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merkzettel

Neue Bundeswehr-Einheit Cyber-Armee: Bartels fordert Bundestagsmandat

VideoBundeswehr erhält Cybertruppe
kommando

heute-journal

(05.04.2017)

VideoBundeswehr trainiert gegen Terror
Anti-Terror-Übung am PC

Soldaten und Polizisten trainieren erstmals gemeinsam für den Anti-Terror-Kampf. An der Großübung in sechs Bundesländern nehmen 360 Soldaten teil. Mehrere zeitgleiche Anschläge werden theoretisch simuliert.

(07.03.2017)

VideoBundeswehr sucht Nachwuchs
Bundeswehrsoldaten.

Der Bundeswehr mangelt es immer wieder an Nachwuchs. Die neue Personalstrategie von Verteidigungsministerin von der Leyen soll dies nun ändern: Auch EU-Bürger und Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss sollen künftig zur Truppe dürfen.

(01.12.2016)

Heute stellt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue Cyber-Streitmacht der Bundeswehr in den Dienst. Für künftige Einsätze forderte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels die ausdrückliche Zustimmung des Bundestages. Zudem warnte er davor, andere Bereiche zu vernachlässigen. 

"Jede offensive Maßnahme unserer im Grundgesetz verankerten Parlamentsarmee Bundeswehr braucht ein ausdrückliches Mandat des Bundestages", sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Diese Regel müsse nicht nur für militärische Angriffe, sondern auch für virtuelle Attacken auf das Datennetz eines Gegners gelten.

"Selbst der große Verteidigungsfall würde sich ja nicht selbst feststellen, sondern nach Artikel 115a des Grundgesetzes stellt ihn der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates fest", hob der SPD-Politiker hervor.

Bartels: Andere Bereiche nicht vernachlässigen

Zugleich warnte er davor, andere Bereiche der Truppe zu vernachlässigen. "Die Personalbedürfnisse des neuen Cyber-Kommandos dürfen nicht den Rest der Bundeswehr kannibalisieren", so Bartels. "Auch alle anderen Teilstreitkräfte brauchen IT-Spezialisten."

Wegen der wachsenden Gefahren aus dem Netz ist die neue Cyber-Armee, die vor allem Waffensysteme und Computernetze der Bundeswehr gegen feindliche Angriffe schützen soll, aus Bartels' Sicht allerdings dringend nötig. Mit dieser eigenen Organisationseinheit mache die Bundeswehr deutlich, "dass es hier nicht um Kleckern geht, sondern um Klotzen".

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Deutschland sei in diesem Bereich "nicht Pionier", urteilte der Wehrbeauftragte. Dies könne aber auch Vorteile haben: "Man kann schon aus den Erfahrungen anderer Nationen lernen, etwa der USA oder Israels."

Kommando mit zunächst 260 Mitgliedern

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellt am Nachmittag die neue Cyber-Streitmacht offiziell in den Dienst. Das Startsignal erfolgt im Rahmen eines Appells am Sitz des Verteidigungsministeriums in Bonn. Das Kommando hat zunächst rund 260 Mitglieder.

Die neue Streitmacht fungiert analog zu Heer, Luftwaffe und Marine. Bis zum 1. Juli sollen dem Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) dann gut 13.500 überwiegend bereits vorhandene Dienstposten unterstellt werden. Ziel ist es, die Cyberkompetenzen der Bundeswehr zu bündeln und so sowohl die Truppe als auch Deutschland insgesamt besser gegen Angriffe im Cyber- und Informationsraum zu schützen.

05.04.2017, Quelle: dpa, afp
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