30.07.2016
  • 14:41Weltjugendtag: Feier auch in Aleppo

  • 14:23Anwalt: Erdogans Anzeigen in Deutsch- land bleiben bestehen

  • 14:001.500 Anträge auf Elektroauto-Prämie

  • 13:40Armenien: Polizei löst Kundgebung gewaltsam auf

  • 13:22Seehofer distanziert sich von Merkels "Wir schaffen das"

  • 12:50Lotto-Rekord-Gewinn mit nur 20 Euro Einsatz

  • 12:23Belgische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige fest

  • 12:07Köln: Anspannung vor Türken-Demo

  • 11:49Museum für amerikanische Geschichte in Washington: Bierexperte gesucht

  • 11:26Putin-Besuch: Stau und Sperrung auf A11

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 14:41Weltjugendtag: Feier auch in Aleppo

  • 14:23Anwalt: Erdogans Anzeigen in Deutsch- land bleiben bestehen

  • 14:001.500 Anträge auf Elektroauto-Prämie

  • 13:40Armenien: Polizei löst Kundgebung gewaltsam auf

  • 13:22Seehofer distanziert sich von Merkels "Wir schaffen das"

  • 12:50Lotto-Rekord-Gewinn mit nur 20 Euro Einsatz

  • 12:23Belgische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige fest

  • 12:07Köln: Anspannung vor Türken-Demo

  • 11:49Museum für amerikanische Geschichte in Washington: Bierexperte gesucht

  • 11:26Putin-Besuch: Stau und Sperrung auf A11

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

  • 14:41Weltjugendtag: Feier auch in Aleppo

  • 14:23Anwalt: Erdogans Anzeigen in Deutsch- land bleiben bestehen

  • 13:40Armenien: Polizei löst Kundgebung gewaltsam auf

  • 13:22Seehofer distanziert sich von Merkels "Wir schaffen das"

  • 12:07Köln: Anspannung vor Türken-Demo

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

  • 08:21UN verlängert Friedensmission im Südsudan bis Mitte August

  • 07:26UN-Sicherheitsrat beschließt Polizeimission für Burundi

  • 06:47US-Demokraten Opfer eines weiteren Hacker-Angriffs

  • 06:01Steinmeier ruft Türken in Deutschland zur Mäßigung auf

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 14:001.500 Anträge auf Elektroauto-Prämie

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 12:50Lotto-Rekord-Gewinn mit nur 20 Euro Einsatz

  • 12:23Belgische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige fest

  • 11:49Museum für amerikanische Geschichte in Washington: Bierexperte gesucht

  • 11:26Putin-Besuch: Stau und Sperrung auf A11

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 07:53Viele "Rock am Ring"-Fans lassen sich entschädigen

  • 07:09Geflüchtete Syrerin wird Trierer Weinkönigin

  • 06:24Erneuter Protestmarsch gegen Polizeigewalt in Dallas

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 14:29DFB-Frauen in Sao Paulo gelandet

  • 14:00Fix: Aigner wechselt zu 1860

  • 13:24Souza Ziegler verlängert in Schwerin

  • 13:20Eintracht holt Norweger Valsvik

  • 13:08Jubiläum: Das Wembley-Tor wird 50

  • 12:57Juventus Turin sagt Test in Köln ab

  • 12:55HSV: Spahic fällt länger aus

  • 12:42Gameiro wechselt zu Atletico Madrid

  • 12:093.Training: Rosberg erneut Schnellster

  • 11:33Hockenheim: Wer holt die Pole?

  • 11:15USA gewinnen Olympia-Test

  • 11:15Ludwig/Walkenhorst im Finale

  • 10:36Zehn Athleten im Flüchtlingsteam

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 09:26Kaymer weiter gut platziert

  • 09:15Zwei Monate Pause für Karius

  • 22:47Rio: Brand im australischen Wohnturm

  • 22:40Karius muss mit Handbruch pausieren

  • 22:35Duisburg siegt zum Saisonauftakt

  • 21:48Montreal: Kerber locker weiter

merkzettel

Die AfD in Thüringen Zwischen Ordnungsrufen und Realpolitik

VideoDie AfD in Thüringen
AfD Fraktion Thüringer Landtag

Seit knapp eineinhalb Jahren sitzt die AfD mit 14 Abgeordneten im sächsischen Landtag. Zeit für eine erste Bilanz: Wie steht es um die AfD in Thüringen - konnte sie ihre politischen Ziele erreichen?

(24.02.2016)

VideoHohe Umfragewerte für AfD
Wie viele Likes haben die Parteien bei Facebook: AfD: 230.000 Likes; CDU: 100.000 Likes; SPD: 95.000 Likes

Die Umfragewerte für gleich drei Landtagswahlen zeigen: die fünf Prozent scheinen für die ‪AfD keine Hürde mehr darzustellen. 2013 sah das noch anders aus. Was ist passiert?

(23.02.2016)

VideoAfD im Wahlkampf
Wahlplakate der AfD Sachsen-Anhalt

Asylchaos stoppen, Grenzen dichtmachen – mit einfachen Antworten auf komplexe Fragen hat die AfD Erfolg. In neuesten Umfragen liegt die rechtspopulistische Partei in Sachsen-Anhalt bei 15 Prozent.

(05.02.2016)

VideoWie "Kinder, die bockig sind"
Thomas Kliche, Politikpsychologe an der Hochschule Magdeburg-Stendal

Gegen die AfD kann man "nur Geduld haben, die Blödheit ignorieren, das Vernünftige dagegensetzen", sagt Politikpsychologe Thomas Kliche aus Magdeburg. AfD-Wähler seien wie "Kinder, die bockig sind".

(05.02.2016)

von Hagen Mikulas, Erfurt

2014 zog die Alternative für Deutschland mit 10,6 Prozent in den Thüringer Landtag ein. Nach anfänglichen Personalquerelen fällt sie im Parlament durch ihre Vielzahl an Anfragen, Anträgen und Gesetzesentwürfen auf. Und: Die Zahl der Ordnungsrufe im Parlament hat ein Rekord-Hoch erreicht. 

"Von hier und heute beginnt eine neue Epoche in der Parteiengeschichte", verkündet AfD-Landeschef Björn Höcke am Wahlabend des 14. September 2014. Und die AfD hat den Thüringer Landtag tatsächlich verändert. Etwa in der Debattenkultur. Schon nach dem ersten Halbjahr der neuen Legislatur stellt Landtagspräsident Christian Carius (CDU) fest: Die Anzahl der Ordnungsrufe sei auf einem Allzeithoch aller Legislaturperioden. Erstplatzierte in dieser Statistik sind AfD-Abgeordnete.

Mehr als Wortgefechte führt die AfD-Fraktion anfangs vor allem intern. Bis zum Juli 2015 schrumpft die Fraktion von ursprünglich elf auf acht Mitglieder. Drei Parlamentarier, die als Kritiker von Landes- und Fraktionschef Björn Höcke gelten, werden aus der Fraktion ausgeschlossen und verlassen wenig später auch die Partei. Heute greifen sie als Fraktionslose bei Abstimmungen auch der rot-rot-grünen Regierung unter die Arme.

Im Parlament ...

Für Bewegung sorgt die AfD-Fraktion seit ihrem Einzug auch hinter den Kulissen des Parlaments. Mit einer Flut aus Änderungsanträgen - allein über 190 zum Landeshaushalt - sowie rund 200 mündlichen und kleinen Anfragen an die Landesregierung sorgen die acht Abgeordneten für reichlich bedrucktes Papier. Darunter finden sich auch zweifelhafte Gesuche, wie etwa zur sexuellen Orientierung der Thüringer. So wollte die AfD-Abgeordnete Corinna Herold wissen, ob die Landesregierung Informationen darüber habe, wie viele Homo-, Bi- und Transsexuelle im Freistaat leben. Die Antwort fiel knapp und deutlich aus: "Nein, und das ist gut so. Die Zeiten des Erfassens solcher Angaben sind vorbei."

Thematisch widmet sich die AfD-Fraktion vor allem der Asylpolitik - innerhalb und außerhalb des Parlaments. Gegen den von der Landesregierung 2014 verfügten Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber während der Wintermonate klagte die Fraktion vor dem Landesverfassungsgericht. Und landesweit veranstaltet die Fraktion so genannte Bürgerdialoge, "um die Bürger über das Ausmaß der Asyl-Krise aufzuklären".

Die AfD

Hohe Umfagewerte für die AfD

Wie viele Likes haben die Parteien bei Facebook: AfD: 230.000 Likes; CDU: 100.000 Likes; SPD: 95.000 Likes

Die Umfragewerte für gleich drei Landtagswahlen zeigen: die fünf Prozent scheinen für die ‪AfD keine Hürde mehr darzustellen. 2013 sah das noch anders aus. Was ist passiert?

AfD in Brandenburg

Politiker der AfD sitzen im Landtag in Brandenburg

Glaubt man den Umfragen, könnte die AfD bei den kommenden drei Landtagswahlen in die Parlamente einziehen. In Brandenburg sind sie schon dabei. Konnten sie im Landtag ihre politischen Ziele umsetzen?

AfD in Thüringen

AfD Fraktion Thüringer Landtag

Seit knapp eineinhalb Jahren sitzt die AfD im Erfurter Landtag. Wie sieht die Bilanz der Partei in Thüringen aus?

AfD in Sachsen

Die AfD im sächsischen Landtag

Seit eineinhalb Jahren ist die Partei "Alternative für Deutschland" im sächsischen Landtag mit 14 Abgeordneten vertreten. Wie hat sie ihren Job bisher gemacht und welches Image hat sie?

… und auf der Straße

Aufmerksamkeit sucht die Thüringer AfD besonders außerhalb des Parlaments. Ihre Fraktionsmitglieder reden auf Demonstrationen, zu denen die Partei seit vergangenem Herbst regelmäßig in Erfurt und anderen Städten Thüringens aufruft. Zu Spitzenzeiten mobilisierten Höcke und Co. mehrere tausend Zuhörer, zuletzt schrumpften die Teilnehmerzahlen.

Das Ziel dieser Doppelstrategie, Präsenz im Parlament und auf der Straße zu demonstrieren, sei es, maximalen Druck auf die Landesregierung zu erzeugen, sagt Torsten Oppelland, Politikwissenschaftler an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Thematisch werde die AfD in Thüringen bisher fast ausschließlich in der Asyldebatte wahrgenommen.

Ein Instrument, um Aufmerksamkeit zu generieren, ist auch die kalkulierte Provokation. Ihrer bedient sich Björn Höcke seit seinem Einzug in den Landtag regelmäßig. Ob seine Gratulation an die französische Rechtsextremistenpartei Front National zum Abschneiden bei den Regionalwahlen oder seine Aussagen über den "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp" bei einem Vortrag im neurechten Institut für Staatspolitik, welche der Politikwissenschaftler Werner Patzelt als eindeutig rassistisch eingestuft.

Anspruch und Wirklichkeit

Ein beliebtes Mantra auch der Thüringer AfD: die "Verschwendungssucht" der Altparteien im Umgang mit Steuergeldern. Auch Partei- und Fraktionschef Höcke schwadroniert regelmäßig über "finanzielle Futtertröge" der Politik. Im aktuellen Plenum bringt die AfD-Fraktion einen Antrag ein, der vorsieht, "Steuerverschwendung" strafrechtlich wirkungsvoller zu verfolgen. Geht es um eigene Fraktionsgelder, nimmt es die AfD freilich weniger genau. Das belegen Recherchen des ZDF-Landesstudios Thüringen.

Weitere Links zum Thema
Danach hat die AfD-Fraktion mit Fraktionsgeldern finanzierte Werbemittel auf Veranstaltungen der Landespartei verschenkt. Das widerspricht den Regeln für die Verwendung von Fraktionsgeldern, die der Thüringer Rechnungshofes 2012 formulierte: "Werbeartikel (...) sind Sympathiewerbung für Parteien. Die Fraktion muss sicherstellen, dass sie nicht von den Parteien eingesetzt werden." Der Grund: Die Finanzen einer Fraktion speisen sich aus Steuergeld und müssen von den Finanzen eines Landesverbandes (das sind etwa Spenden oder Mitgliedsbeiträge) strikt getrennt werden. Insgesamt 34.496,20 Euro ließ sich die AfD-Fraktion im Dezember 2014 einen Auftrag für Werbemittel kosten - darunter Kaffeebecher für 7.850 Euro, Kugelschreiber für 4.033 Euro, Lineale für 3.770 Euro und Stoffbeutel für 2.002 Euro.

Die AfD-Fraktion räumt die Vergabe von Werbemitteln an Parteimitglieder auf ZDF-Nachfrage ein, sieht darin aber kein Problem. Stefan Möller, Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion sagt, dies sei "kein vorsätzlicher Verstoß, sondern schlicht auf Unkenntnis der rechtlichen Vorgaben zurückzuführen". Man wolle Landesverband und Kreisverbände darauf hinweisen, dass diese Nutzung der Fraktionsmittel künftig unterbleiben müsse.

Das sagt das ZDF-Politbarometer

Baden-Württemberg: Elf Prozent möglich

Grafik

Am 13. März werden die Landtage in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz neu gewählt. Für Baden-Württemberg sagte das ZDF-Politbarometer der AfD elf Prozent vorus.

Sachsen-Anhalt: Vielleicht 15 Prozent

Politbarometer.

In Sachsen-Anhalt könnte die AfD auf 15 Prozent kommen.

Rheinland-Pfalz: Neun Prozent?

Julia Klöckner (CDU) und Malu Dreyer (SPD)

In Rheinland-Pfalz könnten es neun Prozent für die AfD werden.

25.02.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen