24.10.2017
  • 00:15Durchbruch für neue EU-Regeln gegen Sozialdumping

  • 23:55Fast 2,5 Tonnen Kokain in Kolumbien beschlagnahmt

  • 23:12AC/DC-Mentor George Young gestorben

  • 22:36EU beklagt gestreute Informationen zum May-Besuch

  • 22:29Remis in Sandhausen

  • 22:00Ronaldo zum 5. Mal Weltfußballer

  • 21:55SPD fordert Kanzler-Fragestunde

  • 21:23Zidane und Wiegman sind Welttrainer

  • 21:14A.Zverev und Kohlschreiber weiter

  • 21:07Buffon ist Welttorhüter des Jahres

  • 21:01Rios Polizei tötet Touristin aus Spanien

  • 20:05Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden

  • 19:21Köln trennt sich von Schmadtke

  • 18:26Göring-Eckardt: "Keine Posten gefordert"

  • 17:30Eurokurs sinkt weiter

  • 16:56Rekordzahl toter Kegelrobben "besorgniserregende Häufung"

  • 16:30Deutschland billigt U-Boot-Deal mit Israel

  • 15:56US-Außenminister besucht Afghanistan

  • 15:37Kartellverdacht: EU-Ermittler besuchen Daimler und VW

  • 15:14Polizei verfolgt 18-Jährigen mit 21 Einsatzwagen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:15Durchbruch für neue EU-Regeln gegen Sozialdumping

  • 23:55Fast 2,5 Tonnen Kokain in Kolumbien beschlagnahmt

  • 23:12AC/DC-Mentor George Young gestorben

  • 22:36EU beklagt gestreute Informationen zum May-Besuch

  • 22:29Remis in Sandhausen

  • 22:00Ronaldo zum 5. Mal Weltfußballer

  • 21:55SPD fordert Kanzler-Fragestunde

  • 21:23Zidane und Wiegman sind Welttrainer

  • 21:14A.Zverev und Kohlschreiber weiter

  • 21:07Buffon ist Welttorhüter des Jahres

  • 21:01Rios Polizei tötet Touristin aus Spanien

  • 20:05Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden

  • 19:21Köln trennt sich von Schmadtke

  • 18:26Göring-Eckardt: "Keine Posten gefordert"

  • 17:30Eurokurs sinkt weiter

  • 16:56Rekordzahl toter Kegelrobben "besorgniserregende Häufung"

  • 16:30Deutschland billigt U-Boot-Deal mit Israel

  • 15:56US-Außenminister besucht Afghanistan

  • 15:37Kartellverdacht: EU-Ermittler besuchen Daimler und VW

  • 15:14Polizei verfolgt 18-Jährigen mit 21 Einsatzwagen

  • 00:15Durchbruch für neue EU-Regeln gegen Sozialdumping

  • 22:36EU beklagt gestreute Informationen zum May-Besuch

  • 21:55SPD fordert Kanzler-Fragestunde

  • 20:05Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden

  • 18:26Göring-Eckardt: "Keine Posten gefordert"

  • 16:30Deutschland billigt U-Boot-Deal mit Israel

  • 15:56US-Außenminister besucht Afghanistan

  • 14:31Rohingya: UN sagen 340 Millionen Dollar zu

  • 13:46Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden

  • 13:25Rohingya-Flüchtlingskrise: UN schlagen Alarm

  • 13:00Kataloniens Parlament berät offenbar am Donnerstag über Madrids Plan

  • 12:25EU stockt Hilfe für Rohingya auf

  • 11:40Aktivisten: IS-Miliz tötet mehr als hundert Zivilisten in Syrien

  • 09:02Tauber vor Jamaika-Sondierungen: "Prioritätenliste" für Ausgaben

  • 08:36Parlamentswahl in Japan: Haushoher Sieg für Regierungschef Abe

  • 07:31Argentinien: Macri erhält Rückenwind bei Parlamentswahl

  • 06:57Genf: UN-Geberkonferenz für Rohingya-Flüchtlinge

  • 06:28Grüne für zwei Vize-Kanzler in einem Jamaika-Bündnis

  • 06:13Fraktionen bereiten erste Sitzung des Bundestags vor

  • 05:45Norditalien: Bürger in Lombardei und Venetien für mehr Autonomie

  • 17:30Eurokurs sinkt weiter

  • 15:37Kartellverdacht: EU-Ermittler besuchen Daimler und VW

  • 14:08Bundesbank: Kräftiger Aufschwung der Wirtschaft hält an

  • 10:12Deutsche Bahn setzt sich neue Klimaziele

  • 23:21Hellofresh will mit Börsengang bis zu 357 Millionen Euro einnehmen

  • 17:58GEW fordert Milliarden für Bildung

  • 15:13Postbank-Beschäftigte stimmen für unbefristete Streiks

  • 14:33Fachkräftemangel: Bahn veranstaltet Job-Casting im Schnellverfahren

  • 12:14Unbezahlte Rechnungen: Weiter viele Stromabschaltungen

  • 11:33Patientenschützer mahnen rasch neuen Pflege-TÜV an

  • 21:37DGB-Chef warnt vor einer "Koalition für Besserverdienende"

  • 16:53EU-Kommission erwartet Aufholjagd bei schnellem Internet

  • 15:43Studie: Autofahrer profitieren von Benzinpreis-Apps

  • 12:31Nach PSA-Kritik an Opel-Strukturen: Betriebsrat gibt GM die Schuld

  • 11:22Ifo-Präsident ruft Air-Berlin-Chef zu teilweisem Gehaltsverzicht auf

  • 10:37Balearen: Klagenflut von Betrügern

  • 08:23Woelki: Ausbeutung von Migranten

  • 07:00Rentenzahlungen ins Ausland steigen deutlich

  • 15:51Durchsuchungen der EU-Kommission bei BMW wegen Kartellvorwürfen

  • 15:29Supermarktkette Real bleibt Metro-Sorgenkind

  • 23:55Fast 2,5 Tonnen Kokain in Kolumbien beschlagnahmt

  • 23:12AC/DC-Mentor George Young gestorben

  • 21:01Rios Polizei tötet Touristin aus Spanien

  • 16:56Rekordzahl toter Kegelrobben "besorgniserregende Häufung"

  • 15:14Polizei verfolgt 18-Jährigen mit 21 Einsatzwagen

  • 14:53Korsika: Brand vernichtet 1.600 Hektar Land

  • 12:11Herrmann: Urteil gegen "Reichsbürger" hart, aber gerecht

  • 10:57Polizistenmord: Lebenslange Haft für "Reichsbürger"

  • 10:49Überschwemmungen nach Taifun in Japan - Mindestens vier Tote

  • 09:34Studie: Jedes fünfte Kind lebt längere Zeit in Armut

  • 07:42Schweiz: 17-Jähriger verletzt mehrere Menschen mit Axt

  • 22:51Polizei beendet Geiselnahme in englischem Bowling-Center

  • 20:1621-Jähriger in Düsseldorf niedergestochen

  • 17:2519-Jähriger stirbt bei Sturz von Autobahnbrücke

  • 16:31Autobesitzer fasst Autoknacker

  • 14:56Taifun überzieht Japan - Todesopfer

  • 12:41Zehntausende feiern 175 Jahre Walhalla

  • 10:54Kanada gegen Mugabe als WHO-Botschafter

  • 10:33Kurzes Glück: Bräutigam verbringt Hochzeitsnacht in Zelle

  • 10:11Augsburg:Friedenspreis für Martin Junge

  • 22:52Lazio-Fans im Fokus der Polizei

  • 22:29Remis in Sandhausen

  • 22:00Ronaldo zum 5. Mal Weltfußballer

  • 21:44Fairplay-Preis an Lebensretter Kone

  • 21:34Kroos in die Weltelf gewählt

  • 21:23Zidane und Wiegman sind Welttrainer

  • 21:14A.Zverev und Kohlschreiber weiter

  • 21:07Buffon ist Welttorhüter des Jahres

  • 20:58Giroud gelingt Schuss des Jahres

  • 20:01Toro Rosso: Kwjat muss Cockpit räumen

  • 19:21Köln trennt sich von Schmadtke

  • 19:00Köln: Pizarro fehlt gegen Hertha

  • 18:55BVB ohne Aubameyang und Toprak

  • 17:58Kurtagic neuer Coach bei Hüttenberg

  • 17:11Sperren gegen Nazarov und Heise

  • 16:16Halep und Wozmiacki siegen klar

  • 16:09HSV: Jung zwei Spiele gesperrt

  • 16:06Neuer Angreifer für Bremerhaven

  • 16:04Würzburg befördert Schiele

  • 16:01Flensburg holt zwei Norweger

merkzettel

#ZDFcheck17 zum Abgas-Ausschuss Verharmlosung des Diesel-Skandals im U-Ausschuss?

VideoWie schädlich ist der Diesel?
Autobahnanzeige

"Diesel-Abgase sind gesundheitsschädlich." Doch der Untersuchungsausschuss "Abgas" des Deutschen Bundestages bezweifelt das. Er sieht Forschungsbedarf. #ZDFcheck17 hat bei Gesundheitsorganisationen nachgefragt.

(11.07.2017)

VideoKungeln mit dem Staat
Auspuff und VW-Gebäude.

Der VW-Konzern musste im vergangenen Jahr Unregelmäßigkeiten bei den CO2-Katalogwerten einräumen. 800.000 Autos wären betroffen gewesen, es drohten Steuernachzahlungen in Milliardenhöhe.

(13.12.2016)

VideoGeheimakte VW
Der Autor mit einem Techniker betrachten die Unterseite eines Autos.

Die VW-Abgasaffäre ist der wohl größte Wirtschaftsskandal der deutschen Nachkriegszeit. Mehr als 22 Milliarden Euro hat Deutschlands größter Autobauer bislang dafür bezahlt.

(07.06.2017)

von Felix Zimmermann

Hätte der Staat den Diesel-Skandal verhindern können? Das sollte ein Untersuchungsausschuss im Bundestag klären. Die Ausschussmehrheit aus Union und SPD kommt zu dem Schluss: "Keine relevanten neuen Erkenntnisse" und "kein Staatsversagen". Linke und Grüne teilen die Ergebnisse nicht. #ZDFcheck17 hat die zentralen Aussagen geprüft. 

Sind die Gesundheitsgefahren durch Diesel-Abgase unerforscht?

Dass Diesel-Abgase gesundheitsschädlich sind, gilt als Allgemeinplatz. Doch der Bericht stellt die Gesundheitsgefahren von Diesel-Abgasen und damit von Stickstoffoxid an mehreren Stellen in Frage. So heißt es etwa:

"... dass noch großer Forschungsbedarf besteht, bevor konkrete Aussagen zur Kausalität gesundheitlicher Folgen von Fahrzeugemissionen getroffen werden können".
(Bundestag-Drucksache 18/12900, S. 507).

Renommierte Gesundheitsorganisationen laufen Sturm gegen diese und weitere ähnliche Aussagen. Sie sahen sich veranlasst, eine Pressemitteilung zu veröffentlichen. In dieser treten sie unter Berufung auf "die Gesamtheit der wissenschaftlichen Literatur" und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Feststellungen im Bericht entgegen. Demnach sei wissenschaftlich erwiesen, dass auch ein nur kurzfristiges Einatmen von Stickstoffoxid mit einem erhöhten Risiko vorzeitiger Sterblichkeit, Krankenhauseinweisungen sowie bestimmten Atemwegserkrankungen in Zusammenhang steht.

Selbst der von der Bundesregierung geschaffene Sachverständigenrat für Umweltfragen widerspricht. Deren Vorsitzende Prof. Claudia Hornberg erklärt gegenüber #ZDFcheck17:
"Anders als im Untersuchungsbericht dargestellt erweisen sich Stickstoffoxide in umweltepidemiologischen und umwelttoxikologischen Studien zweifelsfrei als gesundheitsgefährdend."


#ZDFcheck17-Fazit

Das #ZDFcheck17-Fazit:

Die Aussage, die konkrete kausale Gefährlichkeit von Diesel-Abgasen sei noch nicht erwiesen, ist demnach falsch. Die Ausschussmehrheit von CDU/CSU und SPD gibt den Stand der Wissenschaft nicht richtig wieder. Sie leugnet auch den Umstand, dass es vermehrt zu frühzeitigen Todesfällen in Regionen kommt, in denen Menschen einer hohen Konzentration von Stickstoffoxid ausgesetzt sind. Die Europäische Umweltagentur geht von mehr als 10.000 frühzeitigen Todesfällen jährlich allein in Deutschland aus.

Haben die Autohersteller das Recht gebrochen?

Nach europäischen Vorschriften müssen Grenzwerte eingehalten werden, wenn das Fahrzeug unter "normalen Betriebsbedingungen" gefahren wird. Daher sind Abschalteinrichtungen, die das Fahrzeug unter normalen Betriebsbedingungen auf "schmutzig" schalten, grundsätzlich illegal. Die Ausschussmehrheit vertritt die Auffassung, die europäischen Regelungen seien unklar. Es könne nicht sicher beurteilt werden, ob Autohersteller illegale Abschalteinrichtungen verbaut haben. Konkret heißt es:


"Angesichts der Unklarheit des europäischen Rechts insbesondere bezogen auf den Ausnahmetatbestand des 'Motorschutzes' und das Kriterium der 'normalen Betriebsbedingungen' ist jedoch bis heute eine rechtssichere Beweisführung im Sinne einer eindeutigen Feststellung der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit nicht möglich."
(Bundestag-Drucksache 18/12900, S. 542).


Jedoch: Rechtsanwendung setzt immer die Klärung voraus, was Rechtsbegriffe wie "normale Betriebsbedingungen" eigentlich bedeuten. Dies ist die alltägliche Aufgabe von Richtern. Dies gilt auch für die Vorschrift, wonach Grenzwerte unter "normalen Betriebsbedingungen" eingehalten werden müssen und Abschalteinrichtungen unzulässig sind. Jeder vernünftige Richter wird urteilen, dass in Deutschland eine Umgebungstemperatur von 17 Grad eine "normale Betriebsbedingung" beim Autofahren darstellt. Wenn dann ein Auto bei unter 17 Grad die Abgasreinigung einstellt und auf schmutzig schaltet, kann ein Richter problemlos folgern, dass dies unzulässig ist.

#ZDFcheck17-Fazit

Dies sieht der eigene wissenschaftliche Dienst des Bundestages übrigens genauso. Demnach rechtfertigen niedrige Umgebungstemperaturen keine Abschalteinrichtung.

Das #ZDFcheck17-Fazit:

Man kann sicherlich in bestimmten Fällen darüber streiten, ob Abschalteinrichtungen illegal sind oder nicht. Aber die Behauptung im Bericht, es sei generell 'nicht möglich' die Unzulässigkeit von Abschalteinrichtungen festzustellen, ist falsch.

Kümmert sich die Bundesregierung um saubere Luft?

Die Ausschussmehrheit meint, die Behörden und die Bundesregierung haben alles richtig gemacht. Es seien keine Versäumnisse zu konstatieren. Beweise für illegales Abschalten hätten nicht vorgelegen, allenfalls Indizien.

Aber die Ausschussmehrheit sieht nicht nur keine Versäumnisse der Bundesregierung, sondern stellt sogar eine besondere Vorreiterrolle der Bundesregierung fest:

"Auf europäischer Ebene war Deutschland stets Antreiber einer strikteren Abgasgesetzgebung und entgegnete hier auch Widerständen anderer Mitgliedstaaten und der Hersteller."
(Bundestag-Drucksache 18/12900, S. 551).

Die EU-Kommission musste vor wenigen Monaten auch wegen Vorbehalten der Bundesregierung Neureglungen zur Abgasregulierung entschärfen. Die EU-Kommission hat sogar ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil keine Sanktionsmöglichkeiten gegen Autohersteller mit illegalen Abschalteinrichtungen geschaffen wurden. Die Kommission hat Deutschland wegen übermäßiger Luftverschmutzung mehrfach abgemahnt.  

#ZDFcheck17-Fazit

Das #ZDFcheck17-Fazit:

Die Behauptung, Deutschland sei in Europa "stets Antreiber einer strikten Abgasgesetzgebung" gewesen, ist demnach falsch.

Kommentar des Autors zum Check

Der Untersuchungsbericht zündet mehrere Nebelkerzen, um den Diesel-Skandal zu verharmlosen und von der Verantwortung von Politik und Autoherstellern abzulenken. Der Dreischritt lautet:

1.    Zunächst die Gefahren von Diesel-Abgasen verharmlosen.
2.    Dann Autohersteller mit Hinweis auf eine angebliche unklare Rechtslage freisprechen.
3.    Und schließlich die Verantwortung von der Politik wegschieben, indem Deutschland auch noch eine Vorreiterrolle in Sachen Abgasregulierung zugeschrieben wird.

Aufklärungsarbeit sieht anders aus.

11.07.2017
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen