26.06.2016

Jetzt live im ZDF und auf heute.de: Ungarn gegen Belgien

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:32Grünen-Politiker Beck in Istanbul kurzzeitig festgenommen

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 17:26Papst beendet dreitägige Armenien-Reise

  • 16:52Griezmann rettet Equipe Tricolore

  • 16:13Breiterer Pananama-Kanal eröffnet

  • 15:41Beschimpfungen gegen Gauck in Sachsen

  • 14:29Widerstand auf der Insel gegen Brexit

  • 14:09Deutsche Marine rettet Flüchtlinge aus Seenot

  • 13:51Streit um laute Musik: Nachbar schießt

  • 13:35Somalia: Viele Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 13:23Unwetter beim Hurricane-Festival: Kein einziges Konzert am Samstag

  • 12:43Lebenslage Haft für Angreifer auf Jerusalemer Schwulenparade

  • 12:15Iraks Armee nimmt IS-Hochburg Falludscha vollständig ein

  • 12:0135 Menschen sterben bei Busunglück in China

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:32Grünen-Politiker Beck in Istanbul kurzzeitig festgenommen

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 17:26Papst beendet dreitägige Armenien-Reise

  • 16:52Griezmann rettet Equipe Tricolore

  • 16:13Breiterer Pananama-Kanal eröffnet

  • 15:41Beschimpfungen gegen Gauck in Sachsen

  • 14:29Widerstand auf der Insel gegen Brexit

  • 14:09Deutsche Marine rettet Flüchtlinge aus Seenot

  • 13:51Streit um laute Musik: Nachbar schießt

  • 13:35Somalia: Viele Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 13:23Unwetter beim Hurricane-Festival: Kein einziges Konzert am Samstag

  • 12:43Lebenslage Haft für Angreifer auf Jerusalemer Schwulenparade

  • 12:15Iraks Armee nimmt IS-Hochburg Falludscha vollständig ein

  • 12:0135 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 19:32Grünen-Politiker Beck in Istanbul kurzzeitig festgenommen

  • 17:26Papst beendet dreitägige Armenien-Reise

  • 16:13Breiterer Pananama-Kanal eröffnet

  • 15:41Beschimpfungen gegen Gauck in Sachsen

  • 14:29Widerstand auf der Insel gegen Brexit

  • 13:35Somalia: Viele Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 12:15Iraks Armee nimmt IS-Hochburg Falludscha vollständig ein

  • 11:10Altmaier rechnet nicht mit baldigem Antrag der Briten auf EU-Austritt

  • 10:45Papst stärkt mit Liturgie Beziehungen zu Armenischer Kirche

  • 09:40Labour-Chef Corbyn setzt Kritiker ab

  • 09:14Parlamentsneuwahl in Spanien begonnen

  • 08:50Von der Leyen will NATO-Stützpunkt Incirlik besuchen

  • 08:26Papst beendet Armenienbesuch

  • 06:10Island: Politik-Neuling Johannesson wird neuer Präsident

  • 00:04Spanien: Nach sechs Monaten erneut an die Wahlurne

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 18:25Bayerischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 18:34Studie: Rund 154.000 freie Jobs für Flüchtlinge in Deutschland

  • 16:51Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Chemieindustrie

  • 16:21Weniger Personal im öffentlichen Dienst - Anstieg nur bei kommunalen Kitas

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 14:09Deutsche Marine rettet Flüchtlinge aus Seenot

  • 13:51Streit um laute Musik: Nachbar schießt

  • 13:23Unwetter beim Hurricane-Festival: Kein einziges Konzert am Samstag

  • 12:43Lebenslage Haft für Angreifer auf Jerusalemer Schwulenparade

  • 12:0135 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 11:54Nach erneutem Geldtransport-Überfall geht Polizei RAF-Spur nach

  • 11:19Schifffahrt bei Karlsruhe gestoppt

  • 10:19Mindestens 30 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 10:00West Virginia: 24 Tote durch Hochwasser

  • 07:45Modefotograf Bill Cunningham ist tot

  • 07:20Erweiterter Panamakanal öffnet seine Schleusentore

  • 07:00Gewitter treffen Niederbayern

  • 06:42Karl-May-Festspiele fallen ins Wasser

  • 06:27Zu viel Regen: "Hurricane" ohne ein einziges Konzert

  • 23:22Deutsche Gockelkrähmeisterschaft: Die Suche nach dem besten Kikeriki

  • 22:52Wetterchaos in den USA: Im Osten zu viel Regen - im Westen zu wenig

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 20:01Gomez schließt zu Klinsmann auf

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:34Coman nicht schwer verletzt

  • 18:47Cejka macht Schritt Richtung Olympia

  • 18:39Boateng: Erstes und schnellstes Tor

  • 18:04Deschamps: "Großartig für alle"

  • 17:10Abele mit Weltjahresbestleistung

  • 16:58Draxler für Götze in der Startelf

  • 16:57Ire Duffy sieht erste Rote Karte

  • 16:52Griezmann rettet Equipe Tricolore

  • 16:34"Italien schärft seine Waffen"

  • 16:30Hambüchen holt Titel am Boden und Reck

  • 16:19Englands Angst vor "zweitem Brexit"

  • 16:17Greipel ist zum dritten Mal Meister

  • 15:41Bradl im Regenchaos von Assen Achter

  • 15:32Brady erzielt zweitschnellstes EM-Tor

  • 15:16S04: Tönnies bleibt im Aufsichtsrat

  • 14:49Wolfsburg holt Bruma aus Eindhoven

  • 14:21Deschamps vertraut auf Auftakt-Elf

  • 14:17Müller holt Premieren-Sieg

merkzettel

Abschiebung von Asylbewerbern Das Rückführungs-Roulette

VideoAbschiebung in Praxis länderabhängig
Gespräch zwischen zwei Personen

Gleiche Gesetze - unterschiedliche Umsetzungen: Jedes Bundesland geht mit abgelehnten Asylbewerbern anders um. Der Ort der Zuweisung ist entscheidend.

(16.02.2016)

VideoKriminelle in Drittstaaten?
Peter Altmaier

Die Bundesregierung will straffällig gewordene Flüchtlinge in Drittstaaten abschieben, wenn eine Rückkehr in die Herkunftsländer nicht möglich ist.

(31.01.2016)

VideoMaas: Mehr Abschiebungen
Justizminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit Christian Sievers

Die Bundesregierung verständigt sich darauf, die gesetzlichen Hürden zur Ausweisung krimineller Ausländer zu senken. Die Details erklärt Justizminister Heiko Maas.

(12.01.2016)

von Florian Neuhann

Abgeschoben werden, freiwillig ausreisen - oder bleiben dürfen? Mit abgelehnten Asylbewerbern verfahren die Bundesländer höchst unterschiedlich. Kritiker sprechen von einem verfassungsrechtlich bedenklichen "Glücksspiel". 

Wenn der Staat Härte zeigen möchte, dann zum Beispiel so: Sammelrückführung am Flughafen "Franz Josef Strauß" in München heute Mittag. Für rund 80 Flüchtlinge endet an diesem Ort ihr Traum von Deutschland. Sie werden abgeschoben, heute Richtung Kosovo und Albanien. Rückkehr: ausgeschlossen. Wenn der Staat hingegen auf Kooperation setzen möchte, dann beginnt das meistens in einem so genannten Rückkehrberatungszentrum.

Mehr Freiwillige als Abschiebungen

Florian Neuhann

Florian Neuhann ist Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio.
Quelle: ZDF

Dort wird abgelehnten Asylbewerbern erklärt, wie sie einer Abschiebung entgehen können: durch die so genannte "freiwillige Ausreise". Für die Heimreise aus mehr oder minder freien Stücken zahlt der Staat das Ticket. Außerdem spendiert er eine Reisebeihilfe von 200 Euro und etwas Taschengeld für den Start in der alten Heimat - je nach Land 300 bis 750 Euro. Das macht die Rückkehr für viele leichter. "Es ist eine selbstbestimmte Rückkehr, ohne Polizei und in Würde", sagt Monika Schneid vom Raphaelswerk, das in einigen deutschen Städten Rückkehrberatungszentren unterhält. Außerdem ist eine legale Wiedereinreise, anders als bei der Abschiebung, theoretisch möglich.

Das ZDF hat die Innenministerien aller Bundesländer um Zahlen gebeten: Wie viele Abschiebungen hat es 2015 gegeben, wie viele freiwillige Ausreisen sind bekannt, wie hoch waren jeweils die Kosten? Die Antworten zeigen: Die freiwillige Ausreise ist deutlich wichtiger als die Abschiebung unter Zwang. 22.315 Personen wurden nach Länderangaben im vergangenen Jahr abgeschoben. Hingegen verließen 56.373 das Land freiwillig - wobei das nur diejenigen sind, über deren Ausreise die Behörden auch informiert sind. Die tatsächliche Zahl dürfte höher liegen.

"Verfassungsrechtlich bedenklich"

Die Daten zeigen auch, wie unterschiedlich die Länder mit den beiden Instrumenten verfahren. Während die einen auf staatliche Härte setzen, fördern andere eher die freiwillige Rückkehr. "Für abgelehnte Asylbewerber wird ihr weiterer Aufenthalt zum Glücksspiel, je nachdem, ob sie nun in Sachsen, Bremen oder Hamburg gelandet sind“, kritisiert Rolf Stahmann vom Deutschen Anwaltverein. Dass letztlich der Ort, an den Asylbewerber verteilt würden, über ihre Perspektive entscheide, hält der Rechtsanwalt für "verfassungsrechtlich bedenklich".

Vergleich: Abschiebungen und Ausreise

40 Prozent gehen, 60 Prozent bleiben

Infografik: Abschiebungen und Ausreisen 2015

Bundesweit waren im vergangenen Jahr (Stand 31. Dezember 2015), 204.414 Menschen ausreisepflichtig, das Land verlassen haben ein Bruchteil: rund 78.700. Warum jemand das Land nicht verlässt, obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde, kann Gründe haben: Die Situation im Heimatland ist lebensbedrohlich, Krankheit oder fehlende Ausweispapiere. Die Bundesregierung will jetzt die Asylgesetze verschärfen, um die Abschiebungshindernisse zu verringern.

Wie die Bundesländer abschieben

Nordrhein-Westfalen: 4.395

Bayern: 4.195

Hessen: 2.658

Baden-Württemberg: 2.449

Mecklenburg-Vorpommern: 1.200

Niedersachsen: 1.133

Sachsen-Anhalt: 997

Sachsen: 940

Berlin: 806

Brandenburg: 806

Hamburg: 712

Schleswig-Holstein: 605

Rheinland-Pfalz: 573

Thüringen: 461

Saarland: 334

Bremen: 51

(Quelle: Bundesländer, Ausländerzentralregister, ZDF)

Wo freiwillige Ausreise funktioniert

Bayern: knapp 13.400

Nordrhein-Westfalen: 8.213 (gefördert)

Hessen: 6.666

Baden-Württemberg: 6.309 (gefördert)

Rheinland-Pfalz: 6.004 (davon 4.612 gefördert)

Niedersachsen: 5.597 (davon 3.795 gefördert)

Sachsen-Anhalt: 2.252

Brandenburg: 1.536 (gefördert)

Hamburg: 1.448

Schleswig-Holstein: 1.364

Thüringen: 952

Sachsen: 886

Berlin: 871 (gefördert)

Mecklenburg-Vorpommern: 544

Saarland: 166

Bremen: 165

(Quelle: Bundesländer, Ausländerzentralregister, ZDF)

Schlusslicht bei den Abschiebungen - auch in Relation zur Zahl derjenigen, die ausreisen müssen - ist das kleine Bremen. Das Land schob nach eigenen Angaben 2015 nur 51 Personen ab, verzeichnete Ende des Jahres aber noch 3.205 ausreisepflichtigen Personen. Der Bremer Bürgermeister, Carsten Sieling (SPD), verweist auf die hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bremen, die das Land gar nicht abschieben dürfe. Und außerdem: "Wir setzen darauf, dass die Menschen ihre Ausreise selber in die Hand nehmen." Das sei kostengünstiger für den Staat und humanitärer für die Flüchtlinge.

Freiwillige Ausreise: Gut für den Haushalt

Weitere Links zum Thema
Und auch bei den freiwilligen Ausreisen verfahren die Bundesländer höchst unterschiedlich. So setzt beispielsweise Rheinland-Pfalz sehr stark auf die akzeptierte, freiwillige Ausreise: bei 573 Abschiebungen 2015 vermeldet das Bundesland fast die zehnfache Menge an freiwilligen Ausreisen (6.004), von denen gut drei Viertel eine Förderung erhielten. Am anderen Ende der Skala: Mecklenburg-Vorpommern. Auf 1.200 Abschiebungen kommen dort nur 544 freiwillige Ausreisen. Kein Wunder, gibt es in dem Bundesland doch auch kein einziges spezialisiertes Rückkehrberatungszentrum, wie es sie in anderen Ländern zuhauf gibt. Das CDU-geführte Innenministerium unter Lorenz Caffier rechtfertigt sich: "Auch in Mecklenburg-Vorpommern gilt der Vorrang der freiwilligen Ausreise." Nur dass sich das eben nicht in den Zahlen widerspiegelt.

Zu den Kosten der Rückführungsmaßnahmen können sich die meisten Bundesländer übrigens nicht äußern, da diese nicht gesondert erhoben würden. Dort, wo das doch geschieht, zeigen sie, wie sinnvoll die freiwillige Ausreise auch für den Haushalt der Länder ist. So verzeichnet Hamburg für gut 700 Abschiebungen 2015 Kosten von 1,2 Millionen Euro. Für die doppelte Anzahl von freiwilligen Ausreisen (1.448) hingegen zahlte das Land lediglich ein Zehntel der Summe, knapp 150.000 Euro.

Aktuell halten sich übrigens noch mehr als 200.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland auf, die das Land zumindest theoretisch verlassen müssen. Bei vielen ist die Abschiebung ausgesetzt - wenn etwa im Herkunftsland Krieg herrscht oder medizinische Gründe gegen eine Abschiebung sprechen. In allen anderen Fällen aber sollte gelten: freiwillige Ausreise zuerst.

Folgen Sie  Florian Neuhann bei Twitter.

16.02.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen