29.08.2016
  • 00:31Künftiger Limburger Bischof zieht nicht in umstrittene Residenz

  • 00:09Nach Erdbeben: Museen spenden für Wiederaufbau

  • 23:43Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik

  • 23:10Bericht: Schwäbisch-Hall verteidigt Kündigung von Bausparverträgen

  • 22:37Italien fordert Ausnahme von EU-Stabilitätskriterien

  • 21:55Steinmeier: Weimarer Dreieck "große Erfolgsgeschichte"

  • 21:28Bielefeld: 32 Rocker in Gewahrsam

  • 20:43NASA-Sonde "Juno" nähert sich Jupiter

  • 20:19Weimarer Dreieck soll Zusammenhalt Europas stärken

  • 19:40Ägypten: Menschenrechtsanwalt nach 100 Tagen freigelassen

  • 19:28Leipzig punktet in Hoffenheim

  • 18:58Bericht: 22.000 VW-Autos wegen Zulieferstreits nicht gebaut

  • 18:24Papst will Erdbebenregion in Italien besuchen

  • 17:57Russland erlaubt wieder Charterflüge in Türkei

  • 17:33Furiose Schlussphase in Berlin

  • 17:13Spanien: Konservative und Liberale unterzeichnen Regierungspakt

  • 16:45Schottische Polizei nimmt betrunkene Piloten vor Flug in die USA fest

  • 16:13Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert

  • 15:52Rosberg vor Ricciardo und Hamilton

  • 15:34Iran und Venezuela wollen stärker zusammenarbeiten

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:31Künftiger Limburger Bischof zieht nicht in umstrittene Residenz

  • 00:09Nach Erdbeben: Museen spenden für Wiederaufbau

  • 23:43Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik

  • 23:10Bericht: Schwäbisch-Hall verteidigt Kündigung von Bausparverträgen

  • 22:37Italien fordert Ausnahme von EU-Stabilitätskriterien

  • 21:55Steinmeier: Weimarer Dreieck "große Erfolgsgeschichte"

  • 21:28Bielefeld: 32 Rocker in Gewahrsam

  • 20:43NASA-Sonde "Juno" nähert sich Jupiter

  • 20:19Weimarer Dreieck soll Zusammenhalt Europas stärken

  • 19:40Ägypten: Menschenrechtsanwalt nach 100 Tagen freigelassen

  • 19:28Leipzig punktet in Hoffenheim

  • 18:58Bericht: 22.000 VW-Autos wegen Zulieferstreits nicht gebaut

  • 18:24Papst will Erdbebenregion in Italien besuchen

  • 17:57Russland erlaubt wieder Charterflüge in Türkei

  • 17:33Furiose Schlussphase in Berlin

  • 17:13Spanien: Konservative und Liberale unterzeichnen Regierungspakt

  • 16:45Schottische Polizei nimmt betrunkene Piloten vor Flug in die USA fest

  • 16:13Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert

  • 15:52Rosberg vor Ricciardo und Hamilton

  • 15:34Iran und Venezuela wollen stärker zusammenarbeiten

  • 23:43Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik

  • 23:10Bericht: Schwäbisch-Hall verteidigt Kündigung von Bausparverträgen

  • 22:37Italien fordert Ausnahme von EU-Stabilitätskriterien

  • 21:55Steinmeier: Weimarer Dreieck "große Erfolgsgeschichte"

  • 20:19Weimarer Dreieck soll Zusammenhalt Europas stärken

  • 19:40Ägypten: Menschenrechtsanwalt nach 100 Tagen freigelassen

  • 17:57Russland erlaubt wieder Charterflüge in Türkei

  • 17:13Spanien: Konservative und Liberale unterzeichnen Regierungspakt

  • 11:50Aktivisten: Türkische Armee tötet in Syrien mindestens 35 Zivilisten

  • 11:09Frontex-Direktor plant Stresstest für Europas Grenzen

  • 10:46Union will Einbrüche härter bestrafen

  • 10:21Berliner Regierungschef Müller gegen Freihandelsabkommen CETA

  • 09:04Kauder hält Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro für möglich

  • 08:42Philippinen: Islamisten stürmen Gefängnis und befreien Häftlinge

  • 08:14Steinmeier trifft Kollegen aus Frankreich und Polen in Weimar

  • 07:48Weise: Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt wird lange dauern

  • 06:12Türkei: Raketenangriff auf Flughafen Diyarbakir

  • 00:33Sicherheitscheck für Bundeswehr-Bewerber geplant

  • 00:01Syrien: Türkischer Soldat getötet

  • 23:14Aleppo: Mindestens 16 Tote bei Fassbombenangriff

  • 18:58Bericht: 22.000 VW-Autos wegen Zulieferstreits nicht gebaut

  • 16:13Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert

  • 15:34Iran und Venezuela wollen stärker zusammenarbeiten

  • 19:34Caravan-Messe in Düsseldorf gestartet

  • 13:54Japan will 30 Milliarden Dollar in Afrika investieren

  • 09:19Deutsche Bank verkauft argentinische Tochter an lokalen Rivalen

  • 23:52Stada-Aktionäre wählen Aufsichtsratschef Abend ab

  • 21:34Verbraucherstimmung verbessert sich trotz Terrors und Brexit-Votums

  • 20:36Türkei öffnet dritte Bosporus-Brücke

  • 19:38US-Notenbank will Leitzinsen anheben

  • 19:10Flughafenkoordinator: Weiter Chance auf BER-Eröffnung 2017

  • 17:16VW-Betriebsratschef bringt Beteiligung an Zulieferern ins Gespräch

  • 14:59Mehr Passagiere starten von deutschen Flughäfen

  • 14:17Rekordeinnahmen in Kommunen aus Gewerbe- und Grundsteuer

  • 12:20DIHK: 172.000 Ausbildungsplätze unbesetzt

  • 11:26Lufthansa-Chef will Streit mit Piloten noch dieses Jahr beenden

  • 06:20Neue Spionage-Software "Pegasus" späht Apple-Kunden aus

  • 00:18Abgasaffäre: VW vor weiteren Verhandlungen mit US-Behörden

  • 21:37WhatsApp teilt künftig Daten mit US-Mutterkonzern Facebook

  • 18:50IFA setzt auf stabiles Konsumklima

  • 00:31Künftiger Limburger Bischof zieht nicht in umstrittene Residenz

  • 00:09Nach Erdbeben: Museen spenden für Wiederaufbau

  • 21:28Bielefeld: 32 Rocker in Gewahrsam

  • 20:43NASA-Sonde "Juno" nähert sich Jupiter

  • 18:24Papst will Erdbebenregion in Italien besuchen

  • 16:45Schottische Polizei nimmt betrunkene Piloten vor Flug in die USA fest

  • 14:19Auf Rekordhitze folgt Abkühlung - Warnung vor Unwettern

  • 13:21Mehrere deutsche Bergsportler in Österreich verunglückt

  • 12:53Nach Erdbebenkatastrophe: Behörden in Italien untersuchen Gebäudesicherheit

  • 12:36Frankreich nimmt Schwager von "Charlie Hebdo"-Attentäter in U-Haft

  • 09:58Fußgängerbrücke über britischer Autobahn eingestürzt

  • 07:26NASA-Sonde "Juno" erreicht größte Annäherung an Jupiter

  • 06:44Bergbaugenossenschaftler in Bolivien wegen Mord an Minister angeklagt

  • 22:35Hitze-Rekord: 37,9 Grad in Saarbrücken

  • 21:2370 Jahre Nordrhein-Westfalen

  • 17:51Moskau: 17 Tote bei Brand in Lagerhaus

  • 15:56Polizistinnen in der Türkei dürfen Kopftuch tragen

  • 15:23Italien nimmt Abschied von Erdbebenopfern

  • 14:09Timmerevers als Bischof von Dresden- Meißen ins Amt eingeführt

  • 12:57Großbrand zerstört Kulissenstadt der Prager Filmstudios

  • 22:55Monaco besiegt Paris St.Germain

  • 22:46Wlodarczyk wirft wieder Weltrekord

  • 22:27Ter Stegen hält Barcelonas Sieg fest

  • 20:26Lettlands Trainer tritt zurück

  • 20:23Leipzig holt Bernardo und Burke

  • 20:00Laboureur/Sude werden Dritte

  • 19:32Mujdza kommt auf den Betzenberg

  • 19:28Leipzig punktet in Hoffenheim

  • 19:12Manchester City ist Tabellenführer

  • 19:07Magnussen übersteht schweren Unfall

  • 18:52Kaymer Sechster in Dänemark

  • 18:44DEB-Team verpatzt Generalprobe

  • 17:59Boone unterschreibt bei Riesen

  • 17:55Ehning siegt vor Baackmann

  • 17:47De la Cruz fährt ins Rote Trikot

  • 17:38Degenkolb im Sprint geschlagen

  • 17:33Furiose Schlussphase in Berlin

  • 16:42Vogel holt DM-Titel im Sprint

  • 16:33Hoff und Weber räumen ab

  • 15:57Dost-Wechsel zu Sporting perfekt

merkzettel

Sozialausgaben in der Flüchtlingskrise "Deutsche mussten nur auf ein paar Turnhallen verzichten"

VideoDas Integrations-Wirrwarr
Deutschunterricht im Flüchtlingsheim

Auch im zweiten Jahr des Flüchtlingszustroms gibt es in Sachen Integration noch keine klare einheitliche Linie. Jedes Bundesland wurschtelt vor sich hin. Es herrscht Integrations-Chaos.

(02.03.2016)

VideoChaos bei Integrationskursen
Asylbewerber bei Deutschkurs

In Deutschland gibt es für Integrationskurse weder klare Richtlinien noch einheitliches Unterrichtsmaterial. In jedem Bundesland läuft es anders und die Flüchtlinge sind zu nichts verpflichtet.

(02.03.2016)

Die SPD fordert einen Solidaritätspakt für Deutsche, die Länder wollen vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge. Beide Forderungen lehnte Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) in der ZDF-Sendung "maybrit illner" ab. Kein Deutscher habe wegen der Flüchtlinge auch nur einen Euro weniger gehabt. 

Spahn verwies auf in der letzten Zeit neu eingeführte Leistungen, von denen Deutsche profitieren - etwa die Mütterrente. "Das Einzige, worauf die Deutschen bisher verzichten mussten, sind ein paar Turnhallen. Wenn wir jetzt mal ehrlich sind, hat noch keiner einen Euro weniger gehabt, und das sollten wir ihnen auch nicht einreden."

Auch die Länder-Forderung nach mehr Geld wies Spahn zurück. Von den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sei noch nicht einmal ein Sechstel abgerufen worden. Die Mittel stünden etwa für Sprachkurse, Arbeitsmarkt und sozialen Wohnungsbau bereit. Er rate deshalb dazu, erst einmal mit dem Geld zu arbeiten, "das da ist, bevor alle immer nach neuem rufen".

Länder wollen Hälfte der Flüchtlingskosten vom Bund

Die Finanzminister der Länder hatten den Bund aufgefordert, mindestens 50 Prozent der Ausgaben für Flüchtlinge zu übernehmen. Die Länder rechnen für sich mit jährlichen Ausgaben von 20 Milliarden Euro für Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen. Aufgrund fehlender verlässlicher Prognosen forderten die Finanzminister außerdem ein Pro-Kopf-Abrechnungssystem.

Weitere Links zum Thema
Spahn verwies darauf, dass auch die Haushaltssituation der Länder derzeit gut sei. "Wenn in der Bundespolitik die Steuereinnahmen hoch sind und die Zinsen niedrig, dann sind denklogisch auch in den Ländern die Steuereinnahmen hoch und die Zinsen niedrig", sagte er. "Dass die Länder alle so tun, als hätte nur der (Bundesfinanzminister) Wolfgang Schäuble Geld und die anderen nicht, das passt nicht."

Shuttle zum Supermarkt nur für Flüchtlinge

In der Sendung unter dem Titel "Integration oder Spaltung - Was kostet uns der soziale Frieden?" ging es auch um Ungerechtigkeiten, die im Alltag für Unmut sorgen. Die Journalistin Rita Knobel-Ulrich hatte in ihrer ZDFzoom-Dokumentation " Integrations-Wirrwarr - Große Pläne, kleine Schritte" von Mittwoch das oftmals widersprüchliche Vorgehen bei der Integration von Flüchtlingen thematisiert. "Was die Bürger beunruhigt und was sie zum Teil auch wütend macht, ist diese unglaublich dämliche Politik, auf die ich gestoßen bin", sagte Knobel-Ulrich. Leistungen nur für Flüchtlinge wie etwa ein Shuttle-Service zum nächsten Supermarkt seien mehr als fraglich.

Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung forderte der designierte Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, ein. Die zusätzlichen Kosten für die Flüchtlinge führten "selbstverständlich" dazu, "dass die anderen auf etwas verzichten müssen". Niemand könne dem Land "diese Lasten ersparen, die da auf uns zukommen. Da wird der Bevölkerung etwas vorgemacht", warnte der Ökonom. Ob die schwarze Null im Haushalt in einem einzelnen Jahr gehalten werde, sei nicht entscheidend. Wichtiger sei, dass neue Schulden in zehn Jahren zurückgezahlt werden müssten - genau dann, wenn durch die Alterung der Bevölkerung die Last besonders groß sei. "Wir haben kein Geld zu verteilen“, betonte Fuest.

04.03.2016, Quelle: ZDF, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen