02.07.2016
  • 00:16SPD kommt zu Programmkonferenz für Bundestagswahlen 2017 zusammen

  • 23:48Nahost-Quartett verlangt Ende des israelischen Siedlungsbaus

  • 23:23Halbe Million Pilger zum Weltjugendtag in Krakau angemeldet

  • 23:06USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

  • 22:50Wales wirft sensationell Belgien raus

  • 22:33Finanzaufsicht BaFin richtet Hotline für Whistleblower ein

  • 22:12Terrormiliz IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

  • 21:57Ehrliche Traueranzeige: "Ihr seid alle ausgeladen!"

  • 21:46Kinderleiche im Wald entdeckt - Polizei ermittelt gegen Mutter

  • 21:18Assad wirft westlichen Regierungen Doppelzüngigkeit vor

  • 20:59Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

  • 20:41US-Absatz von Volkswagen bricht weiter ein

  • 20:34Löw: "Titel ist noch in weiter Ferne"

  • 20:21Feuergefechte im Diplomatenviertel von Dhaka

  • 19:56Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020 halten

  • 19:32Drei Menschen sterben bei neuen Attacken im Westjordanland

  • 19:11Schwede Svensson wird neuer Lufthansa-Finanzchef

  • 18:54Gedenken an Somme-Schlacht vor 100 Jahren

  • 18:39Familientragödie: Frau und Stieftöchter mit Beil umgebracht

  • 18:14EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Januar 2017

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:16SPD kommt zu Programmkonferenz für Bundestagswahlen 2017 zusammen

  • 23:48Nahost-Quartett verlangt Ende des israelischen Siedlungsbaus

  • 23:23Halbe Million Pilger zum Weltjugendtag in Krakau angemeldet

  • 23:06USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

  • 22:50Wales wirft sensationell Belgien raus

  • 22:33Finanzaufsicht BaFin richtet Hotline für Whistleblower ein

  • 22:12Terrormiliz IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

  • 21:57Ehrliche Traueranzeige: "Ihr seid alle ausgeladen!"

  • 21:46Kinderleiche im Wald entdeckt - Polizei ermittelt gegen Mutter

  • 21:18Assad wirft westlichen Regierungen Doppelzüngigkeit vor

  • 20:59Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

  • 20:41US-Absatz von Volkswagen bricht weiter ein

  • 20:34Löw: "Titel ist noch in weiter Ferne"

  • 20:21Feuergefechte im Diplomatenviertel von Dhaka

  • 19:56Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020 halten

  • 19:32Drei Menschen sterben bei neuen Attacken im Westjordanland

  • 19:11Schwede Svensson wird neuer Lufthansa-Finanzchef

  • 18:54Gedenken an Somme-Schlacht vor 100 Jahren

  • 18:39Familientragödie: Frau und Stieftöchter mit Beil umgebracht

  • 18:14EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Januar 2017

  • 00:16SPD kommt zu Programmkonferenz für Bundestagswahlen 2017 zusammen

  • 23:48Nahost-Quartett verlangt Ende des israelischen Siedlungsbaus

  • 23:06USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

  • 21:18Assad wirft westlichen Regierungen Doppelzüngigkeit vor

  • 20:59Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

  • 19:56Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020 halten

  • 19:32Drei Menschen sterben bei neuen Attacken im Westjordanland

  • 18:54Gedenken an Somme-Schlacht vor 100 Jahren

  • 18:14EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Januar 2017

  • 17:36Brexit-Befürworter Gove würde erst 2017 EU-Austritt in die Wege leiten

  • 17:07Zehntausende protestieren in Hongkong

  • 16:44Kinderzuschlag wird um 20 Euro erhöht

  • 16:05Neues Lkw-Fahrverbot an Sommerwochenenden

  • 15:51Juncker: Zugang zum Binnenmarkt nur mit Freizügigkeit möglich

  • 15:30Tschechiens Präsident für EU-Referendum

  • 15:12Berliner Parteien schließen Bündnis gegen Rechts

  • 14:48Von der Leyen lobt Zusammenarbeit mit der Türkei

  • 14:27Maas will homosexuelle Justiz-Opfer entschädigen

  • 14:0914 Jahre Haft für Angriff auf Kölner Politikerin Reker

  • 12:57Kraft zur Silversternacht: Kölner Polizeiführung hat Fehler gemacht

  • 22:33Finanzaufsicht BaFin richtet Hotline für Whistleblower ein

  • 20:41US-Absatz von Volkswagen bricht weiter ein

  • 19:11Schwede Svensson wird neuer Lufthansa-Finanzchef

  • 13:55Ökostrom für griechische Inseln - Gabriel will helfen

  • 13:12Oracle soll drei Milliarden Dollar an HP Enterprise zahlen

  • 11:59Osram-Aufspaltung weitgehend abgeschlossen

  • 11:16Gabriel: Elektroauto-Kaufprämien können ab Samstag beantragt werden

  • 10:52Mengeneinbußen und Wetterkapriolen setzen Spargelbauern 2016 zu

  • 10:27Medien: Apple hat Interesse am Streamingdienst Tidal

  • 10:05Schlechte Stimmung verdüstert Chinas Wachstumsaussichten

  • 09:38Größte Rentenerhöhung seit Jahren - Ost-West-Angleichung rückt näher

  • 06:55Mallorca führt umstrittene Touristensteuer ein

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 12:50Studie: Gewicht deutscher Konzerne in der Welt gesunken

  • 11:17Deutsche Arbeitslosenzahl auf tiefstem Stand seit 1991

  • 09:07Monsanto wird teuer für Bayer

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 23:23Halbe Million Pilger zum Weltjugendtag in Krakau angemeldet

  • 22:12Terrormiliz IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

  • 21:57Ehrliche Traueranzeige: "Ihr seid alle ausgeladen!"

  • 21:46Kinderleiche im Wald entdeckt - Polizei ermittelt gegen Mutter

  • 20:21Feuergefechte im Diplomatenviertel von Dhaka

  • 18:39Familientragödie: Frau und Stieftöchter mit Beil umgebracht

  • 17:54Neuer Limburger Bischof Bätzing will Miteinander von Kirche und Gläubigen

  • 16:21Tote bei Hochwasser in China, Indien und Nepal

  • 13:34Jan Assmann erhält Sigmund-Freud-Preis

  • 11:38Neuer Bischof von Limburg wird Triers Generalvikar Bätzing

  • 09:10Vater will Kinder nicht abgeben - Polizei mit Messer bedroht

  • 06:12ICE aus Angst vor Anschlag gestoppt und geräumt

  • 00:21Studie: Ozonschicht beginnt sich zu erholen

  • 23:29US-Behörde untersucht Tesla-Fahrzeug nach tödlichem Unfall

  • 23:06Erstes Ikea-Museum in Schweden eröffnet

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 00:06Wilmots lässt Rücktritt offen

  • 23:54Rio: Polizei findet geraubte Container

  • 23:10Frankreich muss Startelf umbauen

  • 23:04Greipel und Kittel hoffen auf Gelb

  • 22:50Wales wirft sensationell Belgien raus

  • 22:23In Wimbledon wird am Sonntag gespielt

  • 21:42Holtby bricht sich Schlüsselbein

  • 20:42Belgien mit neuer Viererkette

  • 20:34Löw: "Titel ist noch in weiter Ferne"

  • 20:16Rehm verzichtet auf Olympia

  • 20:00Aus für Becker und Brown

  • 19:39Ibrahimovic-Wechsel perfekt

  • 19:32DFB-Elf in Bordeaux eingetroffen

  • 19:17Wetter wirbelt Spielplan durcheinander

  • 19:08IAAF sperrt russische Hochspringerin

  • 18:54Weltliga: DVV-Männer im Gruppen-Finale

  • 18:06Drei deutsche Duos im Halbfinale

  • 17:31Lautern holt Moritz und Albaner Aliji

  • 17:15Lisicki und Beck in Runde drei

  • 17:12Del Potro wirft Wawrinka raus

merkzettel

Atomdeal-Auflagen erfüllt Ende der Sanktionen gegen Iran

BildMogherini und Sarif in Wien
Mogherini und Sarif in Wien

Die EU-Außenbeauftragte und Irans Außenminister Sarif bei einer Pressekonferenz in Wien.

(Quelle: dpa)

VideoGefangene ausgetauscht
US-Außenminister John Kerry

Monatelang wurde parallel zu den Atomgesprächen auch an einem Gefangenenaustausch verhandelt. Sieben Iraner kommen im Gegenzug für vier Amerikaner frei, darunter Washington-Post-Reporter Rezaian.

(16.01.2016)

VideoIran zeigt Raketen
Das Parlament des Iran am Sonntag, 11. Oktober 2015

Der Wächterrat hat als höchstes Verfassungsorgan des Iran das Atomabkommen mit dem Westen ratifiziert. Im Staatsfernsehen präsentierten die Revolutionsgarden dennoch einen geheimen Raketenstützpunkt.

(14.10.2015)

Die im Zuge des Atomstreits verhängten internationalen Sanktionen gegen Iran sind aufgehoben. Das teilten die EU-Außenbeauftragte Mogherini und US-Außenminister Kerry in Wien mit. Zuvor hatte die Atombehörde IAEA festgestellt, dass Iran alle Auflagen des Atomabkommens erfüllt habe. 

Die USA und die EU haben ihre Wirtschaftssanktionen gegen Iran aufgehoben. Die Regierung in Teheran habe alle ihre Verpflichtungen aus dem Atomdeal vom vergangenen Juli erfüllt, sagten US-Außenminister John Kerry und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag in Wien. Damit seien auch die Strafmaßnahmen beendet.

Zugriff auf 100 Milliarden Dollar auf ausländischen Konten

Zuvor hatte die Internationale Atomenergiebehörde IAEA der Regierung in Teheran attestiert, alle ihre Auflagen erfüllt zu haben. Iran hat demnach sein Atomprogramm stark zurückgefahren, unter anderem musste das Land die Zahl der Zentrifugen zur Anreicherung von Uran auf rund 6.000 senken und die Uran-Bestände verringern.

Nach der Aufhebung der Sanktionen hat Iran auch auf einen Schlag wieder Zugriff auf rund 100 Milliarden Dollar, die auf ausländischen Konten eingefroren waren. Zudem kann er wieder internationale Verträge im Öl-, Handels- und Finanzsektor abschließen. Verkehrsminister Abbas Achondi kündigte bereits den Kauf von 114 Passagierflugzeugen von Airbus an.

Nach dem Ende der Sanktionen gegen Iran

Die konkreten Folgen:

  • Der Export von iranischem Öl und Gas in die EU ist wieder erlaubt.
  • Westliche Firmen dürfen wieder Ausrüstung für die Öl- und Gasfelder liefern.
  • Westliche Versicherungen dürfen iranische Öltanker wieder versichern.
  • Generell sind Geschäfte mit dem iranischen Energiesektor erlaubt.
  • Internationale Finanztransaktionen sind wieder möglich.
  • Banken können Handelsgeschäfte mit Iran wieder mit Darlehen unterstützen.
  • Iran erhält Zugang zu eingefrorenen Geldern in Höhe von mindestens 100 Milliarden Dollar.
  • Sanktionen gegen Firmen und Hunderte von Einzelpersonen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm werden aufgehoben.
  • Die Lieferung von Flugzeugen und von Ersatzteilen für die iranischen Maschinen vom Typ Boeing und Airbus für ausschließlich zivile Zwecke ist wieder erlaubt.
  • Westliche Hersteller dürfen wieder Autos in Iran verkaufen.
  • Eine Reihe von Sanktionen wie die zum Verkauf schwerer Waffen bleiben noch für einige Jahre in Kraft. Beim Verstoß gegen die Vereinbarungen kann es zum Wiedereinsetzen der UN-Sanktionen kommen. Das wäre zugleich das Ende des Atomdeals.

Quelle: dpa

Bis zuletzt hatten am Samstag in Wien Mogherini, Kerry und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif um letzte Details gerungen. Unmittelbar vor der Umsetzung des Atomabkommens hatte Iran ein weiteres Konfliktthema mit den USA aus der Welt geschafft und den inhaftierten "Washington Post"-Reporter Jason Rezaian freigelassen. Neben dem Journalisten kamen auch drei weitere US-Bürger frei - im Gegenzug für sieben Iraner in den USA. Unabhängig vom Gefangenenaustausch setzte Iran auch einen amerikanischen Studenten auf freien Fuß.

Die Verhandlungen über die Freilassung der Häftlinge hatten im Zuge der Atomverhandlungen begonnen, wurden jedoch unabhängig davon geführt, um das Schicksal der Betroffenen nicht an den Erfolg oder Misserfolg der Atomgespräche zu knüpfen.

Weitere Links zum Thema

Auch Deutschland erhofft sich Vorteile

Iran hatte sich im Juli mit den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) und Deutschland darauf geeinigt, sein Atomprogramm zu beschränken. Dies soll auf Jahre hinaus sicherstellen, dass die Islamische Republik keine Nuklearwaffen bauen kann. Im Gegenzug wurde vereinbart, dass die internationalen Sanktionen aufgehoben werden, sobald Iran seinen Teil des Abkommens erfüllt hat. Das ist mit dem Bericht der IAEA vom Samstag bestätigt. Die Regierung in Teheran hat stets versichert, nie am Bau von Atomwaffen interessiert gewesen zu sein. 

Nicht zuletzt Deutschland erhofft sich von den neuen Beziehungen zu Iran politische und wirtschaftliche Vorteile. So kann die deutsche Industrie mit vielen Aufträgen aus der Öl-Nation rechnen. Zudem spielt Iran eine zentrale Rolle bei möglichen Lösungen regionaler Konflikte wie in Syrien und im Jemen.

Die politische Annäherung wird allerdings in Israel, in Golfstaaten wie Saudi-Arabien und von konservativen US-Politikern mit großer Sorge verfolgt.

Eckpunkte des Atomdeals mit Iran

Weniger Zentrifugen

Das Atom-Abkommen zwischen der internationalen Gemeinschaft und Iran umfasst auf mehr als 100 Seiten einen allgemeinen Teil und fünf Anhänge zu technischen Vorgängen. Die wichtigsten Elemente:

Die zur Uran-Anreicherung nötigen Zentrifugen werden für die nächsten zehn Jahre von 19.000 auf 6.000 verringert. Es dürfen auch nur ältere, weniger leistungsstarke Zentrifugen eingesetzt werden. Die Höchstgrenze der Anreicherung beträgt 3,67 Prozent. Für eine Atombombe ist eine Uran-Anreicherung auf 90 Prozent nötig.

Uran-Bestände

Die Bestände von bereits angereichertem Uran werden für 15 Jahre drastisch reduziert, von aktuell fast 12.000 Kilogramm auf 300 Kilogramm. Damit soll sichergestellt werden, dass Iran mindestens zwölf Monate braucht, um genug hochangereichertes Uran zum Bau einer Atombombe herzustellen.

Atom-Anlagen

Der Schwerwasserreaktor Arak wird zu einem Forschungsreaktor umgebaut. Damit kann er kein zum Bau von Atomwaffen nutzbares Plutonium mehr produzieren. Die lange geheim gehaltene Anreicherungsanlage Fordo wird ein Atom-Forschungszentrum. Die einzige Anlage zur Uran-Anreicherung ist dann Natans.

Internationale Kontrollen

Die Umsetzung der Vereinbarung wird durch eine gemeinsame Kommission aus Vertretern Irans und der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) überwacht und gesteuert.

Alle iranischen Atom-Anlagen sollen für bis zu 25 Jahre umfassenden Kontrollen unterworfen werden. Dies ist Aufgabe der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Sie bekommt einen intensiven Zugang zu allen Atom-Anlagen und Forschungsstätten. Das gilt auch für die gesamte Atom-Infrastruktur, die zur Versorgung eines Kraftwerks nötig ist.

Teheran muss bei begründetem Verdacht auch seine Militäranlagen öffnen. In Streitfällen entscheidet letztlich die gemeinsame Kommission, in der die 5+1-Gruppe die Mehrheit hat.

Wirtschaftssanktionen

Die Wirtschaftssanktionen werden erst dann schrittweise aufgehoben, wenn die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt, dass Iran seinen Pflichten zur Reduzierung des Atomprogramms nachgekommen ist. Damit wird frühestens Ende 2015 gerechnet.

Die für die Bevölkerung besonders schmerzhaften Finanz- und Handelssanktionen sollen dann zuerst aufgehoben werden.

Waffenembargo

Das UN-Verbot zur Ein- und Ausfuhr von Waffen wird um fünf Jahre verlängert. Auch Lieferungen, die dem ballistischen Raketenprogramm Irans dienen könnten, bleiben für acht Jahre verboten. Nach vorheriger Zustimmung des UN-Sicherheitsrats sind aber in Einzelfällen Waffenlieferungen möglich.

Snapback

So nennt sich ein Verfahren, mit dem die internationale Gemeinschaft die Sanktionen wieder aktiviert, sollte Iran gegen die Auflagen verstoßen. Bei Verstoß treten die Sanktionen nach 30 Tagen automatisch wieder in Kraft - selbst wenn ein Ratsmitglied sein Veto dagegen einlegt. Das Snapback-Verfahren gilt als "Damoklesschwert", das die Vertragstreue Teherans garantieren soll. 

Quelle: dpa, afp

16.01.2016, Quelle: ap, dpa, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen