28.07.2016
  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:27Cockpitschutz "Halo" abgelehnt

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:48Türkei verlangt von Deutschland Auslieferung von Gülen-Anhängern

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 17:29Holländischer Zeitungsschnipsel weist RAF-Spur in die Niederlande

  • 16:48Taucher bergen 340 Jahre alten Käse

  • 16:09Merkel: Kein zusätzlicher militärischer Beitrag im Anti-IS-Kampf

  • 15:56Stiftung Warentest empfiehlt Leitungswasser

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:55Nach gescheitertem Putsch: Türkischer Militärrat berät Umbau der Armeespitze

  • 14:49EU besorgt über Vorgehen der türkischen Regierung gegen Medien

  • 14:31Frankreich will nach Terror Nationalgarde gründen

  • 14:26Hilfe für Flüchtlinge in Türkei: EU gibt 1,4 Milliarden Euro frei

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 13:51Merkel mahnt Erdogan zu "Verhältnismäßigkeit" in der Türkei

  • 13:14Merkel verurteilt Anschläge als "islamistischen Terror"

  • 12:47Herrmann: Bundeswehreinsätze im Inland ermöglichen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:27Cockpitschutz "Halo" abgelehnt

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:48Türkei verlangt von Deutschland Auslieferung von Gülen-Anhängern

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 17:29Holländischer Zeitungsschnipsel weist RAF-Spur in die Niederlande

  • 16:48Taucher bergen 340 Jahre alten Käse

  • 16:09Merkel: Kein zusätzlicher militärischer Beitrag im Anti-IS-Kampf

  • 15:56Stiftung Warentest empfiehlt Leitungswasser

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:55Nach gescheitertem Putsch: Türkischer Militärrat berät Umbau der Armeespitze

  • 14:49EU besorgt über Vorgehen der türkischen Regierung gegen Medien

  • 14:31Frankreich will nach Terror Nationalgarde gründen

  • 14:26Hilfe für Flüchtlinge in Türkei: EU gibt 1,4 Milliarden Euro frei

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 13:51Merkel mahnt Erdogan zu "Verhältnismäßigkeit" in der Türkei

  • 13:14Merkel verurteilt Anschläge als "islamistischen Terror"

  • 12:47Herrmann: Bundeswehreinsätze im Inland ermöglichen

  • 18:48Türkei verlangt von Deutschland Auslieferung von Gülen-Anhängern

  • 17:29Holländischer Zeitungsschnipsel weist RAF-Spur in die Niederlande

  • 16:09Merkel: Kein zusätzlicher militärischer Beitrag im Anti-IS-Kampf

  • 14:55Nach gescheitertem Putsch: Türkischer Militärrat berät Umbau der Armeespitze

  • 14:49EU besorgt über Vorgehen der türkischen Regierung gegen Medien

  • 14:31Frankreich will nach Terror Nationalgarde gründen

  • 14:26Hilfe für Flüchtlinge in Türkei: EU gibt 1,4 Milliarden Euro frei

  • 13:51Merkel mahnt Erdogan zu "Verhältnismäßigkeit" in der Türkei

  • 13:14Merkel verurteilt Anschläge als "islamistischen Terror"

  • 12:47Herrmann: Bundeswehreinsätze im Inland ermöglichen

  • 11:59Aleppo: Russland kündigt humanitäre Korridore an

  • 11:27Tausende Venezolaner demonstrieren gegen Präsident Maduro

  • 10:57Bayern beschließt Anti-Terror-Konzept "Sicherheit durch Stärke"

  • 09:44Anschlag auf französische Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert

  • 09:06Trump ruft Russland zu Hackerangriff auf Clinton auf

  • 08:49Özoguz fordert von Moscheevereinen mehr Eigeninitiative bei Prävention

  • 08:27Kaczynski weist EU-Forderungen zu Umgang mit Verfassungsgericht zurück

  • 08:16Hochrangige US-Demokraten kritisieren Donald Trump scharf

  • 07:12Merkel stellt sich nach Gewalttaten Fragen der Presse

  • 06:05Obama sieht Hillary Clinton als geeignete Nachfolgerin

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 10:16Arbeitslosenzahl im Juli auf 2,661 Millionen gestiegen

