26.06.2017
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Türkischer Geheimdienst MIT-Liste: De Maizière vermutet Provokation

Video"Dulden keine Spionage"
Thomas de Maizière

Auslandsaufklärung durch Dienste sei in Ordnung, aber Spionage hinter dem Rücken durch nicht registrierte Mitarbeiter müsse bestraft werden, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Spionagevorwurf gegen die Türkei.

(30.03.2017)

VideoAuch Politiker auf MIT-Liste
Michelle Müntefering

Der türkische Geheimdienst hat angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniert. Auf der Spionageliste befand sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering. Die Empörung ist groß.

(30.03.2017)

VideoBespitzelung von Gülen-Anhängern
Gülen_Bespitzelung

Ein neuer brisanter Fall im deutsch-türkischen Verhältnis: Erst war es nur ein Verdacht, jetzt scheint er sich zu bestätigen: Der türkische Geheimdienst späht Landsleute in Deutschland aus, weil sie angeblich der Gülen-Bewegung angehören.

(28.03.2017)

VideoFrontal21: Erdogans langer Arm
Die Türkei wird ihre Angriffe gegen die Kurden in Syrien trotz Protesten der USA fortsetzen. Präsident Erdogan sagte, die Offensive würde solange andauern, bis es keine Bedrohung mehr für sie gebe.

Bespitzeln, drohen, verfolgen. Frontal 21 über den langen Arm Erdogans in Deutschland und den Versuch seiner Anhänger, die deutsch-türkische Gesellschaft mit Propaganda und Einschüchterungen zu spalten.

(31.01.2017)

Hinweise, aber keine Beweise: Der türkische Geheimdienst MIT späht in Deutschland Anhänger der Gülen-Bewegung aus. Dafür spricht eine Liste, die der MIT an den BND übergab - angeblich für weitere Ermittlungen. Innenminister Thomas de Maizière vermutet andere Beweggründe beim MIT, gar gezielte Provokation. 

"Wir dulden keine Spionage, von keinem Geheimdienst auf deutschem Boden; auch nicht von der Türkei", betont Bundesinnenminister Thomas de Maizière im ZDF morgenmagazin. Gleichzeitig betonte er, dass es noch keine Beweise für Ausspähungen des türkischen Nachrichtendienstes MIT in Deutschland gebe. Es gebe aber "lange Hinweise". Sollten sich diese Hinweise erhärten, würden die Spione des Landes verwiesen und bestraft. Außerdem müsse man dann mit der Türkei reden, um derlei Vorgänge in Zukunft zu unterbinden.

Eine sehr wichtige Frage sei, warum der MIT die Liste überhaupt an den BND übergeben habe. Der Geheimdienst habe sie am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz an BND-Chef Bruno Kahl übergeben. Welche Intention dahinter steckt, ist für de Maizière schleierhaft: Es sei absurd, wenn die Türkei erwartet hätte, das Deutschland gegen die Personen auf der Liste ermitteln würde. Es sei auch in keiner Weise ein Beitrag zur Aufklärung von Terrorismus. Vielmehr sieht der Innenminister darin eine weitere Provokation gegen Deutschland, um das Verhältnis zur Türkei zu verschlechtern.

Auslandsaufklärung ist okay - Spionage nicht

Bereits seit einigen Jahren ist hinlänglich bekannt, dass auch andere Auslandsgeheimdienste in Deutschland aktiv sind. Der prominenteste Vertreter ist dabei der US-Geheimdienst NSA. Diese Fälle von Geheimdienstarbeit in Deutschland hält de Maizière jedoch nicht für vergleichbar mit dem aktuellen Vorwurf gegen die Türkei.

In der Regel müssten ausländische Dienste den deutschen Behörden mitteilen, wie viele Mitarbeiter sie in der jeweiligen Botschaft beschäftigen. Die Türkei habe jedoch ohne eine offizielle Kooperation agiert - hinter dem Rücken der deutschen Behörden.

Weitere Links zum Thema

Auch Bundestagsabgeordnete Müntefering auf Liste

Dass die Liste der ausgespähten Personen in Deutschland nun veröffentlicht wurde, bedauert der Innenminister. Es habe schon seit längerem Beobachtungen und Ermittlungen zu dem Thema gegeben. Diese seien jetzt nach der Veröffentlichung erschwert. Auch wenn es natürlich richtig gewesen sei, die beobachteten Personen zu warnen. Auf der Liste des MIT stehen rund 300 Personen und Organisationen, die der Gülen-Bewegung nahestehen sollen. Darunter ist auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering.

Erdogan und seine Regierung sehen in der Gülen-Bewegung die Drahtzieher hinter dem gescheiterten Putschversuch im vergangenen Sommer. Beweise für diese These blieben sie bisher schuldig.

30.03.2017, Quelle: ZDF
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