26.08.2016
  • 15:37ZDF Politbarometer: CDU und AfD in Mecklenburg-Vorpommern fast gleichauf

  • 15:22Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht kippt Burkini-Verbote

  • 14:59Mehr Passagiere starten von deutschen Flughäfen

  • 14:38Staatsakt für Alt-Bundespräsident Scheel am 7. September

  • 14:17Rekordeinnahmen in Kommunen aus Gewerbe- und Grundsteuer

  • 13:50Löw vertraut seinem EM-Personal

  • 13:44Europa-League-Gruppen ausgelost

  • 13:29Philippinische Regierung einigt sich mit Rebellen auf Waffenstillstand

  • 13:00Ungarn plant zweiten Grenzzaun gegen Flüchtlinge

  • 12:41Nach Erdbeben: Italienische Regierung ruft Staatstrauer aus

  • 12:20DIHK: 172.000 Ausbildungsplätze unbesetzt

  • 12:00Kerry und Lawrow beraten über Konflikt in Syrien

  • 11:43Mindestens elf Tote bei Anschlag in der Türkei

  • 11:26Lufthansa-Chef will Streit mit Piloten noch dieses Jahr beenden

  • 11:03Topthema Arbeitslosigkeit vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

  • 10:45Vizeminister bei Protesten in Bolivien getötet

  • 10:27Rekord-Zuwanderung lässt Bevölkerung auf 82,2 Millionen steigen

  • 10:05Zahl der Erdbebenopfer in Italien steigt auf 267 Tote

  • 09:43Merkel trifft Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten

  • 09:26Ankara will bei Putschisten-Prozessen Europarat einbeziehen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 15:37ZDF Politbarometer: CDU und AfD in Mecklenburg-Vorpommern fast gleichauf

  • 15:22Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht kippt Burkini-Verbote

  • 14:59Mehr Passagiere starten von deutschen Flughäfen

  • 14:38Staatsakt für Alt-Bundespräsident Scheel am 7. September

  • 14:17Rekordeinnahmen in Kommunen aus Gewerbe- und Grundsteuer

  • 13:50Löw vertraut seinem EM-Personal

  • 13:44Europa-League-Gruppen ausgelost

  • 13:29Philippinische Regierung einigt sich mit Rebellen auf Waffenstillstand

  • 13:00Ungarn plant zweiten Grenzzaun gegen Flüchtlinge

  • 12:41Nach Erdbeben: Italienische Regierung ruft Staatstrauer aus

  • 12:20DIHK: 172.000 Ausbildungsplätze unbesetzt

  • 12:00Kerry und Lawrow beraten über Konflikt in Syrien

  • 11:43Mindestens elf Tote bei Anschlag in der Türkei

  • 11:26Lufthansa-Chef will Streit mit Piloten noch dieses Jahr beenden

  • 11:03Topthema Arbeitslosigkeit vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

  • 10:45Vizeminister bei Protesten in Bolivien getötet

  • 10:27Rekord-Zuwanderung lässt Bevölkerung auf 82,2 Millionen steigen

  • 10:05Zahl der Erdbebenopfer in Italien steigt auf 267 Tote

  • 09:43Merkel trifft Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten

  • 09:26Ankara will bei Putschisten-Prozessen Europarat einbeziehen

  • 15:37ZDF Politbarometer: CDU und AfD in Mecklenburg-Vorpommern fast gleichauf

  • 15:22Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht kippt Burkini-Verbote

  • 14:38Staatsakt für Alt-Bundespräsident Scheel am 7. September

  • 13:29Philippinische Regierung einigt sich mit Rebellen auf Waffenstillstand

  • 13:00Ungarn plant zweiten Grenzzaun gegen Flüchtlinge

  • 12:41Nach Erdbeben: Italienische Regierung ruft Staatstrauer aus

  • 12:00Kerry und Lawrow beraten über Konflikt in Syrien

  • 11:43Mindestens elf Tote bei Anschlag in der Türkei

  • 11:03Topthema Arbeitslosigkeit vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

  • 10:45Vizeminister bei Protesten in Bolivien getötet

  • 09:43Merkel trifft Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten

  • 09:26Ankara will bei Putschisten-Prozessen Europarat einbeziehen

  • 08:24Tote und Verletzte bei Explosion in der Türkei

  • 08:04Politbarometer: SPD bleibt stärkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern

  • 07:42Französisches Gericht entscheidet über Burkini-Verbot

  • 07:01Besuchsverbot in Incirlik: Oppermann setzt Frist bis Oktober

  • 05:46Renzi verspricht schnellen Wiederaufbau nach Erdbeben

  • 23:32Ruf nach Abzug der Bundeswehr aus der Türkei wird lauter

  • 22:31Tschechien bleibt bei Widerstand gegen Flüchtlings-Quoten

  • 22:04Kolumbien: Präsident ordnet endgültigen Waffenstillstand mit Farc an

  • 14:59Mehr Passagiere starten von deutschen Flughäfen

  • 14:17Rekordeinnahmen in Kommunen aus Gewerbe- und Grundsteuer

  • 12:20DIHK: 172.000 Ausbildungsplätze unbesetzt

  • 11:26Lufthansa-Chef will Streit mit Piloten noch dieses Jahr beenden

  • 06:20Neue Spionage-Software "Pegasus" späht Apple-Kunden aus

  • 00:18Abgasaffäre: VW vor weiteren Verhandlungen mit US-Behörden

  • 21:37WhatsApp teilt künftig Daten mit US-Mutterkonzern Facebook

  • 18:50IFA setzt auf stabiles Konsumklima

  • 18:22Umwelthilfe: Viele Händler verweigern Rücknahme von Elektroschrott

  • 16:42Rekordumsatz für Fairen Handel

  • 16:03Boom in der Baubranche

  • 13:45Schiffskrise drückt NordLB in die roten Zahlen

  • 12:00Optiker Fielmann steigert seinen Gewinn

  • 09:24Arbeitgeber wollen mehr Förderung von Riester-Verträgen

  • 00:11Dünger- und Salzproduzent K+S bekommt 2017 neuen Chef

  • 00:01Tarif-Einigung bei Lufthansa-Flugbegleitern

  • 22:30Ifo-Experte: Ost-Wirtschaft braucht andere Förderpolitik

  • 21:03Umweltministerin will Mega-Tierställe baurechtlich bremsen

  • 17:44Tesla rüstet Spitzenmodelle mit größeren Batterien auf

  • 17:15Günstige Energie drückt für viele die Nebenkosten-Rechnung

  • 10:27Rekord-Zuwanderung lässt Bevölkerung auf 82,2 Millionen steigen

  • 10:05Zahl der Erdbebenopfer in Italien steigt auf 267 Tote

  • 09:02US-Sportler nach erfundenem Überfall in Brasilien angeklagt

  • 08:44Starke Nachbeben erschüttern Katastrophenregion in Italien

  • 07:20Ein Toter bei Explosion in Belgien

  • 06:00Erdogan eröffnet dritte Brücke über den Bosporus

  • 00:02Böhmermann ist zurück aus der Sommerpause - und macht sich nackig

  • 23:00Tote bei Anschlag auf Restaurant in Somalias Hauptstadt Mogadischu

  • 21:10Normandie: Steilküste bricht ab - Suche nach möglichen Opfern

  • 20:13Zwölf Jahre Haft für Säure-Attacke auf Ex-Freundin

  • 17:54Zwei Berliner Bühnen sind Theater des Jahres

  • 17:25Kinderhilfsorganisation schickt eigenes Rettungsboot ins Mittelmeer

  • 16:18Stiftung: Jeder vierte Mensch ist jünger als 15 Jahre

  • 15:30Niedersachsen: Abitur wieder nach 13 Jahren

  • 14:11Sachsen-Anhalt: Schießerei bei Zwangsräumung

  • 13:21Medien bestimmen Freizeit der Deutschen

  • 11:23Jury wählt "Toni Erdmann" zum deutschen Oscar-Kandidaten

  • 09:01US-Post gibt erstmals Briefmarke mit Hindu-Motiv heraus

  • 08:12Deutscher Oscar-Kandidat wird gekürt

  • 06:35Zahl der Erdbebenopfer in Italien steigt auf mehr als 250

  • 15:43Verstappen mit Tagesbestzeit

  • 15:39Legia gegen BVB erstes Spiel im ZDF

  • 15:00Pfeiffersches Drüsenfieber bei Rebic

  • 14:37Zwei Motorenwechsel bei Hamilton

  • 14:33Vier Olympia-Fahrer im U21-Aufgebot

  • 14:06Strafen für Alonso und Ericsson

  • 13:56VfB leiht Asano vom FC Arsenal

  • 13:50Löw vertraut seinem EM-Personal

  • 13:44Europa-League-Gruppen ausgelost

  • 13:30Götze fehlt zum Bundesliga-Auftakt

  • 13:20Pistorius' Strafe bleibt bestehen

  • 13:16Bellarabi und Wendell verlängern

  • 13:02River Plate verteidigt Supercup

  • 12:36Thierry Henry wird Belgiens Co-Trainer

  • 12:23Augsburg holt Schmid aus Hoffenheim

  • 11:54Esswein vom FC Augsburg zu Hertha BSC

  • 11:49Hamilton muss 15 Plätze zurück

  • 11:46Rosberg im ersten Training vorne

  • 10:28Noch mehr CL-Teilnehmer aus Top-Ligen

  • 10:05Sturm nominiert Daschner nach

merkzettel

Bundesverfassungsgericht verhandelt Scharfes Schwert oder stumpfe Waffe?

VideoVerbot der NPD auf dem Prüfstand
NPD-Anhängerin

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag erneut über ein Verbot der rechtsextremen NPD. Es ist bereits der zweite Anlauf, nachdem ein Versuch des Verbots im Jahr 2003 gescheitert ist.

(01.03.2016)

Video"Unbezahlbare Wahlwerbung"
Rechter vor NPD-Flagge

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag über ein NPD-Verbot. Der Anwalt der Rechtsextremen spricht von "unbezahlbarer Wahlwerbung". Das Verbot werde genauso scheitern wie zuletzt 2003.

(29.02.2016)

von Felix W. Zimmermann

Ob die Voraussetzungen für ein Parteiverbot der NPD nach dem Grundgesetz vorliegen, darüber verhandelt das Bundesverfassungsgericht ab heute. Ob das Verbot politisch sinnvoll ist, darüber diskutieren Juristen und Sozialwissenschaftler kontrovers. 

"Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie missbrauchen, um sie aufzuheben" – diesen Satz sagte Staatsrechtler und SPD-Politiker Carlo Schmid in der Sitzung des Parlamentarischen Rates am 8. September 1948.

Schmid gehörte zu den Politikern, die aus der Nazi-Zeit die Lehre ziehen wollten, dass die künftige demokratische Ordnung nicht mit demokratischen Mitteln wieder abgeschafft werden kann. Das am 23. Mai 1949 in Kraft getretene Grundgesetz atmet an vielen Stellen diesen Geist einer wehrhaften Demokratie, in der Grund- und Teilhaberechte einer Ewigkeitsgarantie unterliegen.

Verbot politisch sinnvoll?

Als schärfstes Schwert der wehrhaften Demokratie wird das in Artikel 21 (2) des Grundgesetzes geregelte Verbot verfassungswidriger Parteien angesehen. Dass mit dem Mittel des Parteiverbots nur sehr behutsam umgegangen wird, zeigt sich daran, dass es das letzte Parteiverbot vor 60 Jahren gab. 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands), vier Jahre zuvor die Sozialistische Reichspartei (SRP).

Nachdem 2003 ein Verbotsantrag gegen die NPD scheiterte, wird nun ein neuer Anlauf genommen. Der Bundesrat hat den Verbotsantrag gestellt. Er stützt den Antrag insbesondere auf die "rassistische Ideologie" der NPD, ihre "Wesensverwandtschaft zur NSDAP" und die vermeintliche "Ablehnung des parlamentarischen Systems" sowie den "Antisemitismus" in der Partei. Abgesehen von der Frage, ob das NPD-Verbot rechtlich durchsetzbar ist, wird die Frage, ob es politisch sinnvoll ist oder nur eine stumpfe Waffe darstellt, sehr kontrovers diskutiert.

Gegen Parteiverbote im Allgemeinen wird angeführt, dass die Idee der "wehrhaften Demokratie" inzwischen überholt sei. Die Demokratie in Deutschland sei derart gefestigt, dass Parteiverbote unabhängig von einer konkreten Gefahr nicht mehr zu rechtfertigen seien und sich als "autoritärer Systembruch" darstellen würden, sagt Rechtswissenschaftler Horst Meier. Als "Armutszeugnis der Zivilgesellschaft" bezeichnete Politikwissenschaftler Eckhard Jesse mögliche Parteiverbote.

Partei als Netzwerk für rechtsextremistische Gruppierungen

Kritik entzündet sich im Fall des beantragten NPD-Verbots daran, dass die Partei in den letzten Jahren ohnehin immer mehr an Einfluss verloren habe und durch das Verbotsverfahren nun die große Bühne bekomme. Dazu passt, dass der Anwalt der NPD, Peter Richter, im Interview mit dem ZDF davon spricht, dass der Partei etwas Besseres als das Verbotsverfahren zwei Wochen vor wichtigen Landtagswahlen nicht passieren könne.

Weiter wird angezweifelt, dass mit dem Verbot die Ziele erreicht werden, die sich die Verbotsgegner erhoffen. Mit einem Verbot würden weder die Probleme, noch das Anhänger- und Einstellungspotenzial beseitigt. Ein Parteiverbot laufe darauf hinaus, "das Thermometer zu zerbrechen, ohne das Fieber zu senken", sagt Staatsrechtler Pierre Esplugas. Verbote erhöhten zudem die Attraktivität von Gewalttaten. Anhänger einer verbotenen Partei könnten in den Untergrund abtauchen, wo sie schwieriger von Sicherheitsbehörden beobachten und kontrolliert werden können.

Für ein NPD-Verbot wird argumentiert, dass hiermit ein "Flaggschiff des Rechtsextremismus" verloren ginge – so sieht es Ex-Verfassungsschutzpräsident Peter Frisch. Mit einem Parteiverbot würden der NPD öffentliche Gelder entzogen, die sie für verfassungsfeindliche Aktionen und zur Stärkung der rechtsextremen Szene insgesamt nutze. Die Partei habe eine Funktion als Netzwerk für andere rechtsextremistische Gruppierungen.

NPD-Verbot als Signal gegen Fremdenfeindlichkeit

Weitere Links zum Thema

Der psychische Druck, den NPD-Funktionsträger vor allem in Kommunalvertretungen ausübten, führe dazu, dass politische Gegner und Minderheiten sich nicht mehr frei äußern würden. Der auf ein Parteiverbot folgende Verlust sämtlicher Sitze im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sowie der Verlust der rund 340 Sitze in Kommunalvertretungen, die Einziehung des Vermögens und das Verbot der Neugründung würden dem Rechtsextremismus einen empfindlichen Schlag versetzen.

Weiter sei ein Verbot der NPD ein starkes Signal gegen Fremdenfeindlichkeit, da Vertreter der NPD geistige Brandstifter für ausländerfeindliche Straftaten seien. Die demokratische Gesellschaft könne mit einem Verbot ihre Wehrhaftigkeit zeigen. Wenn die Partei nicht verboten würde, sei für Bürger möglicherweise gar nicht erkennbar, wie radikal die Inhalte der NPD seien. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass die NPD ihre wirklichen Ziele gegenüber dem Wähler verschleiere.

Partei-Verbotsverfahren

Voraussetzungen für ein Parteiverbot

Grundgesetz - Buch

Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Parteien verfassungswidrig, wenn sie das Ziel verfolgen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Auf eine konkrete Gefährdung für das demokratische System kommt es dabei nicht an.

Im KPD-Urteil von 1956 hat das Bundesverfassungsgericht aber betont, eine Partei sei nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ablehne und ihnen anderen entgegensetze. Es muss vielmehr eine "aktiv kämpferische, aggressive Haltung" gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen. Die Partei muss planvoll das Funktionieren der demokratischen Ordnung beeinträchtigen und im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen.

Rückblick: Das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren

2003 scheiterte das Verbotsverfahren an der Problematik der V-Leute (geheime Informanten des Staates), die in Führungsgremien der NPD saßen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat stützen ihren Verbotsantrag damals maßgeblich auf die Aussagen dieser V-Leute. Dieser Umstand kam damals erst im Laufe des Verfahrens ans Licht. Das Bundesverfassungsgericht sah sich hiernach außer Stande zwischen Aktivitäten der Partei selbst und denen, die vom Verfassungsschutz initiiert worden waren, zu unterscheiden. Es stellte daher das Verbotsverfahren ein.

Lösung der V-Mann Problematik?

Das Bundesverfassungsgericht hat im Einstellungsbeschluss von 2003 die Voraussetzung aufgestellt, dass rechtzeitig vor Eingang eines Verbotsantrags sämtliche staatliche Quellen in den Vorständen einer politischen Partei "abgeschaltet" sein müssen. Die Innenminister der Länder haben im aktuellen Verbotsverfahren schriftlich versichert, keine V-Leute mehr in Vorständen oder sonst auf höchster Ebene der NPD zu führen. Die NPD bezweifelt das. Ihr Anwalt Peter Richter hat gegenüber dem ZDF angedeutet, dass er im Verfahren V-Männer nennen könnte.

(Quelle: Felix W. Zimmermann)

01.03.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen