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merkzettel

Umsetzung der UN-Sanktionen China schränkt Öl-Lieferungen an Nordkorea ein

VideoNordkorea: Keine Entspannung
demonstration in nordkorea

In Nordkorea hat heute die Erde gebebt, ähnlich wie beim Atombombentest vor drei Wochen. Einen erneuten Test gab es laut Experten nicht. Die Sicherheitslage in der Region ist allerdings weiter bedrohlich.

(23.09.2017)

VideoWeitere Sanktionen
Kim Jong Un.

Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm hat US-Präsident Trump neue Sanktionen angekündigt. Auch die EU hat sich auf weitere Strafmaßnahmen geeinigt, um den wirtschaftlichen Druck auf Nordkorea zu erhöhen.

(21.09.2017)

VideoEskalation schreitet voran
kim jong un bezeichnet trump als dementen us-greis

Nach Trumps Rede vor der UNO, in der er Nordkorea mit völliger Zerstörung drohte, hat der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un zurückgeschlagen. Er bezeichnete Trump als "dementen Greis", und versicherte, "ihn mit Feuer zu bändigen".

(22.09.2017)

VideoTrumps Rede bei der UNO
Trumps Rede Vereinte Nationen

Die Rede von Donald Trump vor den Vereinten Nationen hat viele schockiert. Der US-Präsident bezeichnet den Iran als "korrupte Diktatur". Während Israel Trumps Worte lobt, spricht der Iran von einer Hass-Rede.

(20.09.2017)

China begrenzt ab dem 1. Oktober seine Öl-Lieferungen an Nordkorea. Damit setzt Peking die verschärften Sanktionen um, die der UN-Sicherheitsrat wegen der Atom- und Raketentests gegen Nordkorea verhängt hatte. Zum eigentlich geforderten Liefer-Stopp kann sich China jedoch nicht durchringen. 

China erhöht mit neuen Handelsbeschränkungen den Druck auf Nordkorea. Vom 1. Oktober an werde der Export von raffinierten Ölprodukten nach Nordkorea begrenzt, die Ausfuhr von Flüssiggas ab sofort verboten, teilte das Handelsministerium am Samstag mit. Zugleich werde umgehend die Einfuhr von Textilien aus dem Nachbarland gestoppt.

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Mehr Druck auf Führung

Damit will China die verschärften Sanktionen umsetzen, die der UN-Sicherheitsrat auf Drängen der USA wegen der Atom- und Raketentests gegen Nordkorea verhängt hat. US-Präsident Donald Trump hatte China aufgefordert, mehr Druck auf die Führung in Pjöngjang auszuüben.

China war lange einer der wichtigsten Verbündeten und ist der größte Handelspartner Nordkoreas. Rund 90 Prozent von Nordkoreas Handel findet mit der Volksrepublik statt. Peking galt auch lange als politischer Beschützer der Regierung von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Zunehmende Unzufriedenheit

China äußerte angesichts der anhaltenden Raketentests und Pjöngjangs Festhalten am Atomprogramm jedoch zunehmend Unzufriedenheit. China unterstütze die jüngste Runde neuer UN-Sanktionen gegen Nordkorea - ist in der Umsetzung bisher jedoch aus Angst vor einem Zusammenbruch der Kim-Regierung selbst eher zurückhaltend gewesen. Die Volksrepublik argumentiert zudem, dass die Bewohner des Landes geschützt werden sollten.

Die USA schätzen, dass Nordkorea täglich etwa 15.000 Barrel Rohöl und 6.000 Barrel raffiniertes Erdöl aus China bezieht. Auf ein Jahr hochgerechnet, wären das rund 5,5 Millionen Barrel Roh- und 2,2 Millionen Barrel raffiniertes Öl. Nordkorea verfügt über reiche Kohlevorkommen, das Land ist bei Öl und Gas jedoch hauptsächlich von Importen abhängig.

Die schon seit Jahren anhaltenden Spannungen wegen Nordkoreas Atom- und Raketenpolitik hatten zuletzt deutlich zugenommen. US-Präsident Donald Trump hatte Nordkorea am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York mit "totaler Vernichtung" gedroht.

Nordkorea droht mit Wasserstoffbomben-Test

In Anspielung auf die Raketentests sagte er über Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: "Der Raketenmann ist auf einer Selbstmordmission für sich selbst und sein Regime." Kim reagierte, indem er seinerseits mit Vergeltung drohte und Trump einen geistig umnachteten Greis nannte. Sein Außenminister Ri Yong Ho drohte mit dem Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik. Trump legte nach und bezeichnete Kim als Irren, dem es nichts ausmache, sein Volk auszuhungern oder zu töten.

Sanktionen gegen Nordkorea seit 2006

2006

Nach Nordkoreas erstem Atomtest im Oktober beschließt der UN-Sicherheitsrat Handelssanktionen und Sperren, die die Einfuhr von Technik für den Bau bestimmter Raketen verhindern sollen. Der Verkauf von Kampffahrzeugen, Flugzeugen, Hubschraubern, Kriegsschiffen und Raketensystemen sowie Luxusgütern wird untersagt.

2009

Nach einem Atomtest im Mai 2009 verschärft der Rat seine Sanktionen und lässt Flugzeuge oder Schiffe abfangen, die verbotene Waffen oder Atommaterial nach oder aus Nordkorea transportieren. Allerdings dürfen sie nicht gewaltsam gestoppt werden. Finanzdienste, die Pjöngjangs Atom- und Waffenprogramme dienen könnten, werden verboten und Darlehen gekappt.

2013

Nach einem Raketenstart im Dezember 2012 lässt der Rat im Januar weitere Konten einfrieren und verhängt Reisesperren. Auf einen dritten Atomtest im Februar 2013 folgen dann Verbote zu Bankgeschäften und Finanztransfers. Zudem dürfen Staaten Schiffen oder Flugzeugen aus Nordkorea den Zugang verwehren, wenn sie diese verdächtigen, sanktionierte Gegenstände an Bord zu haben.

2016

  • Nach dem vierten Atomtest im Januar 2016 folgen die bis dahin schärfsten Sanktionen, die ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff vorsehen sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten. Ausnahmen sind Nahrungsmittel und Medikamente. Jegliche Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird untersucht. Dem Land wird zudem verboten, Schiffe oder Flugzeuge zu chartern.
  • Als Reaktion auf den fünften Atomtest im September 2016 zieht der Rat die Sanktionsschraube noch fester: Unter anderem verbietet er den Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink und erlaubt den Export von Kohle und Eisen nur, sofern er der Existenzsicherung der Nordkoreaner dient. Zudem werden weitere Reiseverbote ausgesprochen und Vermögen eingefroren, etwa die früherer nordkoreanischer Botschafter.

2017

  • In der ersten Hälfte des laufenden Jahres hält sich der Rat mit Sanktionen zurück und verurteilte die wiederholten Raketentests Nordkoreas lediglich. Anfang Juni stimmt er dann für Sanktionen gegen zwei staatliche Unternehmen des Landes, die Staatsbank Koryo sowie die Raketenstreitkräfte der nordkoreanischen Armee. Deren Vermögen müssen weltweit eingefroren werden. Dasselbe gilt für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt werden.
  • Am 5. August weitet der Rat die Sanktionen deutlich aus und verbietet den Export von Kohle und Eisen ganz. Auch auf Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte werden Ausfuhrverbote verhängt. Der Rat beschließt Reiseverbote gegen neun weitere Einzelpersonen, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, werden eingefroren.
  • Am 12. September  verhängte der UN-Sicherheitsrat einstimmig neue Sanktionen gegen das Land. Die auf Wunsch Chinas und Russlands abgeschwächten Strafmaßnahmen umfassen die Beschränkung von Öllieferungen sowie ein Exportverbot für die in Nordkorea wichtige Textilindustrie. Von einem umfassenden Öl-Embargo und Strafmaßnahmen gegen Nordkoreas Präsident Kim Jong Un sowie der staatlichen Fluggesellschaft rückten die USA ab. Das UN-Ausfuhrverbot für Textilien trifft das nach Kohle und anderen Rohstoffen zweitgrößte Exportgut Nordkoreas, mit dem das isolierte Land voriges Jahr 752 Millionen Dollar erwirtschaftete und das zu fast 80 Prozent ins benachbarte China geliefert wurde. Zudem drosselten die UN vornehmlich aus China kommende Lieferungen von Öl- und Gasprodukten. Daneben soll Nordkorea nach US-Angaben Einkünfte von 500 Millionen Dollar verlieren, die das Land von 93.000 Arbeitern im Ausland eintreibt.

Quelle: dpa, reuters

23.09.2017, Quelle: reuters, ap
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