01.07.2016
  • 00:21Studie: Ozonschicht beginnt sich zu erholen

  • 00:04Triebwerksprobleme bei zwei von drei deutschen A400M

  • 23:49Portugal im EM-Halbfinale

  • 23:29US-Behörde untersucht Tesla-Fahrzeug nach tödlichem Unfall

  • 23:06Erstes Ikea-Museum in Schweden eröffnet

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:21Studie: Ozonschicht beginnt sich zu erholen

  • 00:04Triebwerksprobleme bei zwei von drei deutschen A400M

  • 23:49Portugal im EM-Halbfinale

  • 23:29US-Behörde untersucht Tesla-Fahrzeug nach tödlichem Unfall

  • 23:06Erstes Ikea-Museum in Schweden eröffnet

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 00:04Triebwerksprobleme bei zwei von drei deutschen A400M

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

  • 15:49Gericht kippt Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin

  • 14:56Lufthansa und Flugbegleiter legen Tarifstreit bei

  • 14:24Juncker zurückhaltend zu Schottland

  • 14:04Erste Festnahmen in der Türkei

  • 13:33Kampf um Cameron-Nachfolge: Johnson steigt aus

  • 11:58Viele Tote bei Taliban-Anschlag auf Polizeibus in Kabul

  • 11:39Gabriel besucht Griechenland

  • 10:04So viele Neugeborene wie seit 15 Jahren nicht - Auch mehr Todesfälle

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 12:50Studie: Gewicht deutscher Konzerne in der Welt gesunken

  • 11:17Deutsche Arbeitslosenzahl auf tiefstem Stand seit 1991

  • 09:07Monsanto wird teuer für Bayer

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:30Verkauf des Flughafens Hahn droht zu platzen

  • 15:15EU-Kommission verlängert Zulassung von Glyphosat

  • 15:00Urteil: Mindestlohn auch bei Bereitschaftsdiensten

  • 14:22Hunderttausende gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

  • 13:25Höchster Krankenstand seit 15 Jahren

  • 13:09Telekom und Fraunhofer starten "Volksverschlüsselung"

  • 11:42Rukwied bleibt Bauernpräsident

  • 10:55Bankenverband: Finanzplatz Deutschland kann von Brexit profitieren

  • 10:11Flixbus übernimmt Megabus-Geschäft

  • 08:24Die Deutschen sind in Kauflaune

  • 08:11Toyota ruft erneut Fahrzeuge zurück

  • 21:52Bauerntag startet im Zeichen der Milchkrise

  • 00:21Studie: Ozonschicht beginnt sich zu erholen

  • 23:29US-Behörde untersucht Tesla-Fahrzeug nach tödlichem Unfall

  • 23:06Erstes Ikea-Museum in Schweden eröffnet

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 10:56Mindestens 18 Tote bei Bombenanschlag in Somalia

  • 10:34Familie stirbt bei Brand in Mumbai

  • 09:29Australierin wegen Drogenschmuggels in Vietnam zum Tode verurteilt

  • 07:17Vermisste Schüler in Nationalpark in Wales nach Stunden gefunden

  • 06:56Schwangere Alanis Morissette zeigt sich nackt mit Babybauch

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 16:10Schulkinder in Nationalpark in Wales vermisst

  • 14:05Morddrohung gegen Satirezeitung "Charlie Hebdo"

  • 23:49Portugal im EM-Halbfinale

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:11Alle EM-Dopingtests negativ

  • 21:45Vettel wird zurückgestuft

  • 19:53Bruins kündigen Seidenberg

  • 19:35Petkovic rutscht aus und verliert

  • 18:32Muguruza überraschend ausgeschieden

  • 18:30Hockey-Herren remis gegen Argentinien

  • 18:18"Minute des Beifalls" vor Viertelfinale

  • 17:56EM für Vertonghen beendet

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:41Blum vom Club zu Eintracht Frankfurt

  • 17:35FC Barcelona holt Samuel Umtiti

  • 17:08Witthöft muss nun gegen Kerber ran

  • 16:48Kerber führt deutsches Tennis-Team an

  • 16:18Southampton mit neuem Teammanager

  • 16:11Wagner-Wechsel zu 1899 perfekt

  • 15:39China: Magaths Klub im Trudeln

  • 15:21Boateng: Italien macht aus wenig viel

  • 14:44Lisicki locker in Runde drei

merkzettel

Empörung über Schusswaffen-Äußerung AfD - Fall für Verfassungsschutz? Kritik an Gabriel-Vorstoß

VideoPetry: Notfalls auf Flüchtlinge schießen
Frauke Petry

Mit dem Vorschlag, die Polizei müsse an der Grenze notfalls Schusswaffen gegen Flüchtlinge einsetzen, hat AfD-Chefin Petry für Empörung gesorgt. SPD, Grüne, Linke und Polizisten reagierten entsetzt.

(30.01.2016)

VideoWer wählt die AfD?
Frauke Petry vor einer Deutschland-Fahne

Die AfD ist im Höhenflug. Die rechtskonservative Partei kommt bei Umfragen auf zweistellige Werte im Bund. Aus Protest und dem Wunsch nach Änderungen, entscheiden sich viele für die AfD.

(29.01.2016)

VideoZerstört die AfD die Demokratie?
Screenshot

"Zerstört die AfD die Demokratie?" Mit Jakob Augstein und Nikolaus Blome

(29.01.2016)

VideoPresse: "AfD diskreditiert sich"
Cerstin Gammelin (Süddeutschen Zeitung)

"Wenn wir darüber schreiben, verbreiten wir die Botschaften der AfD", sagt Cerstin Gammelin (Süddeutschen Zeitung). Sie vermisse einen Aufschrei der Bürger gegen die jüngsten Äußerungen der Partei.

(01.02.2016)

Auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen: Steht ein Politiker mit dieser Forderung noch auf dem Boden der deutschen Rechtsordnung? Mancher hat da seine Zweifel. Doch der Vorstoß von SPD-Chef Gabriel zur Überprüfung der AfD durch den Verfassungsschutz ist umstritten. 

Die Kritik an der AfD wegen Äußerungen ihrer Führung zum Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge an der Grenze ebbt nicht ab. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der "Rheinischen Post": "Der Einsatz von Schusswaffen gegen die Flüchtlinge an der Grenze wäre völlig absurd und nicht rechtens." Bosbach widersprach aber dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der eine Überprüfung der Partei durch den Verfassungsschutz gefordert hatte. Er lehnte es ab, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Vorgaben zur AfD-Beobachtung zu machen: "Wer zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes wird, entscheidet das BfV in eigener Zuständigkeit", sagte Bosbach der Zeitung "Die Welt".

"Typischer Gabriel-Aktionismus"

Das Amt benötige hierzu "keine Aufforderung von Sigmar Gabriel", erklärte auch FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki. Man dürfe nicht "den Eindruck erwecken, der Verfassungsschutz könne politisch instrumentalisiert werden" "Das ist typischer Gabriel-Aktionismus", sagte Linken-Fraktionsvize Jan Korte am Sonntag der "Welt". Es wäre "sinnvoller, wenn der Vizekanzler nicht jede Woche eine Forderung der AfD wie beim jüngsten Anti-Asylpaket erfüllen würde".

Im Verfassungsschutzbericht 2014 werden zahlreiche Parteien und Gruppierungen als Gegenstand der Beobachtung genannt: Im rechtsextremistischen Spektrum sind das unter anderem die NPD, der "III. Weg" und die "Bürgerbewegung pro NRW". Im linksextremistischen Bereich sind dies unter anderem die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands), die DKP (Deutsche Kommunistische Partei) und die KPF (Kommunistische Plattform). Auch im islamistischen und ausländerextremistischen Bereich stehen zahlreiche Gruppierungen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Die Grünen hingegen forderten, der Verfassungsschutz solle "prüfen, ob die AfD beziehungsweise Teilorganisationen nicht die Voraussetzungen einer Beobachtung erfüllen". "Das sind Feinde des Rechtsstaates", sagte Innenpolitiker Volker Beck der "Welt". Gabriel hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, für ihn gehöre "die AfD in den Verfassungsschutzbericht".

"An Zynismus nicht zu überbieten"

"Die AfD zeigt einmal mehr ihr wahres Gesicht", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, in Berlin. Mit Schusswaffen gegen Flüchtlinge an der Grenze vorzugehen, sei an Zynismus nicht zu überbieten. "Es sind Einlassungen wie diese, die das gesellschaftliche Klima in Deutschland vergiften und das radikale Gedankengut der AfD offenbaren." Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, Frauke Petry, hatte dem "Mannheimer Morgen" gesagt, Polizisten müssten illegalen Grenzübertritt verhindern, und dabei "notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz".

Weitere Links zum Thema

Ihre Stellvertreterin Beatrix von Storch legte später auf Facebook nach. "Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?", wurde sie in dem sozialen Netzwerk gefragt. Storch antwortete knapp mit "Ja", ruderte später aber etwas zurück: "Gegen Kinder ist der Schusswaffeneinsatz richtigerweise nicht zulässig. Frauen sind anders als Kinder verständig."

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet sagte "Spiegel Online", die AfD verletze Prinzipien wie die Würde des Menschen, die Verhältnismäßigkeit der Mittel und den Respekt vor dem Leben. "Sie entwickelt sich zu einer Partei, die das Grundgesetz, die Werte unseres Landes und der Zivilisation verrät." Unionsfraktionschef Volker Kauder warf der AfD-Führung in der "Süddeutschen Zeitung" eine "unmenschliche Haltung" vor: "Die Äußerungen von Frau Petry sind rundum entlarvend: Sie zeigen die wahre Gesinnung der AfD-Führung, ihre ganze Verachtung für die Menschen, die vor Krieg und Vertreibung bei uns Zuflucht suchen."

01.02.2016, Quelle: dpa, reuters, epd
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen