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merkzettel

Die AfD in Bremen Allein in der Bürgerschaft

VideoBremen: Alleine für die AfD
AlfD Mitglied Alexander Tassis.

Alexander Tassis ist Sohn eines griechischen Einwanderers und Sprecher der Homosexuellen in der AfD-Bundespartei - und der einzig verbliebene AfD-Abgeordnete in der Bremischen Bürgerschaft.

(02.03.2016)

VideoDie AfD in Thüringen
AfD Fraktion Thüringer Landtag

Seit knapp eineinhalb Jahren sitzt die AfD mit 14 Abgeordneten im sächsischen Landtag. Zeit für eine erste Bilanz: Wie steht es um die AfD in Thüringen - konnte sie ihre politischen Ziele erreichen?

(24.02.2016)

VideoHohe Umfragewerte für AfD
Wie viele Likes haben die Parteien bei Facebook: AfD: 230.000 Likes; CDU: 100.000 Likes; SPD: 95.000 Likes

Die Umfragewerte für gleich drei Landtagswahlen zeigen: die fünf Prozent scheinen für die ‪AfD keine Hürde mehr darzustellen. 2013 sah das noch anders aus. Was ist passiert?

(23.02.2016)

VideoAfD im Wahlkampf
Wahlplakate der AfD Sachsen-Anhalt

Asylchaos stoppen, Grenzen dichtmachen – mit einfachen Antworten auf komplexe Fragen hat die AfD Erfolg. In neuesten Umfragen liegt die rechtspopulistische Partei in Sachsen-Anhalt bei 15 Prozent.

(05.02.2016)

von Anne-Marie Arend

In der Bremischen Bürgerschaft sind die meisten AfDler schon keine mehr. Vier Abgeordnete zogen bei der Wahl 2015 ins Landesparlament ein, drei von ihnen verließen kurz darauf die Partei. Übrig blieb: Alexander Tassis - mit einem für die AfD durchaus ungewöhnlichen Profil. 

Allein für die AfD. In der Bremischen Bürgerschaft ist Alexander Tassis der einzige Abgeordnete der Alternative für Deutschland. Seine drei Kollegen, mit denen er im Mai 2015 in die Bürgerschaft gewählt wurde, verließen schon im Sommer die Partei aus Protest gegen einen Rechtsruck. Seitdem entscheidet Tassis allein, welche Schwerpunkte die AfD im Parlament setzt. Das Thema Flüchtlingskrise falle ihm da natürlich in den Schoß, sagt er.

Schon sein Wahlkampf-Motto war: "Einwanderung braucht klare Regeln". Und bei seinen Auftritten in der Bürgerschaft macht er deutlich, was er damit meint: "Ich möchte mich ganz herzlich bei den osteuropäischen Völkern bedanken, die unsere Arbeit an den Grenzen tun. Victor Orban ist für mich kein Verbrecher, sondern durchaus ein Vorbild", sagte er im Herbst 2015, kurz nachdem an der ungarischen Grenze Flüchtlinge gewaltsam zurückgedrängt wurden.

National-konservative Politik für Migranten

Dass die AfD mit Frauke Petry inzwischen weiter nach rechts gerückt ist, sei in seinem Sinne. Der 45-Jährige wettert gegen die "Perversitäten des Gender-Mainstreaming", "Multi-Kulti" lehnt er ab, Flüchtlinge nennt er auf Facebook "Invasoren".

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Eine Haltung, die bei seinem persönlichen Hintergrund alles andere als nahe liegt. Denn Tassis ist Sohn eines griechischen Einwanderers und Sprecher der Homosexuellen in der Bundespartei. Auch Schwule wählten die AfD, Migranten ebenso, meint er: "Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich national-konservative Politik machen möchte, gerade wegen meiner Herkunft. Das kommt bei den ausländischen Mitbürgern gut an."

Provozieren und Protestwähler mobilisieren

Die wenigen Beteiligungsmöglichkeiten, die Tassis als Einzelabgeordneter hat, scheint er jedoch kaum zu nutzen. Zielführende inhaltliche Impulse für das Land Bremen sind rar. Seit dem Einzug in den Landtag im Mai 2015 stellte er in einer Fragestunde genau eine Anfrage.

Eine Beobachtung, die auch der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst gemacht hat: "Die konstruktive Parlamentsarbeit, Initiativen in den Ausschüssen das ist nicht unbedingt das Anliegen der AfD-Vertreter und auch Herrn Tassis geht es häufig eher um das Provozieren, Aufmerksamkeit erzielen und Protestwähler mobilisieren", sagt er.

Die AfD

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Seit eineinhalb Jahren ist die Partei "Alternative für Deutschland" im sächsischen Landtag mit 14 Abgeordneten vertreten. Wie hat sie ihren Job bisher gemacht und welches Image hat sie?

Politologe: AfD wird in der Bürgerschaft bleiben

Dass die AfD damit auch bei der nächsten Bürgerschaftswahl Erfolg haben wird, dessen ist sich der Politologe sicher. Wegen der großen sozialen Probleme in Bremen gebe es hier immer schon eine Klientel für rechtspopulistische Parteien. Doch so stark wie im Osten würde sie wohl nicht werden. "Es gibt dort weniger zivilgesellschaftliche Kräfte, die der AfD entgegentreten. Das ist in Bremen anders. Auch hier gibt es Menschen, die AfD-Positionen teilen, aber die meisten sind doch eher für eine Willkommenskultur oder zumindest für einen humanitären Umgang mit Flüchtlingen."

Alexander Tassis hofft auf Verstärkung noch in dieser Legislaturperiode. Weil sich ein Helfer bei der letzten Wahl verzählt hatte, könnte ein weiterer AfD-Mann in die Bürgerschaft nachrücken. Ein Gericht will im Frühjahr darüber entscheiden.

Das sagt das ZDF-Politbarometer

Baden-Württemberg: Elf Prozent möglich

Grafik

Am 13. März werden die Landtage in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz neu gewählt. Für Baden-Württemberg sagte das ZDF-Politbarometer der AfD elf Prozent vorus.

Sachsen-Anhalt: Vielleicht 15 Prozent

Politbarometer.

In Sachsen-Anhalt könnte die AfD auf 15 Prozent kommen.

Rheinland-Pfalz: Neun Prozent?

Julia Klöckner (CDU) und Malu Dreyer (SPD)

In Rheinland-Pfalz könnten es neun Prozent für die AfD werden.

01.03.2016
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