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Abgas-Skandal VW-Chef in den USA geht mitten im Abgas-Skandal

BildMichael Horn
Michael Horn

(Quelle: dpa)

VideoVorstand steht Rede und Antwort
Betriebsversammlung bei VW

Vorstand und Betriebsrat standen heute in Wolfsburg tausenden VW-Mitarbeitern Rede und Antwort. Nach dem Abgasskandal drohen dem Konzern Milliardenstrafen. Viele Mitarbeiter bangen nun um ihre Jobs.

(08.03.2016)

VideoWinterkorn wusste es wohl früh
Ex-VW-Chef Winterkorn wusste offenbar schon anderthalb Jahre vor Bekanntwerden des Abgas-Skandals von Unregelmäßigkeiten. Laut Konzern gab es bereits im Mai 2014 einen entsprechenden Vermerk.

Ex-VW-Chef Winterkorn wusste offenbar schon anderthalb Jahre vor Bekanntwerden des Abgas-Skandals von Unregelmäßigkeiten. Laut Konzern gab es bereits im Mai 2014 einen entsprechenden Vermerk.

(03.03.2016)

VideoRückrufplan in den USA
VW hat in den USA die ersten Vorschläge zur Bewältigung des Abgas-Skandals eingereicht. Kurz vor Ablauf eines Ultimatums übergab der Konzern den Behörden einen Rückrufplan für rund 480.000 Autos.

Volkswagen hat in den USA die erste Vorschläge zur Bewältigung des Abgas-Skandals eingereicht. Kurz vor Ablauf eines Ultimatums übergab der Konzern den Behörden einen Rückrufplan für rund 480.000 Autos mit 2,0-Liter-Motoren.

(21.11.2015)

Noch immer hat Volkswagen schwer am Abgas-Skandal zu knabbern. Mitten in der Affäre verlässt der US-Chef des deutschen Autobauers nun das Unternehmen. Michael Horns Job übernimmt übergangsweise der Mann, der sein Vorgesetzter werden sollte. Er muss nun schneller Verantwortung übernehmen als geplant. 

Nach dem Abschied des US-Chefs von Volkswagen muss der Konzern mitten im Abgas-Skandal einen neuen Problemlöser für die Vereinigten Staaten finden. Michael Horn verließ das Unternehmen mit sofortiger Wirkung, wie VW mitteilte. Die Trennung sei einvernehmlich erfolgt.

Viele offene Baustellen

Horn hinterlässt viele Baustellen: Noch immer gibt es keine technische Rückruflösung für die rund 580.000 manipulierten Dieselautos in den USA, welche den Behörden ausreicht. Außerdem drohen wegen der Abgas-Affäre Milliardenstrafen, und viele Klagen prasseln auf den Konzern ein.

Übergangsweise soll Volkswagens künftiger Nordamerika-Chef Hinrich Woebcken die Aufgaben von Horn erfüllen. Er muss damit schneller Verantwortung übernehmen als ursprünglich geplant, denn als Leiter der Region Nordamerika (USA, Mexiko, Kanada) ist Woebcken noch gar nicht im Amt.

Die Funktion soll er erst Anfang April übernehmen. Er wäre dann als Verwaltungsratschef des US-Geschäfts von Volkswagen de facto der Vorgesetzte von Michael Horn geworden.Dazu kommt es nun nicht. Es bleibe dabei, dass Woebcken sein Amt als Nordamerika-Chef Anfang April antrete, sagte eine US-Sprecherin des Konzerns. Als Ersatz für Horn springe der ehemalige BMW-Manager aber sofort ein.

Abgas-Skandal fällt in Horns Amtszeit

Horn hatte das Amt erst im Januar 2014 übernommen. In die Amtszeit des 54-Jährigen fiel das Bekanntwerden der Affäre um manipulierte Abgaswerte, die den Konzern in eine schwere Krise gestürzt hat. Der ehemalige Konzernchef Martin Winterkorn war bereits im September zurückgetreten, wenige Tage vorher hatte das US-Umweltamt EPA den Skandal öffentlich gemacht. Welche Rolle Horn bei der Entstehung des Skandals spielte, ist unklar.

Klar ist aber, dass Horn in den USA nach dem Skandal häufig den Kopf für den Konzern hinhalten musste. Er musste US-Abgeordneten in einem Untersuchungsausschuss unangenehme Fragen beantworten und sich vielfach in der Öffentlichkeit für die Affäre entschuldigen. Horn galt als Mann des Vertriebs, der die Rückendeckung der vom Abgas-Skandal hart getroffenen VW-Händler in den USA hatte.

In Aufsichtsratskreisen schien die Nachricht aus den USA am Mittwochabend durchaus für Überraschung zu sorgen, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Dies bezog sich insbesondere auf den Zeitpunkt: Immerhin seien seit dem Beginn der Affäre bereits fast sechs Monate vergangen, hieß es. Einige der Aufseher hätten mit dem Rücktritt bereits deutlich früher gerechnet, nämlich noch bevor Winterkorn seinen Hut nahm.

Hohe Strafzahlungen drohen in den USA

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VW hatte die Manipulationen damals auch öffentlich eingeräumt, kurz nachdem die US-Behörden an die Öffentlichkeit gegangen waren. Seit 2009 hat VW demnach mit einer speziellen Betrugssoftware in großem Stil Abgaswerte bei Dieselwagen gefälscht.
In den USA sind rund 580.000 Autos betroffen, weltweit sind es rund elf Millionen Wagen. Die USA sind aber für VW auch deshalb entscheidend, weil die Grenzwerte für Stickoxide im Abgas schwerer einzuhalten sind als anderswo. Technische Lösungen für die manipulierten Autos sind schwieriger. Außerdem drohen in den USA mit Abstand die höchsten Strafzahlungen.

Erst am Vortag hatte das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Insider berichtet, dass die US-Regierung nun auch wegen Bankbetrugs und möglichen Verstößen gegen Steuergesetze gegen VW ermittele. Damit könnten noch höhere Bußgelder auf den Konzern zukommen.
In den Verhandlungen mit den US-Behörden über einen Plan zur Beseitigung der Betrugsprogramme konnte VW bis zuletzt keinen Durchbruch erzielen. Der Konzern gerät zunehmend unter Druck. Am 24. März läuft ein Ultimatum eines US-Richters aus, bei dem Hunderte Zivilklagen gebündelt sind.

US-Klage gegen VW: Fragen und Antworten

Was werfen die USA Volkswagen vor?

Produktion des VW Passat in den USA

Auslöser ist die illegale Software, mit der Dieselfahrzeuge aus dem VW-Konzern die Abgastests in den USA austricksen. Volkswagen hatte die frisierten Programme 2015 eingeräumt. Das US-Justizministerium verklagt den VW-Konzern einerseits wegen Verstößen gegen Umweltvorschriften und andererseits wegen des Einsatzes der verbotenen Software generell. Zudem sollen die Wolfsburger die Kosten des Verfahrens tragen und auch eine weitere Strafe berappen, die im Ermessen der Richter liegt.

Was droht dem Autobauer mit der Klage?

Theoretisch mehr als 45 Milliarden Dollar Strafe plus Gerichtskosten und die zusätzliche Strafe im Ermessen der Richter. Die Summen staffeln sich nach verschiedenen Vorwürfen, Modelljahren und Motorgrößen und beziehen sich auf insgesamt knapp 600.000 Wagen.

In einem ersten Block geht es um Umweltstrafen von bis zu 37.500 Dollar pro Fahrzeug, aufgeteilt auf zwei angebliche Gesetzesverstöße. Block zwei dreht sich um bis zu 3.750 Dollar pro Auto als Strafe für die illegale Software. Bei Block drei wiederum drohen unabhängig von der Fahrzeuganzahl bis zu 37.500 Dollar für jeden einzelnen Tag, der bei den Verstößen inzwischen schon ins Land gegangen ist.

Gab es Strafen in vergleichbaren Fällen?

Durchaus. Dabei ist zwischen Straf- und Zivilrecht zu unterscheiden. Der VW-Konkurrent General Motors zahlte im Skandal um defekte Zündschlösser Hunderte Millionen Dollar, um sich von strafrechtlichen Konsequenzen freizukaufen. Der größte US-Autobauer akzeptierte im September einen Vergleich über 900 Millionen Dollar mit dem US-Justizministerium. Toyota wandte 2014 mit einer Zahlung über 1,2 Milliarden Dollar ein Strafverfahren ab

Die Fälle sind jedoch nur bedingt mit dem Abgas-Skandal vergleichbar. Trotz zahlreicher Todesopfer, die die Pannenserien verursachten, sowie Vertuschungs- und Schlampereivorwürfen, gingen die US-Ermittler - anders als bei VW - nicht von vorsätzlichen Gesetzesbrüchen aus. Bislang wurden gegen die Wolfsburger noch keine strafrechtlichen Schritte eingeleitet, doch das könnte nach Einschätzung von Analysten bald folgen.

Wie könnte die Klage gegen VW ausgehen?

Einige Analysten arbeiten mit schwindelerregend hohen Summen - von bis zu 90 Milliarden Euro ist die Rede, jedoch ohne Details der Rechnung. Frank Schwope von der NordLB gibt dagegen zu bedenken, dass nichts so heiß gegessen werde, wie es gekocht wurde. "Es wird doch aller Erfahrung nach auf einen Vergleich hinauslaufen." Das zeigten Fälle wie GM. Der Branchenanalyst hält bei der Klage eine "hohe einstellige bis niedrig zweistellige Milliardensumme" für realistisch.

Gibt es weitere Klagen gegen VW in den USA?

Ja. Der Konzern muss sich zusätzlich mit über 500 privaten Zivilklagen aus ganz Amerika auseinandersetzen, die bei dem Bezirksrichter Charles Breyer in San Francisco gebündelt sind. Das finanzielle Risiko ist hier bislang schwer abzuschätzen, weil noch nicht klar ist, wie viele Sammelklagen letztlich auch zugelassen werden. Bislang befinden sich die Fälle noch im vorprozessualen Stadium ("pretrial") - das Verfahren kann sich lange hinziehen.Zumeist geht es um Betrug und Vertragsbruch, bei vielen Klägern handelt es sich um Besitzer von betroffenen VW-Dieselfahrzeugen, die auf Entschädigung pochen. Es klagen aber auch Anleger, die unter dem Absturz der VW-Aktie litten sowie Landkreise und Gemeinden wegen Umweltverschmutzung. Zudem ermitteln etliche Bundesstaaten.

Doch auch in anderen Ländern ermitteln Behörden gegen VW. In Deutschland sind etliche Zivilklagen von Anlegern anhängig, die Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Betrugsverdacht.

Was bedeutet der Rechtsstreit für das US-Geschäft?

Er kommt zur Unzeit. Anders als die VW-Töchter Audi und Porsche, die in den USA von einem Rekord zum nächsten eilen, schwächelt die Kernmarke VW-Pkw seit Jahren in den USA, dem hinter China größten Automarkt der Welt. Keine 400.000 Fahrzeuge setzte VW 2015 in den USA ab. Noch vor dem Abgas-Skandal hatte VW diese Jahresabsatzzahl bis 2018 auf 800.000 mehr als verdoppeln wollen. Welche Zahlen nun angepeilt werden, darüber will VW in Detroit Auskunft geben.

10.03.2016, Quelle: dpa, reuters
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