29.07.2016
  • 15:55Clinton verspricht Konjunkturprogramm

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 15:12Brasilianische Polizei nimmt erneut Terrorverdächtigen fest

  • 14:46Steinmeier warnt vor humanitärer Katastrophe in Aleppo

  • 14:31Bis zu 30.000 Teilnehmer bei Pro-Erdogan-Demo in Köln erwartet

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 13:59Polizeischutz beim Wacken Open Air wird verstärkt

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 10:20Schweinsteiger tritt aus DFB-Elf zurück

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 15:55Clinton verspricht Konjunkturprogramm

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 15:12Brasilianische Polizei nimmt erneut Terrorverdächtigen fest

  • 14:46Steinmeier warnt vor humanitärer Katastrophe in Aleppo

  • 14:31Bis zu 30.000 Teilnehmer bei Pro-Erdogan-Demo in Köln erwartet

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 13:59Polizeischutz beim Wacken Open Air wird verstärkt

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 10:20Schweinsteiger tritt aus DFB-Elf zurück

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 15:55Clinton verspricht Konjunkturprogramm

  • 15:12Brasilianische Polizei nimmt erneut Terrorverdächtigen fest

  • 14:46Steinmeier warnt vor humanitärer Katastrophe in Aleppo

  • 14:31Bis zu 30.000 Teilnehmer bei Pro-Erdogan-Demo in Köln erwartet

  • 13:59Polizeischutz beim Wacken Open Air wird verstärkt

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 09:07Steinmeier: Kein Anlass für Debatte zu Bundeswehr-Einsätzen im Inland

  • 08:17Türkische Justiz will Vermögen von Richtern beschlagnahmen

  • 07:45Clinton greift Trump an

  • 07:36Website von Melania Trump abgeschaltet

  • 06:17Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

  • 06:01US-Wahlkampf: Clinton nimmt Nominierung an

  • 23:44Drogenhändler in Indonesien hingerichtet

  • 23:18Trump relativiert Aufruf an Russland zum Hacken von Clintons E-Mails

  • 22:37Türkei: Armeechef Akar bleibt im Amt

  • 21:43Syrische Al-Nusra-Front sagt sich von Al-Kaida los

  • 21:14Neuer peruanischer Präsident Kuczynski vereidigt

  • 20:49Obama empfiehlt Hillary Clinton leidenschaftlich als Nachfolgerin

  • 18:48Türkei verlangt von Deutschland Auslieferung von Gülen-Anhängern

  • 17:29Holländischer Zeitungsschnipsel weist RAF-Spur in die Niederlande

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 10:16Arbeitslosenzahl im Juli auf 2,661 Millionen gestiegen

  • 06:48Facebook verdreifacht Gewinn dank boomender Werbeeinnahmen

  • 23:49Deutsche Börse profitiert von Brexit-Referendum

  • 20:59Fußball-EM verhilft Puma zu Umsatzplus

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 06:50Papst Franziskus besucht Auschwitz

  • 20:21Springsteen bringt unveröffentlichte Songs aus den 60er Jahren heraus

  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 16:48Taucher bergen 340 Jahre alten Käse

  • 15:56Stiftung Warentest empfiehlt Leitungswasser

  • 12:08Papst feiert Messe mit hunderttausenden Gläubigen in Tschenstochau

  • 11:11Nepal: 58 Tote bei Überschwemmungen

  • 09:40Festnahme wegen Amokplänen - Ermittler prüfen Herkunft der Waffen

  • 08:33Vorwürfe gegen Polizisten im Fall Freddie Gray fallengelassen

  • 07:54Papst Franziskus setzt Polen-Reise fort

  • 07:31Polizisten durchsuchen Hildesheimer Moschee

  • 15:57Rosberg im zweiten Training vorne

  • 15:54Ludwig/Walkenhorst im Halbfinale

  • 14:34Medien: Pogba-Wechsel nahezu perfekt

  • 14:25Tuchel: "Der Markt ist verrückt"

  • 14:01Petzschner sagt Olympia-Teilnahme ab

  • 13:31Tübingen verpflichtet McGhee

  • 11:53Jochen Hecht beendet Karriere

  • 11:42Seeler: "Er war ein toller Kapitän"

  • 11:38Rosberg Schnellster im ersten Training

  • 11:32Julian Reus zu Gast im sportstudio

  • 11:211860 holt brasilianischen Stürmer

  • 10:54Mödling: Flutlicht fällt aus - drei Mal

  • 10:20Schweinsteiger tritt aus DFB-Elf zurück

  • 09:57Issinbajewa endgültig gescheitert

  • 09:51Olympisches Dorf bezugsfähig

  • 08:37Rio: Terrorverdächtiger festgenommen

  • 08:26Kaymer startet stark

  • 08:10Montreal: Kerber im Viertelfinale

  • 22:13Ibisevic führt Hertha zum Sieg

  • 22:04Copa: Drei Tote nach Finale

merkzettel

Bundesverfassungsgericht Befangenheitsanträge der NPD abgelehnt

VideoVerhandlung zum NPD-Verbot
NPD Verbotsverfahren.

Ist die NPD zulässig oder nicht: Das entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Nach Angaben der Bundesländer ist der Antrag gut vorbereitet. Vor 13 Jahren war ein erster Verbotsanlauf gescheitert.

(01.03.2016)

Video"Unbezahlbare Wahlwerbung"
Rechter vor NPD-Flagge

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag über ein NPD-Verbot. Der Anwalt der Rechtsextremen spricht von "unbezahlbarer Wahlwerbung". Das Verbot werde genauso scheitern wie zuletzt 2003.

(29.02.2016)

Video"Chancen besser als 2003"
Sarah Tacke (links) und Dunja Hayali

"Für ein Parteiverbot reicht nicht aus, dass eine Partei am rechten Rand steht. Sie muss demokratiegefährdend sein", so ZDF-Reporterin Sarah Tacke. Was das konkret bedeutet, sei nicht geregelt.

(01.03.2016)

VideoVerbot der NPD auf dem Prüfstand
NPD-Anhängerin

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag erneut über ein Verbot der rechtsextremen NPD. Es ist bereits der zweite Anlauf, nachdem ein Versuch des Verbots im Jahr 2003 gescheitert ist.

(01.03.2016)

Das Bundesverfassungsgericht hat die Befangenheitsanträge der NPD gegen zwei Richter abgelehnt. Der Vertreter der Rechtsextremen hatte sie zu Beginn des Verbotsverfahrens in Karlsruhe gestellt. 

Mit der Ablehnung der Befangenheitsanträge muss die NPD die erste Niederlage im Verbotsverfahren einstecken. Ihr Anwalt Peter Richter hatte argumentiert, dass die Richter Peter Müller und Peter Huber befangen seien, weil diese sich in ihrer Zeit als Politiker mehrfach ablehnend über die NPD geäußert hatten. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte, politische Äußerungen seien Richtern des Bundesverfassungsgerichts aber nicht grundsätzlich verwehrt. Müllers und Hubers politische Ämter hätten politische Meinungsäußerungen geradezu nötig gemacht.

Zudem hatte die NPD argumentiert, alle Richter müssten vom Verfahren ausgeschlossen werden, weil sie nicht vom Plenum des Deutschen Bundestags gewählt worden seien, sondern durch ein "Geheimgremium". Diese Rüge sei ebenfalls unbegründet, sagte Voßkuhle.

"Besondere Herausforderung" für das Gericht

Die Karlsruher Richter prüfen auf Antrag des Bundesrats drei Tage lang ein Verbot der NPD. (Az. 2 BvB 1/13) Kommen die Richter zu dem Schluss, dass die rund 5.200 Mitglieder starke Partei verfassungswidrig ist, muss sie sich auflösen. Der Senat war daher darauf vorbereitet, dass mit harten Bandagen gekämpft wird.

Voßkuhle sagte, das Verfahren stelle für das Gericht "in vielfacher Hinsicht eine besondere Herausforderung dar". So könnten die Richter etwa nicht auf eigene aktuelle Entscheidungen zurückgreifen. Zuletzt wurde in Deutschland 1956 die kommunistische KPD verboten.

Kernfrage: Wurden Spitzel rechtzeitig abgeschaltet?

Weitere Links zum Thema

Mit Spannung wird vor allem beobachtet, ob die Politik diesmal rechtzeitig alle Hindernisse aus dem Weg geräumt hat. Ein erster Verbotsanlauf war 2003 gescheitert, weil der Verfassungsschutz bis in die NPD-Spitze hinein Informanten hatte. Auch deshalb wollten sich die Richter gleich am ersten Tag genau anschauen, ob diesmal tatsächlich alle sogenannten V-Leute rechtzeitig "abgeschaltet" wurden. Die Bundesländer hatten dafür im vergangenen Mai zusätzlich zum 250-seitigen Verbotsantrag noch einmal vier Aktenordner mit Belegen eingereicht. Bundesregierung und Bundestag haben sich dem neuen Antrag nicht angeschlossen.

Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU) betonte vor Gericht, in der NPD gebe es seit 2012 keine V-Leute mehr. Ein Verbot sei nötig, weil die Partei sich durch ideologischen und radikalen Rassismus auszeichne. "Die NPD ist politisch bedeutend und sie ist gefährlich", sagte der sächsische Ministerpräsident.

Mit Blick auf das wegen V-Leuten gescheiterte Verbotsverfahren von 2003 kündigte der Anwalt der NPD an: "Ich habe gesagt, dass wir noch den ein oder anderen Knaller in petto haben, das ist auch in der Tat so. Ob es ein V-Mann ist, kann ich an dieser Stelle noch nicht verraten. Sagen wir's mal so: Es könnte sein, dass sich nicht alle (Geheim-) Dienste darüber freuen, wenn die Partei verboten würde."

NPD-Anwalt sieht Verbotsverfahren als Wahlwerbung

Im ZDF heute-journal argumentierte Peter Richter, dass das Verbotsverfahren der NPD zum jetzigen Zeitpunkt gelegen komme: "Das ist eigentlich unbezahlbare Wahlwerbung für uns". Und: "Was besseres als zwei Wochen vor drei wichtigen Landtagswahlen die große Bühne in Karlsruhe aufgebaut zu bekommen, das kann einem eigentlich nicht passieren", so Richter, der als Politiker auch im Saarbrücker Regionalparlament sitzt. Er ist einer von deutschlandweit 337 NPD-Lokalpolitikern in Kommunalparlamenten.

"Es geht hier darum, einen Generalangriff auf die Deutschen zu fahren, die noch Deutsche sein wollen in Deutschland", erklärte der Anwalt der NPF weiter. "Es geht hier nicht um die NPD, es geht hier nicht um die Rechte insgesamt in Deutschland. Es geht hier schlicht und ergreifend darum, dass hier die multikulturelle Gesellschaft höchstrichterlich als Staatsräson verordnet werden soll."

Maas warnt vor überzogenen Erwartungen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor überzogenen Erwartungen an das NPD-Parteiverbotsverfahren gewarnt. Das Verfahren habe "wegweisende Bedeutung", erklärte Maas in Berlin. "Über eines sollten wir uns allerdings sehr klar sein: Das Bundesverfassungsgericht wird uns die Aufgabe des Kampfes gegen Rechts nicht abnehmen - egal wie das Verfahren ausgeht."

Partei-Verbotsverfahren

Voraussetzungen für ein Parteiverbot

Grundgesetz - Buch

Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Parteien verfassungswidrig, wenn sie das Ziel verfolgen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Auf eine konkrete Gefährdung für das demokratische System kommt es dabei nicht an.

Im KPD-Urteil von 1956 hat das Bundesverfassungsgericht aber betont, eine Partei sei nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ablehne und ihnen anderen entgegensetze. Es muss vielmehr eine "aktiv kämpferische, aggressive Haltung" gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen. Die Partei muss planvoll das Funktionieren der demokratischen Ordnung beeinträchtigen und im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen.

Rückblick: Das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren

2003 scheiterte das Verbotsverfahren an der Problematik der V-Leute (geheime Informanten des Staates), die in Führungsgremien der NPD saßen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat stützen ihren Verbotsantrag damals maßgeblich auf die Aussagen dieser V-Leute. Dieser Umstand kam damals erst im Laufe des Verfahrens ans Licht. Das Bundesverfassungsgericht sah sich hiernach außer Stande zwischen Aktivitäten der Partei selbst und denen, die vom Verfassungsschutz initiiert worden waren, zu unterscheiden. Es stellte daher das Verbotsverfahren ein.

Lösung der V-Mann Problematik?

Das Bundesverfassungsgericht hat im Einstellungsbeschluss von 2003 die Voraussetzung aufgestellt, dass rechtzeitig vor Eingang eines Verbotsantrags sämtliche staatliche Quellen in den Vorständen einer politischen Partei "abgeschaltet" sein müssen. Die Innenminister der Länder haben im aktuellen Verbotsverfahren schriftlich versichert, keine V-Leute mehr in Vorständen oder sonst auf höchster Ebene der NPD zu führen. Die NPD bezweifelt das. Ihr Anwalt Peter Richter hat gegenüber dem ZDF angedeutet, dass er im Verfahren V-Männer nennen könnte.

(Quelle: Felix W. Zimmermann)

01.03.2016, Quelle: dpa, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen