhoch

09:26Mehr Müll in Deutschland

08:44Leipzig: Weltverkehrsforum denkt über Privatfinanzierung nach

08:05Japan wieder mit Handelsdefizit

21:34Microsoft stellt neue Xbox-Spielkonsole vor

19:36Apple-Chef: Wir bunkern kein Geld in der Karibik

18:39Vor Bernanke-Anhörung: DAX rührt sich kaum vom Fleck

18:31Frühere Saab-Topmanager nach Verhör wieder auf freiem Fuß

14:58Bahn-Konkurrenz gewinnt Marktanteile

12:47EU: Großanleger sollen Banken bald durch die Bank retten helfen

12:09Bundesbank: Spürbare wirtschaftliche Erholung im zweiten Quartal

11:51Verbraucherschützer: Infos zu Anlageprodukten sind mangelhaft

08:17Steuern: Druck auf Apple erhöht

20:47Rösler in den USA: Chance auf deutschen IT-Boom

17:23Weitere Milliarden-Übernahme in der Pharmabranche

16:11Champions-League-Finale ohne Götze

15:29Familienthesen von Kardinal Meisner sorgen für Kritik und Empörung

13:24DDR-Lyrikerin Sarah Kirsch tot

12:25Nummernschilder können bald nach einem Umzug mitgenommen werden

12:21Leipzig und Bayreuth feiern Richard Wagners 200. Geburtstag

11:24Uriah-Heep-Bassist Trevor Bolder tot

10:51"Harry Potter"-Erstausgabe für 150.000 Pfund versteigert

06:5728 Tote nach Bergwerksunglück in Indonesien

06:09Großeinsatz gegen Rocker in Mülheim - 17 Personen in Gewahrsam

22:53Tornado-Experte: "Man hat kaum eine Chance"

22:01Bayreuth: Polizei warnt vor gefälschten Festspielkarten

21:04Razzia bei Bushido: Verdacht auf Steuervergehen

20:17Paris: Rechtsnationalist erschießt sich in Notre-Dame

15:59Tornado in USA: Behörden korrigieren Zahl der Opfer nach unten

15:50Juwelenraub in Cannes: Polizei fahndet nach Profi-Bande

13:53Tornado in USA: Merkel und Gauck übermitteln Anteilnahme

12:26Polen: Lufthansa-Maschine notgelandet

12:17Brüssel: Europas Badegewässer bieten gute Qualität

16:43Page trainiert den EHC München

16:39Greipel startet mit Sprintsieg

16:08Götze kann im Finale nicht spielen

15:56Schabrackentapir Baru: BVB gewinnt

15:28French Open ohne Murray und del Potro

15:22IOC: Carrion gibt Kandidatur bekannt

14:54Pellegrini verlässt FC Malaga

14:44Kamke steht im Viertelfinale

14:27Bremen bindet Talent Yildirim bis 2016

14:20DEG holt Mapes aus Mannheim

14:15Görges im Achtelfinale von Brüssel

14:10Petkovic auf dem Weg ins Hauptfeld

14:04Neuer verspürt Extra-Motivation

13:53Kroos wieder im Lauftraining

13:48Turn-Protest: DTB räumt Fehler ein

13:41Finale ohne royale Unterstützung

13:36Jansen entschuldigt sich bei Nincevic

13:30UEFA sanktioniert Rapid Bukarest

merkzettel

Patriot-Einsatz

"Das Ziel heißt Abschreckung"

  • Video Patriot: NATO will Feinde abschrecken
  • VideoPatriot: NATO will Feinde abschrecken

    Die Stationierung von Patriot-Systemen an der Grenze zu Syrien sei kein symbolischer Akt, beteuert NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im heute.de-Interview: "Das Ziel heißt Abschreckung und soll die Situation an der türkisch-syrischen Grenze entschärfen." Die Stationierung diene nicht der Vorbereitung einer Flugverbotzone, versichert er.

    (04.12.2012)

    Bislang keine Liebesgrüße aus Moskau

    von Jan Boris Rätz

    Ein Ende der Funkstille - das soll beim Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel mit Russland geschafft werden. Zu lange liegen die Konsultationen zwischen der Allianz und Moskau schon auf Eis.


    Im Mai schlug der frisch wiedergewählte russische Präsident Putin gar eine Einladung zum NATO-Gipfel nach Chicago aus. Der offizielle Grund: Terminschwierigkeiten. Doch es ist ein offenes Geheimnis, dass es handfesten Streit gibt zwischen Russland und der NATO um grundsätzliche sicherheitspolitische Fragen.

    Niet aus Moskau
    Immer häufiger hört man NIET aus Moskau zu den Plänen der Allianz: Ob es um das Raketenabwehrsystem geht, das derzeit aufgebaut wird, um den Kampfeinsatz in Libyen, der zum Ende des Gaddafi-Regimes führte, oder um die aktuelle Entscheidung, NATO-Patriot-Systeme aus Deutschland, den Niederlanden und den USA an der türkisch-syrischen Grenzen zu stationieren.

    Die Skepsis der Russen ist deutlich zu spüren. Nur die Zusammenarbeit in Afghanistan, aus dem die NATO bis Ende 2014 ihre Kampftruppen abziehen will, scheint gut zu funktionieren. Moskau unterstützt das Bündnis zum Beispiel mit Transitstrecken durch Russland.

    Streit um die Patriot-Stationierung

    Doch in allen anderen Fragen zeigt die russische Regierung immer öfter auch öffentlich ihren Unmut. Der russische Außenminister Lawrow, mit dem man am Dienstag in Brüssel beraten wird, kritisierte erst kürzlich, dass das nordatlantische Verteidigungsbündnis nicht zum institutionalisierten Instrument der UNO werden dürfe, um ungeliebte Regime, wie zum Beispiel in Libyen oder jetzt in Syrien, aus dem Amt zu jagen.
    Die Stationierung der Patriot-Systeme, mit denen unter anderem angreifende Raketen, Flugkörper, aber auch Flugzeuge aus Syrien unschädlich gemacht werden können, hält er für das falsche Signal.
    Ein schwieriges Verhältnis

    Die NATO und Russland - ein schwieriges Verhältnis. Nach der Wiederwahl von Putin und Obama ist die Frage, ob die Russen sich in der Frage der gemeinsamen Raketenabwehr bewegen. Bislang stehen sie dem Vorhaben misstrauisch gegenüber. Auch halten sie den Einsatz von NATO-Patriots an der türkisch-syrischen Grenze für falsch. Überhaupt ist Moskau gegen eine Einmischung in den syrischen Konflikt. Auch in der UNO. Das Land versucht zu verhindern, dass der Präzedenzfall, der in Libyen geschaffen wurde - ein Regimewechsel, erzwungen durch die Nato nach einem Entschluss der UN - zum Gesetz wird.


    Und auch in Sachen gemeinsamer Raketenabwehr kommt man keinen Schritt weiter. Die Russen sind nach wie vor misstrauisch, welchen Nutzen das System hat und gegen wen es sich überhaupt richtet. Moskau sieht durch das System sein Zweitschlagsrecht in Gefahr, das heißt die international anerkannte Möglichkeit, auf einen Angriff mit einem Vergeltungsschlag zu reagieren.

    Regelmäßige Treffen fielen aus
    Zwar versuchen alle in der NATO die Russen mit Engelszungen davon zu überzeugen, dass dies nicht der Fall sei. Doch so recht will das in Moskau niemand glauben.
    Der frühere russische NATO-Botschafter Rogosin verglich die Allianz einmal mit einem Auto, in dem Russland nur als Passagier im Kofferraum geduldet und nicht als Beifahrer ernst genommen würde. Seit Dezember 2011 ist er stellvertretender russischer Ministerpräsident und die Stelle des Botschafters Russlands im NATO-Hauptquartier in Brüssel blieb unbesetzt. Die Folge: die regelmäßigen Treffen des NATO-Russland-Rates fielen aus.
    Erst seit einigen Tagen ist ein neuer russischer NATO-Botschafter im Brüsseler NATO-Hauptquartier im Amt. Mit ihm will das Militärbündnis die diplomatischen Fäden wieder aufnehmen. Auch könnte es bereits im nächsten Jahr wieder eine gemeinsame militärische Übung der NATO mit Russland geben. Erste positive Signale. Doch klar ist: die werden noch nicht reichen, um die Wogen schon bis zum Außenministertreffen nächste Woche zu glätten. Es bleibt viel zu tun im Verhältnis zwischen der NATO und Russland.

    04.12.2012
    1. Drucken
    2. Merken
    3. Versenden
    4. Teilen auf:

    Merkliste

    Papierkorb Bild
    Merkliste versenden Merkliste schließen

    Merkliste

    Merkliste versenden

    Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.



     
    * Pflichtfelder  
    Datenschutz
    Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
    Zurück zur Merkliste Absenden Button

    Merkliste

    Hinweis

    Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

    Zurück zur Merkliste Merkliste schließen