25.05.2016
  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 15:45Neue Lucke-Partei muss Namen ändern

  • 15:26Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

  • 14:42Kein Hilfsprogrogramm ohne IWF-Beteiligung

  • 13:51Idomeni: Räumung des Flüchtlingscamps bislang ohne Zwischenfälle

  • 13:25Französische Polizei geht gegen Streikende vor

  • 13:03Türkei: Yildirim wechselt EU-Minister aus

  • 12:45UN: Naturkatastrophen treffen pro Jahr 220 Millionen Menschen

  • 10:59Obama in Vietnam: Bürgern mehr Freiheiten geben

  • 10:12De Maiziere plant offenbar schnelle Eingreifteams gegen Hacker

  • 08:59Rassendiskriminierung: US-Gericht kippt Todesurteil nach 29 Jahren

  • 06:51IWF fordert Schulden-Erleichterungen für Athen - "ohne Bedingungen"

  • 06:35Kabinett geht auf Schloss Meseberg in Klausur

  • 06:02Eurogruppe berät über neue Hilfstranche für Athen

  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 15:59Studie: Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge dürfte steigen

  • 15:11Neuer Stresstest für Versicherer

  • 12:32WMF wird französisch - SEB-Aktien schießen in die Höhe

  • 12:00Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

  • 11:25Ärztekammer: Zu wenige Ärzte in armen Vierteln

  • 10:32Studie: Noch immer wenig Ostdeutsche in Chefsesseln

  • 09:29Zuckermangel: Coca-Cola drosselt Produktion in Venezuela

  • 08:27Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

  • 08:15Deutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal kräftig zu

  • 00:07Moody's stuft Deutsche Bank ab

  • 23:32Französische SEB-Gruppe will WMF kaufen

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

  • 14:15Indien testet erfolgreich kleines Space Shuttle

  • 09:55Crashtests: Mehrheit der Autositze für Kinder sicher

  • 08:01Sachsen: Erdrutsch blockiert Zugstrecke Dresden-Prag

  • 07:32Quecksilber-Verseuchung: Peru ruft Notstand aus

  • 07:23US-Schauspieler Bill Cosby wegen Sex-Vorwürfen vor Gericht

  • 00:21Fünf Tote bei Flugzeugabsturz auf Hawaii

  • 21:21Anglerfisch und Facebook-Pflanze: Skurrilste neue Arten gelistet

  • 19:10Schäden nach Unwetter in Ostwestfalen

  • 17:49Indonesien: Illegale Raubtier-Trophäen vernichtet

  • 17:24Fahrschüler fallen im Osten häufiger durch als im Westen

  • 16:31Zwölfjähriger beginnt Studium in den USA

  • 15:43Thailand: 17 Kinder sterben bei Brand

  • 15:27Missbrauch in Kita: Drei Jahre Haft

  • 13:49Taj Mahal kämpft gegen Insektenplage

  • 08:12Schäden nach heftigem Unwetter in Nordrhein-Westfalen

  • 07:51Historisches Treffen zwischen Papst Franziskus und Großimam Tajeb

  • 22:52Ulm fehlt noch ein Sieg

  • 21:57Rami ersetzt Varane bei EM

  • 21:06Würzburg steigt in 2.Liga auf

  • 20:22Favoriten in Paris weiter

  • 19:00Petkovic, Görges und Maria weiter

  • 18:20Karius wechselt zu Liverpool

  • 18:14Deutschland im Trainingsquartier

  • 18:08Favre übernimmt OGC Nizza

  • 18:04Tschitscherowa unter Doping-Verdacht

  • 17:30Stendera schwer verletzt

  • 17:02Schwerer Rückschlag für Nibali

  • 16:53Eintracht: Djakpa muss gehen

  • 16:42Augsburg verpflichtet DEL2-Goalie

  • 16:30Kein Ruder-Einer in Rio am Start

  • 15:17DEB-Team geht Kanada aus dem Weg

  • 15:04Weinzierl bestätigt seinen Abschied

  • 14:5526 Jahre Haft für Hooligan

  • 14:50DTB gibt Aufgebot bekannt

  • 14:36Olympiasiegerin unter Doping-Verdacht

  • 14:10340 Stunden Olympia bei ARD/ZDF

merkzettel

Abschiebung von Asylbewerbern Das Rückführungs-Roulette

VideoAbschiebung in Praxis länderabhängig
Gespräch zwischen zwei Personen

Gleiche Gesetze - unterschiedliche Umsetzungen: Jedes Bundesland geht mit abgelehnten Asylbewerbern anders um. Der Ort der Zuweisung ist entscheidend.

(16.02.2016)

VideoKriminelle in Drittstaaten?
Peter Altmaier

Die Bundesregierung will straffällig gewordene Flüchtlinge in Drittstaaten abschieben, wenn eine Rückkehr in die Herkunftsländer nicht möglich ist.

(31.01.2016)

VideoMaas: Mehr Abschiebungen
Justizminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit Christian Sievers

Die Bundesregierung verständigt sich darauf, die gesetzlichen Hürden zur Ausweisung krimineller Ausländer zu senken. Die Details erklärt Justizminister Heiko Maas.

(12.01.2016)

von Florian Neuhann

Abgeschoben werden, freiwillig ausreisen - oder bleiben dürfen? Mit abgelehnten Asylbewerbern verfahren die Bundesländer höchst unterschiedlich. Kritiker sprechen von einem verfassungsrechtlich bedenklichen "Glücksspiel". 

Wenn der Staat Härte zeigen möchte, dann zum Beispiel so: Sammelrückführung am Flughafen "Franz Josef Strauß" in München heute Mittag. Für rund 80 Flüchtlinge endet an diesem Ort ihr Traum von Deutschland. Sie werden abgeschoben, heute Richtung Kosovo und Albanien. Rückkehr: ausgeschlossen. Wenn der Staat hingegen auf Kooperation setzen möchte, dann beginnt das meistens in einem so genannten Rückkehrberatungszentrum.

Mehr Freiwillige als Abschiebungen

Florian Neuhann

Florian Neuhann ist Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio.
Quelle: ZDF

Dort wird abgelehnten Asylbewerbern erklärt, wie sie einer Abschiebung entgehen können: durch die so genannte "freiwillige Ausreise". Für die Heimreise aus mehr oder minder freien Stücken zahlt der Staat das Ticket. Außerdem spendiert er eine Reisebeihilfe von 200 Euro und etwas Taschengeld für den Start in der alten Heimat - je nach Land 300 bis 750 Euro. Das macht die Rückkehr für viele leichter. "Es ist eine selbstbestimmte Rückkehr, ohne Polizei und in Würde", sagt Monika Schneid vom Raphaelswerk, das in einigen deutschen Städten Rückkehrberatungszentren unterhält. Außerdem ist eine legale Wiedereinreise, anders als bei der Abschiebung, theoretisch möglich.

Das ZDF hat die Innenministerien aller Bundesländer um Zahlen gebeten: Wie viele Abschiebungen hat es 2015 gegeben, wie viele freiwillige Ausreisen sind bekannt, wie hoch waren jeweils die Kosten? Die Antworten zeigen: Die freiwillige Ausreise ist deutlich wichtiger als die Abschiebung unter Zwang. 22.315 Personen wurden nach Länderangaben im vergangenen Jahr abgeschoben. Hingegen verließen 56.373 das Land freiwillig - wobei das nur diejenigen sind, über deren Ausreise die Behörden auch informiert sind. Die tatsächliche Zahl dürfte höher liegen.

"Verfassungsrechtlich bedenklich"

Die Daten zeigen auch, wie unterschiedlich die Länder mit den beiden Instrumenten verfahren. Während die einen auf staatliche Härte setzen, fördern andere eher die freiwillige Rückkehr. "Für abgelehnte Asylbewerber wird ihr weiterer Aufenthalt zum Glücksspiel, je nachdem, ob sie nun in Sachsen, Bremen oder Hamburg gelandet sind“, kritisiert Rolf Stahmann vom Deutschen Anwaltverein. Dass letztlich der Ort, an den Asylbewerber verteilt würden, über ihre Perspektive entscheide, hält der Rechtsanwalt für "verfassungsrechtlich bedenklich".

Vergleich: Abschiebungen und Ausreise

40 Prozent gehen, 60 Prozent bleiben

Infografik: Abschiebungen und Ausreisen 2015

Bundesweit waren im vergangenen Jahr (Stand 31. Dezember 2015), 204.414 Menschen ausreisepflichtig, das Land verlassen haben ein Bruchteil: rund 78.700. Warum jemand das Land nicht verlässt, obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde, kann Gründe haben: Die Situation im Heimatland ist lebensbedrohlich, Krankheit oder fehlende Ausweispapiere. Die Bundesregierung will jetzt die Asylgesetze verschärfen, um die Abschiebungshindernisse zu verringern.

Wie die Bundesländer abschieben

Nordrhein-Westfalen: 4.395

Bayern: 4.195

Hessen: 2.658

Baden-Württemberg: 2.449

Mecklenburg-Vorpommern: 1.200

Niedersachsen: 1.133

Sachsen-Anhalt: 997

Sachsen: 940

Berlin: 806

Brandenburg: 806

Hamburg: 712

Schleswig-Holstein: 605

Rheinland-Pfalz: 573

Thüringen: 461

Saarland: 334

Bremen: 51

(Quelle: Bundesländer, Ausländerzentralregister, ZDF)

Wo freiwillige Ausreise funktioniert

Bayern: knapp 13.400

Nordrhein-Westfalen: 8.213 (gefördert)

Hessen: 6.666

Baden-Württemberg: 6.309 (gefördert)

Rheinland-Pfalz: 6.004 (davon 4.612 gefördert)

Niedersachsen: 5.597 (davon 3.795 gefördert)

Sachsen-Anhalt: 2.252

Brandenburg: 1.536 (gefördert)

Hamburg: 1.448

Schleswig-Holstein: 1.364

Thüringen: 952

Sachsen: 886

Berlin: 871 (gefördert)

Mecklenburg-Vorpommern: 544

Saarland: 166

Bremen: 165

(Quelle: Bundesländer, Ausländerzentralregister, ZDF)

Schlusslicht bei den Abschiebungen - auch in Relation zur Zahl derjenigen, die ausreisen müssen - ist das kleine Bremen. Das Land schob nach eigenen Angaben 2015 nur 51 Personen ab, verzeichnete Ende des Jahres aber noch 3.205 ausreisepflichtigen Personen. Der Bremer Bürgermeister, Carsten Sieling (SPD), verweist auf die hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bremen, die das Land gar nicht abschieben dürfe. Und außerdem: "Wir setzen darauf, dass die Menschen ihre Ausreise selber in die Hand nehmen." Das sei kostengünstiger für den Staat und humanitärer für die Flüchtlinge.

Freiwillige Ausreise: Gut für den Haushalt

Weitere Links zum Thema
Und auch bei den freiwilligen Ausreisen verfahren die Bundesländer höchst unterschiedlich. So setzt beispielsweise Rheinland-Pfalz sehr stark auf die akzeptierte, freiwillige Ausreise: bei 573 Abschiebungen 2015 vermeldet das Bundesland fast die zehnfache Menge an freiwilligen Ausreisen (6.004), von denen gut drei Viertel eine Förderung erhielten. Am anderen Ende der Skala: Mecklenburg-Vorpommern. Auf 1.200 Abschiebungen kommen dort nur 544 freiwillige Ausreisen. Kein Wunder, gibt es in dem Bundesland doch auch kein einziges spezialisiertes Rückkehrberatungszentrum, wie es sie in anderen Ländern zuhauf gibt. Das CDU-geführte Innenministerium unter Lorenz Caffier rechtfertigt sich: "Auch in Mecklenburg-Vorpommern gilt der Vorrang der freiwilligen Ausreise." Nur dass sich das eben nicht in den Zahlen widerspiegelt.

Zu den Kosten der Rückführungsmaßnahmen können sich die meisten Bundesländer übrigens nicht äußern, da diese nicht gesondert erhoben würden. Dort, wo das doch geschieht, zeigen sie, wie sinnvoll die freiwillige Ausreise auch für den Haushalt der Länder ist. So verzeichnet Hamburg für gut 700 Abschiebungen 2015 Kosten von 1,2 Millionen Euro. Für die doppelte Anzahl von freiwilligen Ausreisen (1.448) hingegen zahlte das Land lediglich ein Zehntel der Summe, knapp 150.000 Euro.

Aktuell halten sich übrigens noch mehr als 200.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland auf, die das Land zumindest theoretisch verlassen müssen. Bei vielen ist die Abschiebung ausgesetzt - wenn etwa im Herkunftsland Krieg herrscht oder medizinische Gründe gegen eine Abschiebung sprechen. In allen anderen Fällen aber sollte gelten: freiwillige Ausreise zuerst.

Folgen Sie  Florian Neuhann bei Twitter.

16.02.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen