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merkzettel

Rechtspopulisten im Landtag Zwei Gesichter: Die AfD in Sachsen

VideoDie AfD in Sachsen
Fauke Petry Fraktionsvorsitzende

Seit eineinhalb Jahren ist die Partei "Alternative für Deutschland" im sächsischen Landtag mit 14 Abgeordneten vertreten. Wie hat sie ihren Job bisher gemacht und welches Image hat sie?

(25.02.2016)

VideoAfD im Wahlkampf
Wahlplakate der AfD Sachsen-Anhalt

Asylchaos stoppen, Grenzen dichtmachen – mit einfachen Antworten auf komplexe Fragen hat die AfD Erfolg. In neuesten Umfragen liegt die rechtspopulistische Partei in Sachsen-Anhalt bei 15 Prozent.

(05.02.2016)

VideoWie "Kinder, die bockig sind"
Thomas Kliche, Politikpsychologe an der Hochschule Magdeburg-Stendal

Gegen die AfD kann man "nur Geduld haben, die Blödheit ignorieren, das Vernünftige dagegensetzen", sagt Politikpsychologe Thomas Kliche aus Magdeburg. AfD-Wähler seien wie "Kinder, die bockig sind".

(05.02.2016)

VideoScharfmacher: AfD im Wahlkampf
AfD im Wahlkampf

Die Flüchtlinge bedrohen die Heimat, der Euro ist Deutschlands Untergang, Merkel führt das Land mutwillig in den Abgrund – das sind nur einige Thesen der Alternative für Deutschland.

(02.02.2016)

von Thomas Bärsch, Dresden

Die bürgerliche Alternative knapp rechts neben der CDU - so präsentiert sich die AfD gern im sächsischen Landtag. Doch die Landespartei hat auch ein ganz anderes Gesicht. 

Wie ist die AfD in ihre erste Legislaturperiode gestartet! Schon im Wahlkampf hatte sich ein Vize von Landesparteichefin Frauke Petry missverständlich über Menschen mit Down-Syndrom geäußert. Und kaum im Landtag wurde bekannt, dass einer der frisch Abgeordneten im Impressum einer Webseite eines Vereins auftaucht, der die deutschen Grenzen von 1937 forderte.

Parteichefin Petry handelte damals entschlossen: Der Vize war schnell kein Vize mehr, und der 71-jährige Abgeordnete wurde nicht Alterspräsident des Landtags. Petry zeigte, dass sie Ruhe wollte - und die Fraktion folgte ihr. Keine Skandale, der Kontakt zu den anderen Abgeordneten wirkte auf Beobachter freundlich und kollegial. Die AfD bekannte sich dazu, sich langsam in den parlamentarischen Alltag einfinden zu wollen - und sie folgte dieser Maxime.

Die AfD

Hohe Umfagewerte für die AfD

Wie viele Likes haben die Parteien bei Facebook: AfD: 230.000 Likes; CDU: 100.000 Likes; SPD: 95.000 Likes

Die Umfragewerte für gleich drei Landtagswahlen zeigen: die fünf Prozent scheinen für die ‪AfD keine Hürde mehr darzustellen. 2013 sah das noch anders aus. Was ist passiert?

AfD in Brandenburg

Politiker der AfD sitzen im Landtag in Brandenburg

Glaubt man den Umfragen, könnte die AfD bei den kommenden drei Landtagswahlen in die Parlamente einziehen. In Brandenburg sind sie schon dabei. Konnten sie im Landtag ihre politischen Ziele umsetzen?

AfD in Thüringen

AfD Fraktion Thüringer Landtag

Seit knapp eineinhalb Jahren sitzt die AfD im Erfurter Landtag. Wie sieht die Bilanz der Partei in Thüringen aus?

AfD in Sachsen

Die AfD im sächsischen Landtag

Seit eineinhalb Jahren ist die Partei "Alternative für Deutschland" im sächsischen Landtag mit 14 Abgeordneten vertreten. Wie hat sie ihren Job bisher gemacht und welches Image hat sie?

Thema Flüchtlinge dominiert zusehends

Ein Indikator dafür ist das Instrument der parlamentarischen kleinen Anfragen, für die es in Sachsen keine Beschränkung gibt. Hier können sich Oppositionsparteien austoben. Fragte die AfD zum Beispiel in den ersten Wochen nur vereinzelt nach Informationen über Aktivitäten der extremen Linken oder dem Krankenstand in der sächsischen Polizei, entdeckten mehr und mehr Abgeordnete das Instrument für sich. Bis jetzt schlugen 588 solcher Anfragen zu Buche - gemessen an der Zahl ihrer Abgeordneten hält sich das im Rahmen, die etwa halb so große Fraktion der Grünen liefert über 800 solcher Anfragen ab.

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Inhaltlich dreht sich viel bei der AfD um die Sorgen ihrer Wähler, die die Abgeordneten aus den Wahlkreisen erreichen: Ärztemangel auf dem Land, Internet-Breitbandversorgung, Stundenausfall an Schulen oder Elternbeitragsfreiheit in sächsischen Kitas. Doch natürlich dominieren vor allem die Themen, die man bei einer klassischen Law-and-Order-Partei Rechtsaußen vermuten würde: Linke, Pegida, Polizeinotstand, Drogen, und - im Laufe des letzten Jahres immer mehr: Asylmissbrauch, Flüchtlinge, Notstand in den Unterkünften.

"Messer-Marokkaner"

Was hier im parlamentarischen Gewand fast moderat daherkommt, stellt sich hinsichtlich der Außenwirkung anders dar: Die Tonlage in Pressemitteilungen oder auf der Webseite des Landesverbandes zielt auf das ab, was AfD-Abgeordnete wohl als das gesunde Volksempfinden beschreiben würden. Wortwahl und Tenor der Beiträge hängen hier oft von den einzelnen Autoren ab - allerdings seien alle Meldungen auf der Fraktionsseite dem Vorstand zur Kenntnis gegeben worden, heißt es aus der Pressestelle.

So hatte offenbar die Parteichefin nichts dagegen, zu veröffentlichen, dass "Messer-Marokkaner" weder "Kulturbereicherer" seien, noch "gesuchte Fachkräfte". Oder dass sich ein Abgeordneter bei seinem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung Freital über die modische Kleidung und die modernen Smartphones der Flüchtlinge gewundert habe. Fazit: Im Parlament präsentiert sich die AfD wie eine bürgerliche Alternative knapp rechts neben der CDU. Doch ihr wahres Gesicht zeigt sie woanders.

AfD: Chancen bei Landtagswahlen

Baden-Württemberg: Elf Prozent möglich

Grafik

Am 13. März werden die Landtage in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz neu gewählt. Für Baden-Württemberg sagte das ZDF-Politbarometer der AfD elf Prozent vorus.

Sachsen-Anhalt: Vielleicht 15 Prozent

Politbarometer.

In Sachsen-Anhalt könnte die AfD auf 15 Prozent kommen.

Rheinland-Pfalz: Neun Prozent?

Julia Klöckner (CDU) und Malu Dreyer (SPD)

In Rheinland-Pfalz könnten es neun Prozent für die AfD werden.

27.02.2016, Quelle: ZDF
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