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21. März 2010
 

heute-Nachrichten

 
Rumjana Schelewa. Quelle: reuters
Rumjana Schelewa

EU-Kommission: Bulgarische Kandidatin gibt auf

Rückzug nach schwerwiegenden Vorwürfen

Die umstrittene bulgarische Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission, Rumjana Schelewa, gibt auf. Sie zieht ihre Kandidatur zurück, teilte die christdemokratische EVP-Fraktion mit. Zugleich trat sie auch als Außenministerin Bulgariens zurück.

 
 
 

Schelewa war vorgeworfen worden, unkorrekte Angaben über ihre privaten Vermögensverhältnisse gemacht zu haben. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Joseph Daul, bedauerte den Verzicht Schelewas: "Sie ist Opfer eines kleinlichen Krieges geworden." Alle Anschuldigungen hätten sich als falsch herausgestellt: "Sie konnte es aber nicht ertragen, dass ihre Ehre in Zweifel gezogen wurde."

Nebentätigkeiten verschwiegen?

Schelewa war von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso als Kommissarin für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe vorgesehen worden. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne gingen mit ihr hart ins Gericht, weil sie Angaben zu Nebentätigkeiten während ihrer Zeit als Europaabgeordnete und jetzt wieder verschwiegen haben soll. Auch die fachliche Eignung der 40-Jährigen wurde in Zweifel gezogen.

 

Schelewa soll nach ihrem Einzug ins Europaparlament 2007 verschwiegen haben, dass sie Besitzerin einer Beratungsfirma gewesen sei, die sie erst 2009 verkauft habe. Nach amtlichen Angaben in Sofia hatte sie ihre Beraterfirma für nur 2.500 Euro verkauft. Schelewa habe ihr Unternehmen "Global Consult" am 9. April 2009 verkauft und als Preis 5.000 Lewa (2.556 Euro) angegeben, berichtete der Staatsrundfunk in Sofia nach einer Überprüfung im Handelsregister.

 

Gerüchte über Mafiakontakte

Schelewa hatte bei der Anhörung im EU-Parlament vor einer Woche erklärt, für den Verkauf habe sie "keine große Summe" bekommen, könne sich aber nicht mehr an den genauen Betrag erinnern: "Wenn ich Geld bekommen hätte, hätte ich es deklarieren müssen." Zudem gibt es Gerüchte über Mafiakontakte ihres Mannes; diese seien "völlig unbegründet", hatte Schelewa klargestellt. Die liberale bulgarische Europaabgeordnete Antonyia Parvanova widersprach heftig: "Frau Schelewa sagt nicht die Wahrheit."

 

Nach ihrem Rückzug benannte Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow die bisherige Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa als Nachfolgerin für das Amt der EU-Kommissarin. Barroso sagte, er wolle Georgiewa "so rasch wie möglich treffen". Kommissionsmitglieder können nur im Einvernehmen mit Barroso ernannt werden. Dennoch ist fraglich, ob das Parlament wie geplant am 26. Januar der Ernennung der neuen EU-Kommission zustimmen kann.