27.06.2016
  • 00:14Hilfsorganisationen fordern Stopp der EU-Pläne zur Flüchtlingsabwehr

  • 00:10Brexit-Krisentreffen in Europa

  • 23:37Konservative legen bei Parlamentswahl in Spanien zu

  • 23:24Starker Reiseverkehr zum Ferienbeginn in fünf Bundesländern

  • 22:48Belgien schlägt Ungarn deutlich

  • 22:24Schauspieler Götz George gestorben

  • 22:07Fresenius bekommt neuen Chef

  • 21:43Prognose: Podemos überholt Sozialisten bei Parlamentswahlen in Spanien

  • 21:11FPÖ-Vizechef Hofer: "Öxit" binnen eines Jahres möglich

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:32Grünen-Politiker Beck in Istanbul kurzzeitig festgenommen

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 17:26Papst beendet dreitägige Armenien-Reise

  • 16:52Griezmann rettet Equipe Tricolore

  • 16:13Breiterer Pananama-Kanal eröffnet

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:14Hilfsorganisationen fordern Stopp der EU-Pläne zur Flüchtlingsabwehr

  • 00:10Brexit-Krisentreffen in Europa

  • 23:37Konservative legen bei Parlamentswahl in Spanien zu

  • 23:24Starker Reiseverkehr zum Ferienbeginn in fünf Bundesländern

  • 22:48Belgien schlägt Ungarn deutlich

  • 22:24Schauspieler Götz George gestorben

  • 22:07Fresenius bekommt neuen Chef

  • 21:43Prognose: Podemos überholt Sozialisten bei Parlamentswahlen in Spanien

  • 21:11FPÖ-Vizechef Hofer: "Öxit" binnen eines Jahres möglich

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:32Grünen-Politiker Beck in Istanbul kurzzeitig festgenommen

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 17:26Papst beendet dreitägige Armenien-Reise

  • 16:52Griezmann rettet Equipe Tricolore

  • 16:13Breiterer Pananama-Kanal eröffnet

  • 00:14Hilfsorganisationen fordern Stopp der EU-Pläne zur Flüchtlingsabwehr

  • 00:10Brexit-Krisentreffen in Europa

  • 23:37Konservative legen bei Parlamentswahl in Spanien zu

  • 21:43Prognose: Podemos überholt Sozialisten bei Parlamentswahlen in Spanien

  • 21:11FPÖ-Vizechef Hofer: "Öxit" binnen eines Jahres möglich

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 19:32Grünen-Politiker Beck in Istanbul kurzzeitig festgenommen

  • 17:26Papst beendet dreitägige Armenien-Reise

  • 16:13Breiterer Pananama-Kanal eröffnet

  • 15:41Beschimpfungen gegen Gauck in Sachsen

  • 14:29Widerstand auf der Insel gegen Brexit

  • 13:35Somalia: Viele Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 12:15Iraks Armee nimmt IS-Hochburg Falludscha vollständig ein

  • 11:10Altmaier rechnet nicht mit baldigem Antrag der Briten auf EU-Austritt

  • 10:45Papst stärkt mit Liturgie Beziehungen zu Armenischer Kirche

  • 09:40Labour-Chef Corbyn setzt Kritiker ab

  • 09:14Parlamentsneuwahl in Spanien begonnen

  • 08:50Von der Leyen will NATO-Stützpunkt Incirlik besuchen

  • 08:26Papst beendet Armenienbesuch

  • 22:07Fresenius bekommt neuen Chef

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 18:25Bayerischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 18:34Studie: Rund 154.000 freie Jobs für Flüchtlinge in Deutschland

  • 16:51Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Chemieindustrie

  • 23:24Starker Reiseverkehr zum Ferienbeginn in fünf Bundesländern

  • 22:24Schauspieler Götz George gestorben

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 14:09Deutsche Marine rettet Flüchtlinge aus Seenot

  • 13:51Streit um laute Musik: Nachbar schießt

  • 13:23Unwetter beim Hurricane-Festival: Kein einziges Konzert am Samstag

  • 12:43Lebenslage Haft für Angreifer auf Jerusalemer Schwulenparade

  • 12:0135 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 11:54Nach erneutem Geldtransport-Überfall geht Polizei RAF-Spur nach

  • 11:19Schifffahrt bei Karlsruhe gestoppt

  • 10:19Mindestens 30 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 10:00West Virginia: 24 Tote durch Hochwasser

  • 07:45Modefotograf Bill Cunningham ist tot

  • 07:20Erweiterter Panamakanal öffnet seine Schleusentore

  • 07:00Gewitter treffen Niederbayern

  • 06:42Karl-May-Festspiele fallen ins Wasser

  • 06:27Zu viel Regen: "Hurricane" ohne ein einziges Konzert

  • 23:22Deutsche Gockelkrähmeisterschaft: Die Suche nach dem besten Kikeriki

  • 23:21Argentinien gewinnt Champions Trophy

  • 22:48Belgien schlägt Ungarn deutlich

  • 22:41Srna nicht mehr für Kroatien

  • 20:01Gomez schließt zu Klinsmann auf

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:34Coman nicht schwer verletzt

  • 18:47Cejka macht Schritt Richtung Olympia

  • 18:39Boateng: Erstes und schnellstes Tor

  • 17:10Abele mit Weltjahresbestleistung

  • 16:58Draxler für Götze in der Startelf

  • 16:57Ire Duffy sieht erste Rote Karte

  • 16:52Griezmann rettet Equipe Tricolore

  • 16:34"Italien schärft seine Waffen"

  • 16:30Hambüchen holt Titel am Boden und Reck

  • 16:19Englands Angst vor "zweitem Brexit"

  • 16:17Greipel ist zum dritten Mal Meister

  • 15:41Bradl im Regenchaos von Assen Achter

  • 15:32Brady erzielt zweitschnellstes EM-Tor

  • 15:16S04: Tönnies bleibt im Aufsichtsrat

  • 14:49Wolfsburg holt Bruma aus Eindhoven

merkzettel

Bundesverfassungsgericht Befangenheitsanträge der NPD abgelehnt

VideoVerhandlung zum NPD-Verbot
NPD Verbotsverfahren.

Ist die NPD zulässig oder nicht: Das entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Nach Angaben der Bundesländer ist der Antrag gut vorbereitet. Vor 13 Jahren war ein erster Verbotsanlauf gescheitert.

(01.03.2016)

Video"Unbezahlbare Wahlwerbung"
Rechter vor NPD-Flagge

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag über ein NPD-Verbot. Der Anwalt der Rechtsextremen spricht von "unbezahlbarer Wahlwerbung". Das Verbot werde genauso scheitern wie zuletzt 2003.

(29.02.2016)

Video"Chancen besser als 2003"
Sarah Tacke (links) und Dunja Hayali

"Für ein Parteiverbot reicht nicht aus, dass eine Partei am rechten Rand steht. Sie muss demokratiegefährdend sein", so ZDF-Reporterin Sarah Tacke. Was das konkret bedeutet, sei nicht geregelt.

(01.03.2016)

VideoVerbot der NPD auf dem Prüfstand
NPD-Anhängerin

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag erneut über ein Verbot der rechtsextremen NPD. Es ist bereits der zweite Anlauf, nachdem ein Versuch des Verbots im Jahr 2003 gescheitert ist.

(01.03.2016)

Das Bundesverfassungsgericht hat die Befangenheitsanträge der NPD gegen zwei Richter abgelehnt. Der Vertreter der Rechtsextremen hatte sie zu Beginn des Verbotsverfahrens in Karlsruhe gestellt. 

Mit der Ablehnung der Befangenheitsanträge muss die NPD die erste Niederlage im Verbotsverfahren einstecken. Ihr Anwalt Peter Richter hatte argumentiert, dass die Richter Peter Müller und Peter Huber befangen seien, weil diese sich in ihrer Zeit als Politiker mehrfach ablehnend über die NPD geäußert hatten. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte, politische Äußerungen seien Richtern des Bundesverfassungsgerichts aber nicht grundsätzlich verwehrt. Müllers und Hubers politische Ämter hätten politische Meinungsäußerungen geradezu nötig gemacht.

Zudem hatte die NPD argumentiert, alle Richter müssten vom Verfahren ausgeschlossen werden, weil sie nicht vom Plenum des Deutschen Bundestags gewählt worden seien, sondern durch ein "Geheimgremium". Diese Rüge sei ebenfalls unbegründet, sagte Voßkuhle.

"Besondere Herausforderung" für das Gericht

Die Karlsruher Richter prüfen auf Antrag des Bundesrats drei Tage lang ein Verbot der NPD. (Az. 2 BvB 1/13) Kommen die Richter zu dem Schluss, dass die rund 5.200 Mitglieder starke Partei verfassungswidrig ist, muss sie sich auflösen. Der Senat war daher darauf vorbereitet, dass mit harten Bandagen gekämpft wird.

Voßkuhle sagte, das Verfahren stelle für das Gericht "in vielfacher Hinsicht eine besondere Herausforderung dar". So könnten die Richter etwa nicht auf eigene aktuelle Entscheidungen zurückgreifen. Zuletzt wurde in Deutschland 1956 die kommunistische KPD verboten.

Kernfrage: Wurden Spitzel rechtzeitig abgeschaltet?

Weitere Links zum Thema

Mit Spannung wird vor allem beobachtet, ob die Politik diesmal rechtzeitig alle Hindernisse aus dem Weg geräumt hat. Ein erster Verbotsanlauf war 2003 gescheitert, weil der Verfassungsschutz bis in die NPD-Spitze hinein Informanten hatte. Auch deshalb wollten sich die Richter gleich am ersten Tag genau anschauen, ob diesmal tatsächlich alle sogenannten V-Leute rechtzeitig "abgeschaltet" wurden. Die Bundesländer hatten dafür im vergangenen Mai zusätzlich zum 250-seitigen Verbotsantrag noch einmal vier Aktenordner mit Belegen eingereicht. Bundesregierung und Bundestag haben sich dem neuen Antrag nicht angeschlossen.

Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU) betonte vor Gericht, in der NPD gebe es seit 2012 keine V-Leute mehr. Ein Verbot sei nötig, weil die Partei sich durch ideologischen und radikalen Rassismus auszeichne. "Die NPD ist politisch bedeutend und sie ist gefährlich", sagte der sächsische Ministerpräsident.

Mit Blick auf das wegen V-Leuten gescheiterte Verbotsverfahren von 2003 kündigte der Anwalt der NPD an: "Ich habe gesagt, dass wir noch den ein oder anderen Knaller in petto haben, das ist auch in der Tat so. Ob es ein V-Mann ist, kann ich an dieser Stelle noch nicht verraten. Sagen wir's mal so: Es könnte sein, dass sich nicht alle (Geheim-) Dienste darüber freuen, wenn die Partei verboten würde."

NPD-Anwalt sieht Verbotsverfahren als Wahlwerbung

Im ZDF heute-journal argumentierte Peter Richter, dass das Verbotsverfahren der NPD zum jetzigen Zeitpunkt gelegen komme: "Das ist eigentlich unbezahlbare Wahlwerbung für uns". Und: "Was besseres als zwei Wochen vor drei wichtigen Landtagswahlen die große Bühne in Karlsruhe aufgebaut zu bekommen, das kann einem eigentlich nicht passieren", so Richter, der als Politiker auch im Saarbrücker Regionalparlament sitzt. Er ist einer von deutschlandweit 337 NPD-Lokalpolitikern in Kommunalparlamenten.

"Es geht hier darum, einen Generalangriff auf die Deutschen zu fahren, die noch Deutsche sein wollen in Deutschland", erklärte der Anwalt der NPF weiter. "Es geht hier nicht um die NPD, es geht hier nicht um die Rechte insgesamt in Deutschland. Es geht hier schlicht und ergreifend darum, dass hier die multikulturelle Gesellschaft höchstrichterlich als Staatsräson verordnet werden soll."

Maas warnt vor überzogenen Erwartungen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor überzogenen Erwartungen an das NPD-Parteiverbotsverfahren gewarnt. Das Verfahren habe "wegweisende Bedeutung", erklärte Maas in Berlin. "Über eines sollten wir uns allerdings sehr klar sein: Das Bundesverfassungsgericht wird uns die Aufgabe des Kampfes gegen Rechts nicht abnehmen - egal wie das Verfahren ausgeht."

Partei-Verbotsverfahren

Voraussetzungen für ein Parteiverbot

Grundgesetz - Buch

Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Parteien verfassungswidrig, wenn sie das Ziel verfolgen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Auf eine konkrete Gefährdung für das demokratische System kommt es dabei nicht an.

Im KPD-Urteil von 1956 hat das Bundesverfassungsgericht aber betont, eine Partei sei nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ablehne und ihnen anderen entgegensetze. Es muss vielmehr eine "aktiv kämpferische, aggressive Haltung" gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen. Die Partei muss planvoll das Funktionieren der demokratischen Ordnung beeinträchtigen und im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen.

Rückblick: Das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren

2003 scheiterte das Verbotsverfahren an der Problematik der V-Leute (geheime Informanten des Staates), die in Führungsgremien der NPD saßen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat stützen ihren Verbotsantrag damals maßgeblich auf die Aussagen dieser V-Leute. Dieser Umstand kam damals erst im Laufe des Verfahrens ans Licht. Das Bundesverfassungsgericht sah sich hiernach außer Stande zwischen Aktivitäten der Partei selbst und denen, die vom Verfassungsschutz initiiert worden waren, zu unterscheiden. Es stellte daher das Verbotsverfahren ein.

Lösung der V-Mann Problematik?

Das Bundesverfassungsgericht hat im Einstellungsbeschluss von 2003 die Voraussetzung aufgestellt, dass rechtzeitig vor Eingang eines Verbotsantrags sämtliche staatliche Quellen in den Vorständen einer politischen Partei "abgeschaltet" sein müssen. Die Innenminister der Länder haben im aktuellen Verbotsverfahren schriftlich versichert, keine V-Leute mehr in Vorständen oder sonst auf höchster Ebene der NPD zu führen. Die NPD bezweifelt das. Ihr Anwalt Peter Richter hat gegenüber dem ZDF angedeutet, dass er im Verfahren V-Männer nennen könnte.

(Quelle: Felix W. Zimmermann)

01.03.2016, Quelle: dpa, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen