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  • Video Hannover: CDU beendet Parteitag
  • Video Merkels Parteitagsrede in voller Länge
  • Video "Staatsmännisch und voller Eigenlob"
  • Video#_MME_4_Kommentar Korte zu CDU-Parteitag
    (05.12.2012)
    Video#_MME_1_Kommentar Korte zu CDU-Parteitag
    (05.12.2012)
    Video#_MME_2_Kommentar Korte zu CDU-Parteitag
    (04.12.2012)
    Video#_MME_3_Kommentar Korte zu CDU-Parteitag
    (04.12.2012)

    Entkernt, ultrapragmatisch, mittig

    Gastkommentar von Karl-Rudolf Korte

    Die CDU hat sich Angela Merkel voll verschrieben – mit allen Chancen und Risiken für das Wahljahr 2013. Die Partei ist "entkernt, ultrapragmatisch, mittezentriert".

    Parteitage sind immer Hochfeste der Autosuggestion. Steigerungsfähig ist dies nur bei Parteitagen von langjährigen Regierungsparteien. In diese Systematik ist der CDU Bundesparteitag einzuordnen. Man feiert sich selbst und überfrachtet alle Projektionen auf die Führungsperson.

    Erst Kanzlerin, dann Parteivorsitzende

    Merkel ist zuerst Kanzlerin, dann erst Parteivorsitzende. Bei Kohl war es genau umgekehrt. Solange die Mehrheit der Wähler nicht überdrüssig reagieren, wenn die Kanzlerin erscheint - was bislang nicht der Fall ist - funktioniert diese Modell der Mobilisierung über extreme Personalisierung.

    Der Preis einer Regierungspartei ist dafür hoch, wie man in Hannover sehen konnte. Die CDU ist weitgehend normativ entkernt, ultrapragmatisch, mittezentriert. Debatten finden nur zu Randthemen öffentlich statt. Das verschafft der Kanzlerin sehr viel Spielraum den Kurs der traditionsbezogenen Moderne vor allem in der Gesellschaftspolitik durch Regierungstaten einfach durchzusetzen.

    Karl-Rudolf Korte / Quelle: imago

    Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen
    Quelle: imago

    Interessen der Landesverbände

    Doch man sollte nie unterschätzen, welche Mühe im Vorfeld eines scheinbar glatten Parteitages darin besteht, föderale Interessen der Landesverbände in Antragsprosa zu disziplinieren. Der Erfolg von Parteitagen entscheidet sich vor dem Start. Inhaltlich wird nichts morgen noch nachwirken, was in Hannover debattiert oder entschieden wurde.

    Dennoch nehmen 1000 Parteipolitiker eine Grundstimmung der Zuversicht mit in die Kreisverbände. Parteien sind nämlich nicht nur Machterwerbsorganisationen, sondern auch Lebensstil-Biotope. Hier wird vielleicht sichtbar, dass die CDU programmatisch viel moderner ist als sie es vorlebt. Sie fremdelt mit manchen anderen Lebensstilen, wie die Debatte über die steuerliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften offen zeigte.

    Die Vorsitzende zieht weiter und mit ihr die parteiinterne Zuversicht, dass Krisenzuspitzungen in den kommenden Monaten ihr helfen werden, Einzelfall-Entscheidungspolitik zu betreiben, ganz gleichgültig, was dazu der Parteitag hätte beschließen können.

    05.12.2012
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