30.06.2016
  • 00:19EU weitet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 23:30Ankara und CIA sehen Islamischen Staat hinter Angriff auf Istanbuler Flughafen

  • 23:09Blackbox bestätigt Rauch an Bord des abgestürzten Egyptair-Jets

  • 22:51Schottlands Regierungschefin "optimistisch" für EU-Verbleib

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 21:43Nach Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Ermittler schildern Tatablauf

  • 21:18Britische Konservative suchen Nachfolger von Cameron

  • 20:59UN: Millionen Menschen im Südsudan vom Hunger bedroht

  • 20:37Trump fordert erneut Waterboarding-Folter

  • 20:13Ärger um Freihandelsabkommen CETA - Berlin attackiert Brüssel

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:35Brexit-Gipfel ohne klaren Ausweg

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:52UN stärken Blauhelmtruppe in Mali

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 18:11Bundesanstalt für Geowissenschaften wird Käuflichkeit vorgeworfen

  • 17:53Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis 2017

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:19EU weitet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 23:30Ankara und CIA sehen Islamischen Staat hinter Angriff auf Istanbuler Flughafen

  • 23:09Blackbox bestätigt Rauch an Bord des abgestürzten Egyptair-Jets

  • 22:51Schottlands Regierungschefin "optimistisch" für EU-Verbleib

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 21:43Nach Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Ermittler schildern Tatablauf

  • 21:18Britische Konservative suchen Nachfolger von Cameron

  • 20:59UN: Millionen Menschen im Südsudan vom Hunger bedroht

  • 20:37Trump fordert erneut Waterboarding-Folter

  • 20:13Ärger um Freihandelsabkommen CETA - Berlin attackiert Brüssel

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:35Brexit-Gipfel ohne klaren Ausweg

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:52UN stärken Blauhelmtruppe in Mali

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 18:11Bundesanstalt für Geowissenschaften wird Käuflichkeit vorgeworfen

  • 17:53Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis 2017

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 00:19EU weitet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

  • 23:30Ankara und CIA sehen Islamischen Staat hinter Angriff auf Istanbuler Flughafen

  • 22:51Schottlands Regierungschefin "optimistisch" für EU-Verbleib

  • 21:43Nach Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Ermittler schildern Tatablauf

  • 21:18Britische Konservative suchen Nachfolger von Cameron

  • 20:59UN: Millionen Menschen im Südsudan vom Hunger bedroht

  • 20:37Trump fordert erneut Waterboarding-Folter

  • 20:13Ärger um Freihandelsabkommen CETA - Berlin attackiert Brüssel

  • 19:35Brexit-Gipfel ohne klaren Ausweg

  • 18:52UN stärken Blauhelmtruppe in Mali

  • 18:11Bundesanstalt für Geowissenschaften wird Käuflichkeit vorgeworfen

  • 17:53Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis 2017

  • 15:29Merkel wünscht sich schnelles Austrittsverfahren

  • 14:40Annäherung zwischen Russland und Türkei

  • 13:45Weltweite Solidarität mit der Türkei

  • 12:47Opferzahl nach Anschlag in Istanbul gestiegen

  • 10:35Syrische Rebellen rücken auf die Grenze zum Irak vor

  • 09:47Nach Brexit: Zweiter Tag beim EU-Gipfel

  • 09:27Tausende demonstrieren in London für Verbleib in der EU

  • 08:47Urteile zu "LuxLeaks"-Skandal erwartet

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:30Verkauf des Flughafens Hahn droht zu platzen

  • 15:15EU-Kommission verlängert Zulassung von Glyphosat

  • 15:00Urteil: Mindestlohn auch bei Bereitschaftsdiensten

  • 14:22Hunderttausende gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

  • 13:25Höchster Krankenstand seit 15 Jahren

  • 13:09Telekom und Fraunhofer starten "Volksverschlüsselung"

  • 11:42Rukwied bleibt Bauernpräsident

  • 10:55Bankenverband: Finanzplatz Deutschland kann von Brexit profitieren

  • 10:11Flixbus übernimmt Megabus-Geschäft

  • 08:24Die Deutschen sind in Kauflaune

  • 08:11Toyota ruft erneut Fahrzeuge zurück

  • 21:52Bauerntag startet im Zeichen der Milchkrise

  • 18:52Fusion: Hapag-Lloyd und arabische Reederei UASC sind sich einig

  • 18:05DAX erholt sich etwas von Brexit-Verlusten

  • 17:25US-Justizministerium: VW-Dieselskandal hat historische Ausmaße

  • 16:50Ifo-Institut: Flüchtlinge positiv für Konjunktur in Ostdeutschland

  • 12:52Besucherzahlen in der Türkei brechen weiter ein

  • 11:37Adidas fasst durch Kooperation in China stärker Fuß

  • 23:09Blackbox bestätigt Rauch an Bord des abgestürzten Egyptair-Jets

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 16:10Schulkinder in Nationalpark in Wales vermisst

  • 14:05Morddrohung gegen Satirezeitung "Charlie Hebdo"

  • 12:14Ikea ruft nach Tod von Kleinkindern Kommoden zurück

  • 11:55Bundesminister Schmidt fordert strengere Regeln für Tattoos

  • 06:38NASA testet neue Rakete für Mars-Missionen

  • 21:16Neue Proteste gegen Reform versperren Touristen den Eiffelturm

  • 20:06Feierstunde mit zwei Päpsten: 65. Priesterjubiläum von Benedikt XVI.

  • 18:34Syrischer Flüchtling gibt gefundenes Vermögen ab

  • 17:41Häftling stirbt nach Schlägerei in Gefängniszelle

  • 14:54Marsrover entdeckt Hinweise auf sauerstoffreiche Atmosphäre

  • 13:46Angestellter aus Franken knackt Lotto-Jackpot

  • 13:10Rotfeuerfische breiten sich im Mittelmeer aus

  • 12:00Südafrikas Präsident Zuma soll Steuergeld zurückzahlen

  • 09:58Schriftsteller Marcel Beyer erhält Georg-Büchner-Preis

  • 23:08Presse: Wagner nach Hoffenheim

  • 22:56Brasilien verspricht sichere Spiele

  • 22:18Silber für Gegenheimer

  • 22:14Hazard schwerer verletzt als gedacht

  • 22:02Santos versteht Hype um große Spieler

  • 21:12Damen-Duos starten erfolgreich

  • 20:17Preisgeld-Erhöhung bei der Tour

  • 20:11Federer stoppt Auftritt von Willis

  • 19:34Mayer scheitert an Thiem

  • 19:20Maria scheitert in Runde eins

  • 19:14Zverev zieht in Runde zwei ein

  • 19:06Toro Rosso setzt weiter auf Sainz Jr.

  • 18:15Coman zurück im Mannschaftstraining

  • 18:04Runder Tisch gegen schlechtes Benehmen

  • 17:29Costa in brasilianischem Olympia-Kader

  • 17:20Luiz Gustavo hat deutschen Pass

  • 17:061860 holt Matmour, Schindler geht

  • 16:48Lukas Rupp wechselt nach Hoffenheim

  • 16:33Regen stoppt deutsches Quintett

  • 16:27De Rossi und Candreva wohl nicht fit

merkzettel

Innenminister im Interview De Maizière: Keine willkürlichen Abschiebungen

VideoDe Maiziere: Zustand nicht tragbar
Thomas de Maizière in Berlin.

Bundesinnenminister de Maizière im Gespräch mit Christian Sievers über die Flüchtlingssituation in Idomeni. Die Notsituation könne sofort beendet werden. Die Politik des Durchwinkens sei vorbei.

(10.03.2016)

VideoBedenken bei Türkei-Deal
Innenminister de Maiziere spricht auf einem Treffen der EU-Innenminister zur Flüchtlingskrise mit dem luxemburgischen Innenminister Jean Asselborn.

Die EU-Innenminister sprechen heute in Brüssel über die Umsetzung der Grundsatzvereinbarung mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Dabei äußern einige Bedenken gegenüber den Forderungen.

(10.03.2016)

VideoSituation in Idomeni unverändert
Das Zeltlager der Flüchtlinge in Idomeni an der Grenze zu Mazedonien.

Die Flüchtlinge in Idomeni harren weiter an der Grenze aus. Jedoch haben einige auch schon die Rückreise nach Athen angetreten. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert die Schließung der Balkanroute.

(10.01.2016)

VideoSchulz wirft Abgeordneten raus
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz schmeißt einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei "Goldene Morgenröte" nach rassistischen Äußerungen aus dem Plenum geworfen.

(10.03.2016)

Innenminister Thomas de Maizière hat das geplante Flüchtlingsabkommen mit der Türkei verteidigt. Es werde keine willkürlichen Rückführungen aus Griechenland geben, sagte der CDU-Politiker im ZDF heute journal. Der UN-Kommissar für Menschenrechte hatte die EU aufgefordert, den Deal zu überdenken. 

"Bei der Flüchtlingsbewegung über den Balkan ist nun das Ende erreicht", sagte der Minister. Das hätten die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel am Montag so beschlossen - ohne Alleingänge, sondern koordiniert und ohne, dass ein einzelnes Land besonders belastet werden könne.

De Maizière setzt auf Türkei-Deal

"Die Politik des Durchwinkens ist vorbei, wir helfen Griechenland, und die Verhandlungen mit der Türkei werden zu einem guten Ende führen", erklärte de Maizère. "Allerdings würde dieser Weg dann zu einer Sackgasse in Griechenland führen, wenn jetzt nicht die Verhandlungen mit der Türkei zu einem Ende kommen." Das sei die gemeinsame europäische Lösung, für die Deutschland und gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel so lange gearbeitet hätten.

Zuvor hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte das geplante Abkommen mit Ankara kritisiert und die EU dazu gedrängt, den Pakt zu überdenken. Die Vereinbarung über die Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland, die beim EU-Gipfel am 17. und 18. März besiegelt werden soll, könne zu "kollektiven und willkürlichen Ausweisungen führen, die illegal sind", warnte Said Raad al-Hussein vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

"Illegale Wege nach Europa beenden"

De Maizière hofft jedoch, dass das Abkommen dazu führt, dass die illegalen Wege nach Europa beendet werden. Damit mache man das Geschäftsmodell der kriminellen Schlepper kaputt. Deutschland stelle sich weiterhin der humanitären Verantwortung, "indem wir aus türkischen Krisengebieten eine Anzahl von Flüchtlingen in einer vernünftigen Dimension nach Europa holen".

Weitere Links zum Thema
Die Türkei hatte Anfang der Woche angeboten, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Für jeden zurückgenommenen Flüchtenden soll die EU einen der insgesamt 2,7 Millionen Syrer in der Türkei auf legalem Weg aufnehmen.

"Nicht zu viel verlangt"

Zur verzweifelten Lage der Flüchtlinge, die an der griechisch-mazedonischen Grenze in Idomeni sagte de Maizière, es sei nicht zu viel verlangt, wenn die Menschen in die Unterkünfte gehen, die Griechenland ihnen anbietet. Das sei zumutbar. Die Notsituation könne sofort beendet werden.

Wegen der Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland inzwischen mehr als 30.000 Flüchtlinge fest. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos forderte schnelle Hilfe, um eine "humanitäre Katastrophe" zu verhindern.

Flüchtlingsrouten auf dem Balkan

Karte

Kaum Vorankommen über die Balkanroute: Über Mazedonien und Serbien gelangten viele  Flüchtlinge zu den Außengrenzen der Europäischen Union. Nachdem Ungarn seine Grenze zu Serbien geschlossen hatte, brachte Serbien zahlreiche Flüchtlinge nach Kroatien. Kroatien beklagte sich über die enorme Belastung. Ungarn schloss auch diese Grenze. Mittlerweile hat auch Mazedonien die Grenze zu Griechenland weitgehend dicht gemacht. Weitere Länder, darunter Slowenien und Serbien, wollen diesem Beispiel nun folgen.

Flüchtlingskonzepte aus Wien und Berlin

Deutscher Weg: Lösung über die Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast in der Sendung "Anne Will".

Die Bundesregierung will die Zahl der Flüchtlinge vor allem dadurch reduzieren, dass sie in Syrien sowie den Nachbarländern der Region ansetzt. Die Türkei ist nach Ansicht Merkels das Schlüsselland, weil es bereits mehr als 2,7 Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen hat und gleichzeitig die Außengrenze der EU zu Griechenland darstellt. Nur wenn die Türkei mitspiele, könne die Zahl der Neuankömmlinge dauerhaft und für alle EU-Staaten gesenkt werden, argumentiert Merkel. Nur so könne man zudem humanitäre Katastrophen in europäischen Staaten verhindern.

Deshalb, so Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, komme es auf die richtige Reihenfolge der vielen nötigen Schritte an, schon um nicht den Zerfall des Schengen-Raums zu riskieren. Deshalb hat sie auch den Forderungen des Koalitionspartners CSU widerstanden, die deutsch-österreichische Grenze zu schließen, weil sie einen Dominoeffekt nach Süden fürchtete.

Österreichischer Weg: Grenzschließungen

Werner Faymann

Österreich, die anderen Balkanstaaten, aber auch die Osteuropäer und der aus Polen stammende EU-Ratspräsident Donald Tusk vertreten dagegen eine andere Philosophie: Nur durch eine Schließung der Grenzen sende man eine ausreichend klare Botschaft an Migranten und Flüchtlinge, dass der Weg nach Norden versperrt sei. Tusk hatte schon vergangene Woche unmissverständlich gesagt: "Kommen Sie nicht nach Europa." Vergangenen Montag versuchte er den Satz "Die Balkanroute ist geschlossen" in der Abschlusserklärung unterzubringen - was Merkel verhinderte.

Nun machen die Balkanstaaten alleine weiter. Der Dominoeffekt nach Süden und der Stau von Flüchtlingen und Migranten an der mazedonisch-griechischen wird dabei nicht gefürchtet, sondern ausdrücklich gewünscht. Nur dadurch, so die Philosophie, könne die Regierung in Athen dazu gebracht werden, endlich zu handeln. Tatsächlich garantiert Griechenland bis heute nicht die Registrierung aller ankommenden Flüchtlinge. Weil die Zahlen der in Deutschland ankommenden Menschen tatsächlich drastisch gesunken sind, fordert Wien deshalb vom nördlichen Nachbarn statt Kritik sogar Dankbarkeit ein.

(Quelle: reuters)

10.03.2016, Quelle: ZDF, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen