25.05.2016
  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 15:45Neue Lucke-Partei muss Namen ändern

  • 15:26Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

  • 14:42Kein Hilfsprogrogramm ohne IWF-Beteiligung

  • 13:51Idomeni: Räumung des Flüchtlingscamps bislang ohne Zwischenfälle

  • 13:25Französische Polizei geht gegen Streikende vor

  • 13:03Türkei: Yildirim wechselt EU-Minister aus

  • 12:45UN: Naturkatastrophen treffen pro Jahr 220 Millionen Menschen

  • 10:59Obama in Vietnam: Bürgern mehr Freiheiten geben

  • 10:12De Maiziere plant offenbar schnelle Eingreifteams gegen Hacker

  • 08:59Rassendiskriminierung: US-Gericht kippt Todesurteil nach 29 Jahren

  • 06:51IWF fordert Schulden-Erleichterungen für Athen - "ohne Bedingungen"

  • 06:35Kabinett geht auf Schloss Meseberg in Klausur

  • 06:02Eurogruppe berät über neue Hilfstranche für Athen

  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 15:59Studie: Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge dürfte steigen

  • 15:11Neuer Stresstest für Versicherer

  • 12:32WMF wird französisch - SEB-Aktien schießen in die Höhe

  • 12:00Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

  • 11:25Ärztekammer: Zu wenige Ärzte in armen Vierteln

  • 10:32Studie: Noch immer wenig Ostdeutsche in Chefsesseln

  • 09:29Zuckermangel: Coca-Cola drosselt Produktion in Venezuela

  • 08:27Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

  • 08:15Deutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal kräftig zu

  • 00:07Moody's stuft Deutsche Bank ab

  • 23:32Französische SEB-Gruppe will WMF kaufen

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

  • 14:15Indien testet erfolgreich kleines Space Shuttle

  • 09:55Crashtests: Mehrheit der Autositze für Kinder sicher

  • 08:01Sachsen: Erdrutsch blockiert Zugstrecke Dresden-Prag

  • 07:32Quecksilber-Verseuchung: Peru ruft Notstand aus

  • 07:23US-Schauspieler Bill Cosby wegen Sex-Vorwürfen vor Gericht

  • 00:21Fünf Tote bei Flugzeugabsturz auf Hawaii

  • 21:21Anglerfisch und Facebook-Pflanze: Skurrilste neue Arten gelistet

  • 19:10Schäden nach Unwetter in Ostwestfalen

  • 17:49Indonesien: Illegale Raubtier-Trophäen vernichtet

  • 17:24Fahrschüler fallen im Osten häufiger durch als im Westen

  • 16:31Zwölfjähriger beginnt Studium in den USA

  • 15:43Thailand: 17 Kinder sterben bei Brand

  • 15:27Missbrauch in Kita: Drei Jahre Haft

  • 13:49Taj Mahal kämpft gegen Insektenplage

  • 08:12Schäden nach heftigem Unwetter in Nordrhein-Westfalen

  • 07:51Historisches Treffen zwischen Papst Franziskus und Großimam Tajeb

  • 22:52Ulm fehlt noch ein Sieg

  • 21:57Rami ersetzt Varane bei EM

  • 21:06Würzburg steigt in 2.Liga auf

  • 20:22Favoriten in Paris weiter

  • 19:00Petkovic, Görges und Maria weiter

  • 18:20Karius wechselt zu Liverpool

  • 18:14Deutschland im Trainingsquartier

  • 18:08Favre übernimmt OGC Nizza

  • 18:04Tschitscherowa unter Doping-Verdacht

  • 17:30Stendera schwer verletzt

  • 17:02Schwerer Rückschlag für Nibali

  • 16:53Eintracht: Djakpa muss gehen

  • 16:42Augsburg verpflichtet DEL2-Goalie

  • 16:30Kein Ruder-Einer in Rio am Start

  • 15:17DEB-Team geht Kanada aus dem Weg

  • 15:04Weinzierl bestätigt seinen Abschied

  • 14:5526 Jahre Haft für Hooligan

  • 14:50DTB gibt Aufgebot bekannt

  • 14:36Olympiasiegerin unter Doping-Verdacht

  • 14:10340 Stunden Olympia bei ARD/ZDF

merkzettel

Innenminister im Interview De Maizière: Keine willkürlichen Abschiebungen

VideoDe Maiziere: Zustand nicht tragbar
Thomas de Maizière in Berlin.

Bundesinnenminister de Maizière im Gespräch mit Christian Sievers über die Flüchtlingssituation in Idomeni. Die Notsituation könne sofort beendet werden. Die Politik des Durchwinkens sei vorbei.

(10.03.2016)

VideoBedenken bei Türkei-Deal
Innenminister de Maiziere spricht auf einem Treffen der EU-Innenminister zur Flüchtlingskrise mit dem luxemburgischen Innenminister Jean Asselborn.

Die EU-Innenminister sprechen heute in Brüssel über die Umsetzung der Grundsatzvereinbarung mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Dabei äußern einige Bedenken gegenüber den Forderungen.

(10.03.2016)

VideoSituation in Idomeni unverändert
Das Zeltlager der Flüchtlinge in Idomeni an der Grenze zu Mazedonien.

Die Flüchtlinge in Idomeni harren weiter an der Grenze aus. Jedoch haben einige auch schon die Rückreise nach Athen angetreten. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert die Schließung der Balkanroute.

(10.01.2016)

VideoSchulz wirft Abgeordneten raus
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz schmeißt einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei "Goldene Morgenröte" nach rassistischen Äußerungen aus dem Plenum geworfen.

(10.03.2016)

Innenminister Thomas de Maizière hat das geplante Flüchtlingsabkommen mit der Türkei verteidigt. Es werde keine willkürlichen Rückführungen aus Griechenland geben, sagte der CDU-Politiker im ZDF heute journal. Der UN-Kommissar für Menschenrechte hatte die EU aufgefordert, den Deal zu überdenken. 

"Bei der Flüchtlingsbewegung über den Balkan ist nun das Ende erreicht", sagte der Minister. Das hätten die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel am Montag so beschlossen - ohne Alleingänge, sondern koordiniert und ohne, dass ein einzelnes Land besonders belastet werden könne.

De Maizière setzt auf Türkei-Deal

"Die Politik des Durchwinkens ist vorbei, wir helfen Griechenland, und die Verhandlungen mit der Türkei werden zu einem guten Ende führen", erklärte de Maizère. "Allerdings würde dieser Weg dann zu einer Sackgasse in Griechenland führen, wenn jetzt nicht die Verhandlungen mit der Türkei zu einem Ende kommen." Das sei die gemeinsame europäische Lösung, für die Deutschland und gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel so lange gearbeitet hätten.

Zuvor hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte das geplante Abkommen mit Ankara kritisiert und die EU dazu gedrängt, den Pakt zu überdenken. Die Vereinbarung über die Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland, die beim EU-Gipfel am 17. und 18. März besiegelt werden soll, könne zu "kollektiven und willkürlichen Ausweisungen führen, die illegal sind", warnte Said Raad al-Hussein vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

"Illegale Wege nach Europa beenden"

De Maizière hofft jedoch, dass das Abkommen dazu führt, dass die illegalen Wege nach Europa beendet werden. Damit mache man das Geschäftsmodell der kriminellen Schlepper kaputt. Deutschland stelle sich weiterhin der humanitären Verantwortung, "indem wir aus türkischen Krisengebieten eine Anzahl von Flüchtlingen in einer vernünftigen Dimension nach Europa holen".

Weitere Links zum Thema
Die Türkei hatte Anfang der Woche angeboten, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Für jeden zurückgenommenen Flüchtenden soll die EU einen der insgesamt 2,7 Millionen Syrer in der Türkei auf legalem Weg aufnehmen.

"Nicht zu viel verlangt"

Zur verzweifelten Lage der Flüchtlinge, die an der griechisch-mazedonischen Grenze in Idomeni sagte de Maizière, es sei nicht zu viel verlangt, wenn die Menschen in die Unterkünfte gehen, die Griechenland ihnen anbietet. Das sei zumutbar. Die Notsituation könne sofort beendet werden.

Wegen der Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland inzwischen mehr als 30.000 Flüchtlinge fest. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos forderte schnelle Hilfe, um eine "humanitäre Katastrophe" zu verhindern.

Flüchtlingsrouten auf dem Balkan

Karte

Kaum Vorankommen über die Balkanroute: Über Mazedonien und Serbien gelangten viele  Flüchtlinge zu den Außengrenzen der Europäischen Union. Nachdem Ungarn seine Grenze zu Serbien geschlossen hatte, brachte Serbien zahlreiche Flüchtlinge nach Kroatien. Kroatien beklagte sich über die enorme Belastung. Ungarn schloss auch diese Grenze. Mittlerweile hat auch Mazedonien die Grenze zu Griechenland weitgehend dicht gemacht. Weitere Länder, darunter Slowenien und Serbien, wollen diesem Beispiel nun folgen.

Flüchtlingskonzepte aus Wien und Berlin

Deutscher Weg: Lösung über die Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast in der Sendung "Anne Will".

Die Bundesregierung will die Zahl der Flüchtlinge vor allem dadurch reduzieren, dass sie in Syrien sowie den Nachbarländern der Region ansetzt. Die Türkei ist nach Ansicht Merkels das Schlüsselland, weil es bereits mehr als 2,7 Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen hat und gleichzeitig die Außengrenze der EU zu Griechenland darstellt. Nur wenn die Türkei mitspiele, könne die Zahl der Neuankömmlinge dauerhaft und für alle EU-Staaten gesenkt werden, argumentiert Merkel. Nur so könne man zudem humanitäre Katastrophen in europäischen Staaten verhindern.

Deshalb, so Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, komme es auf die richtige Reihenfolge der vielen nötigen Schritte an, schon um nicht den Zerfall des Schengen-Raums zu riskieren. Deshalb hat sie auch den Forderungen des Koalitionspartners CSU widerstanden, die deutsch-österreichische Grenze zu schließen, weil sie einen Dominoeffekt nach Süden fürchtete.

Österreichischer Weg: Grenzschließungen

Werner Faymann

Österreich, die anderen Balkanstaaten, aber auch die Osteuropäer und der aus Polen stammende EU-Ratspräsident Donald Tusk vertreten dagegen eine andere Philosophie: Nur durch eine Schließung der Grenzen sende man eine ausreichend klare Botschaft an Migranten und Flüchtlinge, dass der Weg nach Norden versperrt sei. Tusk hatte schon vergangene Woche unmissverständlich gesagt: "Kommen Sie nicht nach Europa." Vergangenen Montag versuchte er den Satz "Die Balkanroute ist geschlossen" in der Abschlusserklärung unterzubringen - was Merkel verhinderte.

Nun machen die Balkanstaaten alleine weiter. Der Dominoeffekt nach Süden und der Stau von Flüchtlingen und Migranten an der mazedonisch-griechischen wird dabei nicht gefürchtet, sondern ausdrücklich gewünscht. Nur dadurch, so die Philosophie, könne die Regierung in Athen dazu gebracht werden, endlich zu handeln. Tatsächlich garantiert Griechenland bis heute nicht die Registrierung aller ankommenden Flüchtlinge. Weil die Zahlen der in Deutschland ankommenden Menschen tatsächlich drastisch gesunken sind, fordert Wien deshalb vom nördlichen Nachbarn statt Kritik sogar Dankbarkeit ein.

(Quelle: reuters)

10.03.2016, Quelle: ZDF, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen