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merkzettel

Ursprungsland des Arabischen Frühlings Ausgangssperre nach Unruhen in Tunesien

BildUnruhen in Tunesien
Arbeitslose Hochschulabsolventen schreien Parolen während einer Demonstration in Tunis, Tunesien, den 22. Januar 2016

Die Wut kommt vom Land - wie vor fünf Jahren.

(Quelle: dpa)

VideoTunesien: Arabische Vorzeigedemokratie?
Tunesien: Gedenken an die Opfer

5 Jahre nach dem Sturz Ben Alis gedenkt das Land der Opfer seiner Diktatur. Tunesien wird häufig als Modell einer arabischen Demokratie bezeichnet. Aber das Modell hat Kratzer.

(14.01.2016)

VideoHat der Arabische Frühling noch Zukunft?
Leere Strände in Tunesien.

Fünf Jahre nach Beginn der Revolution macht sich Ernüchterung breit. In Tunesien fehlen seit den Anschlägen die Urlauber. Das Land kämpft gegen den Terror und für den Erhalt der Wirtschaft.

(14.01.2016)

Nach Ausschreitungen zwischen Sicherheitskräften und frustrierten jungen Menschen hat Tunesien ein nächtliches Ausgehverbot verhängt. Die Sicherheit sei in Gefahr, erklärte das Innenministerium. Tunis fürchte vermutlich, dass die Terrormiliz IS die Unruhen ausnutzen könnten, sagt Politikwissenschaftler Ostry. 

Bis in den frühen Freitagmorgen war es im Großraum Tunis zu Plünderungen und Brandschatzungen gekommen, 16 Menschen wurden nach Polizeiangaben festgenommen. Im Arbeiterviertel Ettadhamen lieferten sich nach Polizeiangaben Vermummte bis um 5 Uhr Straßenschlachten mit der Nationalgarde. Ein Augenzeuge sah zwei geplünderte Elektronikgeschäfte und eine geplünderte Bankfiliale, eine Polizeiwache wurde abgebrannt.

Ursprung des Arabischen Frühlings

Nur für medizinische Notfälle und bei Menschen, die nachts arbeiten müssen, soll es Ausnahmen bei der nächtlichen Ausgangssperre, die von 20 Uhr bis 5 Uhr gilt, geben. Die Lage im Geburtsland des sogenannten Arabischen Frühlings ist besonders angespannt, seit am Samstag ein 28-jähriger Arbeitsloser durch einen Stromschlag gestorben war.

Der Mann war vor dem Gouverneurssitz von Kasserine im Zentrum des Landes auf einen Mast geklettert, um gegen seine Streichung von einer Einstellungsliste für den öffentlichen Dienst zu protestieren. Seit Sonntag brannten in der Stadt immer wieder Autoreifen, inzwischen haben die Unruhen auf die Hauptstadt Tunis übergegriffen.

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Ein Sprecher des Innenministeriums warf Kriminellen vor, die friedlichen Proteste gegen die Regierung zu missbrauchen. In den vergangenen 24 Stunden wurden nach seinen Angaben landesweit 42 Mitglieder der Sicherheitskräfte verletzt. Am Mittwochabend war ein junger Beamter mit seinem Auto tödlich verunglückt, als er Demonstranten in Feriana im Zentrum des Landes auseinandertreiben wollte.

Politikwissenschaftler: "Wie vor fünf Jahren"

"Es ist schon ähnlich, wie vor fünf Jahren - auch damals hatte sich die Protestbewegung vom Landesinnern auf die Hauptstadt Tunis zu bewegt", sagt Hardy Ostry, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Tunis, gegenüber heute.de. Allerdings habe es nicht die Intensität von damals. "Die Regierung hat jetzt wohl die Befürchtung, dass sich der IS oder andere Terrororganisationen die Unruhen zu Nutze machen könnten." Ein erneuter Anschlag könnte das Land erheblich destabilisieren. Das solle durch die landesweite Ausgangssperre wohl verhindert werden.

ZDF-Korrespondentin Natalie Steger war vor einer Woche zum Drehen in Tunesien. Die Polizei sei schon da deutlich aufmerksamer gewesen, berichtet sie: "Wir wurden öfter kontrolliert als sonst. Die Lage wirkte schon angespannt - wohl auch wegen der jüngsten Terroranschläge." Allerdings habe auch sie die Lage lange nicht als so dramatisch wie Anfang 2011 erlebt.

Perspektivlosigkeit und Frust

Die Bundesregierung zeigte sich alarmiert und rief insbesondere die tunesischen Sicherheitskräfte zur Besonnenheit auf. Die Bundesregierung betrachte die gewaltsamen Zusammenstöße mit "großer Sorge", sagte eine Sprecherin in Berlin. Viele Jugendliche in vernachlässigten Regionen von Tunesien hätten "keine echte Perspektive". Ihre große Unzufriedenheit sei daher verständlich, und friedliche Demonstrationen seien ihr gutes Recht. Die Sprecherin rief die tunesische Regierung auf, ihre Reformen fortzusetzen.

Seit der Revolution von 2011, die den langjährigen Staatschef Zine El Abidine Ben Ali zu Fall brachte, gibt es in Tunesien immer wieder Proteste gegen die prekäre Lage, die bereits häufiger in Gewalt umschlugen. Die Revolution hatte im Dezember 2010 mit Protesten in Sidi Bouzid in der Nähe von Kasserine begonnen, nachdem sich ein Obstverkäufer aus Verzweiflung über Schikane durch die Behörden selbst verbrannt hatte.

Die Länder des Arabischen Frühlings

Ägypten

Karte von Tunesien, Libyen, Ägypten, Jemen und Syrien

Massenproteste im Januar brachten im Februar 2011 den Sturz des Langzeitherrschers Husni Mubarak. Danach gewannen die Muslimbrüder die Wahlen. Doch gegen den islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi formierte sich Widerstand. 2013 setzte ihn das Militär 2013 ab. Seit Ex-General Abdel Fattah al-Sisi Präsident ist, fährt das Land einen harten Kurs gegen Islamisten und Kritiker.

Tunesien

Aus Verzweiflung über Behördenwillkür verbrannte sich im Dezember 2010 ein Gemüsehändler. Danach forderten Tausende Reformen - die "Jasmin-Revolution" brach aus. Im Januar 2011 floh Präsident Zine el Abidine Ben Ali. Trotz wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Anschlägen gelang Tunesien der Übergang zur Demokratie. 2014 wurde eine Verfassung verabschiedet, danach wählten die Tunesier ein Parlament und einen Präsidenten.

Libyen

Seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Sommer 2011 ging das ölreiche Land zunächst Schritte in Richtung Demokratie. Doch heute herrscht Chaos, der Staat ist praktisch zerfallen. Es gibt zwei Parlamente und Regierungen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kontrolliert Gebiete in dem Land. Eine nach UN-Vermittlung aufgestellte Einheitsregierung ist bisher nicht zusammengetreten.

Syrien

Machthaber Baschar al-Assad ging 2011 mit Gewalt gegen Proteste vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg, bei dem bisher mehr als 250.000 Menschen getötet wurden. Rund zwölf Millionen Syrer sind auf der Flucht. Assad verlor die Herrschaft über große Teile des Landes an Rebellen und Dschihadisten wie den Islamischen Staat (IS). Friedensgespräche scheiterten, ein Kriegsende ist nicht abzusehen.

(Quelle: dpa)

22.01.2016, Quelle: afp, zdf
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