Abbas kündigte am Donnerstag offiziell seinen Rückzug an. Er wolle bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Januar nicht mehr antreten. Diese Entscheidung stehe nicht mehr zur Debatte, sagte der 74-Jährige in einer Fernsehansprache. Er hoffe, dass seine Entscheidung respektiert werde.

Abbas machte während seiner Ansprache keinerlei Hehl aus seiner Enttäuschung über den schleppenden Friedensprozess in Nahost sowie die Haltung der US-Regierung dazu. Die Palästinenser seien in letzter Zeit sehr überrascht gewesen, dass die USA an der Seite Israels stünden. Er warf Washington vor, Israel nicht zu einem Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland und dem Ostteil Jerusalems zu zwingen. Auch der hochrangige Fatah-Vertreter Nabil Schaath erklärte: Grund für den Rückzug sei Abbas' "großer Frust" über die US-Haltung im Nahost-Friedensprozess.

Letztes Wort?

Abbas erklärte: Monat um Monat und Jahr um Jahr habe es Verzögerungen im Friedensprozess gegeben, während immer weitere jüdische Siedlungen entstanden seien. Es sei höchste Zeit, dass die Palästinenser jetzt ihren unabhängigen Staat bekämen, sagte Abbas.

Unklar ist weiterhin, ob der Rückzug das letzte Wort des Palästinenserpräsidenten ist. Funktionäre der Fatah-Partei erklärten, sie hätten noch keinen Nachfolgekandidaten für Abbas. Sie würden weiter hinter der Kandidatur Abbas' stehen. Die PLO-Führung hatte zuvor vergeblich versucht, Abbas' von seinem Rückzug abzubringen. Die Mitglieder des Exekutivkomitees der PLO hätten die Entscheidung einstimmig zurückgewiesen, sagte Jasser Abed Rabbo, Generalsekretär des Gremiums. Auch die Fatah machte in einer ersten Reaktion deutlich, weiter hinter der Kandidatur von Abbas zu stehen. Die PLO ist ein Dachverband verschiedener nationalistischer Palästinensergruppen, ihre stärkste Fraktion ist die Fatah-Bewegung von Abbas.

Trotz seiner Verzichtserklärung könnte Abbas eventuell noch umgestimmt werden, hieß es. Dem Vernehmen nach hatten am Donnerstag der israelische Staatspräsident Schimon Peres, Verteidigungsminister Ehud Barak sowie der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der jordanische König Abdullah versucht, ihn umzustimmen. Abbas hat schon früher damit gedroht, nicht für eine Wiederwahl zu kandidieren.

Hamas: Verhandlungen gescheitert

Die radikal-islamische Hamas-Organisation forderte Abbas auf, ein Scheitern der Friedensverhandlungen mit Israel öffentlich zuzugeben. Abbas ist seit Januar 2005 im Amt und gehört zur moderaten Palästinenserführung, die sich für einen Gewaltverzicht gegen Israel sowie für Friedensverhandlungen zur Beilegung des israelisch- palästinensischen Konfliktes ausgesprochen hat. Im Falle eines Amtsverzichts würde Israel seinen wohl wichtigsten Friedens- und Verhandlungspartner verlieren.

Sollte Abbas wirklich an seiner Entscheidung festhalten, wäre er das prominenteste Opfer in dem inzwischen unendlichen Streit mit Israel und der US-Regierung über einen Siedlungsstopp. Abbas hatte nach Angaben aus seinem engsten Kreis auf jüngste Äußerungen von US-Außenministerin Hillary Clinton verärgert und empört reagiert. Clinton hatte die Absicht der israelischen Regierung als beispiellos gelobt, "nur" 3000 Wohneinheiten für jüdische Siedler im Westjordanland zu bauen. Abbas fordert hingegen einen vollständigen Baustopp. Die USA und Israel wollten Abbas dazu bewegen, seinen Widerstand gegen den Ausbau aufzugeben und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Abbas hatte unlängst für den 24. Januar Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angekündigt. Die Amtszeit des 2005 gewählten Präsidenten endete eigentlich Anfang 2009. Die Autonomiebehörde hatte sein Mandat allerdings um ein Jahr verlängert, um eine zeitgleiche Wahl von Parlament und Präsident zu ermöglichen. Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatte die Ansetzung der Wahlen scharf kritisiert und den Urnengang in den von ihr kontrollierten Gebieten untersagt.