27.07.2016
  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen - Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 21:22Estland übernimmt für Großbritannien EU-Ratspräsidentschaft 2017

  • 20:58Hollande: Angriff auf Kirche ist Schändung der Republik

  • 20:40Rudern: Insgesamt 22 Russen gesperrt

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 19:31Besserer Schutz für Großveranstaltungen

  • 19:07US-Gericht genehmigt Milliarden- Vergleich im VW-Dieselskandal

  • 18:51Bach weist Hartings Kritik von sich

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 18:38Steinmeier bekundet Solidarität mit Frankreich

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 18:10Südsudan: Mehr als 37.000 auf der Flucht

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 17:01Wagenknecht: Linken-Fraktionsvize fordert Rücktritt

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 16:10Eine Festnahme nach Geiselnahme in Kirche in Nordfrankreich

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen - Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 21:22Estland übernimmt für Großbritannien EU-Ratspräsidentschaft 2017

  • 20:58Hollande: Angriff auf Kirche ist Schändung der Republik

  • 20:40Rudern: Insgesamt 22 Russen gesperrt

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 19:31Besserer Schutz für Großveranstaltungen

  • 19:07US-Gericht genehmigt Milliarden- Vergleich im VW-Dieselskandal

  • 18:51Bach weist Hartings Kritik von sich

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 18:38Steinmeier bekundet Solidarität mit Frankreich

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 18:10Südsudan: Mehr als 37.000 auf der Flucht

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 17:01Wagenknecht: Linken-Fraktionsvize fordert Rücktritt

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 16:10Eine Festnahme nach Geiselnahme in Kirche in Nordfrankreich

  • 21:22Estland übernimmt für Großbritannien EU-Ratspräsidentschaft 2017

  • 20:58Hollande: Angriff auf Kirche ist Schändung der Republik

  • 19:31Besserer Schutz für Großveranstaltungen

  • 18:38Steinmeier bekundet Solidarität mit Frankreich

  • 18:10Südsudan: Mehr als 37.000 auf der Flucht

  • 17:01Wagenknecht: Linken-Fraktionsvize fordert Rücktritt

  • 16:10Eine Festnahme nach Geiselnahme in Kirche in Nordfrankreich

  • 15:51Seehofer: Ganz neue Dimension des Terrors

  • 15:26Herrmann: "Abschiebung in Krisengebiete darf kein Tabu sein"

  • 15:09BSG: Elterngeld zählt bei Hartz-IV weiter als Einkommen

  • 14:38IS-Sprachrohr: Geiselnehmer in Frankreich waren IS-Kämpfer

  • 14:17Unionspolitiker kritisieren geplante Erdogan-Demo in Köln

  • 13:50Hollande: Geiselnehmer beriefen sich auf IS

  • 13:44EU widerspricht Erdogans Vorwürfen: "Schlichtweg nicht wahr"

  • 12:27Steinmeier wirbt für Lösung in Transnistrien-Konflikt

  • 12:06Anti-Terror-Ermittlungen nach Geiselnahme in Kirche

  • 11:09Ankara und Moskau streben Normalisierung der Beziehungen an

  • 10:40Zwei weitere Festnahmen nach Lastwagen-Angriff in Nizza

  • 09:49Explosionen in der Nähe des Flughafens von Mogadischu

  • 09:05Entschuldigung an US-Senator Sanders

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen - Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 19:07US-Gericht genehmigt Milliarden- Vergleich im VW-Dieselskandal

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 11:45Amazon will Paket-Auslieferung mit Drohnen in Großbritannien testen

  • 10:08Mytaxi fusioniert mit Hailo

  • 09:41Commerzbank-Gewinn schrumpft

  • 08:41Kabinenpersonal-Streik sorgt für Ausfälle bei Air France

  • 20:28Nintendo-Aktie stürzt ab - Ernüchterung über "Pokemon Go"

  • 13:19Telekom-Konzern Verizon kauft Web-Geschäft von Yahoo

  • 10:40Bauboom in Deutschland hält an

  • 06:17IW fordert höheres Renteneintrittsalter

  • 00:01Verizon kauft offenbar Yahoo

  • 19:06China: Strafzölle gegen Stahlprodukte

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 13:05Zeitung: Edeka wirft Gericht Fehler vor

  • 12:22G20-Finanzminister setzen auf Reformen für mehr Wachstum

  • 10:47G20 verbreiten trotz Brexit-Votums Zuversicht

  • 08:50Neue Regeln für Schadenersatzklagen könnten Lkw-Kartell treffen

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 13:54Schüsse in Berliner Krankenhaus

  • 13:29Normandie: Vatikan nennt Tötung von Priester "barbarisch"

  • 12:57Kalifornien: Feuerwehr bekommt Flammen nicht in den Griff

  • 11:20Angreifer nehmen Geiseln in Kirche in Frankreich

  • 10:28Lebenslange Haft für Kindermörder

  • 07:42Katholischer Weltjugendtag beginnt mit Eröffnungsmesse in Krakau

  • 06:53Japan: Angreifer tötet 19 Menschen bei Messerattacke in Behindertenheim

  • 06:28Sonnenflieger beendet Weltumrundung

  • 23:39Bericht: Tote bei Messerattacke in Behindertenheim in Japan

  • 21:52Erstes Baby mit Hirnschäden wegen Zika-Infektion in Europa geboren

  • 18:51Gang verwechselt: 86-Jährige fährt mit Auto in Kita

  • 12:22Münchner Olympia-Einkaufszentrum nach Gedenkgottesdienst geöffnet

  • 12:00Mutmaßlicher Mitwisser traf sich mit Amokläufer von München am Tatort

  • 11:22Bericht: Schüsse in Club in Florida - zwei Tote

  • 22:50Ajax nur remis, RB siegt auswärts

  • 21:43Darmstadt: Keine Freigabe für Heller

  • 21:31Montreal: Petkovic übersteht 1.Runde

  • 21:09Dumoulin will in Rio starten

  • 20:40Rudern: Insgesamt 22 Russen gesperrt

  • 20:30EM-Quali ohne Schröder und Kleber

  • 19:57Federer beendet Saison vorzeitig

  • 19:34Bach verteidigt Stepanowa-Entscheidung

  • 19:26Toronto: Zverev scheitert in Runde eins

  • 18:51Bach weist Hartings Kritik von sich

  • 17:56IHF will russisches Team testen

  • 17:48Higuain-Wechsel zu Juve perfekt

  • 16:35Freiburg leiht Stanko aus

  • 15:50Völler mit hoher Zielvorgabe für Bayer

  • 15:50M.Fünfkampf: Zwei Ausschlüsse

  • 15:30Russische Sportschützen dürfen nach Rio

  • 15:17Premier League erwägt Winterpause

  • 15:11Aus Protest: Gäb gibt Orden zurück

  • 15:08Da Costa lässt Metallstange entfernen

  • 14:36Immobile vor Wechsel zu Lazio

merkzettel

Streit um Kurs in der Flüchtlingskrise Asselborn warnt vor Anarchie in Europa

VideoTreffen der EU-Innenminister in Brüssel
Thomas de Maizière und der französische Innenminister Bernard Cazeneuve begrüßen sich auf dem EU-Innenministertreffen.

Die EU-Innenminister sprechen heute über die Lage auf dem Balkan und die Sicherung der Außengrenzen. Erstmals gibt es einen beschlussfähigen Vorschlag zum verstärkten Schutz der Küsten durch die EU.

(25.02.2016)

VideoWien tagt mit Westbalkan-Staaten
Westbalkan-Konferenz

Österreichs initiierte Westbalkan-Konferenz zur Reduzierung der Flüchtlingszuwanderung wurde von der EU und Griechenland scharf kritisiert. Beide waren, ebenso wie Deutschland, nicht dazu eingeladen.

(24.02.2016)

VideoDer Balkan und die Obergrenze
Menschen auf Bahnübergang

Die Flüchtlinge auf der Balkanroute bekommen die ersten Auswirkungen auf der sogenannten Balkanroute zu spüren. Die Transitstaaten dort reagieren zunehmend nervös.

(22.01.2016)

Viele reden von einer "europäischen Lösung", doch nur wenige handeln auch danach. Das zeigte das Treffen der EU-Innenminister in Brüssel zur Flüchtlingskrise. Luxemburgs Außenminister Asselborn drängt mit drastischen Worten auf eine Einigung. 

Das Ringen der EU-Regierungen um die richtige Lösung in der Flüchtlingskrise geht weiter. Zunächst beharrten die Innenminister bei ihrem Treffen auf ihren unterschiedlichen Strategien. Während die deutsche Bundesregierung weiter auf ein europäisches Vorgehen drängte und Österreich und andere Länder indirekt kritisierte, verteidigte Wien die neuen Kontrollen an der Balkanroute. Luxemburgs Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn warnte wegen des Streits vor Anarchie in Europa und stellte fest: "Wir haben keine Linie mehr."

Das Treffen der EU-Innenminister fand einen Tag nach der umstrittenen Wiener Westbalkan-Konferenz statt. Auf Einladung Österreichs hatten sich am Mittwoch zehn Länder auf nationale Maßnahmen insbesondere zur stärkeren Grenzsicherung verständigt. Weder Griechenland noch Deutschland waren eingeladen. Eine Abschottung der Länder an der Balkanroute könnte dazu führen, dass Griechenland sich um noch viel mehr Flüchtlinge kümmern muss, die aus der Türkei kommen und dann nicht nach Mitteleuropa weiterziehen können.

Deutschland setzt auf die Türkei

Für Berlin liegt die entscheidende Grenze dagegen nicht innerhalb Europas, sondern zwischen Griechenland und der Türkei. Daher werde bis zum EU-Gipfel in zehn Tagen "alle Kraft" auf die Zusammenarbeit mit der Türkei und den Schutz der dortigen EU-Außengrenze gelegt, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Treffen. "Bis dahin sollten nationale Alleingänge unterbleiben", forderte er.

ZITAT
Wenn Griechenland das nicht kann, dann liefert es sich offensichtlich das beste Argument, warum andere handeln, warum an anderer Stelle Grenzen überwacht und reguliert werden müssen.
Johanna Mikl-Leitner, Österreich
Zuvor hatte schon EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos einseitige Maßnahmen kritisiert. "Einsame Initiativen führen nirgendwohin", sagte der Grieche. Die EU-Kommission stellt sich in Griechenland darauf ein, einer humanitären Krise zu begegnen.

Österreich beharrt auf seiner Position

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verteidigte unterdessen ihre Linie. Griechenland behaupte stets, es sei unmöglich, die griechische Außengrenze zu kontrollieren, sagte sie. "Wenn Griechenland das nicht kann, dann liefert es sich offensichtlich das beste Argument, warum andere handeln, warum an anderer Stelle Grenzen überwacht und reguliert werden müssen. Und das tun jetzt die Balkanstaaten gemeinsam mit Österreich."

Weitere Links zum Thema
In zehn Tagen soll ein EU-Sondergipfel mit der Türkei erneut Wege aus der Krise weisen. Bis dahin müsse es Ergebnisse bei der Verringerung der Flüchtlingszahlen aus der Türkei nach Griechenland geben, sagte de Maizière. Gelinge dies nicht, solle es "andere gemeinsame europäisch koordinierte Maßnahmen" geben. Auf die Frage, was für Maßnahmen dies seien, antwortete der Minister: "Das sehen wir dann."

Debatte zum europäischen Küstenschutz

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise stand bei der Sitzung auch ein neuer europäischer Grenz- und Küstenschutz auf dem Programm. Er würde dem Plan der EU-Kommission zufolge auf mindestens 1.500 Experten zurückgreifen können und hätte mehr Kompetenzen als die jetzige Grenzschutzagentur Frontex.

Normalerweise dauert die Etablierung einer solchen neuen EU-Einheit Jahre. Unter dem Einfluss der Flüchtlingskrise wollen die Niederlande, die derzeit die Ratssitzungen der EU leiten, das Dossier aber bis Ende Juni abschließen, so dass die Küstenwache schon im Sommer die Arbeit aufnehmen könnte.

Flüchtlingskrise: Wunsch & Wirklichkeit

Was dran ist an den Aussagen von Politikern

Was tun in der Flüchtlingskrise? Was müsste geschehen? Die Wunschliste der Politik ist lang. Doch der Krieg in Syrien dauert an, der Flüchtlingsandrang lässt nicht nach - und weiter sinken Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer. Was ist dran an den Politikeraussagen und -forderungen?

Tusk zu Flüchtlingszahlen

Donald Tusk

"Die hohen [Flüchtlings]zahlen, die wir sehen, müssen sinken, und zwar schnell."
(EU-Gipfelchef Donald Tusk am Mittwoch)

Rund eine Million Flüchtlinge haben 2015 Europa erreicht. Im laufenden Jahr sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR bereits mehr als 110.000 Menschen über den Seeweg nach Europa gelangt. Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, erwartet nicht, dass der Andrang im laufenden Jahr nachlässt - schließlich dauere der Krieg in Syrien an und die Lage in Libyen bleibe instabil.

EU-Politiker zur "Politik des Durchwinkens"

EU-Fahne hinter Stracheldraht

"Die anhaltenden und nicht nachlassenden irregulären Migrationsströme entlang der Westbalkanroute geben nach wie vor Anlass zu ernster Besorgnis und erfordern ein [...] Ende der 'Politik des Durchwinkens'."
(Beschluss des EU-Gipfels zu Migration am 19. Februar)

Monatelang ließen Staaten entlang der sogenannten Balkanroute Flüchtlinge weitgehend ungehindert passieren oder leiteten sie sogar gezielt weiter. Zahlreiche Flüchtlinge und Migranten gelangten so etwa nach Deutschland und in die skandinavischen Länder. Zuletzt erschwerten aber immer mehr Staaten Flüchtlingen die Weiterreise.

Das Nicht-EU-Land Mazedonien lässt an seiner Grenze zu Griechenland nur noch wenige Syrer und Iraker passieren. In der vergangenen Woche war auf der Balkanroute erstmals eine größere Zahl an Flüchtlingen von Slowenien nach Kroatien und weiter nach Serbien zurückgewiesen worden. Nach EU-Recht müssen Flüchtlinge eigentlich in dem Land Asyl beantragen, in dem sie die EU als erstes betreten haben. Eine im vergangenen Jahr beschlossene Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf EU-Staaten scheiterte bislang am Widerstand einiger mittelosteuropäischer Länder.

Merkel zur Türkei

Angela Merkel am 17.02.2016

"Die Türkei ist und bleibt für die Europäische Union ein Schlüsselpartner"
(Bundeskanzlerin Angela Merkel im Dezember 2015)

Die Türkei hat laut UNHCR mehr als 2,6 Millionen Menschen aufgenommen. Dennoch hofft die EU, dass die Regierung in Ankara den Zug der Menschen nach Europa aufhält. Den Rahmen dafür setzt der im November vereinbarte gemeinsame Aktionsplan. Darin stellt die EU mindestens drei Milliarden Euro und politische Zugeständnisse in Aussicht. Schließlich ist die Türkei das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Doch bisher ist nicht viel geschehen. Einige EU-Staaten, darunter Deutschland, erwägen, der Türkei Flüchtlinge abzunehmen.

Malmström zu Lampedusa

Cecilia Malmström

"Lasst uns sicherstellen, dass das, was in Lampedusa geschah, ein Weckruf war (...), um ähnliche Tragödien in Zukunft zu verhindern."

(Die damalige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström im Oktober 2013 nach einem schweren Bootsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa mit mehr als 400 Toten)

Die Menschen riskieren alles, um Gewalt, Hunger, Krieg oder Armut zu entkommen und ins sichere Europa zu gelangen. Die EU reagiert mit Grenzschutzmissionen, Seenotrettung und dem Kampf gegen Schleuser - doch weiterhin ertrinken Menschen. Im laufenden Jahr sind bereits 400 Personen, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollten, gestorben oder wurden vermisst gemeldet. Im Vorjahr zählte die Internationale Organisation für Migration (IOM) mehr als 3.700 Tote.

(Quelle: von Alkimos Sartoros und Martina Herzog, dpa)

25.02.2016, Quelle: epd
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen