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13. Februar 2012
 

Europäische Union

 
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Quelle: dpa

Porträt

Der Berufseuropäer

José Manuel Barroso, der Mann an der Spitze
der EU-Kommission

von Marion Böhm

Als Hoffnungsträger ist José Manuel Barroso vor einigen Jahren in Brüssel angetreten. Der portugiesische Kommissionspräsident wollte Reformen anstoßen und Europa wettbewerbsfähiger machen. Geklappt hat das jedoch nur bedingt, sagen seine Kritiker.

 
 
 
 

Sein Gesicht verbindet man wie kein zweites mit der Europäischen Union: José Manuel Barroso ist als Präsident der Kommission der Repräsentant der EU. Von seinem Büro im 13. Stock des modernen Berlaymont-Gebäudes, dem Sitz der Kommission, hat er einen Panoramablick über ganz Brüssel. Hier empfängt er im Auftrag von Europa die internationalen Staats- und Regierungschefs zu Gesprächen, trifft die Kommissare der 27 Mitgliedsländer und bereitet wichtige Treffen vor.

Ob Wirtschaftskrise, Klimagipfel oder der Afghanistan: Barrosos Ziel ist es, dass die unterschiedlichen Mitgliedsländer der Europäischen Union auf der politischen Weltbühne als eine Einheit wahrgenommen werden und auch gemeinsam handeln.

Von Lissabon nach Brüssel

José Manuel Durão Barroso wird am 23. März 1956 in Lissabon geboren. Seine Familie stammt aus der armen Nordostregion Trás-os-Montes. In Portugal schließt er sein Jura-Studium ab und geht anschließend nach Genf ans Institut für Europastudien. Nach einem Aufenthalt in Washington D.C. beruft ihn die Lusíada-Universität in Lissabon 1995 zum Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen.

 

Früh zieht es ihn in die Politik: 1980 tritt Barroso der konservativ-liberalen Partido Social Democrata (PSD) bei. 1987 wird er Staatssekretär im Außenministerium und kümmert sich hauptsächlich um den Kontakt zu den portugiesisch sprechenden Ländern Afrikas. Als Portugals Außenminister Deus Pinheiro als EG-Kommissar nach Brüssel geht, übernimmt der erst 36-jährige Barroso dessen Amt und erwirbt sich international den Ruf ein "Mann des Ausgleichs" zu sein.

 

Regierungschef und Hoffnungsträger

Nach der deutlichen Wahlniederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl 1995 zieht er sich zunächst zurück und wird Gastprofessor in New York. Doch 1999 wird der als Erneuerer geltende Barroso auf einem Sonderparteitag zum Parteichef gewählt.

 

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im März 2002 verfehlt Barrosos PSD zwar die absolute Mehrheit, kann aber eine Mitte-Rechts-Koalitionsregierung bilden. Barroso wird Premierminister. Bei der Bevölkerung macht sich diese Regierung nicht beliebt, als sie rigorose Einschnitte im sozialen Bereich ankündigt. Auch die proamerikanische Haltung im Irakkrieg wird von vielen Portugiesen kritisiert. Aus Brüssel hingegen bekommt Regierungschef Barroso wegen des wirtschaftlichen Sparkurses großes Lob.

 
Die Barroso-Kommission. Quelle: Europäische Kommission
Europäische Kommission
2004: Erste Sitzung der Barroso-Kommission
 

Holprige Anfänge

2004 wird Barroso vom Europäischen Parlament zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt. Damit löst er den Italiener Romano Prodi ab. Sein Amt kann Barroso allerdings erst antreten, nachdem er die von ihm vorgeschlagene Kommission umgebildet hat - dazu zwingt ihn das Parlament, welches unter anderem mit dem umstrittenen italienischen Kommissar Rocco Buttiglione nicht einverstanden ist und von Barroso eine Neubesetzung fordert.

 

Der als Reformer angetretene Barroso hat es schwer mit den großen Mitgliedsländern wie Frankreich und Deutschland, die ihm immer öfter die Gefolgschaft verweigern. Als Konsequenz wirkt der 53-jährige Portugiese wenig führungsstark. Auch im Vergleich zu früheren Kommissionspräsidenten wie zum Beispiel Jacques Delors fehlt es Barroso an Ausstrahlung.

 

Stillstand in Europa

So macht er auch einen eher ratlosen Eindruck, als bei einer Volksabstimmung die Franzosen und die Niederländer 2005 die EU-Verfassung ablehnen und Europa in eine tiefe Krise stürzen. Dem Stillstand in Europa kann Barroso nichts entgegensetzen. Zwei Jahre lang dauert die Starre der Europäischen Union, bis der Reformvertrag von Lissabon aus der Taufe gehoben wird.

 

Im Juni 2009 schlagen die europäischen Staats- und Regierungschefs Barroso einstimmig zur Wiederwahl vor. Das Europäische Parlament reagiert gespalten: Während die Fraktion der Europäischen Volkspartei, Barrosos politische Heimat, einer zweiten Amtszeit überwiegend positiv gegenübersteht, sind die Sozialisten weniger enthusiastisch. Sie werfen Barroso Ideenlosigkeit vor: Er habe keine konkreten Vorschläge zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Europa und keine Visionen zur Regulierung der Finanzmärkte.

 

Bangen um die Wiederwahl

Politisch schwach und wenig Strahlkraft in schwierigen Zeiten, bemängeln seine Kritiker. Die Grünen starten sogar die Internetkampagne "Stoppt Barroso". Diese Kritik nimmt sich Barroso zu Herzen: Er verspricht, bei künftigen Gesetzesvorschlägen die sozialen Komponenten stärker zu berücksichtigen. Für eine zweite Amtszeit hat es jedenfalls gereicht: Das Europäische Parlament stimmte im September 2009 mit einfacher Mehrheit für ihn.

 

Ein Jahr später hielt Barroso im Europaparlament in Straßburg erstmals eine Rede zur Lage der EU. Dabei sagte er, die europäischen Staaten könnten entweder gemeinsam schwimmen oder einzeln untergehen. Welchen Eindruck diese Rede hinterlassen hat, wird sich zeigen.

 
 
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