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merkzettel

De Maizière in Kabul Afghanen sollen in ihre Heimat zurückkehren

BildAfghanische Flüchtlinge
Afghanische Flüchtlinge am 15.1.2016

150.000 Afghanen kamen vergangenes Jahr als Flüchtlinge nach Deutschland.

(Quelle: ap)

VideoBundestag weitet Einsatz aus
Der Bundestag entscheidet heute über die Beteiligung der Bundeswehr an den NATO-Einsätzen in Afghanistan. Statt bisher 850 sollen im nächsten Jahr 980 Bundeswehr-Soldaten an der Mission teilnehmen.

Der Bundestag hat zugestimmt, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu verlängern und auszuweiten. Statt bisher 850 sollen im nächsten Jahr 980 deutsche Soldaten an der Mission teilnehmen.

(17.12.2015)

VideoAsylpaket II: Kompromiss gefunden
Flüchtlinge und Polizisten

Die Große Koaltion hat sich beim Asylpaket II auf einen Kompromiss geeinigt - aber nicht alle Differenzen wurden beseitigt.

(29.01.2016)

VideoUnsicheres Herkunftsland
Bundeswehrsoldat mit Flüchtlingen in Afghanistan

Die Bundesregierung plant, Flüchtlinge aus Afghanistan künftig zurückzuschicken, trotz der dortigen Sicherheitslage. Gleichzeitig soll die Bundeswehr weiter vor Ort bleiben. Ein Widerspruch?

(08.11.2015)

Im vergangenen Jahr haben die Behörden mehr als 150.000 Afghanen als Asylbewerber registriert - deutlich mehr als 2014. Bundesinnenminister de Maizière will die Entwicklung stoppen und verhandelt in Kabul über eine Lösung. 

Angesichts rasant wachsender Flüchtlingszahlen aus Afghanistan will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Asylbewerber von dort verstärkt in ihre Heimat zurückschicken. Als Anreiz hält er dabei auch finanzielle Hilfen für möglich. Es könne nicht sein, dass die afghanische Bevölkerung und gerade die jungen Leute ihr Land verließen, um in Deutschland und eine wirtschaftlich bessere Zukunft zu suchen, sagte de Maizière am Montag bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul.

"In Afghanistan werden von Schleusern Gerüchte über paradiesische Zustände in Deutschland gestreut, um Geschäfte zu machen. Das alles wollen wir nicht", sagte der Minister.

Finanzielle Hilfe für Rückkehrer

Afghanen ohne Schutzperspektive in Deutschland sollten möglichst freiwillig in ihre Heimat zurückkehren - und zwar in jene Landesteile, die sicher seien, sagte de Maizière. Eventuell könnten diese Menschen vor Ort auch eine finanzielle Starthilfe bekommen, um sich wieder ein Leben in Afghanistan aufzubauen. Finanzielle Hilfen für die Heimreise können Flüchtlinge bereits heute beantragen.

Tote bei Selbstmordanschlag

Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind während des Besuchs von Innenminister Thomas de Maizière mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 20 weitere seien verletzt worden, teilte der stellvertretende Innenminister Ajub Salangi mit. Die meisten Opfer seien Zivilisten. Innenminister de Maizière war zum Zeitpunkt des Anschlags mehrere Kilometer entfernt in der Deutschen Botschaft zu Gast.

Die Zahl der Afghanen, die nach Deutschland fliehen, ist enorm gestiegen. Im vergangenen Jahr hatten die Behörden in Deutschland mehr als 150.000 Afghanen als Asylbewerber registriert. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Zum Vergleich: 2014 hatten noch etwa 9.700 Menschen aus Afghanistan in Deutschland einen Asylantrag gestellt.

Knapp die Hälfte der Asylanträge erfolgreich

Die Entwicklung setzte sich auch zu Jahresbeginn fort. Allein vom 1. bis 18. Januar wurden nach Angaben aus Regierungskreisen mehr als 12.000 Asylsuchende aus Afghanistan in Deutschland registriert. "Wir wissen um unsere humanitäre Verantwortung gegenüber gefährdeten Ortskräften, die für uns gearbeitet haben und allein deswegen gefährdet sind", sagte de Maizière. Ansonsten sei aber das Ziel, "dass die Menschen in Afghanistan bleiben und das Land aufbauen". Die Schutzquote - also der Anteil derer, die mit ihrem Asylantrag in Deutschland Erfolg haben - lag bei Afghanen zuletzt bei 47,6 Prozent. Das heißt, mehr als die Hälfte von ihnen müssen das Land wieder eigentlich wieder verlassen. Im Schnitt dauern die Asylverfahren bei ihnen derzeit aber mehr als ein Jahr (14 Monate).

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Und auch nach einem negativen Bescheid bleiben viele Afghanen in Deutschland: Zum Teil bekommen sie eine Duldung - etwa weil sie aus einer bestimmten Gegend des Landes stammen, die unsicherer ist als andere. Zum Teil weigert sich die afghanische Regierung aber auch, abgelehnte Asylbewerber wieder aufzunehmen - etwa weil Dokumente fehlen und sie die Betroffenen nicht als ihre Staatsbürger anerkennen. Über diese Schwierigkeiten wollte de Maizière am Montag in Kabul mit verschiedenen Vertretern der afghanischen Regierung sprechen. Geplant war unter anderem ein Treffen mit seinem afghanischen Amtskollegen, Noorulhak Olumi.

01.02.2016, Quelle: dpa
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