  • 06:48Facebook verdreifacht Gewinn dank boomender Werbeeinnahmen

  • 23:49Deutsche Börse profitiert von Brexit-Referendum

  • 20:59Fußball-EM verhilft Puma zu Umsatzplus

  • 20:32VW verkauft wieder mehr Autos - trotz Dieselskandal

  • 19:20Einigung im Tarifstreit von DRK und ver.di

  • 15:03Bundesagentur: Hohe Nachfrage nach Arbeitskräften

  • 14:44Defizitsünder: Keine Geldstrafen für Spanien und Portugal

  • 12:38Deutsche Bahn steigert Halbjahresgewinn

  • 07:55Niedrige Öl- und Gaspreise drücken auf BASF-Bilanz

  • 06:23EU-Kommission entscheidet über Strafen für Defizitsünder Spanien und Portugal

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen: Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 16:48Taucher bergen 340 Jahre alten Käse

  • 15:56Stiftung Warentest empfiehlt Leitungswasser

  • 12:08Papst feiert Messe mit hunderttausenden Gläubigen in Tschenstochau

  • 11:11Nepal: 58 Tote bei Überschwemmungen

  • 09:40Festnahme wegen Amokplänen - Ermittler prüfen Herkunft der Waffen

  • 08:33Vorwürfe gegen Polizisten im Fall Freddie Gray fallengelassen

  • 07:54Papst Franziskus setzt Polen-Reise fort

  • 07:31Polizisten durchsuchen Hildesheimer Moschee

  • 06:17Polizei fasst geflüchteten Psychiatriepatienten in Bremen

  • 00:02Neues Antibiotikum in Nase entdeckt

  • 23:18Erneute Unwetter über Deutschland: Vielerorts Überschwemmungen

  • 22:26Schutz für Pokemon-Fans in Düsseldorf

  • 21:50Ansbach: Chat-Kontakt unmittelbar vor Anschlag

  • 20:27Udo Lindenberg wird Gronauer Ehrenbürger

  • 17:30Barmer: Immer mehr krankhaft Übergewichtige in Deutschland

  • 16:12Weltjugendtag: Papst in Krakau gelandet

  • 10:24Ermittler: Verunglücktes Tesla-Selbstfahrauto fuhr zu schnell

  • 20:15Harting fordert Startprämie

  • 19:57Sabotage im olympischen Dorf?

  • 19:52US-Basketballer auf Luxusliner

  • 19:33ManUnited: "Schweini" vor dem Aus?

  • 19:27Cockpitschutz "Halo" abgelehnt

  • 18:1916 von 17 russischen Ringern dabei

  • 18:02Drei Radsportler ausgeschlossen

  • 16:35"Club" verpflichtet Alushi

  • 16:28Tumulte bei Fackellauf

  • 16:01BVB unterliegt Manchester City

  • 15:57Ribery sendet Grüße an Guardiola

  • 15:28Würzburg holt Aufbauspieler Coleman

  • 13:22Bolt in Rio de Janeiro eingetroffen

  • 13:04Russische Reiter nehmen teil

  • 12:34KSC holt Innenverteidiger Figueras

  • 11:15Gauck reist zur Eröffnungsfeier

  • 11:03Heidel: "FC Bayern Lichtjahre weg"

  • 10:34Speerwerfer Röhler wieder fit

  • 10:27Hagen verpflichtet US-Ami Plaisted

  • 09:58Atletico Nacional gewinnt Copa

merkzettel

Streit um Kurs in der Flüchtlingskrise Asselborn warnt vor Anarchie in Europa

VideoTreffen der EU-Innenminister in Brüssel
Thomas de Maizière und der französische Innenminister Bernard Cazeneuve begrüßen sich auf dem EU-Innenministertreffen.

Die EU-Innenminister sprechen heute über die Lage auf dem Balkan und die Sicherung der Außengrenzen. Erstmals gibt es einen beschlussfähigen Vorschlag zum verstärkten Schutz der Küsten durch die EU.

(25.02.2016)

VideoWien tagt mit Westbalkan-Staaten
Westbalkan-Konferenz

Österreichs initiierte Westbalkan-Konferenz zur Reduzierung der Flüchtlingszuwanderung wurde von der EU und Griechenland scharf kritisiert. Beide waren, ebenso wie Deutschland, nicht dazu eingeladen.

(24.02.2016)

VideoDer Balkan und die Obergrenze
Menschen auf Bahnübergang

Die Flüchtlinge auf der Balkanroute bekommen die ersten Auswirkungen auf der sogenannten Balkanroute zu spüren. Die Transitstaaten dort reagieren zunehmend nervös.

(22.01.2016)

Viele reden von einer "europäischen Lösung", doch nur wenige handeln auch danach. Das zeigte das Treffen der EU-Innenminister in Brüssel zur Flüchtlingskrise. Luxemburgs Außenminister Asselborn drängt mit drastischen Worten auf eine Einigung. 

Das Ringen der EU-Regierungen um die richtige Lösung in der Flüchtlingskrise geht weiter. Zunächst beharrten die Innenminister bei ihrem Treffen auf ihren unterschiedlichen Strategien. Während die deutsche Bundesregierung weiter auf ein europäisches Vorgehen drängte und Österreich und andere Länder indirekt kritisierte, verteidigte Wien die neuen Kontrollen an der Balkanroute. Luxemburgs Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn warnte wegen des Streits vor Anarchie in Europa und stellte fest: "Wir haben keine Linie mehr."

Das Treffen der EU-Innenminister fand einen Tag nach der umstrittenen Wiener Westbalkan-Konferenz statt. Auf Einladung Österreichs hatten sich am Mittwoch zehn Länder auf nationale Maßnahmen insbesondere zur stärkeren Grenzsicherung verständigt. Weder Griechenland noch Deutschland waren eingeladen. Eine Abschottung der Länder an der Balkanroute könnte dazu führen, dass Griechenland sich um noch viel mehr Flüchtlinge kümmern muss, die aus der Türkei kommen und dann nicht nach Mitteleuropa weiterziehen können.

Deutschland setzt auf die Türkei

Für Berlin liegt die entscheidende Grenze dagegen nicht innerhalb Europas, sondern zwischen Griechenland und der Türkei. Daher werde bis zum EU-Gipfel in zehn Tagen "alle Kraft" auf die Zusammenarbeit mit der Türkei und den Schutz der dortigen EU-Außengrenze gelegt, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Treffen. "Bis dahin sollten nationale Alleingänge unterbleiben", forderte er.

ZITAT
Wenn Griechenland das nicht kann, dann liefert es sich offensichtlich das beste Argument, warum andere handeln, warum an anderer Stelle Grenzen überwacht und reguliert werden müssen.
Johanna Mikl-Leitner, Österreich
Zuvor hatte schon EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos einseitige Maßnahmen kritisiert. "Einsame Initiativen führen nirgendwohin", sagte der Grieche. Die EU-Kommission stellt sich in Griechenland darauf ein, einer humanitären Krise zu begegnen.

Österreich beharrt auf seiner Position

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verteidigte unterdessen ihre Linie. Griechenland behaupte stets, es sei unmöglich, die griechische Außengrenze zu kontrollieren, sagte sie. "Wenn Griechenland das nicht kann, dann liefert es sich offensichtlich das beste Argument, warum andere handeln, warum an anderer Stelle Grenzen überwacht und reguliert werden müssen. Und das tun jetzt die Balkanstaaten gemeinsam mit Österreich."

Weitere Links zum Thema
In zehn Tagen soll ein EU-Sondergipfel mit der Türkei erneut Wege aus der Krise weisen. Bis dahin müsse es Ergebnisse bei der Verringerung der Flüchtlingszahlen aus der Türkei nach Griechenland geben, sagte de Maizière. Gelinge dies nicht, solle es "andere gemeinsame europäisch koordinierte Maßnahmen" geben. Auf die Frage, was für Maßnahmen dies seien, antwortete der Minister: "Das sehen wir dann."

Debatte zum europäischen Küstenschutz

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise stand bei der Sitzung auch ein neuer europäischer Grenz- und Küstenschutz auf dem Programm. Er würde dem Plan der EU-Kommission zufolge auf mindestens 1.500 Experten zurückgreifen können und hätte mehr Kompetenzen als die jetzige Grenzschutzagentur Frontex.

Normalerweise dauert die Etablierung einer solchen neuen EU-Einheit Jahre. Unter dem Einfluss der Flüchtlingskrise wollen die Niederlande, die derzeit die Ratssitzungen der EU leiten, das Dossier aber bis Ende Juni abschließen, so dass die Küstenwache schon im Sommer die Arbeit aufnehmen könnte.

Flüchtlingskrise: Wunsch & Wirklichkeit

Was dran ist an den Aussagen von Politikern

Was tun in der Flüchtlingskrise? Was müsste geschehen? Die Wunschliste der Politik ist lang. Doch der Krieg in Syrien dauert an, der Flüchtlingsandrang lässt nicht nach - und weiter sinken Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer. Was ist dran an den Politikeraussagen und -forderungen?

Tusk zu Flüchtlingszahlen

Donald Tusk

"Die hohen [Flüchtlings]zahlen, die wir sehen, müssen sinken, und zwar schnell."
(EU-Gipfelchef Donald Tusk am Mittwoch)

Rund eine Million Flüchtlinge haben 2015 Europa erreicht. Im laufenden Jahr sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR bereits mehr als 110.000 Menschen über den Seeweg nach Europa gelangt. Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, erwartet nicht, dass der Andrang im laufenden Jahr nachlässt - schließlich dauere der Krieg in Syrien an und die Lage in Libyen bleibe instabil.

EU-Politiker zur "Politik des Durchwinkens"

EU-Fahne hinter Stracheldraht

"Die anhaltenden und nicht nachlassenden irregulären Migrationsströme entlang der Westbalkanroute geben nach wie vor Anlass zu ernster Besorgnis und erfordern ein [...] Ende der 'Politik des Durchwinkens'."
(Beschluss des EU-Gipfels zu Migration am 19. Februar)

Monatelang ließen Staaten entlang der sogenannten Balkanroute Flüchtlinge weitgehend ungehindert passieren oder leiteten sie sogar gezielt weiter. Zahlreiche Flüchtlinge und Migranten gelangten so etwa nach Deutschland und in die skandinavischen Länder. Zuletzt erschwerten aber immer mehr Staaten Flüchtlingen die Weiterreise.

Das Nicht-EU-Land Mazedonien lässt an seiner Grenze zu Griechenland nur noch wenige Syrer und Iraker passieren. In der vergangenen Woche war auf der Balkanroute erstmals eine größere Zahl an Flüchtlingen von Slowenien nach Kroatien und weiter nach Serbien zurückgewiesen worden. Nach EU-Recht müssen Flüchtlinge eigentlich in dem Land Asyl beantragen, in dem sie die EU als erstes betreten haben. Eine im vergangenen Jahr beschlossene Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf EU-Staaten scheiterte bislang am Widerstand einiger mittelosteuropäischer Länder.

Merkel zur Türkei

Angela Merkel am 17.02.2016

"Die Türkei ist und bleibt für die Europäische Union ein Schlüsselpartner"
(Bundeskanzlerin Angela Merkel im Dezember 2015)

Die Türkei hat laut UNHCR mehr als 2,6 Millionen Menschen aufgenommen. Dennoch hofft die EU, dass die Regierung in Ankara den Zug der Menschen nach Europa aufhält. Den Rahmen dafür setzt der im November vereinbarte gemeinsame Aktionsplan. Darin stellt die EU mindestens drei Milliarden Euro und politische Zugeständnisse in Aussicht. Schließlich ist die Türkei das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Doch bisher ist nicht viel geschehen. Einige EU-Staaten, darunter Deutschland, erwägen, der Türkei Flüchtlinge abzunehmen.

Malmström zu Lampedusa

Cecilia Malmström

"Lasst uns sicherstellen, dass das, was in Lampedusa geschah, ein Weckruf war (...), um ähnliche Tragödien in Zukunft zu verhindern."

(Die damalige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström im Oktober 2013 nach einem schweren Bootsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa mit mehr als 400 Toten)

Die Menschen riskieren alles, um Gewalt, Hunger, Krieg oder Armut zu entkommen und ins sichere Europa zu gelangen. Die EU reagiert mit Grenzschutzmissionen, Seenotrettung und dem Kampf gegen Schleuser - doch weiterhin ertrinken Menschen. Im laufenden Jahr sind bereits 400 Personen, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollten, gestorben oder wurden vermisst gemeldet. Im Vorjahr zählte die Internationale Organisation für Migration (IOM) mehr als 3.700 Tote.

(Quelle: von Alkimos Sartoros und Martina Herzog, dpa)

25.02.2016, Quelle: epd
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen