01.07.2016

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Abgelehnte Asylbewerber aus Algerien De Maizière: "Bis zu 30 Rückführungen pro Tag"

Video"Staaten haben Fortschritte gemacht"
Thomas de Maizière in Algier.

Bundesinnenminister de Maizière im Gespräch mit Marietta Slomka. Mit den Regierungen von Marokko, Algerien und Tunesien geht es um die Rücknahme von Flüchtlingen aus diesen Ländern.

(29.02.2016)

VideoLeichtere Abschiebung
Thomas de Maziere fordert leichtere Abschiebungen in Maghreb-Staaten

Innenminister de Maiziere ist nach Marokko, Algerien und Tunesien gereist, Er will die Länder zur Wiederaufnahme ihrer Landsleute bewegen. Deren Chance auf Asyl ist äußerst gering.

(28.02.2016)

VideoMehr Taschendiebstähle
Polizistin und Polizist gehen durch den Hauptbahnhof in Hannover Reisende im Hintergrund

Die Zahl der Taschendiebstähle am Hauptbahnhof in Hannover soll um 50 Prozent gestiegen sein. Laut Bundespolizei seien vor allem Banden aus Nordafrika für den Anstieg verantwortlich.

(15.02.2016)

Deutschland und Algerien wollen bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber enger zusammenarbeiten. "Wir haben vereinbart, dass wir ein präzises Verfahren zur Feststellung der Identität haben - am besten über Fingerabdrücke", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im ZDF heute journal. 

Dazu gebe es im Nachbarstaat Marokko bereits eine sehr gute Fingerabdruckdatei, in Algerien sei das ähnlich, "wenn auch nicht ganz so gut". Falls es Zweifelsfälle gebe, solle mithilfe algerischer Behörden eine schnelle, zweifelsfreie Feststellung der Identitäten geben, so de Maizière weiter.

Das Motiv für Marokko und Algerien bestehe darin, "dass beide ein hohes Interesse daran haben mit Deutschland zusammenarbeiten im Kampf gegen den internationalen Terrorismus." Außerdem wollten beide Staaten verhindern, dass ihre Landsleute unter "Generalverdacht gestellt werden mit Straftätern". Beides seien wichtige Bestandteile für die neuen Positionen der Maghreb-Staaten, sagte der Innenminister.

30 Rückführungen pro Tag

Algerien soll zudem seinen Staatsbürgern Ersatzpässe ausstellen, da viele nach Deutschland gekommene Nordafrikaner diese nach Angaben der Bundesregierung weggeworfen haben. Sie gaben sich demnach als syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aus, da die Aussicht von Nordafrikanern auf Asyl gering ist. 

Geplant ist eine Rückführung in Linienmaschinen, für die Deutschland nach den Worten de Maizières "wenn nötig" Sicherheitsbeamte als Begleitung stellt und die Kosten übernimmt. Im ZDF heute journal nannte er eine Zahl von 30 Rückführungen pro Tag.

Für eine Rückführung sei die Passersatzbeschaffung in den Maghreb-Staaten allerdings zentral: "Wenn es dann mit der Passersatzbeschaffung funktioniert, dann wird es auch mit der Abschiebung funktionieren", so de Maizière. Dafür müsse die deutsche Justiz allerdings auch ihre Hausaufgaben machen. Sie mahle "gründlich aber langsam", deswegen seien die Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Silvesternacht in Köln auch noch offen.

Bedenken bei Menschenrechtlern

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De Maizière war am Montag mit dem algerischen Regierungschef Abdelmalek Sellal zusammengekommen, um Rückführungen neu zu verhandeln. Im vergangenen Jahr waren in Deutschland 13.883 Flüchtlinge aus Algerien registriert worden. Die Anerkennungsquote lag 2015 bei noch nicht einmal zwei Prozent.

Auch deswegen will die Bundesregierung Algerien und seine Nachbarstaaten zu sicheren Herkunfstländern erklären. Dies würde die Asylverfahren vereinfachen - ein falsches Signal, wie Menschenrechtsorganisationen kritisieren. Denn sie werfen den Maghreb-Staaten Menschenrechtsverletzungen vor. Dazu gehörten Folter, Verfolgung von Homosexuellen oder die Unterdrückung der Pressefreiheit.

De Maizière wirbt für Anerkennung als sichere Herkunftsstaaten

In diesem Zusammenhang verwies de Maizière auf die jüngsten Reformen in den Maghreb-Staaten: "Das sind sehr, sehr komplizierte Staaten, die sich auf den Weg gemacht haben, sich zu öffnen." Er warb deshalb dafür die drei Maghreb-Staaten, Marokko, Algerien und Tunesien, zu sicheren Herkunftsländer zu erklären.

Zum Abschluss seiner Reise wird de Maizière am Dienstag in Tunesien erwartet. Dort sind unter anderem Treffen mit Staatspräsident Béji Caid Essebsi, Regierungschef Habib Essid und Innenminister Hédi Majdoub geplant.

29.02.2016, Quelle: afp, ZDF
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