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09. Februar 2010
 

heute-Nachrichten

 
Berlin-Mitte: Mauerdetails der Berliner Mauer an der Gedenkstätte Bernauer Strasse. Quelle: imago/Müller-Stauffenberg

Minister: Gleiche Verhältnisse in Ost und West erst 2019

Studie: Einheit kostete 1,3 Billionen Euro

20 Jahre nach dem Mauerfall ist mit gleichen Lebensverhältnissen in Ost und West so schnell nicht zu rechnen. Bis 2019 wird es dauern, meint Bundesinnenminister de Maizière. Laut einer Studie soll die Einheit bislang 1,3 Billionen Euro gekostet haben.

 
 
 
 

"2019 werden die ostdeutschen Länder dann annähernd auf dem gleichen wirtschaftlichen Niveau sein, wie der Durchschnitt der westdeutschen Länder", sagte der für den Aufbau Ost zuständige Minister der "Bild am Sonntag". Dann laufe auch der Solidarpakt aus. Bis auch die Mauer in den Köpfen überwunden sein wird, werde es aber noch dauern, sagte de Maizière. "Mentalitätsunterschiede sind für mich weniger eine Ost-West-Frage, sondern eine Generationenfrage."

Das meiste in Sozialleistungen

Seit 1991 sind laut einer bisher unveröffentlichten Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) insgesamt 1,3 Billionen Euro Transferleistungen in den Osten geflossen. Der Studie zufolge sind laut "Welt am Sonntag" über den gesamten Untersuchungszeitraum hinweg zwischen 1991 und 2005 rund 67 Prozent der nach Osten transferierten Gelder in Sozialleistungen geflossen, nur knapp über zehn Prozent in wachstumsfördernde Maßnahmen. "In den vergangenen Jahren ist die Höhe der Sozialtransfers im Osten eher noch gestiegen", sagt Joachim Ragnitz, einer der Autoren der Studie. Die IWH-Untersuchung war laut Zeitungsbericht ursprünglich Mitte 2006 vom Bundesfinanzministerium (BMF) in Auftrag gegeben worden, wurde aber nicht veröffentlicht.

 

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Margot Käßmann. Quelle: dpa
dpa

Käßmann für 9. November als Feiertag

Die neue Vorsitzend der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, hat den Mauerfall als Wunder bezeichnet. Käßmann erinnerte am Samstag in Hannover an die "mutigen Frauen und Männer aus der Bürgerrechtsbewegung" der DDR. Zugleich mahnte sie zum bleibenden Gedenken an die Reichspogromnacht 1938. "Der 9. November sollte zentraler Feiertag sein, weil er die Höhen und die Tiefen unserer Geschichte" verbinde und Mahnung und Ermutigung zugleich sei.

 


Die Wissenschaftler warnten aber davor, die Zahlen der Studie als "Kosten der Einheit" aufzurechnen. "Im Gegensatz zu vielen anderen osteuropäischen Staaten hat der Osten Deutschlands auch Erträge vorzuweisen", sagt IWH-Präsident Ulrich Blum der "Welt am Sonntag". So würden etwa in Westdeutschland arbeitende Ostdeutsche dort eine jährliche Wertschöpfung von 60 bis 70 Milliarden Euro erzielen. Auch seien die Transfers eine Folge des auf regionalem Ausgleich bedachten deutschen Steuersystems, von dem auch schwache Regionen im Westen profitieren würden. Außerdem erzielen laut der Studie nur 47,6 Prozent der in den Osten transferierten Gelder eine Wertschöpfung. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass das restliche Geld wieder in den Westen und ins Ausland fließt.

 
 
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